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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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eingeladen

Sitzung der Bezirksvertretung Bonn

Kerndaten

Beginn
19.05.2026, 17:00 Uhr
Ende
19.05.2026, 23:59 Uhr
Status
eingeladen

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bonn

Teilnehmer:innen

  1. Sandra Paul
  2. Sascha Hessenbruch
  3. Kerstin Schröer

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Lärmschutz "An der Josefshöhe" vertagt
  3. 1.2 Sachstand Guido-Westerwelle-Brücke zur Kenntnis genommen
  4. 1.2.1 Sachstand Guido-Westerwelle-Brücke zur Kenntnis genommen
  5. 2 Fragestunde öffentlich
  6. 2.1 Einrichtung einer Protected Bike Lane auf der Maximilian-Kolbe-Brücke zur Kenntnis genommen
  7. 2.1.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage: Einrichtung einer Protected Bike Lane auf der Maximilian-Kolbe-Brücke zur Kenntnis genommen
  8. 2.2 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen vertagt
  9. 2.3 Grüne-Große Anfrage: Sicherheit für den Radverkehr auf der Vorgebirgsstraße vertagt
  10. 2.4 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage zum Kaiserplatz vertagt
  11. 2.5 FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum wurde an der Kreuzung Bornheimer Straße / Guido-Westerwelle-Brücke eine zusätzliche Rechtsabbiegerampel eingerichtet? zur Kenntnis genommen
  12. 2.5.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage: Warum wurde an der Kreuzung Bornheimer Straße / Guido-Westerwelle-Brücke eine zusätzliche Rechtsabbiegerampel eingerichtet? zur Kenntnis genommen
  13. 2.6 FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum lässt die Stadt die Viktoriaunterführung verwahrlosen? zur Kenntnis genommen
  14. 2.6.1 Stellungnahme zu FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum lässt die Stadt die Viktoriaunterführung verwahrlosen? zur Kenntnis genommen
  15. 2.7 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Pflanzenbeete in der Kolpingstraße zur Kenntnis genommen
  16. 2.7.1 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Pflanzenbeete in der Kolpingstraße zur Kenntnis genommen
  17. 2.8 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Nachlassende Kontrollen bei der Parkraumüberwachung in der Nordstadt zur Kenntnis genommen
  18. 2.8.1 Stellungnahme zu Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Nachlassende Kontrollen bei der Parkraumüberwachung in der Nordstadt zur Kenntnis genommen
  19. 2.9 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: Einrichtung von Fahrradbügeln als laufendes Geschäft der Verwaltung vertagt
  20. 2.9.1 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: Einrichtung von Fahrradbügeln als laufendes Geschäft der Verwaltung vertagt
  21. 2.10 Anfrage der Grünen Bezirksfraktion Bonn: Start der Altstadt Guides vertagt
  22. 2.10.1 Vertagungsbitte zur Anfrage der Grünen Bezirksfraktion Bonn: Start der Altstadt Guides zur Kenntnis genommen
  23. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  24. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  25. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  26. 6 Beschlüsse
  27. 6.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich geändert beschlossen
  28. 6.1.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich zur Kenntnis genommen
  29. 6.1.2 Grüne-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich Antrag zur Vorlage 241447 ungeändert beschlossen
  30. 6.2 Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg geändert beschlossen
  31. 6.2.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg zur Kenntnis genommen
  32. 6.3 Bürgerantrag: Antrag auf Umsetzung des beschlossenen Änderungsantrages 253173-01 - Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  33. 6.4 Bürgerantrag: Änderung von Pkw-Parkplätzen in Fahrradabstellplätze im Bereich des Kindergartens St. Joseph, Badener Straße 2 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  34. 6.4.1 Bürgerantrag: Änderung von Pkw-Parkplätzen in Fahrradabstellplätze im Bereich des Kindergartens St. Joseph, Badener Straße 2 zur Kenntnis genommen
  35. 6.4.2 Bürgerantrag: Änderung von Pkw-Parkplätzen in Fahrradabstellplätze im Bereich des Kindergartens St. Joseph, Badener Straße 2 zur Kenntnis genommen
