Was gerade ansteht

• 1 Einwohnerfragestunde öffentlich

  • 1.1 Bönnsches Viertel Altstadt zur Kenntnis genommen

    • 1.1.1 Stellungnahme zur Einwohnerfrage: Bönnsches Viertel Altstadt zur Kenntnis genommen
  • 1.2 Lärmschutz "An der Josefshöhe" vertagt
• 2 Fragestunde öffentlich

  • 2.1 BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn Drucksachengruppe 231880 vertagt

    • 2.1.1 Vertagungsbitte zu BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn Drucksachengruppe 231880 zur Kenntnis genommen
  • 2.2 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage zum Kaiserplatz vertagt
  • 2.3 Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz zur Kenntnis genommen

    • 2.3.1 Stellungnahme zu Große Anfrage der GRÜNEN-Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz zur Kenntnis genommen
  • 2.4 CDU-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Sicherheit auf dem Fuß- und Radweg Höhe Ärztehaus Kölnstr. 480 vertagt
  • 2.5 Große Anfrage der Grünen-Fraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege zur Kenntnis genommen

    • 2.5.1 Große Anfrage der Grünen-Fraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege zur Kenntnis genommen
  • 2.6 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Weiteres Verfahren zum Quartierskonzept Südstadt zur Kenntnis genommen

    • 2.6.1 Stellungnahme zur Grüne-Bezirksfraktion-Großen Anfrage: Weiteres Verfahren zum Quartierskonzept Südstadt zur Kenntnis genommen
  • 2.7 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Ausnahmegenehmigungen für Bauen im Überschwemmungsgebiet vertagt
  • 2.8 BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden vertagt

    • 2.8.1 Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden zur Kenntnis genommen
  • 2.9 Grüne-Große Anfrage: Verkehrsführung Siemensstraße und neu angelegte Bushaltestelle Vili-Viorel-Pāun-Platz zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

    • 2.9.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage: Verkehrsführung Siemensstraße und neu angelegte Bushaltestelle Vili-Viorel-Pāun-Platz zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  • 2.10 Linke Große Anfrage: Schwerlastverkehr im Stadtbezirk Bonn infolge der Sperrung der Nordbrücke vertagt

    • 2.10.1 Vertagungsbitte zu Linke Große Anfrage: Schwerlastverkehr im Stadtbezirk Bonn infolge der Sperrung der Nordbrücke zur Kenntnis genommen
  • 2.11 CDU-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Unterhalt der Brücken über den Engelsbach im Melbtal unterhalb des Sport Wissenschaftliche Instituts. vertagt

    • 2.11.1 Vertagungsbitte zur CDU-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Unterhalt der Brücken über den Engelsbach im Melbtal unterhalb des Sport Wissenschaftliche Instituts. hier: Vertagungsbitte zur Kenntnis genommen
  • 2.12 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: Einrichtung von Fahrradbügeln als laufendes Geschäft der Verwaltung zur Kenntnis genommen

    • 2.12.1 Stellungnahme zu Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: Einrichtung von Fahrradbügeln als laufendes Geschäft der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  • 2.13 Anfrage der Grünen Bezirksfraktion Bonn: Start der Altstadt Guides zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

    • 2.13.1 Stellungnahme zur Anfrage der Grünen Bezirksfraktion Bonn: Start der Altstadt Guides zur Kenntnis genommen
• 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
• 4 Bekanntgabe der Niederschrift
• 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  • 5.1 Fällgenehmigung für fünf satzungsgeschützte Bäume im Rahmen des Bauvorhabens Turmanlagen an der Nordbrücke (Gemarkung Bonn, Flur 9, Flurstück 2330) ungeändert beschlossen
• 6 Beschlüsse

  • 6.1 Bürgerantrag: Antrag auf Umsetzung des beschlossenen Änderungsantrages 253173-01 - Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.2 Bürgerantrag: Beantragung von Verbesserungsmaßnahmen zur Parksituation im Bereich Friedrich-Wöhler-Straße 2c vertagt - mit Maßgabe

