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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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eingeladen

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
02.09.2026, 17:00 Uhr
Ende
02.09.2026, 22:55 Uhr
Status
eingeladen

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn, hier WEA auf dem Heiderhof; Drucksachengruppe 231627 zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1 Stellungnahme zu BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn, hier WEA auf dem Heiderhof; Drucksachengruppe 231627 zur Kenntnis genommen
  5. 2.2 SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn vertagt - mit Maßgabe
  6. 2.2.1 SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn vertagt - mit Maßgabe
  7. 2.3 BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  8. 2.3.1 BSW/SBI – Große Anfrage DS-Nr. 260379 Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  9. 2.4 Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  10. 2.4.1 Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  11. 2.5 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  12. 2.5.1 Stellungnahme der Verwaltung zu: 260127-01 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen und zu 260127-02 - Große Anfrage BBB-Anfrage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  13. 2.6 FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 210538 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  14. 2.6.1 FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 210538 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  15. 2.7 Grüne-Große Anfrage: Sachstand Fahrradstraßen in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  16. 2.7.1 Grüne-Große Anfrage: Sachstand Fahrradstraßen in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  17. 2.8 Große Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  18. 2.8.1 BSW/SBI – Große Anfrage II (DS-Nr. 260668): Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  19. 2.9 FDP-Große Anfrage: Bauliche Maßnahmen Heisterbachst. / Ecke Rheinufer wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  20. 2.10 SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach zur Kenntnis genommen
  21. 2.10.1 SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach zur Kenntnis genommen
  22. 2.11 Volt-Anfrage: Mitmachbudget Bad Godesberg — Transparenz und Weiterentwicklung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  23. 2.11.1 Volt-Anfrage: Mitmachbudget Bad Godesberg — Transparenz und Weiterentwicklung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  24. 2.12 CDU-Große Anfrage: Hochwasserschutz Godesberger- und Mehlemer Bach und Katastrophenvorsorge zur Kenntnis genommen
  25. 2.12.1 CDU-Große Anfrage: Hochwasserschutz Godesberger- und Mehlemer Bach und Katastrophenvorsorge zur Kenntnis genommen
  26. 2.13 FDP-Große Anfrage: Zustand des Parkplatzes an der Margaretenstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  27. 2.13.1 FDP-Große Anfrage: Zustand des Parkplatzes an der Margaretenstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  28. 2.14 FDP-Große Anfrage: Illegale Müllablagerungen im Wald wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  29. 2.14.1 FDP-Große Anfrage: Illegale Müllablagerungen im Wald wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  30. 2.15 CDU-Große Anfrage: Sanierungskosten bei der Stadthalle Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  31. 2.15.1 Sanierungskosten bei der Stadthalle Bad Godesberg - Vertagungsbitte zur Kenntnis genommen
  32. 2.15.2 Sanierungskosten bei der Stadthalle Bad Godesberg - Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  33. 2.16 BBB-Anfrage: Obdachlosenunterkunft Karl-Finkelnburg-Straße 50 Drucksachengruppe 253389 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  34. 2.16.1 BBB-Anfrage: Obdachlosenunterkunft Karl-Finkelnburg-Straße 50 Drucksachengruppe 253389 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  35. 2.17 BBB-Große Anfrage: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Drucksachengruppe 221901 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  36. 2.17.1 BBB-Große Anfrage: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Drucksachengruppe 221901 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  37. 2.18 BBB-Große Anfrage: Kontrolle über die Einhaltung der Bad Godesberger Werbe- und Gestaltungssatzung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  38. 2.18.1 BBB-Große Anfrage: Kontrolle über die Einhaltung der Bad Godesberger Werbe- und Gestaltungssatzung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  39. 