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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen

Beginn
19.08.2020, 18:00 Uhr
Ende
19.08.2020, 20:42 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Verlegung des Straßenstrichs in der Immenburgstraße zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Verlegung des Straßenstrichs in der Immenburgstraße zur Kenntnis genommen
  4. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  5. 3 Genehmigung der Niederschrift ungeändert beschlossen
  6. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2020 ungeändert beschlossen
  7. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  8. 5 Beschlüsse
  9. 5.1 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  10. 5.1.1 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  11. 5.1.2 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  12. 5.2 Bürgerantrag: Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz geändert beschlossen
  13. 5.2.1 Bürgerantrag: Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz zur Kenntnis genommen
  14. 5.3 Aktueller Stand und Entwicklung der Unterbringungsmöglichkeiten für Wohnungslose nach COVID-19 ungeändert beschlossen
  15. 5.3.1 Aktueller Stand und Entwicklung der Unterbringungsmöglichkeiten für Wohnungslose nach COVID-19 zur Kenntnis genommen
  16. 5.4 Gewährung eines Zuschusses an die Kath. Kirchengemeinde St. Maria Magdalena und Christi Auferstehung für die Koordination und Begleitung der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe im Jahr 2020 ungeändert beschlossen
  17. 5.5 Gewährung eines Zuschusses an die Ev. Johanniskirchengemeinde für die Koordination und Begleitung der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe im Jahr 2020 ungeändert beschlossen
  18. 5.6 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt „Mutter-Kind-Kurs für muslimische Frauen“ im Jahr 2020 ungeändert beschlossen
  19. 5.7 Förderung der Fachambulanz Sucht der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie in den Jahren 2019 und 2020 ungeändert beschlossen
  20. 5.8 Förderung der Fachstelle update (Fachstelle für Suchtprävention, Kinder-, Jugend-, Elternberatung) der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie in den Jahren 2019 und 2020 ungeändert beschlossen
  21. 5.9 Zuschuss an die Otto-Benecke-Stiftung e.V. zur Förderung des Projektes "Ma'an - Miteinander" ungeändert beschlossen
  22. 6 Empfehlungen
  23. 6.1 Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  24. 6.1.1 Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale zur Kenntnis genommen
  25. 6.1.2 Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale zur Kenntnis genommen
  26. 6.2 Bezuschussung beim Kauf eines Tablets, Laptops oder Desktop-PCs für den Schulunterricht erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  27. 6.2.1 Bezuschussung beim Kauf eines Tablets, Laptops oder Desktop-PCs für den Schulunterricht zur Kenntnis genommen
  28. 6.3 Mitgliedschaft im Gesunde-Städte-Netzwerk ungeändert beschlossen
  29. 6.3.1 Mitgliedschaft im Gesunde-Städte-Netzwerk zur Kenntnis genommen
  30. 6.4 Zeugnisanpassungsanspruch für Transsexuelle erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  31. 6.4.1 Zeugnisanpassungsanspruch für Transsexuelle zur Kenntnis genommen
  32. 6.5 Resolution gegen Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit geändert beschlossen
  33. 6.6 Feststellung des Jahresabschluss der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn für das Wirtschaftsjahr 2019, Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses ungeändert beschlossen
  34. 6.7 Evaluierung des Bonner Baulandmodells vertagt
  35. 6.7.1 Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag LINKE zur Vorlage 201298 vertagt
  36. 6.8 Umbau des Reuterparks zu einem inklusiven Sport-, Spiel- und Freizeitplatz; erster Bauabschnitt ungeändert beschlossen
  37. 6.8.1 Umbau des Reuterparks zu einem inklusiven Sport-, Spiel- und Freizeitplatz; erster Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 201332 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  38. 6.9 Fortschreibung 2020 des Bonner Mietspiegels von 2016 ungeändert beschlossen
  39. 7 Anhörungen
  40. 8 Anregungen
  41. 9 Mitteilungen
  42. 9.1 GPA-Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Bonn im Jahr 2019 zur Kenntnis genommen
  43. 9.2 Bauvorhaben Melbbad, Trierer Straße zur Kenntnis genommen
  44. 9.3 Entwicklung der Baurechtschaffung und Wohnungsneubautätigkeit in 2019 zur Kenntnis genommen
  45. 9.4 Bericht über den Sachstand des Förderinstruments "Teilhabe am Arbeitsmarkt" nach § 16i SGB II zur Kenntnis genommen
  46. 9.5 Mehrbedarf Mittagessen für Beschäftigte in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) ab 01.01.2020 zur Kenntnis genommen
  47. 9.6 Controllingbericht für das 1. Quartal 2020 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  48. 9.7 Fortschreibung des Wohnungsaufsichtsgesetzes (WAG) zur Kenntnis genommen
  49. 9.8 Weiterentwicklung des Behindertenpolitischen Teilhabeplans für die Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  50. 9.9 Sachstand für den Bereich des Schwerbehindertenrechts gem. SGB IX (Schwerbehindertenausweise) zur Kenntnis genommen
  51. 9.10 Zwischenbericht über das Förderprogramm „Zusammen im Quartier (ZIQ)“ zur Kenntnis genommen
  52. 9.11 Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage zur Kenntnis genommen
  53. 9.12 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  54. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  55. 11 (nichtöffentlich)
  56. 11.1 (nichtöffentlich)
  57. 12 (nichtöffentlich)
  58. 13 (nichtöffentlich)
  59. 13.1 (nichtöffentlich)
  60. 14 (nichtöffentlich)
  61. 15 (nichtöffentlich)
  62. 16 (nichtöffentlich)
  63. 17 (nichtöffentlich)
  64. 18 (nichtöffentlich)
  65. 19 (nichtöffentlich)
  66. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 21:59 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de