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Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
27.08.2025, 17:00 Uhr
Ende
27.08.2025, 23:00 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Teilnehmer:innen

  1. Jutta O. Lechner
  2. Stefan Wolter
  3. Gerhard Lemm

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte zur Kenntnis genommen
  5. 2.1.2 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03 zur Kenntnis genommen
  6. 2.1.3 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255 zur Kenntnis genommen
  7. 2.1.4 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255 zur Kenntnis genommen
  8. 2.1.5 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255 zur Kenntnis genommen
  9. 2.2 BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167 zur Kenntnis genommen
  10. 2.2.1 BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167 zur Kenntnis genommen
  11. 2.2.2 BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167 zur Kenntnis genommen
  12. 2.3 CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule zur Kenntnis genommen
  13. 2.3.1 CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule zur Kenntnis genommen
  14. 2.3.2 Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule zur Kenntnis genommen
  15. 2.4 SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077) zur Kenntnis genommen
  16. 2.4.1 Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077) zur Kenntnis genommen
  17. 2.4.2 SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077) - Beantwortung der Fragestellungen aus der Sitzung am 25.06.2025 zur Kenntnis genommen
  18. 2.5 FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12 zur Kenntnis genommen
  19. 2.5.1 FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12 zur Kenntnis genommen
  20. 2.5.2 FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12 zur Kenntnis genommen
  21. 2.6 interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf vertagt
  22. 2.7 BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf vertagt
  23. 2.7.1 BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf hier: Stellungnahme der Verwaltung vertagt
  24. 2.8 CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  25. 2.8.1 CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  26. 2.9 Grüne-Anfrage: Fragen zu den Stellungnahmen der Verwaltung, des Deutschen Instituts für Urbanistik und der Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Köln nach DS 231582-14 ST zum Baumschutzsatzungsrecht wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  27. 2.9.1 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 252841 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  28. 2.10 BBB-Anfrage Bauarbeiten im Mehlemer Spatzenbrunnenpark wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  29. 2.11 BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  30. 2.11.1 BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  31. 2.12 BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  32. 2.12.1 BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  33. 2.13 CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  34. 2.13.1 CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  35. 2.14 CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  36. 2.14.1 CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  37. 2.15 BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  38. 2.15.1 BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  39. 2.16 CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  40. 2.16.1 CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  41. 2.17 BBB-Anfrage: vormalige Liegenschaft der Lastenausgleichsbank (LAB, später DtA, heute KfW) Mirbachstraße 10 / Wielandstraße 4 - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage; hier Abbrucharbeiten Drucksachengruppe 232335 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  42. 2.18 CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  43. 2.18.1 Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  44. 2.19 CDU-Große Anfrage: Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  45. 2.19.1 Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  46. 2.20 CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  47. 2.20.1 CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  48. 2.21 CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  49. 2.21.1 CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  50. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  51. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  52. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2025 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  53. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  54. 6 Beschlüsse
  55. 6.1 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf geändert beschlossen
  56. 6.1.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf zur Kenntnis genommen
  57. 6.2 Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  58. 6.2.1 Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  59. 6.2.2 Grüne-Änderungsantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  60. 6.2.3 Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 241869-02 AA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  61. 6.2.4 FDP-Änderungsantrag als Prüfauftrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  62. 6.2.5 Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße hier: Vertagungsbitte zu der Maßgabe Ortstermin bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  63. 6.3 Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 104 d bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  64. 6.4 Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße 253 geändert beschlossen
  65. 6.4.1 Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße 253 zur Kenntnis genommen
  66. 6.5 Bürgerantrag: Instandsetzung des Basketballplatzes in der Rheinaue erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  67. 6.5.1 Bürgerantrag: Instandsetzung des Basketballplatzes in der Rheinaue zur Kenntnis genommen
  68. 6.6 Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße "Am Draitschbusch" in 53177 Bonn - Bad Godesberg vertagt - mit Maßgabe
  69. 6.6.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße "Am Draitschbusch" in 53177 Bonn - Bad Godesberg vertagt
