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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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eingeladen

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
24.09.2026, 17:00 Uhr
Ende
24.09.2026, 23:59 Uhr
Status
eingeladen

Organisationen

  1. Rat

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Große Anfrage von Volt: Darlegung des Ablaufs zwischen Rückzugsangebot und fristloser Kündigung von SWB-Geschäftsführer Olaf Hermes
  3. 1.2 Grünen-Anfrage: Social Media Kanäle des Oberbürgermeisters
  4. 1.3 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, Drucksachenfolge 240255
  5. 1.4 Große Anfrage-Grüne: Fördermittelvergabe VEBOWAG
  6. 1.5 Große Anfrage der AfD-Fraktion: Erhalt der Möglichkeit von Barzahlungen in öffentlichen Verkehrsmitteln.
  7. 1.6 Große Anfrage - BSW/SBI-Gruppe: Verkehrssicherheit an der Ausfahrt der A565, Anschlussstelle Bonn-Tannenbusch (Nr. 6), Querungsstelle Lievelingsweg
  8. 1.7 Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“
  9. 1.8 BBB-Anfrage: Leistungsquote der SWBV und Fremdleister in 2025; Ausfälle bei Bussen und Bahnen im Zeitraum Drucksachengruppe 232211
  10. 1.9 Große Anfrage- BBB: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148
  11. 1.9.1 Stellungnahme zu GA BBB "Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60", DS 242148-12
  12. 1.10 Große Anfrage der AfD-Fraktion: Wirksamkeit der Videoüberwachung in Bonner Schwimmbädern
  13. 1.10.1 Große Anfrage der AfD-Fraktion: Wirksamkeit der Videoüberwachung in Bonner Schwimmbädern
  14. 1.11 Große Anfrage der BSW/SBI-Gruppe: Klärung des Verhältnisses von Bauplanungsrecht (§ 31 BauGB) und Baumschutzsatzung bei bauplanungsrechtlich festgesetzten Bäumen
  15. 1.12 Große Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Stand der Haushaltskonsolidierung, Umsetzung bisheriger Konsolidierungsmaßnahmen und Einführung des Zero-Based Budgeting (ZBB) im Rahmen der Doppelhaushaltsplanung (2027/2028) der Bundesstadt Bonn
  16. 1.12.1 Große Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Stand der Haushaltskonsolidierung, Umsetzung bisheriger Konsolidierungsmaßnahmen und Einführung des Zero-Based Budgeting (ZBB) im Rahmen der Doppelhaushaltsplanung (2027/2028) der Bundesstadt Bonn
  17. 1.13 BBB-Fraktion-Große Anfrage: Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise
  18. 1.13.1 BBB-Fraktion-Große Anfrage: Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise
  19. 1.14 BBB-Anfrage Stilllegung von 60 Stadtbahnen
  20. 1.14.1 BBB-Anfrage Stilllegung von 60 Stadtbahnen
  21. 1.15 BBB-Anfrage Freiwilliger Zuschuss zu ÖPNV-Verkehrsleistungen an Bonn-Ausweis-Inhaber; Fragen zur Vorlage "Bezuschussung MobilPass-Tickets im `Rheinland-Tarif´aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026", Drucksachenfolge 261082
  22. 1.15.1 BBB-Anfrage Freiwilliger Zuschuss zu ÖPNV-Verkehrsleistungen an Bonn-Ausweis-Inhaber; Fragen zur Vorlage "Bezuschussung MobilPass-Tickets im `Rheinland-Tarif´aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026", Drucksachenfolge 261082
  23. 1.16 BBB-Große Anfrage " „Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV" - Drucksachenfolge 260923
  24. 1.16.1 Vertagungsbitte zur BBB-Große Anfrage " „Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV" - Drucksachenfolge 260923
  25. 1.17 Große Anfrage der AfD-Fraktion: Kosten und Mittelabfluss der Interkulturellen Woche 2026 in Bonn – Aufschlüsselung nach Trägern und Projekten
  26. 1.18 BBB-Anfrage: Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169
  27. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
  28. 2.1 Einspruch gemäß § 51 Abs. 5 GO NRW gegen einen Ordnungsruf
  29. 3 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschriften
  30. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.07.2026
  31. 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.07.2026
  32. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  33. 4.1 20. Änderung des Bonner Taxitarifs Ergänzung
  34. 5 Beschlüsse
  35. 5.1 Dezernatsneuverteilung und Einrichtung eines Dezernates für Bauen, Mobilität und Stadtplanung
  36. 5.2 Wiederwahl einer Beigeordneten
  37. 5.3 Seniorenzentren Jahresabschluss 2025
  38. 5.4 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2026
  39. 5.5 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2026
  40. 5.6 Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.
