Zum Inhalt springen

OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

← zurück zu 260127-05 ST

durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
11.06.2026, 17:00 Uhr
Ende
11.06.2026, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Amtsleitung 33
  2. Marion Kraemer
  3. Peter Esch

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 Ergänzende ST zur BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge zur Kenntnis genommen
  5. 1.2 BSW/SBI-Große Anfrage: Rechtmäßigkeit des §§ 11 und 12 der Geschäftsordnung des Rates zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1 BSW/SBI-Große Anfrage: Rechtmäßigkeit des §§ 11 und 12 der Geschäftsordnung des Rates zur Kenntnis genommen
  7. 1.3 BBB-Anfrage Sperrung der Nordbrücke, Auswirkungen auf den Bonner Stadtverkehr zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.1 BBB-Anfrage Sperrung der Nordbrücke, Auswirkungen auf den Bonner Stadtverkehr zur Kenntnis genommen
  9. 1.4 BBB-Anfrage: Kosten städtisches Wärmenetz zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  10. 1.4.1 Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage: Kosten städtisches Wärmenetz zur Kenntnis genommen
  11. 1.5 BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad Drucksachengruppe 230728 zur Kenntnis genommen
  12. 1.5.1 BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad Drucksachengruppe 230728 zur Kenntnis genommen
  13. 1.6 BBB-Anfrage Klimaplan Smarte Thermostate für Mieter Drucksachengruppe 241666 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  14. 1.6.1 Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen hier: Verweis auf den Abschlussbericht unter DS 241666-04 zur Beantwortung der Großen Anfrage des BBB DS 241666-02 zur Kenntnis genommen
  15. 1.7 BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf vertagt
  16. 1.8 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen vertagt
  17. 1.8.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage der FDP: Zukunft Bonner Bühnen zur Kenntnis genommen
  18. 1.9 Große Anfrage der AfD-Fraktion: Nationales Erbe schützen! Hier: Bismarckturm Elisabethstraße vertagt
  19. 1.10 Große Anfrage von BSW/SBI zur Rechtsprechung des OVG NRW und zum Bonner Sonderweg bei der Beschränkung des individuellen Fragerechts von Stadtverordneten zur Kenntnis genommen
  20. 1.10.1 Große Anfrage von BSW/SBI zur Rechtsprechung des OVG NRW und zum Bonner Sonderweg bei der Beschränkung des individuellen Fragerechts von Stadtverordneten zur Kenntnis genommen
  21. 1.11 Große Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf vertagt
  22. 1.12 Große Anfrage der Grünen-Fraktion: Umzug vom Stadthaus in die Oberkasseler Straße zur Kenntnis genommen
  23. 1.12.1 Große Anfrage der Grünen-Fraktion: Umzug vom Stadthaus in die Oberkasseler Straße zur Kenntnis genommen
  24. 1.13 Große Anfrage der BBB-Fraktion: Zusammenlegung der Geschäftsbetriebe der Fahrbetrieb Bonn GmbH (FBG) und der Stadtwerke Bonn Verkehrs- GmbH Antrag zur Vorlage 240934 zur Kenntnis genommen
  25. 1.13.1 Große Anfrage der BBB-Fraktion: Zusammenlegung der Geschäftsbetriebe der Fahrbetrieb Bonn GmbH (FBG) und der Stadtwerke Bonn Verkehrs- GmbH Antrag zur Vorlage 240934 zur Kenntnis genommen
  26. 1.14 Große Anfrage von Volt: Darlegung des Ablaufs zwischen Rückzugsangebot und fristloser Kündigung von SWB-Geschäftsführer Olaf Hermes vertagt
  27. 1.15 Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“ vertagt
  28. 1.15.1 Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“ vertagt
  29. 1.16 Grünen-Anfrage: Social Media Kanäle des Oberbürgermeisters vertagt
  30. 1.17 BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn Drucksachengruppe 241385 vertagt
  31. 1.18 AfD-Große Anfrage: Kosten Projekt Seilbahn Bonn vertagt
  32. 1.19 BBB-Anfrage: Housing First vertagt
  33. 1.20 BSW/SBI – Große Anfrage III: Verantwortung, Verkehrswert und Haushaltsrisiken beim ehemaligen Amerikanischen Club / Open Embassy for Democracy vertagt
  34. 1.21 Große Anfrage der AfD-Fraktion: Nutzung städtischer Räumlichkeiten durch die linksradikale Szene. Hier: „Die Falken e. V. KV Bonn/Rhein-Sieg“ zur Kenntnis genommen
  35. 1.21.1 Große Anfrage der AfD-Fraktion: Nutzung städtischer Räumlichkeiten durch die linksradikale Szene. Hier: „Die Falken e. V. KV Bonn/Rhein-Sieg“ zur Kenntnis genommen
  36. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  37. 2.1 Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
  38. 3 Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften
  39. 3.1 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2026 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  40. 3.2 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 11.05.2026 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  41. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  42. 4.1 Sofortmaßnahmen aufgrund der Sperrung der Nordbrücke ungeändert beschlossen
  43. 5 Beschlüsse