2.19 BBB-Große Anfrage: Überwachung des Verkehrs auf der Koblenzer Straße Drucksachengruppe 231642 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  40. 2.19.1 BBB-Große Anfrage: Überwachung des Verkehrs auf der Koblenzer Straße Drucksachengruppe 231642 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  41. 2.20 GRÜNEN-Große Anfrage: Bauliche Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr am Rheinufer in Mehlem wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  42. 2.20.1 GRÜNEN-Große Anfrage: Bauliche Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr am Rheinufer in Mehlem wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  43. 2.21 BBB-Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  44. 2.21.1 Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  45. 2.22 FDP-Große Anfrage – Zukunft der Bad Godesberger Freibäder zur Kenntnis genommen
  46. 2.22.1 FDP-Große Anfrage – Zukunft der Bad Godesberger Freibäder zur Kenntnis genommen
  47. 2.23 CDU-Große Anfrage: Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen und Erweiterungsmaßnahmen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  48. 2.23.1 CDU-Große Anfrage: Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen und Erweiterungsmaßnahmen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  49. 2.24 CDU Große Anfrage: Fahrradplatz in der Max-Planck-Straße vor der Hausnummer 107 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  50. 2.25 CDU-Große Anfrage: Verbesserung der Schulwege an der Kreuzung Hochkreuzallee / Klufterstraße / Friesdorfer Straße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  51. 2.25.1 ST zu CDU-Große Anfrage: Verbesserung der Schulwege an der Kreuzung Hochkreuzallee / Klufterstraße / Friesdorfer Straße, DS 220380-03 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  52. 2.26 CDU-Große Anfrage: Ersatzräumlichkeiten für Vereine aufgrund der Schließung der Bad Godesberger Stadthalle im September zur Kenntnis genommen
  53. 2.26.1 CDU-Große Anfrage: Ersatzräumlichkeiten für Vereine aufgrund der Schließung der Bad Godesberger Stadthalle im September zur Kenntnis genommen
  54. 2.27 GRÜNE Große Anfrage: Ausnahmegenehmigungen für Bauen im Überschwemmungsgebiet wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  55. 2.28 GRÜNE Große Anfrage: Ruhender Verkehr in der Reihenhaussiedlung Max-Planck-Straße in Pennenfeld wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  56. 2.28.1 GRÜNE Große Anfrage: Ruhender Verkehr in der Reihenhaussiedlung Max-Planck-Straße in Pennenfeld, hier: Vertagungsbitte wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  57. 2.29 GRÜNE Große Anfrage zum Hitzeschutz in Bad Godesberger Senior*inneneinrichtungen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  58. 2.29.1 GRÜNE Große Anfrage zum Hitzeschutz in Bad Godesberger Senior*inneneinrichtungen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  59. 2.30 CDU-Große Anfrage: Betrieb des Taubenhauses am Theaterplatz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  60. 2.30.1 CDU-Große Anfrage: Betrieb des Taubenhauses am Theaterplatz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  61. 2.31 CDU-Große Anfrage: Blumenkübel im Bereich des Von-Sandt-Ufers wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  62. 2.32 CDU-Große Anfrage: Aufstellung von zwei Dynamischen Rückmeldesystemen für Verkehrsteilnehmende („Dialog-displays“), DS 232148-02 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  63. 2.32.1 CDU-Große Anfrage: Aufstellung von zwei Dynamischen Rückmeldesystemen für Verkehrsteilnehmende („Dialog-displays“), DS 232148-02 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  64. 2.33 CDU-Große Anfrage: Sachstand der Arbeiten am Brunnen auf dem Ria-Maternus-Platz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  65. 2.33.1 Sachstand der Arbeiten am Brunnen auf dem Ria-Maternus-Platz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  66. 2.34 CDU-Große Anfrage: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 u.a., DS 230897 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  67. 2.34.1 Vertagungsbitte zur CDU-Große Anfrage: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 u.a., DS 230897 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  68. 2.35 CDU-Große Anfrage: Anschaffung von neuen Bänken auf dem Dorfplatz in Lannesdorf und auf dem Parkplatz Hoverstr./ Lannesdorfer Str. wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  69. 2.36 FDP-Große Anfrage: Rattenbekämpfung in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  70. 