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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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eingeladen

Sitzung des Hauptausschusses

Kerndaten

Beginn
02.06.2026, 18:00 Uhr
Ende
02.06.2026, 19:28 Uhr
Status
eingeladen

Organisationen

  1. Hauptausschuss

Teilnehmer:innen

  1. Julia Schwarzkopf

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage Wirtschaftliches Ergebnis für den Betrieb der vier von den Stadtwerken betriebenen Fahrradparkhäuser in Bonn zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage Wirtschaftliches Ergebnis für den Betrieb der vier von den Stadtwerken betriebenen Fahrradparkhäuser in Bonn zur Kenntnis genommen
  4. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  5. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  6. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 28.04.2026 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  7. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  8. 5 Beschlüsse
  9. 5.1 Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC geändert beschlossen
  10. 5.1.1 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC Antrag zur Vorlage 260409 abgelehnt
  11. 5.2 SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm; hier: N-Vorlage bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  12. 5.3 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Aufnahme in die Straßenbenennungsliste von Käte Strobel und Eva de Maizière ungeändert beschlossen
  13. 5.4 N-Vorlage „Leerstandserfassung“ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  14. 5.5 BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte geändert beschlossen
  15. 5.5.1 Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte zur Kenntnis genommen
  16. 5.5.2 Kooperationsänderungsantrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte Antrag zur Vorlage 260593 nicht abgestimmt
  17. 5.6 CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung geändert beschlossen
  18. 5.6.1 CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  19. 5.7 CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe-Antrag: Prüfung eines Kombibades am Standort Römerbad ungeändert beschlossen
  20. 5.7.1 Volt-/Grüne-Änderungsantrag zu CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe-Antrag: Prüfung eines Kombibades am Standort Römerbad Antrag zur Vorlage 260371 abgelehnt
  21. 5.8 Antrag CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60 geändert beschlossen
  22. 5.8.1 Stellungnahme zum Antrag CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60 zur Kenntnis genommen
  23. 5.8.2 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60 Antrag zur Vorlage 260429 nicht abgestimmt
  24. 5.9 FDP-Antrag: Ausweitung der Öffnungszeiten der Stadtbibliothek geändert beschlossen
  25. 5.10 Europäischen Bezahldienst Wero für Zahlungen an die Bundesstadt Bonn ermöglichen geändert beschlossen
  26. 6 Empfehlungen
  27. 6.1 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 6.1.1 Volt-/Grüne-Änderungsantrag zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 6.1.2 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn - Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  30. 6.2 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 6.3 Änderung der Stellplatzablösesatzung ungeändert beschlossen
  32. 6.3.1 BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057 abgelehnt
  33. 6.3.2 BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057 zur Kenntnis genommen
  34. 6.4 Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW ungeändert beschlossen
  35. 7 Mitteilungen
  36. 7.1 Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2028 zur Kenntnis genommen
  37. 7.2 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  38. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  39. 9 (nichtöffentlich)
  40. 10 (nichtöffentlich)
  41. 11 (nichtöffentlich)
  42. 12 (nichtöffentlich)
  43. 13 (nichtöffentlich)
  44. 14 (nichtöffentlich)
  45. 14.1 (nichtöffentlich)
  46. 15 (nichtöffentlich)
  47. 16 (nichtöffentlich)

Dateien

  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 21:59 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de