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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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eingeladen

Sitzung des Hauptausschusses

Kerndaten

Beginn
17.09.2026, 18:00 Uhr
Ende
17.09.2026, 18:48 Uhr
Status
eingeladen

Organisationen

  1. Hauptausschuss

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage Einsatz der K 5000-Bahnen vertagt
  3. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  4. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  5. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.06.2026 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  6. 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2026 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  7. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  8. 5 Beschlüsse
  9. 5.1 N-Vorlage „Leerstandserfassung“ geändert beschlossen
  10. 5.2 N- Vorlage: Installation von Straßenlaternen auf der Straße "Am Südfriedhof" und auf dem kurzen Zuweg zum Radweg an der Nahum-Goldmann-Allee ungeändert beschlossen
  11. 5.2.1 Volt-Änderungsantrag zur N-Vorlage: Installation von Straßenlaternen auf der Straße "Am Südfriedhof" und auf dem kurzen Zuweg zum Radweg an der Nahum-Goldmann-Allee abgelehnt
  12. 5.3 N-Vorlage - Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  13. 5.4 CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe-Antrag: Prüfung eines Kombibades am Standort Römerbad ungeändert beschlossen
  14. 5.5 Grüne-Antrag auf mehrsprachige Information, transparente Beteiligung beim geplanten Ausbau der A565/A59 in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  15. 5.6 Prüfauftrag zur Einführung einer „Digitalen Bürgerwabe“ für den Bonner Bürgerservice abgelehnt
  16. 5.6.1 Prüfauftrag zur Einführung einer „Digitalen Bürgerwabe“ für den Bonner Bürgerservice zur Kenntnis genommen
  17. 5.7 Kooperation CDU-SPD-FDP: Benutzungsfreundlichkeit der städtischen Website und des Terminbuchungsportals verbessern ungeändert beschlossen
  18. 5.7.1 Kooperation CDU-SPD-FDP: Benutzungsfreundlichkeit der städtischen Website und des Terminbuchungsportals verbessern zur Kenntnis genommen
  19. 5.8 Grüner-Antrag: Bonn als Standort internationaler Wissenschaftsdiplomatie stärken abgelehnt
  20. 5.8.1 Grüner-Antrag: Bonn als Standort internationaler Wissenschaftsdiplomatie stärken zur Kenntnis genommen
  21. 5.8.2 Grüner-Antrag: Bonn als Standort internationaler Wissenschaftsdiplomatie stärken zur Kenntnis genommen
  22. 5.8.3 Grüner-Antrag: Bonn als Standort internationaler Wissenschaftsdiplomatie stärken zur Kenntnis genommen
  23. 5.9 N-Vorlage zu Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Schnellbus SB 60 - Halt Bertha-von-Suttner-Platz ungeändert beschlossen
  24. 5.10 Namensänderung der „Abendrealschule Bonn – Weiterbildungskolleg der Bundesstadt Bonn“ in „Tages- und Abendrealschule Bonn – Weiterbildungskolleg der Bundesstadt Bonn“ ungeändert beschlossen
  25. 5.11 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 5.11.1 Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  27. 5.11.2 BBB-Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 5.11.3 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 5.12 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes Antrag zur Vorlage 240255 abgelehnt
  30. 5.12.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes Antrag zur Vorlage 240255 zur Kenntnis genommen
  31. 5.13 Grüne/Linke/Volt-Antrag - Nordbrückensperrung: Bekanntheit des Klimatickets erhöhen abgelehnt
  32. 5.13.1 Grüne/Linke/Volt-Antrag - Nordbrückensperrung: Bekanntheit des Klimatickets erhöhen zur Kenntnis genommen
  33. 5.14 Volt-Dringlichkeitsantrag: Maßnahmen gegen Hitzeinseln - intakten Brunnen umgehend einschalten zurückgezogen
  34. 5.15 Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen verwiesen
  35. 5.15.1 Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen verwiesen
  36. 5.16 SPD-Dringlichkeitsantrag: Baustellenverkehr im Gallierweg begrenzen – Anwohnende während der Bauarbeiten an der Arminiusstraße schützen zurückgezogen
  37. 6 Empfehlungen
  38. 6.1 Dezernatsneuverteilung und Einrichtung eines Dezernates für Bauen, Mobilität und Stadtplanung ohne Votum
  39. 6.2 Wiederwahl einer Beigeordneten ungeändert beschlossen
  40. 6.3 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  41. 6.3.1 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. zur Kenntnis genommen
  42. 6.3.2 Volt-Änderungsantrag zu N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. Antrag zur Vorlage 253158 abgelehnt
  43. 6.4 Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck) ungeändert beschlossen
  44. 7 Mitteilungen
  45. 7.1 Mitteilungsvorlage zum CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  46. 7.1.1 Ergänzende Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage 252870-02 - CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  47. 7.2 Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet zur Kenntnis genommen
  48. 7.3 Bericht zur Versorgungsbedarfsanalyse Gesundheitskiosk zur Kenntnis genommen
  49. 7.4 Europäischen Bezahldienst Wero für Zahlungen an die Bundesstadt Bonn ermöglichen zur Kenntnis genommen
  50. 7.5 Controllingbericht 2025 des Dienstleistungszentrums (DLZ) der Bürgerdienste - Amt 33-4 zur Kenntnis genommen
  51. 7.6 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  52. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  53. 9 (nichtöffentlich)
  54. 10 (nichtöffentlich)
  55. 11 (nichtöffentlich)
  56. 11.1 (nichtöffentlich)
  57. 11.2 (nichtöffentlich)
  58. 12 (nichtöffentlich)
  59. 13 (nichtöffentlich)
  60. 14 (nichtöffentlich)
  61. 14.1 (nichtöffentlich)
  62. 14.1.1 (nichtöffentlich)
  63. 15 (nichtöffentlich)
  64. 16 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 28.09.2026, 18:33 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de