2.36.1 FDP-Große Anfrage: Rattenbekämpfung in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  71. 2.37 Volt - Große Anfrage: Busvorrangschaltung an der Kreuzung Burgstraße / Winterstraße - Stand der Umsetzung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  72. 2.37.1 Volt - Große Anfrage: Busvorrangschaltung an der Kreuzung Burgstraße / Winterstraße - Stand der Umsetzung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  73. 2.38 SPD-Große Anfrage: Einnahmen aus Beherbergungs- und Zweitwohnungssteuer in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  74. 2.38.1 SPD-Große Anfrage: Einnahmen aus Beherbergungs- und Zweitwohnungssteuer in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  75. 2.39 SPD-Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg vertagt
  76. 2.40 CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  77. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  78. 3.1 Einführung und Verpflichtung von neuen Mitgliedern der Bezirksvertretung Bad Godesberg
  79. 3.2 Beschluss gem. § 51 Abs. 5 GO NRW (i.V. mit § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW) über den Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme in der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg am 24. Juni 2026 abgelehnt
  80. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  81. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.05.2026 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  82. 4.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2026 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  83. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  84. 6 Beschlüsse
  85. 6.1 Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 104 d vertagt
  86. 6.2 Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich KGS Donatusschule, Donatusstraße 12 vertagt
  87. 6.3 Bürgerantrag: Antrag auf Anlage von Staudenbeeten im Bereich Moltkeplatz und Ria-Maternus-Platz vertagt
  88. 6.3.1 Bürgerantrag: Antrag auf Anlage von Staudenbeeten im Bereich Moltkeplatz und Ria-Maternus-Platz vertagt
  89. 6.4 Bürgerantrag: Antrag auf Einführung von Tempo 30 auf der Konstantinstraße im Bereich Römerplatz zum Schutz eines denkmalgeschützten Gebäudes sowie zur Erhöhung der Verkehrssicherheit vertagt
  90. 6.5 Bürgerantrag: Prüfung von Maßnahmen an einem Straßenbaum in der Kolfhausstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  91. 6.5.1 Bürgerantrag: Prüfung von Maßnahmen an einem Straßenbaum in der Kolfhausstraße zur Kenntnis genommen
  92. 6.6 Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsabhängigen Ampelanlage im Bereich Kreuzung Floßweg/Ellesdorfer Straße in Lannesdorf vertagt
  93. 6.6.1 Vertagungsbitte Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsabhängigen Ampelanlage im Bereich Kreuzung Floßweg/Ellesdorfer Straße in Lannesdorf vertagt
  94. 6.7 Bürgerantrag- Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Wurzerstraße vertagt
  95. 6.8 Bürgerantrag: Antrag auf eine dauerhafte Verkehrsberuhigung im Bereich Am Kurpark 5 vertagt
  96. 6.9 Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Brenigs Ziegelei/Friesdorfer Straße vertagt
  97. 6.10 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Brunhildstraße vertagt
  98. 6.11 Bürgerantrag: Unterstützung der Jubiläumsveranstaltung 100 Jahre Bad Godesberg aus bezirklichen Mitteln ungeändert beschlossen
  99. 6.11.1 Bürgerantrag: Unterstützung der Jubiläumsveranstaltung 100 Jahre Bad Godesberg aus bezirklichen Mitteln, DS 260032-04 zur Kenntnis genommen
  100. 6.12 Bürgerantrag: Optimierung der Toilettensituation im Bereich Herbert-Wehner-Platz/Haupteingang Rheinaue erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  101. 6.12.1 Bürgerantrag: Optimierung der Toilettensituation im Bereich Herbert-Wehner-Platz/Haupteingang Rheinaue zur Kenntnis genommen
  102. 6.13 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  103. 6.13.1 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  104. 6.13.2 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  105. 6.14 Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  106. 6.14.1 SPD-Änderungsantrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße Antrag zur Vorlage 240521-03 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  107. 6.14.2 GRÜNE Änderungsantrag: Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Rahmen der Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße – zu DS 240521-03 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  108. 6.14.3 Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  109. 6.14.4 Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  110. 6.15 Beleuchtung-Laurelle abgelehnt