    • 6.2.1 Bürgerantrag: Beantragung von Verbesserungsmaßnahmen zur Parksituation im Bereich Friedrich-Wöhler-Straße 2c zur Kenntnis genommen
    • 6.2.2 Bürgerantrag: Beantragung von Verbesserungsmaßnahmen zur Parksituation im Bereich Friedrich-Wöhler-Straße 2c vertagt
  • 6.3 Bürgerantrag: Lücken in der Straßenraumbegrünung im Macke Viertel/Altstadt schließen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    • 6.3.1 Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Lücken in der Straßenraumbegrünung im Macke Viertel/Altstadt schließen zur Kenntnis genommen
  • 6.4 Bürgerantrag: Errichtung von Fahrrad- und Lastenradstellplätzen an der Kita TiefseeExpress TfK (Bonner Talweg 1a, 53113 Bonn) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.5 Bürgerantrag: Installation von Fahrradständern im Bereich Heerstraße 205 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.6 Bürgerantrag: Antrag auf Verbesserung der aktuellen Fahrbeziehung zwischen der Weiherstraße und der Bornheimer Straße vertagt - mit Maßgabe

    • 6.6.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Verbesserung der aktuellen Fahrbeziehung zwischen der Weiherstraße und der Bornheimer Straße vertagt
  • 6.7 Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich der Stiftsschule bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.8 Bürgerantrag: Entschärfung der Gefahrenstelle für Radfahrer am Ende des Radschutzstreifen Endenicher Allee in Höhe der Hausnummer 82 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    • 6.8.1 Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Entschärfung der Gefahrenstelle für Radfahrer am Ende des Radschutzstreifen Endenicher Allee in Höhe der Hausnummer 82 zur Kenntnis genommen
  • 6.9 Bürgerantrag: Verkehrsanalyse in der Bornheimer Straße zur Bewertung von Geschwindigkeitsüberschreitungen und Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung vertagt - mit Protokollnotiz

    • 6.9.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verkehrsanalyse in der Bornheimer Straße zur Bewertung von Geschwindigkeitsüberschreitungen und Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung vertagt
    • 6.9.2 Ergänzende Stellungnahme zur DS 260768-01 Bürgerantrag: Verkehrsanalyse in der Bornheimer Straße zur Bewertung von Geschwindigkeitsüberschreitungen und Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung vertagt - mit Protokollnotiz
  • 6.10 Bürgerantrag: Überprüfung und Aufhebung des eingerichteten Halteverbots in der Meßdorfer Straße Höhe Hausnummer 47 vertagt - mit Maßgabe

    • 6.10.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Überprüfung und Aufhebung des eingerichteten Halteverbots in der Meßdorfer Straße Höhe Hausnummer 47 vertagt
  • 6.11 Bürgerantrag: Antrag auf Maßnahmen zur Verkehrslenkung, Lärmminderung und Geschwindigkeitskontrolle in der Kölnstraße nach Sperrung der Nordbrücke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.12 Bürgerantrag: Erweiterung sportlicher Infrastruktur im Grüngürtel Tannenbusch bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    • 6.12.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erweiterung sportlicher Infrastruktur im Grüngürtel Tannenbusch bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.13 Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) im Kreuzungsbereich Franz-Lohe-Straße/ August-Bier-Straße geändert beschlossen

    • 6.13.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) im Kreuzungsbereich Franz-Lohe-Straße/ August-Bier-Straße zur Kenntnis genommen
  • 6.14 Bürgerantrag: Antrag auf Pflanzung eines Baumes an der Hans-Riegel-Straße/Ecke Bergstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.15 Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung eines Calisthenics-Parks in Lessenich geändert beschlossen

    • 6.15.1 Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung eines Calisthenics-Parks in Lessenich zur Kenntnis genommen
  • 6.16 Bürgerantrag-Sperrung der Langgasse für den Durchgangsverkehr bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.17 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im Bereich Rheinufer zwischen Rosental und Bonner Hafen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.18 Bürgerantrag: Einrichtung einer Fahrverbotszone für Lkw im Bereich der Kölnstraße in der Zeit von 22.00 bis 07.00 Uhr bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.19 Bürgerantrag: Prüfung und Planung einer Rad- und Fußwegverbindung zwischen Bonn-Röttgen und Bonn-Ippendorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.20 Bürgerantrag: Optimierungsmaßnahmen für Kurfürstenspielplatz in Röttgen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.21 Bürgerantrag: Instandsetzungsmaßnahmen im Bereich der Stichstraße Kranenweg/Ecke Karl-Legien-Straße geändert beschlossen