  36. 6.5 Bürgerantrag: Lücken in der Straßenraumbegrünung im Macke Viertel/Altstadt schließen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.6 Bürgerantrag: Installation von Fahrradständern im Bereich Heerstraße 205 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.7 Bürgerantrag: Antrag auf Aufstellung eines Denkmals für Tierrechte in Bonn-Poppelsdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.8 Bürgerantrag: Antrag auf Verbesserung der aktuellen Fahrbeziehung zwischen der Weiherstraße und der Bornheimer Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 6.9 Bürgerantrag: Antrag auf Umgestaltung, Begrünung und Spielstraße für die Bergstraße zwischen Karl-Barth-Straße und Burbacher Straße ungeändert beschlossen
  41. 6.10 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation im Bereich der Unterführung Poppelsdorfer Allee/Kaiserplatz erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  42. 6.10.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation im Bereich der Unterführung Poppelsdorfer Allee/Kaiserplatz zur Kenntnis genommen
  43. 6.11 Bürgerantrag: Antrag auf Fahrbahnsanierung im Bereich Ippendorfer Allee "Hausnummern 36/37 bis Abzweig 'Im Acker' “ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 6.12 Bürgerantrag: Optimierung Lkw-Verkehr im Bereich der Kölnstraße/Änderung der Durchfahrtszeiten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 6.13 Bürgerantrag: Optimierung des Durchgangsverkehrs im Bereich des Musikerviertels bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 6.13.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Optimierung des Durchgangsverkehrs im Bereich des Musikerviertels bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.14 Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich "Im Krausfeld" abgelehnt
  48. 6.14.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich "Im Krausfeld" zur Kenntnis genommen
  49. 6.15 Bürgerantrag: Errichtung von Fahrrad- und Lastenradstellplätzen an der Kita TiefseeExpress TfK (Bonner Talweg 1a, 53113 Bonn) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 6.16 Bürgerantrag: Aufnahme der Poststraße in das Straßenverzeichnis der Anwohnergebiete bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 6.17 Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich der Stiftsschule bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 6.18 Bürgerantrag: Entschärfung der Gefahrenstelle für Radfahrer am Ende des Radschutzstreifen Endenicher Allee in Höhe der Hausnummer 82 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  53. 6.18.1 Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Entschärfung der Gefahrenstelle für Radfahrer am Ende des Radschutzstreifen Endenicher Allee in Höhe der Hausnummer 82 zur Kenntnis genommen
  54. 6.19 Bürgerantrag: Verkehrsanalyse in der Bornheimer Straße zur Bewertung von Geschwindigkeitsüberschreitungen und Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  55. 6.19.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verkehrsanalyse in der Bornheimer Straße zur Bewertung von Geschwindigkeitsüberschreitungen und Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  56. 6.20 Bürgerantrag: Antrag auf Erneuerung der Straßenbahngleise an der Kreuzung Königsstraße/Bonner Talweg zur Verbesserung der Fahrradsicherheit erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  57. 6.20.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Erneuerung der Straßenbahngleise an der Kreuzung Königsstraße/Bonner Talweg zur Verbesserung der Fahrradsicherheit zur Kenntnis genommen
  58. 6.21 Bürgerantrag: Überprüfung und Aufhebung des eingerichteten Halteverbots in der Meßdorfer Straße Höhe Hausnummer 47 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  59. 6.22 Bürgerantrag: Antrag auf Maßnahmen zur Verkehrslenkung, Lärmminderung und Geschwindigkeitskontrolle in der Kölnstraße nach Sperrung der Nordbrücke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  60. 6.23 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Stand der Prüfung eines Fußgängerüberwegs in Tannenbusch bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  61. 6.23.1 Stellungnahme zum SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Stand der Prüfung eines Fußgängerüberwegs in Tannenbusch bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  62. 6.24 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Kostenaufstellung zur Realisierung DS 232134-03 ST BV Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  63. 6.25 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bonn 2026 - Hier: Jubiläums-, Freundes- und Familienfest ungeändert beschlossen
  64. 6.26 Endenicher Burg - Wiese erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  65. 6.26.1 Stellungnahme zum Antrag: Endenicher Burg - Wiese zur Kenntnis genommen
  66. 6.27 Einrichtung zweier Fußgängerüberwege im Bereich der Carl-Schurz-Schule ungeändert beschlossen
