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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit

Beginn
27.05.2021, 18:00 Uhr
Ende
27.05.2021, 20:06 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2021 ungeändert beschlossen
  4. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  5. 5 Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger
  6. 6 Beschlüsse
  7. 6.1 Integrationspreis des Integrationsrates 2021 geändert beschlossen
  8. 6.2 Modellprojekt Fußball inklusiv ungeändert beschlossen
  9. 6.3 Förderung von Suchthilfeangeboten in den Fachstellen für Suchtberatung •Fachambulanz Sucht der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie, •Betreuungszentrum Quantiustraße des Vereins für Gefährdetenhilfe gB- GmbH und •PAUKE Bonn-Rhein-Sieg gGmbH in den Jahren 2021 und 2022 ungeändert beschlossen
  10. 6.4 Förderung des Krisentelefons für Menschen mit einer psychischen Behinderung ungeändert beschlossen
  11. 6.5 Seniorenbegegnungsstätte Blumenhof ungeändert beschlossen
  12. 6.6 Förderung der Selbsthilfe-Kontaktstelle Bonn in den Jahren 2021/2022 ungeändert beschlossen
  13. 6.7 Finanzierung der Gemeinwesenarbeit in Trägerschaft des Vereins für Gefährdetenhilfe gB-GmbH (VfG) im Quartier "Am Nippenkreuz" in den Jahren 2021 und 2022 ungeändert beschlossen
  14. 6.8 Hilfe für psychisch Kranke Bonn/Rhein-Sieg e.V. ungeändert beschlossen
  15. 6.9 Finanzierung der Leistungen von sozialpädiatrischen Zentren (SPZ) insbesondere des Kinderneurologischen Zentrums der LVR-Klinik Bonn (KiNZ) ungeändert beschlossen
  16. 6.10 Zuschuss an den Verein Kultur verbindet e.V. ungeändert beschlossen
  17. 6.11 Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2021/2022 ungeändert beschlossen
  18. 6.12 Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg e.V., für den Fachdienst Migration und Integration ungeändert beschlossen
  19. 6.13 Zuschuss an die Flüchtlingshilfe Bonn e.V. für das Projekt „Hauptamtliches Freiwilligenmanagement“ ungeändert beschlossen
  20. 7 Empfehlungen
  21. 7.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 geändert beschlossen
  22. 7.1.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 zur Kenntnis genommen
  23. 7.1.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 zur Kenntnis genommen
  24. 7.1.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 ungeändert beschlossen
  25. 7.1.4 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 geändert beschlossen
  26. 7.1.5 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 geändert beschlossen
  27. 7.1.6 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 ungeändert beschlossen
  28. 7.1.7 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 ungeändert beschlossen
  29. 7.1.8 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 ungeändert beschlossen
  30. 7.1.9 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 ungeändert beschlossen
  31. 7.2 Kostenfreie Hygieneprodukte für Frauen/Mädchen in Schulen und anderen Einrichtungen ohne Votum
  32. 7.2.1 Kostenfreie Hygieneprodukte für Frauen/Mädchen in Schulen und anderen Einrichtungen ohne Votum
  33. 7.3 COVID-19-Pandemie: Appell an die Bonner Stadtbevölkerung und mehrsprachige Aufklärungskampagne in besonders stark betroffenen Stadtteilen ungeändert beschlossen
  34. 7.4 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Vorbereitung eines Antrags auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung ungeändert beschlossen
  35. 8 Anhörungen nicht abgestimmt
  36. 9 Anregungen nicht abgestimmt
  37. 10 Mitteilungen
  38. 10.1 Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz zur Kenntnis genommen
  39. 10.2 Perspektiven des öffentlich geförderten Wohnungsbaus zur Kenntnis genommen
  40. 10.3 Beabsichtigte Veräußerung eines Grundstücks in Bonn-Friesdorf an eine noch zu gründende Genossenschaft zur Kenntnis genommen
  41. 10.4 Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen – Jahresbericht 2020 zur Kenntnis genommen
  42. 10.5 „Bonn Inklusiv“ - Weiterentwicklung des Behindertenpolitischen Teilhabeplans für die Bundesstadt Bonn - Information zum Sachstand zur Kenntnis genommen
  43. 10.6 Zweiter Bericht über den Sachstand des Förderinstruments "Teilhabe am Arbeitsmarkt" nach § 16i SGB II zur Kenntnis genommen
  44. 10.7 Neuausrichtung des Behindertenfahrdienstes ab dem 01.07.2021 zur Kenntnis genommen
  45. 10.8 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  46. 11 Aktuelle Informationen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  47. 12 (nichtöffentlich)
  48. 13 (nichtöffentlich)
  49. 14 (nichtöffentlich)
  50. 15 (nichtöffentlich)
  51. 16 (nichtöffentlich)
  52. 17 (nichtöffentlich)
  53. 18 (nichtöffentlich)
  54. 19 (nichtöffentlich)
  55. 20 (nichtöffentlich)
  56. 21 (nichtöffentlich)
  57. 22 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:13 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de