    • 6.21.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Instandsetzungsmaßnahmen im Bereich der Stichstraße Kranenweg/Ecke Karl-Legien-Straße zur Kenntnis genommen
  • 6.22 Bürgerantrag: Anordnung von Tempo 30 im Bereich der Kölnstraße zwischen An der Josefshöhe und Chlodwigsplatz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.23 Bürgerantrag: Antrag zur Einrichtung eines Zebrastreifens in der Straße Am Botanischen Garten auf Höhe der Eisdiele vertagt - mit Maßgabe

    • 6.23.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag zur Einrichtung eines Zebrastreifens in der Straße Am Botanischen Garten auf Höhe der Eisdiele vertagt
  • 6.24 Bürgerantrag: Prüfung und Ausweisung der Athener Straße als verkehrsberuhigter Bereich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.25 Bürgerantrag: Nachnutzungskonzept Frankenbad und Fortschreibung Bäderkonzept: transparente, vollständige und sachgerechte Entscheidungsgrundlagen schaffen! bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.26 Bürgerantrag: Antrag auf gleichwertige Ausgleichspflanzung für gerodete Bäume in Bonn-Castell bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.27 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Bereich Pariser Straße/Endhaltestelle der Straßenbahn "Kopenhagener Straße" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.28 Bürgerantrag: Prüfung der Freihaltung des Straßenbahngleisbereichs zwischen Reuterstraße und Quirinusplatz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    • 6.28.1 Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Prüfung der Freihaltung des Straßenbahngleisbereichs zwischen Reuterstraße und Quirinusplatz zur Kenntnis genommen
  • 6.29 Bürgerantrag: Aufstellung eines Blitzers zur Überwachung von Tempo 30 im Bereich Ellerstraße und Hochstadenring bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.30 Bürgerantrag: Antrag auf Verbot des Links-Abbiegens für den Individualverkehr von der Budapester Straße auf die Thomas-Mann-Straße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

    • 6.30.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Verbot des Links-Abbiegens für den Individualverkehr von der Budapester Straße auf die Thomas-Mann-Straße zur Kenntnis genommen
  • 6.31 Bürgerantrag: Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Anbringung eines taktilen Auffindefeldes vor dem SANIFAIR-Standort im Bereich Sternstraße 34 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.32 Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Kreuzung Rheinweg/Burbacherstraße in Bonn-Kessenich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.33 Reaktivierung des Flohmarktes in Tannenbusch bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    • 6.33.1 Reaktivierung des Flohmarktes in Tannenbusch, Stellungnahme der Verwaltung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
    • 6.33.2 Reaktivierung des Flohmarktes in Tannenbusch - Stellungnahme der Verwaltung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.34 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Umsetzung des Beschlusses zur Bergstraße – DS 260128 geändert beschlossen
  • 6.35 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Verbesserungen im Grüngürtel Tannenbusch bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.36 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Instandsetzung des wassergebundenen Weges zwischen Heinrich-Böll-Ring und Bornheimer Straße vertagt - mit Maßgabe

    • 6.36.1 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Instandsetzung des wassergebundenen Weges zwischen Heinrich-Böll-Ring und Bornheimer Straße vertagt
  • 6.37 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Schaffung eines Tempo-30-Lückenschlusses in der Karl-Barth-Straße ungeändert beschlossen

    • 6.37.1 Stellungnahme zum Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Schaffung eines Tempo-30-Lückenschlusses in der Karl-Barth-Straße zur Kenntnis genommen
    • 6.37.2 Stellungnahme zum Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Schaffung eines Tempo-30-Lückenschlusses in der Karl-Barth-Straße zur Kenntnis genommen
  • 6.38 Antrag der Grünen Bezirksfraktion: Verkehrssituation Röckumstraße/Alfred-Bucherer-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    • 6.38.1 Antrag der Grünen Bezirksfraktion: Verkehrssituation Röckumstraße/Alfred-Bucherer-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.39 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Durchführung einer Bürgerbeteiligung zum Thema „Böllerverbot an ausgewählten Plätzen im Bezirk Bonn“ abgelehnt

