eingeladen
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Kerndaten
- Beginn
- 09.09.2026, 18:02 Uhr
- Ende
- 09.09.2026, 21:09 Uhr
- Status
- eingeladen
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 Große Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Stand der Haushaltskonsolidierung, Umsetzung bisheriger Konsolidierungsmaßnahmen und Einführung des Zero-Based Budgeting (ZBB) im Rahmen der Doppelhaushaltsplanung (2027/2028) der Bundesstadt Bonn
- 1.1.1 Große Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Stand der Haushaltskonsolidierung, Umsetzung bisheriger Konsolidierungsmaßnahmen und Einführung des Zero-Based Budgeting (ZBB) im Rahmen der Doppelhaushaltsplanung (2027/2028) der Bundesstadt Bonn
- 1.2 Große Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Außerbetriebnahme von 60 Stadtbahnfahrzeugen der SWB Bus und Bahn – Ursachen, Krisenmanagement, finanzielle Auswirkungen sowie Konsequenzen für das Beteiligungsmanagement der Bundesstadt Bonn
- 1.2.1 Vertagungsbitte zur Großen Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Außerbetriebnahme von 60 Stadtbahnfahrzeugen der SWB Bus und Bahn – Ursachen, Krisenmanagement, finanzielle Auswirkungen sowie Konsequenzen für das Beteiligungsmanagement der Bundesstadt Bonn
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2026
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Einleitungsbeschluss Ersatz der Software AquaZIS
- 5.2 Einleitungsbeschluss zur Beschaffung einer Alarmierungs-App für die Stadtverwaltung
- 5.3 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von mobilen Stromerzeugern für Feuerwehr und Rettungsdienst
- 5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Teilerneuerung von Einsatzstellenfunkequipment bei Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
- 5.5 Entsperrung von Haushaltsmitteln zur Umsetzung der Maßnahmen "Einzäunung des Kunstrasenplatzes an der IGS Beuel" und "Sanierungen auf dem Sportplatz Plittersdorf"
- 5.6 Barrierefreie Umgestaltung von 8 Haltestellen mit 11 Haltepositionen im Bonner Stadtgebiet - Planung, Entsperrung von Haushaltsmitteln und Einleitung des Vergabeverfahrens
- 5.7 Baureife Planung zur grundhaften Sanierung der Löwenburgstraße (von Haus-Nr. 152 bis Abzweig Ungarten) in Niederholtorf
- 5.8 Einleitung des Vergabeverfahrens für den Generationswechsel der Personensicherungen auf den Kläranlagen
- 5.9 Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag von Januar bis Dezember 2027)
- 5.10 Baureife Planung zum Ausbau der Adolf-Quad-Straße in Vilich-Müldorf
- 5.11 Baureife Planung zum Ausbau der Straßen Bröhlweg und Im Bonnet in Pützchen/Bechlinghoven
- 5.12 Digitalisierungsprojekt `Wohni`
- 5.13 Controllingberichte der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-IV. Quartal 2025 und das I. Quartal 2026
- 5.13.1 Änderungsantrag CDU-SPD: Controllingberichte der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-IV. Quartal 2025 und das I. Quartal 2026 Antrag zur Vorlage 261412
- 6 Empfehlungen
- 6.1 Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
- 6.1.1 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
- 6.2 Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)
- 6.3 Anpassung der Satzung über die Unterhaltung von Unterkünften für obdachlose, geflüchtete und neu eingewanderte Personen und Anpassung der Grundgebühr für diese Unterkünfte
- 6.4 Seniorenzentren Jahresabschluss 2025
- 6.5 Bilanzielle Übertragung von Grundstücken und Gebäuden von der Stadt Bonn zum SGB
- 6.6 Rheinische Entsorgungskooperation - Beitritt des Landkreises Altenkirchen zum Zweckverband „Rheinische Entsorgungs-Kooperation“ (REK)
- 6.7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2026
- 6.8 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - 1. Fortsetzungsantrag für das Städtebauförderprogramm 2027 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
- 6.9 Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)
- 6.10 Einstellung des Klimatickets
- 6.11 Aktualisierung des Beschlusses "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen"
- 6.12 Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.
- 6.13 Strukturelle Auswirkungen des Zehnten Gesetzes zur Änderung des ÖPNVG NRW - Grundsatzbeschluss zur Neuordnung der SPNV-Aufgabenträgerschaft in NRW, zur Gründung der Schiene NRW AöR und zur Umstrukturierung des Zweckverbandes go.Rheinland
- 7 Anhörungen
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 Einleitung des Vergabeverfahren zur Lieferung von fünf Rettungswagen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn hier: Mitteilung zur Anregung des Stv. Lömpcke -Grüne- hinsichtlich der Spende der auszumusternden Fahrzeuge
- 9.2 Jahresabschluss 2025 der VEBOWAG
- 9.3 Zusammenstehen eG - Jahresabschluss 2025
- 9.4 KLAR GmbH - Jahresabschluss 2025
- 9.5 Gemeinnützige Baugenossenschaft Sankt Augustin eG (GBG) - Jahresabschluss 2025
- 9.6 Gemeinnützige Wohnungsbaugenossenschaft Bonn eG (GWG) - Jahresabschluss 2025
- 9.7 Seniorenzentren Controlling 1. Quartal 2026
- 9.8 Mitteilung zur Vorlage „Wirtschaftsplan des Theater der Bundesstadt Bonn“, hier Finanzplan, DS-Nr. 260849
- 9.9 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2026 (Stichtag 30. Juni 2026)
- 9.10 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2025
- 9.11 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2026
- 9.11.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2026
- 9.12 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 6/2026
- 9.13 Vermögensanlagen der Bundesstadt Bonn - Finanzanlagenbericht 2025
- 9.14 Tagesordnungspunkte der nicht öffentlichen Sitzung
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 10.1 Finanzielle Auswirkungen der Stadtbahnkrise
- 10.2 Finanzielle Entwicklung 2026 und Haushaltssperre
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 13.1 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 16.1 (nichtöffentlich)
- 16.2 (nichtöffentlich)
- 16.3 (nichtöffentlich)
- 16.4 (nichtöffentlich)
- 16.5 (nichtöffentlich)
- 16.6 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 19.1 (nichtöffentlich)
- 19.2 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
Dateien
- Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
Datenstand: 28.09.2026, 18:24 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de