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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bonn

Kerndaten

Beginn
06.12.2022, 17:00 Uhr
Ende
06.12.2022, 22:25 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bonn

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Bornheimer Straße: Verkehrssicherheit für den Fußverkehr zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Bornheimer Straße: Verkehrssicherheit für den Fußverkehr zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 Schutzräume in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 Schutzräume in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 Verkehrssicherheit für den Rad- und Fußverkehr nach Umbau der Bornheimer Straße vertagt
  7. 2 Fragestunde öffentlich
  8. 2.1 Große Anfrage zum Baubedarf im Stadtbezirk Bonn zur Kenntnis genommen
  9. 2.1.1 Große Anfrage zum Baubedarf im Stadtbezirk Bonn zur Kenntnis genommen
  10. 2.2 Grüne-Große Anfrage: Umsetzung des Votums zur Aufstellung von Wasserspendern vertagt
  11. 2.3 Grüne-Große Anfrage: Baumpflanzungen in der Richard-Wagner-Straße und Lisztstraße zur Kenntnis genommen
  12. 2.3.1 Baumpflanzungen in der Richard-Wagner-Straße und Lisztstraße zur Kenntnis genommen
  13. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  14. 4 Genehmigung der Niederschrift
  15. 4.1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 25.10.2022 geändert beschlossen
  16. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  17. 6 Beschlüsse
  18. 6.1 Bürgerantrag: Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstraße zur Verhinderung des Druchgangsverkehrs (alt: Ds-Nr.: 1911474) geändert beschlossen
  19. 6.1.1 Bürgerantrag: Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstraße zur Verhinderung des Druchgangsverkehrs (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11) zur Kenntnis genommen
  20. 6.1.2 Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstraße zur Verhinderung des Durchgangsverkehrs (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11) zur Kenntnis genommen
  21. 6.2 Bürgerantrag : Beibehaltung der gegenwärtigen Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstr. in Bonn-Kessenich / Ablehnung DS 1911474 (alt: Ds-Nr.: 1911474NV5) nicht abgestimmt
  22. 6.2.1 Bürgerantrag : Beibehaltung der gegenwärtigen Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstr. in Bonn-Kessenich / Ablehnung DS 1911474 (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11) zur Kenntnis genommen
  23. 6.3 Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) geändert beschlossen
  24. 6.3.1 Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) zur Kenntnis genommen
  25. 6.4 Bürgerantrag: Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz geändert beschlossen
  26. 6.4.1 Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz zur Kenntnis genommen
  27. 6.5 Bürgerantrag: Tempo 30-Markierungen und Gutachten/Ursachenforschung zu den Erschütterungen "An der Josefshöhe" und Lkw-Verbot vertagt - mit Maßgabe
  28. 6.6 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße ungeändert beschlossen
  29. 6.6.1 Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße zur Kenntnis genommen
  30. 6.6.2 Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße zur Kenntnis genommen
  31. 6.7 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten abgelehnt
  32. 6.7.1 Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten zur Kenntnis genommen
  33. 6.7.2 Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten zur Kenntnis genommen
  34. 6.8 Bürgerantrag: Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 6.9 Bürgerantrag: Fußwege im Bereich des Schumannhauses bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.9.1 Fußwege im Bereich des Schumannhauses bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.10 Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.10.1 Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.11 Bürgerantrag: Einschränkungen in der Nutzung der Flutlichtanlage im Sportpark Nord für den Bonner SC abgelehnt