  44. 5.1 Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW ungeändert beschlossen
  45. 5.2 Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 geändert beschlossen
  46. 5.2.1 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260976 geändert beschlossen
  47. 5.2.2 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260976 ungeändert beschlossen
  48. 5.3 Änderung der Stellplatzablösesatzung ungeändert beschlossen
  49. 5.3.1 BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057 abgelehnt
  50. 5.3.2 BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057 zur Kenntnis genommen
  51. 5.4 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 hier: N-Vorlage zum Verweis in die Fachausschüsse aus der Ratssitzung am 12.03.2026 geändert beschlossen
  52. 5.4.1 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145 abgelehnt
  53. 5.4.2 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145 nicht abgestimmt
  54. 5.5 Neufassung der Entgeltordnung für die sportliche Benutzung der städtischen Sportstätten ungeändert beschlossen
  55. 5.6 Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen 2026 ungeändert beschlossen
  56. 5.7 20. Änderung des Bonner Taxitarifs ungeändert beschlossen
  57. 5.7.1 Ergänzungsantrag-Linke: 20. Änderung des Bonner Taxitarifs Antrag zur Vorlage 260952 abgelehnt
  58. 5.8 Endgültige Abschaltung der Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz/Von Sandt-Straße sowie Abbau der Signalgeber ungeändert beschlossen
  59. 5.8.1 GRÜNE-Änderungsantrag - Testweise Abschaltung der Signalisierung des Fußgängerüberwegs am Konrad-Adenauer-Platz zwischen Gottfried-Claren-Straße und von-Sandt-Straße und der Ausfahrt der Von-Sandt-Straße in den Konrad-Adenauer-Platz zur Verbesserung des ÖPNV (alt: 1912460, FF: Amt 66) Antrag zur Vorlage 190194 abgelehnt
  60. 5.8.2 Konrad-Adenauer-Platz - Endgültige Abschaltung der Fußgänger-Lichtsignalanlage Gottfried-Claren-Straße - Von Sandt-Straße sowie Abbau der Signalgeber hier: Prüfauftrag Verlängerung der Grünphase für Fußgänger über die Sankt Augustiner Straße zur Kenntnis genommen
  61. 5.9 Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte geändert beschlossen
  62. 5.9.1 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zu DS 253952 - Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte zur Kenntnis genommen
  63. 5.9.2 CDU/SPD/FDP (Kooperation) Änderungsantrag: Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte Antrag zur Vorlage 253952 ungeändert beschlossen
  64. 5.10 Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6718-4 (ehemals Nr. 7819-14) „Langwarthöfe“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf ungeändert beschlossen
  65. 5.11 Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6220-1, Schamotte-Fabrik bei gleichzeitiger Aufhebung der dadurch zu überplanenden Teile des Bebauungsplans Nr. 7420-6 im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf geändert beschlossen
  66. 5.11.1 Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6220-1, Schamotte-Fabrik - Protokollnotiz BV Hardtberg zur Kenntnis genommen
  67. 5.11.2 Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6220-1, Schamotte-Fabrik bei gleichzeitiger Aufhebung der dadurch zu überplanenden Teile des Bebauungsplans Nr. 7420-6 im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf - fehlende Stellungnahme in der Abwägung ungeändert beschlossen
  68. 5.12 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6920-1 "Rastenweg", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf ungeändert beschlossen
  69. 5.13 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 205. Änderung des Flächennutzungsplanes "Schloßallee" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem ungeändert beschlossen
  70. 5.14 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7919-1 und des Bebauungsplans Nr. 6719-5 "Christian-Miesen- und Lubig-Gelände"; Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf geändert beschlossen
  71. 5.14.1 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7919-1 und des Bebauungsplans Nr. 6719-5 "Christian-Miesen- und Lubig-Gelände"; Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf ungeändert beschlossen
  72. 5.15 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  73. 5.15.1 Volt-Änderungsantrag zu N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. Antrag zur Vorlage 253158 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  74. 5.16 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Herausnahme der Dollendorfer Allee aus dem Radroutennetz der Stadt Bonn und ferner die dauerhafte Beibehaltung der angeordneten verkehrsberuhigten Zone ungeändert beschlossen