    • 6.39.1 Durchführung einer Bürgerbeteiligung zum Thema „Böllerverbot an ausgewählten Plätzen im Bezirk Bonn“ zur Kenntnis genommen
  • 6.40 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Zebrastreifen an der Verkehrsinsel am Lievelingsweg geändert beschlossen

    • 6.40.1 Stellungnahme zum Antrag: Zebrastreifen an der Verkehrsinsel am Lievelingsweg zur Kenntnis genommen
  • 6.41 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Öffnung der Stockenstraße für Zweiräder in Richtung Markt zurückgezogen

    • 6.41.1 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Öffnung der Stockenstraße für Zweiräder in Richtung Markt zur Kenntnis genommen
  • 6.42 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Integriertes Maßnahmenkonzept zur Aufwertung der Düne im Tannenbusch bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.43 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Vorbereitung und Umsetzung von Pflanzmaßnahmen im Herbst 2026 zurückgezogen

    • 6.43.1 Vertagungsbitte zum Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Vorbereitung und Umsetzung von Pflanzmaßnahmen im Herbst 2026 zur Kenntnis genommen
  • 6.44 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Erneuerung der Holzkühe im Bereich Auerberger Allee / Auerberger Mitte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.45 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag zur Beschilderung der Graf-Stauffenberg-Straße zwischen der Einmündung Heinrich-Lützeler-Straße und der Einmündung Im Wingert mit dem Schild Zeichen 277.1 (Verbot des Überholens von einspurigen Fahrzeugen für mehrspurige Kraftfahrzeuge) sowie Markierung der Fahrstreifenbegrenzung mit dem Zeichen 295 (durchgezogene Linie) geändert beschlossen

    • 6.45.1 Stellungnahme zum Grüne-Bezirksfraktion-Antrag zur Beschilderung der Graf-Stauffenberg-Straße zwischen der Einmündung Heinrich-Lützeler-Straße und der Einmündung Im Wingert mit dem Schild Zeichen 277.1 (Verbot des Überholens von einspurigen Fahrzeugen für mehrspurige Kraftfahrzeuge) sowie Markierung der Fahrstreifenbegrenzung mit dem Zeichen 295 (durchgezogene Linie) zur Kenntnis genommen
  • 6.46 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit auf dem Radweg an der Nahum-Goldmann-Allee bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    • 6.46.1 Vertagungsbitte zu Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit auf dem Radweg an der Nahum-Goldmann-Allee zur Kenntnis genommen
  • 6.47 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Aufenthaltsqualität in der oberen Poppelsdorfer Allee verbessern – Bänke und Abfallbehälter erneuern bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.48 FDP-Antrag: Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger auf der Kennedy Brücke, sichtbare Trennung von Radweg und Fußweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    • 6.48.1 Stellungnahme zum FDP-Antrag: Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger auf der Kennedybrücke, sichtbare Trennung von Radweg und Fußweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
    • 6.48.2 FDP-Änderungsantrag: FDP-Antrag: Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger auf der Kennedy Brücke, sichtbare Trennung von Radweg und Fußweg Antrag zur Vorlage 261448 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.49 Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für den Erwachsenenchor EMA und CvO Bonn ungeändert beschlossen
  • 6.50 Grüne-Antrag: Nordbrückensperrung - Kurzfristige Maßnahmen zum Schutz der Anwohnenden auf den Ausweichrouten vertagt
  • 6.51 SPD-Bezirksfraktion: Fahrbahnmarkierung zur Lenkung des Kraftfahrzeugverkehrs und Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Heerstraße/Rosental/Kölnstraße in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.52 Grüner-Dringlichkeitsantrag: Schutz der Anwohnerschaft beim Abriss der Bonner Nordbrücke (A565) vertagt
  • 6.53 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Instandsetzung der Brücke am Tepenticher Loch in Ippendorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.54 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Öffnung des Stationsweg und Wallfahrtweg für den Radverkehr bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.55 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Freiräumung Bürgersteig Meckenheimer Allee 76 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.56 Grüne-Bezirksfraktion - Antrag zur Instandsetzung der Prinz-Albert Straße im Abschnitt Poppelsdorfer Allee bis Königstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