  40. 6.11.1 Einschränkungen in der Nutzung der Flutlichtanlage im Sportpark Nord für den Bonner SC zur Kenntnis genommen
  41. 6.12 Bürgerantrag: Sanierung der Trierer Straße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  42. 6.12.1 Sanierung der Trierer Straße zur Kenntnis genommen
  43. 6.13 Bürgerantrag: Aufstellung einer Sitzbank mit Mülleimer im Bereich Kaiser-Karl-Ring/Kölnstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 6.14 Bürgerantrag: Rekultivierung des Grünstreifens vor den Häusern Luisenstraße 58/60 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  45. 6.14.1 Rekultivierung des Grünstreifens vor den Häusern Luisenstraße 58/60 zur Kenntnis genommen
  46. 6.15 Bürgerantrag: Anbringung von Informationsmedien am Pegelhaus Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.16 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Peter-Klein-Straße geändert beschlossen
  48. 6.16.1 Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Peter-Klein-Straße zur Kenntnis genommen
  49. 6.17 Bürgerantrag: Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V. vertagt
  50. 6.17.1 Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V. vertagt
  51. 6.18 Bürgerantrag: Einrichtung einer Verbindung für den Fuß- und Radverkehr zwischen der Spessartstraße und dem Heinrich-Böll-Ring bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 6.19 Bürgerantrag: Verlängerung der Außengastronomie in der Altstadt abgelehnt
  53. 6.19.1 Verlängerung der Außengastronomie in der Altstadt zur Kenntnis genommen
  54. 6.20 Bürgerantrag: Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  55. 6.21 Bürgerantrag: Anbringung eines Zusatzschildes am Straßenschild Elisabeth-Daub-Straße ungeändert beschlossen
  56. 6.21.1 Anbringung eines Zusatzschildes am Straßenschild Elisabeth-Daub-Straße zur Kenntnis genommen
  57. 6.22 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  58. 6.23 Bürgerantrag: Beibehaltung der geänderten Verkehrsführung Viktoriabrücke erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  59. 6.23.1 Beibehaltung der geänderten Verkehrsführung Viktoriabrücke zur Kenntnis genommen
  60. 6.24 Bürgerantrag: Tempo 30-Zone auf der Römerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  61. 6.25 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsbeschränkung Tempo 30 im Bereich Trierer Straße abgelehnt
  62. 6.25.1 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsbeschränkung Tempo 30 im Bereich Trierer Straße zur Kenntnis genommen
  63. 6.26 Bürgerantrag: Neugestaltung der Ecke Verweyenstraße/Heinz-Stelling-Weg und Austausch des Mülleimers an der Sitzecke Heinz-Stelling Weg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  64. 6.27 Bürgerantrag: Anschaffung eines öffentlichen Bücherschranks auf dem Platz der Auerberger Mitte ungeändert beschlossen
  65. 6.28 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich vertagt
  66. 6.28.1 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich vertagt
  67. 6.28.2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324 vertagt
  68. 6.28.3 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich vertagt
  69. 6.28.4 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Stellungnahme der Verwaltung zu Änderungsantrag 220324-04 AA vertagt
  70. 6.28.5 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich vertagt
  71. 6.28.6 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324 vertagt
  72. 6.29 Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn geändert beschlossen
  73. 6.29.1 Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 zur Kenntnis genommen
  74. 6.30 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf geändert beschlossen
  75. 6.31 Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Richard-Wagner-Straße 57, 53115 Bonn vertagt
  76. 6.31.1 Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Richard-Wagner-Straße 57, 53115 Bonn vertagt
  77. 6.32 CDU-Antrag: Packstation Auerberg ungeändert beschlossen
  78. 6.32.1 Packstation Auerberg zur Kenntnis genommen
  79. 6.33 Straßenquerung auf der Bachstraße geändert beschlossen
  80. 6.33.1 Straßenquerung auf der Bachstraße zur Kenntnis genommen