  67. 6.28 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Umsetzung des Beschlusses zu TOP 6.29 vom 20.01.2026 – Beseitigung des Mauervorsprungs Quirinstraße durch das Städtische Gebäudemanagement (SGB) erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  68. 6.28.1 Umsetzung des Beschlusses zu TOP 6.29 vom 20.01.2026 – Beseitigung des Mauervorsprungs Quirinstraße durch das Städtische Gebäudemanagement (SGB) - Stellungnahme zum Antrag 254079-02 zur Kenntnis genommen
  69. 6.29 CDU-Antrag: Sanierung des Rhein-Radwegs nördlich des Rosentals bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  70. 6.30 Grüne-Antrag: Bordsteinsenkung vor Unterführung in Königstraße, Ecke Kaiserstraße geändert beschlossen
  71. 6.30.1 Stellungnahme zu Grüne-Antrag: Bordsteinsenkung vor Unterführung in Königstraße, Ecke Kaiserstraße zur Kenntnis genommen
  72. 6.31 Erweiterung des Sportplatzes um ein zweites Kunstrasenspielfeld, ein multifunktionales Kleinspielfeld sowie Schulsportanlagen in Bonn-Buschdorf ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  73. 6.32 Baureife Planung zum Ausbau der Oppenhoffstraße geändert beschlossen
  74. 6.33 Grüne-/SPD-/Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Straßenbenennung im Bereich Grootestraße und Lenaustraße im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf ungeändert beschlossen
  75. 6.33.1 Stellungnahme zum Antrag: Straßenbenennung im Bereich Grootestraße und Lenaustraße im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf zur Kenntnis genommen
  76. 6.34 Austausch eines Ballfangzaunes am Kunstrasenplatz Wasserland ungeändert beschlossen
  77. 6.35 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Verbesserungen im Grüngürtel Tannenbusch bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  78. 6.36 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Instandsetzung des wassergebundenen Weges zwischen Heinrich-Böll-Ring und Bornheimer Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  79. 6.37 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Umsetzen von Fahrradbügeln in Endenich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  80. 6.38 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Umsetzen von Fahrradbügeln am Bernhard-Berzheim-Platz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  81. 6.39 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichtung von Parkplätzen und eines Zebrastreifens in der Alfred-Bucherer-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  82. 6.40 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Schaffung eines Tempo-30-Lückenschlusses in der Karl-Barth-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  83. 6.41 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Austausch der Mülleimer im Wasserland durch großvolumige Abfallbehälter geändert beschlossen
  84. 6.41.1 Stellungnahme zu Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Austausch der Mülleimer im Wasserland durch großvolumige Abfallbehälter zur Kenntnis genommen
  85. 6.42 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag:Baumschäden Siemensstraße, Auf dem Hügel, am Meßdorfer Feld bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  86. 6.43 Grüne-Bezirksfraktion-Prüfauftrag: Maßnahmen zur Eindämmung des übermäßigen Taubenaufkommens auf der Auerberger Mitte geändert beschlossen
  87. 6.43.1 Stellungnahme zu Grüne-Bezirksfraktion-Prüfauftrag: Maßnahmen zur Eindämmung des übermäßigen Taubenaufkommens auf der Auerberger Mitte zur Kenntnis genommen
  88. 6.44 Antrag der Grünen Bezirksfraktion: Verkehrssituation Röckumstraße/Alfred-Bucherer-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  89. 6.45 Grüne-Bezirksfraktion und SPD-Antrag: Temporäre Essensangebote und Aufenthaltsflächen für Studierende als Alternative zur Mensa im Hofgarten geändert beschlossen
  90. 6.45.1 Stellungnahme zu Grüne-Bezirksfraktion und SPD-Antrag: Temporäre Essensangebote und Aufenthaltsflächen für Studierende als Alternative zur Mensa im Hofgarten zur Kenntnis genommen
  91. 6.46 Antrag der Grünen Bezirksfraktion und Volt: Zur Verbesserung der Gehwegsituation in der Königstraße in der Südstadt erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  92. 6.46.1 Stellungnahme zum Antrag: Verbesserung der Gehwegsituation in der Königstraße in der Südstadt zur Kenntnis genommen
  93. 6.47 Grüne-Bezirksfraktion-Prüfauftrag: Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit im verkehrsberuhigten Bereich auf der Robert- Havemann-Straße und Simone-Veil-Straße vertagt - mit Maßgabe