    • 6.56.1 Stellungnahme zum Antrag zur Instandsetzung der Prinz-Albert Straße im Abschnitt Poppelsdorfer Allee bis Königstraße zur Kenntnis genommen
  • 6.57 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Verkehrszählung Bahnübergang Ollenhauerstraße/Dottendorfer Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    • 6.57.1 Stellungnahme zum Grünen-Bezirksfraktion-Antrag: Verkehrszählung Bahnübergang Ollenhauerstraße/Dottendorfer Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.58 Fällgenehmigung für eine Wald-Kiefer auf dem Baugrundstück Kiefernweg 10a, 53127 Bonn. ungeändert beschlossen
• 7 Empfehlungen

Zur Sitzung →

Noch keine öffentliche Tagesordnung.

Zur Sitzung →

• 1 Einwohnerfragestunde öffentlich nicht abgestimmt

  • 1.1 Einwohnerfragen zur Sanierung der Toilettenanlage am U-Bahnhof Ramersdorf sowie die Errichtung eines Kiosks und einer Schrankenanlage auf dem U-Bahnhofsvorplatz vertagt
• 2 Fragestunde öffentlich

  • 2.1 BBB-Anfrage: Kosten des Parkraumkonzeptes Beuel-Zentrum vertagt
  • 2.2 BBB- und FDP-Anfrage: Parkraumkonzept Beuel – aktuelle Grundlagen und veränderte Rahmenbedingungen vertagt
  • 2.3 Linke-Große Anfrage: Atypische Mietverhältnisse in Beuel vertagt

    • 2.3.1 Vertagungsstellungnahme zu Linke-Große Anfrage: Atypische Mietverhältnisse in Beuel vertagt
  • 2.4 Grüne Große Anfrage: Umsetzung Querungshilfe auf der K8 bei Roleber vertagt

    • 2.4.1 Vertagungsstellungnahme zu Grüne Große Anfrage: Umsetzung Querungshilfe auf der K8 bei Roleber vertagt
  • 2.5 FDP - Große Anfrage: Landschaftsbaumaßnahmen auf dem Ennertsportplatz vertagt

    • 2.5.1 FDP - Große Anfrage: Landschaftsbaumaßnahmen auf dem Ennertsportplatz vertagt
  • 2.6 FDP/BBB - Große Anfrage: Kompost Toilette in Beuel am Mirecourt Platz zur Kenntnis genommen

    • 2.6.1 FDP/BBB - Große Anfrage: Kompost Toilette in Beuel am Mirecourt Platz zur Kenntnis genommen
  • 2.7 Grüne Große Anfrage: Sachstand zur Einrichtung einer zusätzliche Bushaltestelle an der Kreuzung Niederkasseler Straße/Liestraße vertagt

    • 2.7.1 Grüne Große Anfrage: Sachstand zur Einrichtung einer zusätzliche Bushaltestelle an der Kreuzung Niederkasseler Straße/Liestraße vertagt
  • 2.8 BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden vertagt

    • 2.8.1 Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden vertagt
  • 2.9 Linke-Große Anfrage: Sachstand und weiteres Vorgehen Wohnbebauung Heckelsbergplatz vertagt
• 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
• 4 Bekanntgabe der Niederschrift

  • 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.07.2026 zur Kenntnis genommen
  • 4.2 Bekanntgabe der Niederschrift vom 27.05.2026 zur Kenntnis genommen
• 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
• 6 Beschlüsse

  • 6.1 Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Durchführung und Dauer der Osterkirmes unter Berücksichtigung der Anwohnerinteressen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

    • 6.1.1 Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Durchführung und Dauer der Osterkirmes unter Berücksichtigung der Anwohnerinteressen - Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  • 6.2 Bürgerantrag: Antrag auf Maßnahmen zur Sicherstellung von Sauberkeit, Ordnung und Umweltverträglichkeit im Veranstaltungsbereich der Osterkirmes in Bonn-Beuel und angrenzenden Schutzgebieten erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