  75. 5.17 Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  76. 5.17.1 Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  77. 5.17.2 Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  78. 5.17.3 CDU, SPD, FDP Kooperation: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  79. 5.17.4 Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  80. 5.17.5 CDU, SPD, FDP Kooperation: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  81. 5.17.6 CDU-Grüne-SPD-FDP-Volt: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  82. 5.18 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest" wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  83. 5.19 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet" wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  84. 5.20 P+R-Anlage Vilich: Ergebnisse der Vorplanung, Einplanungsantrag und weiteres Vorgehen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  85. 5.21 Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  86. 5.22 Schaffung einer dreigruppigen KiBiz-geförderten Tageseinrichtung für Kinder am Standort Basaltstr. 25 in Bonn-Oberkassel durch das Städt. Gebäudemanagement wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  87. 5.23 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  88. 5.24 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  89. 5.25 Einrichtung eines wissenschaftlichen Beirates für Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  90. 5.26 Begleitgremium Masterplan Innere Stadt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  91. 5.27 N-Vorlage Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  92. 5.27.1 Änderungsantrag der GRÜNEN - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre Antrag zur Vorlage 253413 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  93. 5.27.2 Ergänzende Stellungnahme zum Änderungsantrag der GRÜNEN - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre Antrag zur Vorlage 253413 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  94. 5.28 Änderungen in der Besetzung von Gremien im Konzern Stadtwerke Bonn sowie in Beteiligungsunternehmen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  95. 5.29 Bestellung des stellvertretenden Verbandsvorstehers des Wahnbachtalsperrenverbandes wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  96. 5.30 Entsendung eines Vertreters der Stadtwerke Bonn GmbH (SWB) in den Aufsichtsrat der Flughafen Köln/Bonn GmbH wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  97. 5.31 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW): Aufsichtsrat wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  98. 5.32 A: Bildung der Ausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  99. 5.33 Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2023 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  100. 5.34 Verwendung der Mittel zur „Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten“ wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  101. 5.35 Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten - Projektaufruf 2026-Schwimmbäder“ für die Maßnahme "Sanierung des Freibades des Hardtbergbades" wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  102. 5.36 Sperrung der Nordbrücke: Erste Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und Schwerlastverkehr geändert beschlossen
  103. 5.36.1 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Sperrung der Nordbrücke: Erste Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und Schwerlastverkehr Antrag zur Vorlage 261154 nicht abgestimmt
  104. 5.36.2 BBB-Änderungsantrag Sperrung der Nordbrücke: Erste Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und Schwerlastverkehr Antrag zur Vorlage 261154 abgelehnt
  105. 6 Anträge
  106. 6.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  107. 6.1.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  108. 6.1.2 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  109. 6.1.3 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  110. 6.1.4 Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  111. 6.2 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  112. 6.2.1 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  113. 6.2.2 Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  114. 6.2.3 Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  115. 6.2.4 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  116. 6.3 Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  117. 6.3.1 Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  118. 6.4 Grüne-Antrag: Housing First wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  119. 6.4.1 Stellungnahme zum Antrag "Housing First" wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  120. 6.5 BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  121. 6.5.1 Stellungnahme zum BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  122. 6.6 BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  123. 6.6.1 Stellungnahme der Verwaltung zum BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  124. 6.7 CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  125. 6.7.1 Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

Dateien

  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:13 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de