  70. 6.7 Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis im Bereich Truchseßstraße zwischen Pionierstraße und Weißenburgstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  71. 6.8 BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  72. 6.8.1 BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  73. 6.9 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  74. 6.9.1 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  75. 6.9.2 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  76. 6.10 CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  77. 6.10.1 CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  78. 6.11 CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  79. 6.11.1 CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  80. 6.12 BBB-Antrag: Bismarckturm Bad Godesberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  81. 6.13 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164686 - Kinderfreundliche Kommune: Belebung des öffentlichen Raums für Jugendliche – hier: Pennenfeld wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  82. 6.14 Ausschreibungsergebnis Carsharing; Änderung des Standortes in Lannesdorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  83. 6.14.1 FDP-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing, Änderung des Standortes in Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221504 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  84. 6.14.2 Grüne-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing Antrag zur Vorlage 221504-08 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  85. 6.15 CDU-Antrag: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  86. 6.15.1 Grüne-Änderungsantrag: Nachhaltige Reduzierung des Elterntaxiverkehrs in der Elisabeth-Selbert-Allee – Antrag zu DS 252756 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  87. 6.16 CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  88. 6.16.1 CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  89. 6.17 Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  90. 6.17.1 Interfraktioneller Änderungsantrag BBB, CDU, SPD, FDP: Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme Änderungsantrag zur Vorlage 252749 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  91. 6.17.2 Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme; hier: Stellungnahme zu 252749-01 ÄA wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  92. 6.18 N-Vorlage Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  93. 6.19 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 29.01.2025 zum Antrag: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  94. 6.20 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 05.06.2024 zum Antrag "Genehmigung des Caracciola Cups im Drachensteinpark, Ortsteil Mehlem" wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  95. 6.21 Endgültige Abschaltung und Rückbau der Lichtsignalanlage einschließlich der Fußgängerfurt Burgstraße zwischen den Hausnummern 37 und 60 ungeändert beschlossen
  96. 6.22 BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  97. 6.22.1 BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  98. 6.23 BBB-Antrag: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche, Drucksachengruppe 231871 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  99. 6.23.1 BBB-Antrag: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche, Drucksachengruppe 231871 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  100. 6.24 CDU-Antrag: Breitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Unterstützung des Stadtmarketing Bad Godesberg e.V. zur Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung 2025 in der Bad Godesberg Innenstadt geändert beschlossen
  101. 6.24.1 CDU-Antrag: Breitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Unterstützung des Stadtmarketing Bad Godesberg e.V. zur Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung 2025 in der Bad Godesberg Innenstadt zur Kenntnis genommen
  102. 6.24.2 Änderungsantrag: Breitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Unterstützung des Stadtmarketing Bad Godesberg e.V. zur Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung 2025 in der Bad Godesberg Innenstadt Antrag zur Vorlage 253508 abgelehnt
  103. 6.25 CDU-Antrag: Bereitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Anschaffung von Büchern für das Lesepatenprojekt des Vereins „Kultur verbindet e.V.“ an Bad Godesberger Grundschulen ungeändert beschlossen
  104. 6.25.1 CDU-Antrag: Bereitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf, hier: Anschaffung von Büchern für das Lesepatenprojekt des Vereins „Kultur verbindet e.V.“ an Bad Godesberger Grundschulen zur Kenntnis genommen
  105. 6.26 CDU-Antrag: Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Areal der KGS Beethovenschule erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  106. 6.26.1 CDU-Antrag: Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Areal der KGS Beethovenschule zur Kenntnis genommen
  107. 6.27 CDU-Antrag: Anschaffung von neuen Bänken auf dem Dorfplatz in Lannesdorf und dem Parkplatz Hoverstr./ Lannesdorfer Str. erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  108. 6.27.1 CDU-Antrag: Anschaffung von neuen Bänken auf dem Dorfplatz in Lannesdorf und dem Parkplatz Hoverstr./ Lannesdorfer Str. zur Kenntnis genommen
  109. 6.28 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bad Godesberg – Rüngsdorf 2025 ungeändert beschlossen
  110. 6.28.1 BBB-Änderungsantrag: Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bad Godesberg – Rüngsdorf 2025 Antrag zur Vorlage 253483 abgelehnt
  111. 6.29 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bad Godesberg 2025 ungeändert beschlossen
  112. 6.29.1 BBB-Änderungsantrag Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bad Godesberg 2025 Antrag zur Vorlage 253484 abgelehnt
  113. 6.30 CDU-Antrag: Anschaffung und Aufstellung eines Sprühnebelsystems für den Ria-Maternus-Platz (Nebelsäule o.ä.) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  114. 6.31 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bad Godesberg – Plittersdorf 2025 ungeändert beschlossen
  115. 6.32 Optimierung der Naturrasenspielfelder und Erneuerung der Flutlichtanlage einschließlich der Umrüstung auf eine LED-Beleuchtung an der Martin-Luther-King-Straße in der Rheinaue ungeändert beschlossen
  116. 6.33 Zuschuss für den Verein für Heimatpflege und Heimatgeschichte Bad Godesberg (VHH) für die Ausstellung "100 Jahre "Bad" Godesberg" ungeändert beschlossen
  117. 6.33.1 Änderungsantrag: Zuschuss für den Verein für Heimatpflege und Heimatgeschichte Bad Godesberg (VHH) für die Ausstellung "100 Jahre "Bad" Godesberg" Antrag zur Vorlage 253579 zurückgezogen
  118. 6.34 BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  119. 6.34.1 BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  120. 6.35 SPD-Antrag: Aufstellung von Bänken auf dem Mehlemer Dorfplatz geändert beschlossen
  121. 6.35.1 SPD-Antrag: Aufstellung von Bänken auf dem Mehlemer Dorfplatz zur Kenntnis genommen
  122. 6.35.2 SPD-Änderungsantrag: Aufstellung von Bänken auf dem Mehlemer Dorfplatz Antrag zur Vorlage 253601 ungeändert beschlossen
  123. 6.36 CDU-Antrag: Aufgesetztes Parken geändert beschlossen

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Datenstand: 06.09.2026, 21:58 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de