    • 6.2.1 Bürgerantrag: Antrag auf Maßnahmen zur Sicherstellung von Sauberkeit, Ordnung und Umweltverträglichkeit im Veranstaltungsbereich der Osterkirmes in Bonn-Beuel und angrenzenden Schutzgebieten - Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
    • 6.2.2 Bürgerantrag: Antrag auf Maßnahmen zur Sicherstellung von Sauberkeit, Ordnung und Umweltverträglichkeit im Veranstaltungsbereich der Osterkirmes in Bonn-Beuel und angrenzenden Schutzgebieten Ergänzung zur STN DS260742-01 zur Kenntnis genommen
  • 6.3 Bürgerantrag: Antrag auf Maßnahmen zur Reduzierung von Fremdverkehr und Parkdruck in Ramersdorf geändert beschlossen

    • 6.3.1 Bürgerantrag: Antrag auf Maßnahmen zur Reduzierung von Fremdverkehr und Parkdruck in Ramersdorf zur Kenntnis genommen
  • 6.4 Bürgerantrag: Antrag auf Nachpflanzung von gefällten Bäumen in der Michael-Piel-Straße und Aufforstung im Park Neu-Vilich erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

    • 6.4.1 Bürgerantrag: Antrag auf Nachpflanzung von gefällten Bäumen in der Michael-Piel-Straße und Aufforstung im Park Neu-Vilich zur Kenntnis genommen
  • 6.5 Bürgerantrag: Prüfung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Sank Augustiner Straße/Combahnstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.6 Bürgerantrag: Versetzung eines Tempo-30-Verkehrsschildes im Bereich Unterführung Gerhardstraße in Neu-Vilich erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

    • 6.6.1 Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Versetzung eines Tempo-30-Verkehrsschildes im Bereich Unterführung Gerhardstraße in Neu-Vilich zur Kenntnis genommen
    • 6.6.2 Bürgerantrag: Versetzung eines Tempo-30-Verkehrsschildes im Bereich Unterführung Gerhardstraße in Neu-Vilich zur Kenntnis genommen
  • 6.7 Bürgerantrag: Private Errichtung eines 3-er PV-Carport Mehrfamilienhaus in Bonn-Holzlar/Roleber erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

    • 6.7.1 Bürgerantrag: Private Errichtung eines 3-er PV-Carport Mehrfamilienhaus in Bonn-Holzlar/Roleber zur Kenntnis genommen
    • 6.7.2 Bürgerantrag: Private Errichtung eines 3-er PV-Carport Mehrfamilienhaus in Bonn-Holzlar/Roleber zur Kenntnis genommen
    • 6.7.3 SPD-Bezirksfraktion: Kompromisslösung für den PV-Carport in Bonn-Roleber: Private Errichtung eines 3-er PV-Carport Mehrfamilienhaus in Bonn-Holzlar/Roleber Antrag zur Vorlage 261497 abgelehnt
  • 6.8 Bürgerantrag: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Siebengebirgsstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    • 6.8.1 Bürgerantrag: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Siebengebirgsstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.9 Bürgerantrag: Antrag auf verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Kreuzung Maria-Montessori-Allee/Richard-Scherer-Straße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

    • 6.9.1 Bürgerantrag: Antrag auf verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Kreuzung Maria-Montessori-Allee/Richard-Scherer-Straße zur Kenntnis genommen
  • 6.10 BBB-Antrag: Verkehrsführungskonzept in der Friedrich-Breuer-Straße Drucksachengruppe 210966 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    • 6.10.1 BBB-Antrag: Verkehrsführungskonzept in der Friedrich-Breuer-Straße Drucksachengruppe 210966 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.11 CDU/SPD/FDP Kooperation-Antrag: Zusätzliche Bäume im Beueler Zentrum geändert beschlossen

    • 6.11.1 CDU/SPD/FDP Kooperation-Antrag: Zusätzliche Bäume im Beueler Zentrum zur Kenntnis genommen
    • 6.11.2 Änderungsantrag: CDU/SPD/FDP Kooperation-Antrag: Zusätzliche Bäume im Beueler Zentrum Antrag zur Vorlage 260880 ungeändert beschlossen
  • 6.12 Grüne/Volt-Antrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Friedrich-Breuer-Straße zur Verbesserung der Geschäftssituation des Beueler Gewerbes wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    • 6.12.1 Grüne/Volt-Antrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Friedrich-Breuer-Straße zur Verbesserung der Geschäftssituation des Beueler Gewerbes - hier: Stellungnahme der Verwaltung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  • 6.13 CDU/SPD/FDP-Antrag: Einladung zum Austausch mit Anwohnern und weiteren betroffenen Gruppen zur Friedrich-Breuer-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.14 Grüne-Antrag: Aufstellung von Sitzmöbeln in der Friedrich-Breuer-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.15 Grüne-Antrag: Zentrale Abstellmöglichkeiten für Welo Leihräder in der Friedrich-Breuer-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.16 Antrag von BBB, CDU, Grüne, SPD, FDP und Volt: Kostengünstige kinderfreundliche Umgestaltung des Möhneplatzes in Beuel erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