  111. 6.16 CDU-Antrag: Neugestaltung der Fußgänger- und Fahrradunterführung Drehholzstraße in Mehlem inklusive einer ausreichenden Beleuchtung ungeändert beschlossen
  112. 6.17 Grüne-Antrag: Goldbergweg vertagt
  113. 6.18 Prüfung und gegebenenfalls Einrichtung von Fußgängerüberwegen (Zebrastreifen) auf der Bonner Straße im Bereich der Hausnummern 43 bis 61 abgelehnt
  114. 6.18.1 Prüfung und gegebenenfalls Einrichtung von Fußgängerüberwegen (Zebrastreifen) auf der Bonner Straße im Bereich der Hausnummern 43 bis 61 zur Kenntnis genommen
  115. 6.19 Interfraktioneller Antrag: Informationen über das Stadtbezirksbudget Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  116. 6.19.1 Interfraktioneller Antrag: Informationen über das Stadtbezirksbudget Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  117. 6.20 "Regionales Fahrradmietsystem"_einzelne Standorte im Stadtbezirk Bad Godesberg nach Maßgabe des Klimasteckbriefes 6.3.3.1. (Flächendeckender Ausbau Mobilstationen) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  118. 6.21 CDU-Antrag: Prüfauftrag für die Errichtung einer Outdoor-Fitnessanlage in Mehlem wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  119. 6.22 BBB-Antrag: Abmarkierung von öffentlichen Kfz-Stellflächen in der Klosterbergstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  120. 6.22.1 BBB-Antrag: Abmarkierung von öffentlichen Kfz-Stellflächen in der Klosterbergstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  121. 6.23 FDP-Antrag: Beleuchtung des Spielplatzes an der Margaretenstraße verbessern wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  122. 6.24 BBB-Antrag: Einrichtung einer Hol- und Bringzone wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  123. 6.25 FDP-Antrag zum Austausch eines Panels am Kletterturm an der Rigal‘schen Wiese wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  124. 6.25.1 FDP-Antrag zum Austausch eines Panels am Kletterturm an der Rigal‘schen Wiese wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  125. 6.26 CDU-Antrag: Umsetzung aller Punkte zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule, s. DS 252756 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  126. 6.26.1 CDU-Antrag: Umsetzung aller Punkte zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule, s. DS 252756 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  127. 6.27 CDU-Antrag: Verbreiterung des Sprungturms Panoramabad wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  128. 6.27.1 CDU-Antrag: Verbreiterung des Sprungturms Panoramabad wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  129. 6.28 Volt-Antrag: Containerstandort Parkplatz Auf dem Godesberg – Prüfauftrag Verlegung, Wartungsintervall und Kontrollmechanismus wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  130. 6.28.1 Containerstandort Parkplatz Auf dem Godesberg – Prüfauftrag Verlegung, Wartungsintervall und Kontrollmechanismus wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  131. 6.29 GRÜNEN-Antrag: Piktogramme „Gemeinsam mit Rücksicht“ für gemeinsamen Fuß-/Radweg am Rheinufer in Rüngsdorf und Mehlem wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  132. 6.29.1 GRÜNEN-Antrag: Piktogramme „Gemeinsam mit Rücksicht“ für gemeinsamen Fuß-/Radweg am Rheinufer in Rüngsdorf und Mehlem - Vertagungsbitte wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  133. 6.29.2 GRÜNEN-Antrag: Piktogramme „Gemeinsam mit Rücksicht“ für gemeinsamen Fuß-/Radweg am Rheinufer in Rüngsdorf und Mehlem wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  134. 6.30 Begrünung Ria- Maternus- Platz geändert beschlossen
  135. 6.30.1 CDU-Änderungsantrag: Begrünung Ria- Maternus- Platz Antrag zur Vorlage 260459 ungeändert beschlossen
  136. 6.31 Barrierefreie Umgestaltung von 8 Haltestellen mit 11 Haltepositionen im Bonner Stadtgebiet - Planung, Entsperrung von Haushaltsmitteln und Einleitung des Vergabeverfahrens ungeändert beschlossen
  137. 6.31.1 Barrierefreie Umgestaltung von 8 Haltestellen mit 11 Haltepositionen im Bonner Stadtgebiet - Planung, Entsperrung von Haushaltsmitteln und Einleitung des Vergabeverfahrens zur Kenntnis genommen