  41. 5.6.1 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261647 "Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V." Zugehörige Drucksachen: 221697-125 AA, 231865, 240952
  42. 5.7 Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße; hier: Entwurfsplanung und Kostenberechnung
  43. 5.8 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg
  44. 5.8.1 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919
  45. 5.9 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 206. Änderung des Flächennutzungsplanes "Innovationsdreieck" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt
  46. 5.10 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Fluchtlinienplans B 222, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
  47. 5.11 Zielbeschluss über die Entwicklung der Fläche "Petrusacker" im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn.
  48. 5.12 Öffnung der Bornheimer Straße für Kfz-Verkehr am Knoten Hochstadenring/Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke
  49. 5.12.1 SPD-Fraktion: Öffnung der Bornheimer Straße für Kfz-Verkehr am Knoten Hochstadenring/Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke Antrag zur Vorlage 261523
  50. 5.12.2 Grüne/Volt-Änderungsantrag - Bornheimer Straße als verkehrsberuhigte Wohnstraße erhalten
  51. 5.13 Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg
  52. 5.14 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.
  53. 5.14.1 Volt-Änderungsantrag zu N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. Antrag zur Vorlage 253158
  54. 5.14.2 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.
  55. 5.15 Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)
  56. 5.16 Bonner Baupotenzialregister (B²PR) hier: Einsatz und Weiterentwicklung des Instruments
  57. 5.17 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - 1. Fortsetzungsantrag für das Städtebauförderprogramm 2027 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
  58. 5.18 ISEK-Projekt: Richtlinien zum Förderprogramm "Klimagerechtes Hof- und Fassadenprogramm Innenstadt Bad Godesberg"
  59. 5.19 Einstellung des Klimatickets
  60. 5.20 Verein Beethovenhaus: Umstellung der institutionellen Förderung auf Festbetragsfinanzierung ab dem Förderjahr 2027
  61. 5.21 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
  62. 5.22 Neufassung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn auf der Grundlage einer überarbeiteten Gebührenkalkulation
  63. 5.23 Anpassung der Satzung über die Unterhaltung von Unterkünften für obdachlose, geflüchtete und neu eingewanderte Personen und Anpassung der Grundgebühr für diese Unterkünfte
  64. 5.24 Anpassung der DA 50-08, Richtlinien für die Ausstellung des Bonn-Ausweises, nach Beschlussfassung des Rates der Bundesstadt Bonn am 09.07.2026
  65. 5.25 Aktualisierung des Beschlusses "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen"
  66. 5.25.1 Weitere Hinweise zur Aktualisierung des Beschlusses "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen"
  67. 5.26 Strukturelle Auswirkungen des Zehnten Gesetzes zur Änderung des ÖPNVG NRW - Grundsatzbeschluss zur Neuordnung der SPNV-Aufgabenträgerschaft in NRW, zur Gründung der Schiene NRW AöR und zur Umstrukturierung des Zweckverbandes go.Rheinland
  68. 5.26.1 Finanzielle Auswirkungen des Zehnten Gesetzes zur Änderung des ÖPNVG NRW
  69. 5.27 Beitritt zur Abteilung Civitas Core des Vereins Civitas Connect e.V. zur Wartung und Steuerung der Softwarebasis der Urban Data Platform (UDP)
  70. 5.27.1 Stellungnahme zum BBB-Änderungsantrag: Beitritt zur Abteilung Civitas Core des Vereins Civitas Connect e.V. zur Wartung und Steuerung der Softwarebasis der Urban Data Platform (UDP), Antrag zur Vorlage 261190
  71. 5.28 Rheinische Entsorgungskooperation - Beitritt des Landkreises Altenkirchen zum Zweckverband „Rheinische Entsorgungs-Kooperation“ (REK)
  72. 5.29 Bilanzielle Übertragung von Grundstücken und Gebäuden von der Stadt Bonn zum SGB
  73. 5.30 Genehmigungsfreie Großflächen-Wahlwerbung im öffentlichen Verkehrsraum
  74. 5.31 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des "Kessenicher Herbstmarktes"
  75. 5.32 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Bad Godesberger Nikolausmarktes
  76. 5.33 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn
  77. 5.34 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Duisdorfer Adventsmarktes
  78. 5.35 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Nachwahl von Mitgliedern in den Verwaltungsrat der bonnorange AöR
  79. 5.36 Ersatzbenennung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Mitgliederversammlung des Region Köln/Bonn e.V.