  94. 6.48 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Verkehrssituation vor der Kettelerschule vertagt - mit Maßgabe
  95. 6.49 Zuschuss für den Bonner Rosenmontagszug am 08.02.2027 ungeändert beschlossen
  96. 6.50 Zuschuss zu den Erbbauzinsen 2026 für das "Haus des Karnevals", Hohe Straße 81, 53119 Bonn ungeändert beschlossen
  97. 6.51 Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Zusätzliche Sitzgelegenheiten für den Münsterplatz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  98. 6.52 Grüne-/Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Aufwertung der historischen Dransdorfer Mitte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  99. 6.53 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Durchführung einer Bürgerbeteiligung zum Thema „Böllerverbot an ausgewählten Plätzen im Bezirk Bonn“ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  100. 6.54 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Aufstellung zwei weiterer Bänke am Clemens-August-Platz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  101. 6.55 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Aufbringung eines neuen Tempo 30 Zeichen auf dem Lievelingsweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  102. 6.56 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Öffnung der Stockenstraße für Zweiräder in Richtung Markt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  103. 6.56.1 Vertagungsbitte zum CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Öffnung der Stockenstraße für Zweiräder in Richtung Markt zur Kenntnis genommen
  104. 6.57 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Maßnahmenkonzept zur Aufwertung des Paulusplatzes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  105. 6.58 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Instandsetzung der Hohen Straße ungeändert beschlossen
  106. 6.58.1 Stellungnahme zu CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Instandsetzung der Hohen Straße zur Kenntnis genommen
  107. 6.59 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichten eines Parkplatzes mit Parkscheiben-Bewirtschaftung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  108. 6.60 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Stadtteilschild „Tannenbusch“ am Lievelingsweg ungeändert beschlossen
  109. 6.60.1 Stellungnahme zu CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Stadtteilschild „Tannenbusch“ am Lievelingsweg zur Kenntnis genommen
  110. 6.61 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Integriertes Maßnahmenkonzept zur Aufwertung der Düne im Tannenbusch bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  111. 6.62 Grüne Bezirksfraktion-Antrag: Neuaufteilung und Aufwertung der Quirinusstraße im Zuge der laufenden Baumaßnahme (Abschnitt Winzerstraße bis Villenstraße) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  112. 6.63 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Vorbereitung und Umsetzung von Pflanzmaßnahmen im Herbst 2026 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  113. 6.64 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Erreichbarkeit Paulusplatz während der Sanierung der Berta-Lungstras-Straße ungeändert beschlossen
  114. 7 Empfehlungen
  115. 7.1 Einzäunung des Kunstrasenplatzes An der Josefshöhe, Platz 2, Sportpark Nord ungeändert beschlossen
  116. 7.2 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7919-1 und des Bebauungsplans Nr. 6719-5 "Christian-Miesen- und Lubig-Gelände"; Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf ungeändert beschlossen
  117. 8 Anhörungen
  118. 8.1 Begleitgremium Masterplan Innere Stadt geändert beschlossen
  119. 8.2 Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6718-4 (ehemals Nr. 7819-14) „Langwarthöfe“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf ungeändert beschlossen
  120. 8.3 Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  121. 8.3.1 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  122. 8.4 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6325-1 Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf ungeändert beschlossen
  123. 8.5 CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe-Antrag: Prüfung eines Kombibades am Standort Römerbad bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  124. 8.6 Antrag CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60 ungeändert beschlossen
  125. 8.6.1 Stellungnahme zum Antrag CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60 zur Kenntnis genommen

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Datenstand: 06.09.2026, 22:00 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de