  138. 6.32 Erstellung eines Image- und Marketingkonzeptes für das Bad Godesberger Zentrum wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  139. 6.33 CDU-Antrag: Übernahme der Fahrtkosten für die Sitzung der Prinzenproklamation im Beueler Brückenforum am 20.11.2026 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  140. 6.33.1 CDU-Antrag: Übernahme der Fahrtkosten für die Sitzung der Prinzenproklamation im Beueler Brückenforum am 20.11.2026 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  141. 6.34 CDU-Antrag: Wege- und Sitzbereiche im unteren Wege-Bereich des John-Jay-McCloy-Ufers am Rhein wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  142. 6.34.1 CDU-Antrag: Wege- und Sitzbereiche im unteren Wege-Bereich des John-Jay-McCloy-Ufers am Rhein wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  143. 6.34.2 CDU-Änderungsantrag: Wege- und Sitzbereiche im unteren Wege-Bereich des John-Jay-McCloy-Ufers am Rhein Antrag zur Vorlage 261426 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  144. 6.35 CDU-Antrag: Anbringung eines Zusatzschildes zum bestehenden Straßenschild Yalovastraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  145. 6.36 FDP/VOLT-Prüfauftrag: Verkehrsoptimierende Maßnahmen auf den Bad Godesberger Verkehrsachsen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  146. 6.37 Volt-Prüfauftrag: Sichere Querung an der Kreuzung Burgstraße / Winterstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  147. 6.38 Volt-Prüfauftrag: Klare Spurführung an der Kreuzung Burgstraße / Winterstraße / Pfarrer-Minartz-Straße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  148. 6.39 BBB-Antrag: Bad Godesberger Innenstadt Nutzung von E-Scootern in der Fußgängerzone unterbinden wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  149. 6.40 BBB-Antrag: Beseitigung von Schrottfahrrädern am Bad Godesberger Bahnhof Drucksachengruppe 220712 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  150. 6.41 BBB-Antrag: Erschließung des Bahnhofes Bad Godesberg zum Von-Groote-Platz Hier: Entfernen von an den Handlauf der Treppenanlage angeschlossenen Fahrrädern wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  151. 6.42 Fällgenehmigung für eine Douglasie und eine Zeder auf dem Grundstück Zanderstr. 45, 53177 Bonn abgelehnt
  152. 6.43 Fällung eines satzungsgeschützten Baumes und von drei nicht geschützten Gehölzen zur Herstellung eines Verbaus am Hang zum Redoutenpark geändert beschlossen
  153. 6.44 BBB-Dringlichkeitsantrag Anmietung einer durch einen privaten Investor errichteten Vierfeld-Sporthalle im Stadtbezirk Bad Godesberg zur interimsweisen Nutzung Antrag zur Vorlage 252709 ungeändert beschlossen
  154. 6.45 Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag "Bau einer Trafostation im Hohenzollernpark" abgelehnt
  155. 6.46 CDU-Dringlichkeitsantrag: Aufnahme der Veranstaltung "Feierabendmarkt am Fronhof" am 14. Oktober 2026 in das Marktverzeichnis ungeändert beschlossen
  156. 7 Empfehlungen
  157. 7.1 Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Godesberger Allee / Dreizehnmorgenweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf (Bau-Turbo) vertagt
  158. 7.2 N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf vertagt
  159. 7.2.1 Ergänzende Stellungnahme zur N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf, DS 252403-05 vertagt
  160. 7.3 Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung einer Teilfläche an der Kennedyallee 72 im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf (Bau-Turbo) vertagt
  161. 7.3.1 Änderungsantrag CDU-SPD-FDP: Nutzungsänderung der Bauteile A und B1 von Büro- zur Wohnnutzung - Antrag zur Vorlage 261207 vertagt
  162. 7.4 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - 1. Fortsetzungsantrag für das Städtebauförderprogramm 2027 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag ungeändert beschlossen
  163. 8 Anhörungen
  164. 8.1 Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  165. 8.1.1 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  166. 8.2 Kleingartenentwicklungsplan geändert beschlossen
  167. 8.2.1 Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026 zur Kenntnis genommen
  168. 8.2.2 Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026 zur Kenntnis genommen
  169. 8.3 Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung abgelehnt
  170. 8.3.1 Ergänzende Stellungnahme zur Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung zur Kenntnis genommen
  171. 8.4 27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn zurückgezogen
  172. 8.5 Beschlussvorlage "Rhein in Flammen" wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  173. 8.5.1 CDU/SPD-Änderungsantrag: Beschlussvorlage "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396-01 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  174. 8.6 N- Vorlage: Installation von Straßenlaternen auf der Straße "Am Südfriedhof" und auf dem kurzen Zuweg zum Radweg an der Nahum-Goldmann-Allee wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  175. 8.7 Optimierung des Verwaltungsprozesses zur Planung und Umsetzung von Fußgängerüberwegen (FGÜ) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  176. 8.8 Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft vertagt - mit Maßgabe
