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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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eingeladen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Kerndaten

Beginn
15.07.2026, 18:01 Uhr
Ende
15.07.2026, 18:43 Uhr
Status
eingeladen

Organisationen

  1. Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Teilnehmer:innen

  1. Nadine Schulte
  2. Teresa Broda
  3. Janine Könen
  4. Marc Rosbach
  5. Faisal Niazi
  6. Christian Gold
  7. Susanne Lambsdorff
  8. Niklas Hausemann
  9. Alfred Mutinelli
  10. Benjamin Lange
  11. Holger Scherer
  12. Wolfgang Heedt
  13. Dr. Dominik Maxein

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans vertagt
  3. 1.1.1 FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans hier: Vertagungsbitte vertagt
  4. 1.2 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen vertagt
  5. 1.2.1 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen, Stellungnahme der Verwaltung vertagt
  6. 1.3 CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften vertagt
  7. 1.3.1 CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften - Vertagungsbitte vertagt
  8. 1.4 Große Anfrage der Grünen-Fraktion: Situation von Wasservögeln am Rheinauensee – Gefährdung durch Uferbefestigung und fehlende Ausstiegshilfen vertagt
  9. 1.5 Große Anfrage der BSW/SBI-Gruppe: Klärung des Verhältnisses von Bauplanungsrecht (§ 31 BauGB) und Baumschutzsatzung bei bauplanungsrechtlich festgesetzten Bäumen vertagt
  10. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  11. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  12. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  13. 5 Beschlüsse
  14. 5.1 Antrag der Grünen-Fraktion: Wissenschaftlich korrekte Information über Stadttauben auf den Internetseiten der Bundesstadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  15. 6 Empfehlungen
  16. 6.1 Fortschreibung Klimaplan vertagt - mit Maßgabe
  17. 6.1.1 FDP und CDU Änderungsantrag: Fortschreibung Klimaplan Antrag zur Vorlage 260961 ungeändert beschlossen
  18. 6.2 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  19. 6.2.1 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  20. 6.2.2 CDU-SPD-FDP Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  21. 6.2.3 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  22. 6.3 Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 6.3.1 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert Antrag zur Vorlage 261055 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 6.4 Kleingartenentwicklungsplan bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  25. 6.4.1 Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 6.5 Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  27. 6.5.1 Ergänzende Stellungnahme zur Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 6.5.2 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung Antrag zur Vorlage 260809 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 6.6 Bebauungsplan Nr. 6319-2 „An der Ziegelei“ – Beschluss über das Wettbewerbsergebnis sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch geändert beschlossen
  30. 6.6.1 ÄA GRÜNE-Fraktion - Bebauungsplan Nr. 6319-2 „An der Ziegelei“ – Beschluss über das Wettbewerbsergebnis sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 261258 ungeändert beschlossen
  31. 6.7 Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Godesberger Allee / Dreizehnmorgenweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf (Bau-Turbo) ungeändert beschlossen
  32. 6.8 Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  33. 6.8.1 GRÜNE/Volt-Änderungsantrag - Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 260530 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  34. 6.9 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 6.9.1 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.10 GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.11 GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.11.1 GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.12 BBB-Antrag: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 6.12.1 Änderungsantrag Linke: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen, Antrag zur Vorlage 261112 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  41. 7 Anhörungen
  42. 7.1 Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 7.1.1 ÄA GRÜNE-Fraktion - Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo) Antrag zur Vorlage 260648 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 7.2 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 206. Änderung des Flächennutzungsplanes "Innovationsdreieck" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt ungeändert beschlossen
  45. 8 Anregungen
  46. 9 Mitteilungen
  47. 9.1 Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028, insbesondere Lärmsanierung zur Kenntnis genommen
  48. 9.2 Beitritt der Stadt Bonn zur „Initiative Klimapositive Städte und Gemeinden“ des DGNB e.V. zur Kenntnis genommen
  49. 9.3 Sachstand Klimaviertel – Klimaplan Steckbriefe 2.1.1.1 und 1.3.1.1 zur Kenntnis genommen
  50. 9.4 Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen hier: Auswertung und Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
  51. 9.5 Klimaanpassung: Anschlussförderung im Rahmen der Deutschen Anpassungsstrategie und redaktionelle Ergänzung des integrierten Klimaanpassungskonzepts zur Kenntnis genommen
  52. 9.6 Jahresbericht des Büros für lokale Nachhaltigkeit – Durchgeführte und laufende Projekte 2025 zur Kenntnis genommen
  53. 9.7 Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners" zur Kenntnis genommen
  54. 9.8 Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026 zur Kenntnis genommen
  55. 9.9 Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026 zur Kenntnis genommen
  56. 9.10 Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030 zur Kenntnis genommen
  57. 9.11 Allgemeinverfügung zur Untersagung von Wasserentnahmen aus Bächen zur Kenntnis genommen
  58. 9.12 Umsetzung Aktionsplan des Bonner Freiraumplans – Sachstandsbericht zur Kenntnis genommen
  59. 9.13 Jahresrückblick 2025 und Ausblick 2026 der Klimaschutzangebote für die Wirtschaft zur Kenntnis genommen
  60. 9.14 Quartalsbericht Feuerwehrmaßnahmen zum 31.03.2026 zur Kenntnis genommen
  61. 9.15 Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023 vertagt - mit Maßgabe
  62. 9.16 Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2028 zur Kenntnis genommen
  63. 9.17 Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Prüfergebnisse zum Beschluss DS 252542 zur Kenntnis genommen
  64. 9.18 Änderung der Geschäftsordnung des Verwaltungsrates der bonnorange AöR zur Kenntnis genommen
  65. 9.19 11. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  66. 9.20 Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 3 (2025) zur Kenntnis genommen
  67. 9.21 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  68. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  69. 11 (nichtöffentlich)
  70. 12 (nichtöffentlich)
  71. 13 (nichtöffentlich)
  72. 13.1 (nichtöffentlich)
  73. 14 (nichtöffentlich)
  74. 15 (nichtöffentlich)
  75. 16 (nichtöffentlich)
  76. 17 (nichtöffentlich)
  77. 18 (nichtöffentlich)
  78. 19 (nichtöffentlich)
  79. 19.1 (nichtöffentlich)
  80. 19.2 (nichtöffentlich)
  81. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:00 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de