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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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eingeladen

Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg

Beginn
07.07.2026, 18:00 Uhr
Ende
07.07.2026, 23:59 Uhr
Status
eingeladen
  1. Bezirksvertretung Hardtberg
  1. Marion Mies
  2. Thomas Uhlich
  3. Dominik Loosen
  4. Ingo Alda
  5. Jutta Brodhäcker
  6. Wolfgang Lammert
  7. Klaus-Dirk Ilge
  8. Katharina Reiter
  9. Alisa Nahry
  10. Jan Brockmann
  11. Dr. Peter Leonhardt
  12. Jörg Baur
  13. Sebastian Plotek
  14. Jens Krause
  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 BBB-Anfrage: Bituminöse Deckenerneuerung der Fahrbahn „An der Ohligsmühle“ in Lengsdorf, Drucksachengruppe 252778 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  4. 2.1.1 BBB-Anfrage: Bituminöse Deckenerneuerung der Fahrbahn „An der Ohligsmühle“ in Lengsdorf, Drucksachengruppe 252778 zur Kenntnis genommen
  5. 2.2 Grüne/Linke Große Anfrage: Beschlusskontrolle: Bushaltestelle „Rathaus Hardtberg“ zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  6. 2.2.1 Grüne/Linke Große Anfrage: Beschlusskontrolle: Bushaltestelle „Rathaus Hardtberg“ zur Kenntnis genommen
  7. 2.3 Große Anfrage der CDU- und SPD-Bezirksfraktionen: Beschleunigung der Buslinien und barrierefreier Ausbau der Haltestelle in der Celsiusstraße Evaluation der Umsetzung von Maßnahmen auf der Fahrstrecke der Buslinie 630 vertagt
  8. 2.3.1 Große Anfrage der CDU- und SPD-Bezirksfraktionen: Beschleunigung der Buslinien und barrierefreier Ausbau der Haltestelle in der Celsiusstraße Evaluation der Umsetzung von Maßnahmen auf der Fahrstrecke der Buslinie 630 - Vertagungsbitte vertagt
  9. 2.4 CDU-Große Anfrage: Sachstand Elektrifizierung S 23 und Verlängerung RB 30 vertagt
  10. 2.5 CDU-Große Anfrage: Verkehrssicherheit Im Burgacker/ Bahnhofstraße vertagt
  11. 2.6 Grüne Große Anfrage: Aufstellflächen für Fahrräder vertagt
  12. 2.7 Grüne Große Anfrage: Absperrung des Bolzplatzes an der Kreuzbergschule zur Kenntnis genommen
  13. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  14. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  15. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  16. 6 Beschlüsse
  17. 6.1 Bürgerantrag: Antrag auf Überwachung und ordnungsrechtliche Maßnahmen bei illegaler Müllentsorgung im Bereich "Auf dem Kirchbüchel" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  18. 6.2 Bürgerantrag: Antrag auf ein Hinweisschild/besondere Markierung im Bereich des Wendehammers Ettighofferstraße 26 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  19. 6.3 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Derlestraße/Heilsbachstraße (Zebrastreifen/Tempo 30) in Bonn-Duisdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  20. 6.4 Bürgerantrag: Erneuerung und Weiterentwicklung des Spielplatzes im Brandengarten in Bonn-Lengsdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  21. 6.5 Bürgerantrag: Antrag auf Aufstellung von zwei zusätzlichen öffentlichen Müllbehältern in der Fußgängerzone Medinghoven (Europaring 36a bis 80) ungeändert beschlossen
  22. 6.5.1 Bürgerantrag: Antrag auf Aufstellung von zwei zusätzlichen öffentlichen Müllbehältern in der Fußgängerzone Medinghoven (Europaring 36a bis 80) zur Kenntnis genommen
  23. 6.6 Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  24. 6.7 CDU-Antrag: Sanierung des Bolzplatzes Im Brandengarten Bonn-Lengsdorf ungeändert beschlossen
  25. 6.8 CDU-Antrag: Mini-Halfpipe für den Brüser Berg ungeändert beschlossen
  26. 6.9 Grüne-Antrag: Ausstattung Jugendzentrum Brüser Berg abgelehnt
  27. 6.9.1 Grüne-Antrag: Ausstattung Jugendzentrum Brüser Berg zur Kenntnis genommen
  28. 6.9.2 CDU-Änderungsantrag: Ausstattung Jugendzentrum Brüser Berg Antrag zur Vorlage 261231 zurückgezogen
  29. 6.10 Grüne-Antrag: Tischtennisplatten auf dem Brüser Berg ungeändert beschlossen
  30. 6.11 Grüne-Antrag: Neue Geräte für die Sporthalle erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  31. 6.11.1 Grüne-Antrag: Neue Geräte für die Sporthalle zur Kenntnis genommen
  32. 7 Empfehlungen
  33. 8 Anhörungen
  34. 8.1 Optimierung des Verwaltungsprozesses zur Planung und Umsetzung von Fußgängerüberwegen (FGÜ) geändert beschlossen
  35. 8.1.1 CDU-Änderungsantrag: Optimierung des Verwaltungsprozesses zur Planung und Umsetzung von Fußgängerüberwegen (FGÜ) Antrag zur Vorlage 260571 geändert beschlossen
  36. 8.2 Kleingartenentwicklungsplan weitere Lesung erforderlich
  37. 8.2.1 Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026 weitere Lesung erforderlich
  38. 8.2.2 Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026 weitere Lesung erforderlich
  39. 8.3 Schaffung eines dreigruppigen Kita-Neubaus in der Riemannstraße im Ortsteil Brüser Berg durch das Städtische Gebäudemanagement ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  40. 8.4 Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung weitere Lesung - mit Maßgabe
  41. 8.4.1 Ergänzende Stellungnahme zur Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung weitere Lesung - mit Maßgabe
  42. 8.5 Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026 geändert beschlossen
  43. 8.5.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026 zur Kenntnis genommen
  44. 8.5.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026 zur Kenntnis genommen
  45. 8.5.3 Grüne-Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026 Antrag zur Vorlage 260890 nicht abgestimmt
  46. 8.5.4 CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026 Antrag zur Vorlage 260890 ungeändert beschlossen
  47. 8.6 27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn abgelehnt
  48. 8.7 16. Änderung der Parkgebührenordnung geändert beschlossen
  49. 9 Stellungnahmen
  50. 10 Anregungen
  51. 10.1 CDU-Antrag: Einrichtung „Grüne Pfeile“ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
  53. 12 Mitteilungen
  54. 12.1 Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2028 zur Kenntnis genommen
  55. 12.2 Neukonzeption öffentliche Brunnenanlagen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  56. 12.3 Umsetzung Aktionsplan des Bonner Freiraumplans – Sachstandsbericht zur Kenntnis genommen
  57. 12.4 Mitteilung zum CDU/SPD-Antrag: Glasfaserausbau (FTTH) im Stadtbezirk Hardtberg zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  58. 12.5 Änderung der Geschäftsordnung des Verwaltungsrates der bonnorange AöR zur Kenntnis genommen
  59. 12.6 Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030 vertagt
  60. 12.7 11. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn vertagt - mit Maßgabe
  61. 12.8 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  62. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  63. 14 (nichtöffentlich)
  64. 15 (nichtöffentlich)
  65. 16 (nichtöffentlich)
  66. 17 (nichtöffentlich)
  67. 18 (nichtöffentlich)
  68. 19 (nichtöffentlich)
  69. 20 (nichtöffentlich)
  70. 21 (nichtöffentlich)
  71. 22 (nichtöffentlich)
  72. 23 (nichtöffentlich)
  73. 24 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:00 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de