  80. 5.37 Nachbenennung eines Mitglieds des „Projektbeirat Behindertenpolitischer Teilhabeplan“
  81. 5.38 Benennung von Mitgliedern für den Forensik-Beirat der LVR-Klinik Bonn
  82. 5.39 Ersatzbenennung von Vertreter/-innen für die Mitgliederversammlung des Region Köln/Bonn e.V.
  83. 5.40 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verbandsversammlung des Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS)
  84. 5.41 Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
  85. 5.42 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung ordnungsbehördlich angeordneter Bestattungen
  86. 5.43 N-Vorlage zum Kooperationsantrag betreffend Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das überarbeitete städtebauliche Konzept und die weiteren Schritte im Bebauungsplanverfahren
  87. 5.44 Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW für die Beseitigung hitzebedingter Schäden an vier Bonner Kunstrasenplätzen
  88. 6 Anträge
  89. 6.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
  90. 6.1.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
  91. 6.1.2 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
  92. 6.1.3 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
  93. 6.1.4 Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
  94. 6.2 BBB-Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf Drucksachengruppe 240891
  95. 6.2.1 Stellungnahme zum Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf
  96. 6.3 Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie
  97. 6.3.1 Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie
  98. 6.3.2 Vertagungsbitte zum Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie
  99. 6.4 FDP, CDU, SPD, VOLT - Antrag: Künftige Unterbringung des Stadtmuseums – Modernes Stadtmuseum im Herzen von Bonn schaffen!
  100. 6.5 BBB-Antrag: Unterbringung Stadtmuseum in der alten Münsterschule, Windeckstraße 1; Drucksachenfolge 253682
  101. 6.6 BBB-Fraktion-Antrag: Erhalt von Parkplätzen in der Wachsbleiche
  102. 6.6.1 Stellungnahme zu BBB-Fraktion-Antrag: Erhalt von Parkplätzen in der Wachsbleiche
  103. 6.7 Linke-Fraktion-, Grüne-Fraktion-, Volt-Gruppe-Antrag: Zusätzliche Flexibilisierung der Mehrfachkarten in Bonner Bädern
  104. 6.7.1 Stellungnahme zu Linke-Fraktion-, Grüne-Fraktion-, Volt-Gruppe-Antrag: Zusätzliche Flexibilisierung der Mehrfachkarten in Bonner Bädern
  105. 6.8 Dringlichkeitsantrag GRÜNE Fraktion - Bonn klimafit machen: Tempo erhöhen beim Hitzeschutz!