  177. 8.8.1 Grüner Änderungsantrag: Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 261281 vertagt - mit Maßgabe
  178. 8.8.2 Volt-Änderungsantrag: Bäderlandschaft sichern! Antrag zur Vorlage 261281 vertagt
  179. 8.8.3 BBB-Änderungsantrag: Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft ungeändert beschlossen
  180. 8.8.4 Interfraktioneller Änderungsantrag GRÜNE-BBB-FDP: Gleichwertige Versorgung aller Bonner Stadtbezirke mit Freibädern- Auswirkungen des geplanten ganzjährigen Betriebs des Kurfürstenbades ungeändert beschlossen
  181. 8.8.5 Interfraktioneller Änderungsantrag GRÜNE-BBB-FDP: Gleichwertige Versorgung aller Bonner Stadtbezirke mit Freibädern vertagt
  182. 8.8.6 CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 261281 ungeändert beschlossen
  183. 8.9 Satzungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung "Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Muffendorf geändert beschlossen
  184. 8.9.1 SPD-Bezirksfraktion: Satzungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung "Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Muffendorf Antrag zur Vorlage 260951 ungeändert beschlossen
  185. 8.10 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Bad Godesberger Nikolausmarktes ungeändert beschlossen
  186. 8.11 Strategische Entwicklung ausgewählter Leerstands- Liegenschaften des SGB zur Schaffung von Wohnraum wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  187. 8.12 ISEK-Projekt: Richtlinien zum Förderprogramm "Klimagerechtes Hof- und Fassadenprogramm Innenstadt Bad Godesberg" ungeändert beschlossen
  188. 8.13 Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  189. 9 Stellungnahmen
  190. 10 Anregungen
  191. 10.1 Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter abgelehnt
  192. 10.1.1 Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter zur Kenntnis genommen
  193. 10.1.2 Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter zur Kenntnis genommen
  194. 10.2 CDU-Antrag: Bereitstellung von Mülleimern für Hundekot im öffentlichen Raum wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  195. 10.2.1 Bereitstellung von Mülleimern für Hundekot im öffentlichen Raum wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  196. 10.3 CDU-Antrag: Einhaltung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  197. 10.4 CDU-SPD-FDP Kooperation: Wiederaufnahme Verhandlungen Interims-Sporthalle Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  198. 10.5 Volt-Dringlichkeitsantrag: Interimslösung für den Sportpark Pennenfeld ungeändert beschlossen
  199. 11 Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
  200. 12 Mitteilungen
  201. 12.1 Sicherheitstechnische Nachrüstung Tunnel Bad Godesberg III.Baustufe; hier: Start der Ausführung der Arbeiten für die Ertüchtigung der Verkehrstechnik, Videoanlage, Notrufnischen und Beleuchtung zur Kenntnis genommen
  202. 12.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem, hier: Befreiung zur Errichtung von gefördertem Wohnungsbau vertagt
  203. 12.3 Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz zur Kenntnis genommen
  204. 12.4 Eintragung der Wohnanlage Oberer Lyngsberg in die Denkmalliste der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  205. 12.5 Prüfergebnis zu CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen - Umbau Kreuzung Hochkreuzallee/ Klufterstraße/ Friesdorfer Straße vertagt
  206. 12.7 Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg); hier Fragen zu Protokoll zu 231249-12
  207. 12.6 Ausschreibungsergebnis Carsharing; Änderung des Standortes in Lannesdorf zur Kenntnis genommen
  208. 12.8 Entwicklung einer Wohnbaufläche an der Kennedyallee 62-72 im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf
  209. 12.9 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
  210. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  211. 14 (nichtöffentlich)
  212. 14.1 (nichtöffentlich)
  213. 14.1.1 (nichtöffentlich)
  214. 15 (nichtöffentlich)
  215. 16 (nichtöffentlich)
  216. 16.1 (nichtöffentlich)
  217. 16.2 (nichtöffentlich)
  218. 17 (nichtöffentlich)
  219. 18 (nichtöffentlich)
  220. 19 (nichtöffentlich)
  221. 20 (nichtöffentlich)
  222. 21 (nichtöffentlich)
  223. 22 (nichtöffentlich)
  224. 23 (nichtöffentlich)
  225. 24 (nichtöffentlich)
  226. 25 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:14 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de