  81. 6.34 Baureife Planung zur Umgestaltung der Budapester Straße zwischen Tiefgaragenzufahrt Münsterplatzgarage und Bottlerplatz ungeändert beschlossen
  82. 6.35 Baumfällungen im Bereich des Verbindungswegs zwischen Kolpingstraße und der Straße Auf dem Hügel vertagt - mit Maßgabe
  83. 6.36 Umbau und Sanierung der ehemaligen Volkshochschule in der Wilhelmstraße 34 in eine Kindertageseinrichtung und Räumlichkeiten für die Internationale Begegnungsstätte. Hier: Außenanlagen ungeändert beschlossen
  84. 6.37 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bonn 2023 ungeändert beschlossen
  85. 6.38 Fällung von zwei Birken und einer Douglasie im Melbweg 22 ungeändert beschlossen
  86. 6.39 Sportpark Nord, An der Josefshöhe, Platz 2, Erneuerung der Flutlichtscheinwerfer: Umrüstung auf LED Beleuchtung zurückgezogen
  87. 6.40 Fällgenehmigung für eine Douglasie auf dem Grundstück Landsberger Straße 28, 53119 Bonn abgelehnt
  88. 6.41 Fällgenehmigung für einen Urweltmammutbaum auf dem Grundstück Richthofenstraße 54, 53117 Bonn ungeändert beschlossen
  89. 6.42 Fällgenehmigung für eine Blaue-Atlas-Zeder auf dem Grundstück An der Josefshöhe 16, 53117 Bonn abgelehnt
  90. 6.43 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Gestaltung des Auerberger Bürgerplatzes geändert beschlossen
  91. 6.43.1 CDU und weitere-Änderungsantrag: Gestaltung des Auerberger Bürgerplatzes Antrag zur Vorlage 222313 zur Kenntnis genommen
  92. 6.44 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Umgestaltung der Reichsstraße geändert beschlossen
  93. 6.44.1 Umgestaltung der Reichsstraße zur Kenntnis genommen
  94. 6.45 Grüne, SPD u.w.-Antrag: Halbrondell Prinz-Albert-Str. ungeändert beschlossen
  95. 6.45.1 Halbrondell Prinz-Albert-Str. zur Kenntnis genommen
  96. 7 Empfehlungen
  97. 8 Anhörungen
  98. 8.1 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  99. 8.2 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  100. 8.3 Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  101. 8.4 Parkraumkonzept Nordstadt geändert beschlossen
  102. 8.4.1 Koalitions-ÄA Parkraumkonzept Nordstadt Antrag zur Vorlage 222180 nicht abgestimmt
  103. 8.5 14. Änderung der Parkgebührenordnung ohne Votum
  104. 9 Stellungnahmen zur Kenntnis genommen
  105. 10 Anregungen
  106. 10.1 Wartezeiten an der Fußgängerampel am Hbf geändert beschlossen
  107. 10.1.1 Wartezeiten an der Fußgängerampel am Hbf zur Kenntnis genommen
  108. 10.2 Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit Lidl-Filiale im Hauptbahnhof erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  109. 10.2.1 Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit Lidl-Filiale im Hauptbahnhof zur Kenntnis genommen
  110. 10.3 Antrag der Fraktion Die FRAKTION: Anpassung der Städtischen Haus- und Badeordnung für die Bäder ungeändert beschlossen
  111. 10.3.1 Anpassung der Städtischen Haus- und Badeordnung für die Bäder zur Kenntnis genommen
  112. 10.4 -wurde zu TOP 6.44-
  113. 10.5 -wurde zu TOP 6.45-
  114. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters zur Kenntnis genommen
  115. 12 Mitteilungen
  116. 12.1 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bonn-Weststadt zur Kenntnis genommen
  117. 12.2 Kurfürstliches Gärtnerhäuschen zur Kenntnis genommen
  118. 12.3 Förderung musikalischer Beiträge von Bonner Künstler*innen beim „BonnFest 2022“ zur Kenntnis genommen
  119. 12.4 Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bonn zur Kenntnis genommen
  120. 12.5 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  121. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  122. 13.1 Anbringung von Zusatzschildern für Politiker und Politikerinnen im Bundesviertel zur Kenntnis genommen
  123. 14 (nichtöffentlich)
  124. 15 (nichtöffentlich)
  125. 15.1 (nichtöffentlich)
  126. 16 (nichtöffentlich)
  127. 17 (nichtöffentlich)
  128. 18 (nichtöffentlich)
  129. 19 (nichtöffentlich)
  130. 20 (nichtöffentlich)
  131. 21 (nichtöffentlich)
  132. 22 (nichtöffentlich)
  133. 23 (nichtöffentlich)
  134. 24 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de