  106. 6.9 Dringlichkeitsantrag der Gruppe BSW/SBI – Vorläufige Übersicht kühler Orte und Stand des Hitzeaktionsplans
  107. 6.10 Grüner-Dringlichkeitsantrag: Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderlandschaft
  108. 6.11 Grüne-Antrag: Nordbrückensperrung - Planungsreife Abschnitte der Velorouten jetzt umsetzen
  109. 6.12 Grüne-Antrag - Nordbrückensperrung: Kostenloser ÖPNV an den Adventswochenenden – Finanzierung durch den Bund
  110. 6.12.1 Vertagungsbitte zum Antrag: Grüne-Antrag - Nordbrückensperrung: Kostenloser ÖPNV an den Adventswochenenden – Finanzierung durch den Bund
  111. 6.13 Antrag Grüne-Fraktion - Auffahrt Auerberg erhalten – Innerstädtische Verkehrsbelastung vermeiden
  112. 6.14 Grüner Antrag: Photovoltaik-Informationspunkt an Schulen
  113. 6.14.1 Stellungnahme zum Grünen-Antrag: Photovoltaik-Informationspunkt an Schulen
  114. 6.15 BBB-Antrag: Vormalige Tätigkeit eines Alltagshelfer in den städtischen Kindertagesstätten Friedrich-Bleek-Straße / Oberaustraße, Stellungnahme des Oberbürgermeisters
  115. 6.16 AfD-Antrag: Gedenken für die Bonner Opfer des Bombenterrors
  116. 6.17 Beteiligung Bonns und des Rhein-Sieg-Kreises am Bundeswettbewerb „Hightech Spaces“ prüfen und vorbereiten
  117. 6.18 BBB-Antrag: Haushaltskonsolidierung, hier: Einstellung der Finanzierung des anonymen Krankenversicherungsschutzes; Drucksachengruppe 200645
  118. 7 Mitteilungen
  119. 7.1 Projekt Zukunft Stadthaus-Areal in Bonn: Sachstandsbericht zum Ergebnis des Realisierungswettbewerbs, zur Fortschreibung der Abwicklungsstrategie und zum weiteren Vorgehen im VgV-Verfahren
  120. 7.1.1 Projekt Zukunft Stadthaus-Areal in Bonn: Sachstandsbericht zum Ergebnis des Realisierungswettbewerbs, zur Fortschreibung der Abwicklungsstrategie und zum weiteren Vorgehen im VgV-Verfahren; hier: ergänzende Stellungnahme zu 242046-18
  121. 7.2 Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre zum Doppelhaushalt 2025/2026 hier: Bewirtschaftungsjahr 2026
  122. 7.3 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 6/2026
  123. 7.4 KLAR GmbH - Jahresabschluss 2025
  124. 7.5 Jahresabschluss 2025 der VEBOWAG
  125. 7.6 Zusammenstehen eG - Jahresabschluss 2025
  126. 7.7 Gemeinnützige Baugenossenschaft Sankt Augustin eG (GBG) - Jahresabschluss 2025
  127. 7.8 Gemeinnützige Wohnungsbaugenossenschaft Bonn eG (GWG) - Jahresabschluss 2025
  128. 7.9 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2026
  129. 7.9.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2026
  130. 7.10 Beteiligungsbericht 2025 der Bundesstadt Bonn
  131. 7.11 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2026 (Stichtag 30. Juni 2026)
  132. 7.12 Sachstandsbericht zum Beschluss: Sperrung der Nordbrücke: Erste Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und Schwerlastverkehr
  133. 7.13 Resolution des Rhein-Sieg-Kreises zur Vollsperrung der Rheinbrücke Bonn-Nord (Friedrich-Ebert-Brücke, A 565)
  134. 7.14 Verkehrsdaten im Kontext der Nordbrücken-Sperrung
  135. 7.15 Taskforce Nordbrücke - Maßnahmen auf der Oxfordstraße
  136. 7.16 Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission
  137. 7.17 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem, hier: Befreiung zur Errichtung von gefördertem Wohnungsbau
  138. 7.18 Entwicklung einer Wohnbaufläche an der Kennedyallee 62-72 im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf
  139. 7.19 Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
  140. 7.20 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
  141. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  142. 9 (nichtöffentlich)
  143. 10 (nichtöffentlich)
  144. 11 (nichtöffentlich)
  145. 11.1 (nichtöffentlich)
  146. 11.2 (nichtöffentlich)
  147. 12 (nichtöffentlich)
  148. 13 (nichtöffentlich)
  149. 13.1 (nichtöffentlich)
  150. 13.2 (nichtöffentlich)
  151. 13.3 (nichtöffentlich)
  152. 13.3.1 (nichtöffentlich)
  153. 13.4 (nichtöffentlich)
  154. 14 (nichtöffentlich)
  155. 15 (nichtöffentlich)
  156. 16 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 28.09.2026, 18:18 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de