    • 6.16.1 Vertagungsbitte zum Antrag: Kostengünstige kinderfreundliche Umgestaltung des Möhneplatzes in Beuel zur Kenntnis genommen
    • 6.16.2 Antrag von BBB, CDU, Grüne, SPD, FDP und Volt: Kostengünstige kinderfreundliche Umgestaltung des Möhneplatzes in Beuel zur Kenntnis genommen
  • 6.17 Grüne-Antrag: Hitzeschutz und Klimaanpassung in der Friedrich-Breuer-Straße und auf dem Möhneplatz vertagt - mit Maßgabe

    • 6.17.1 Grüne-Antrag: Hitzeschutz und Klimaanpassung in der Friedrich-Breuer-Straße und auf dem Möhneplatz vertagt
  • 6.18 FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    • 6.18.1 FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
    • 6.18.2 FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
    • 6.18.3 FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
    • 6.18.4 FDP und BBB Änderungsantrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle Antrag zur Vorlage 242274 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
    • 6.18.5 FDP/BBB Änderungsantrag: FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle Antrag zur Vorlage 242274 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.19 Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    • 6.19.1 BBB-Änderungsantrag Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen Antrag zur Vorlage 260066 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
    • 6.19.2 Stellungnahme zum Antrag: Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
    • 6.19.3 Linke-Änderungsantrag: Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen Antrag zur Vorlage 260066 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.20 CDU-, Grüne-, SPD-Bezirksfraktion, Linke, FDP -Antrag: Instandsetzung und langfristige Sicherung des Feldweges zwischen Vilich und Geislar geändert beschlossen

    • 6.20.1 Instandsetzung und langfristige Sicherung des Feldweges zwischen Vilich und Geislar zur Kenntnis genommen
  • 6.21 Volt-Antrag: Wegeführung / Trennung von Fuß- und Radverkehr an der Kreuzung Augustiner Str. und Gerhardstraße sowie Sicherheitsmaßnahmen bei Gefälle bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    • 6.21.1 Volt-Antrag: Wegeführung / Trennung von Fuß- und Radverkehr an der Kreuzung Augustiner Str. und Gerhardstraße sowie Sicherheitsmaßnahmen bei Gefälle bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
    • 6.21.2 Vertagungsbitte des Volt-Antrages: Wegeführung / Trennung von Fuß- und Radverkehr an der Kreuzung Augustiner Str. und Gerhardstraße sowie Sicherheitsmaßnahmen bei Gefälle bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.22 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    • 6.22.1 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
    • 6.22.2 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.23 Grüne Antrag: Umsetzung von Ad-hoc Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende auf der Siegburger Straße von der Kreuzung Pützchen Chaussee bis zur Maria-Montessori-Allee. erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

    • 6.23.1 FDP-Änderungsantrag: Grüne Antrag: Umsetzung von Ad-hoc Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende auf der Siegburger Straße von der Kreuzung Pützchen Chaussee bis zur Maria-Montessori-Allee. Antrag zur Vorlage 260621 zurückgezogen
    • 6.23.2 Grüne Antrag: Umsetzung von Ad-hoc Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende auf der Siegburger Straße von der Kreuzung Pützchen Chaussee bis zur Maria-Montessori-Allee. zur Kenntnis genommen
  • 6.24 Grüne/u.w. Antrag: Prüfung neuer Konzepte für Wertstoffsammelstandorte im Stadtbezirk Beuel bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    • 6.24.1 Grüne/u.w. Antrag: Prüfung neuer Konzepte für Wertstoffsammelstandorte im Stadtbezirk Beuel bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.25 Grüne-Antrag: Entschärfung von Gefahrensituationen entlang der ehemaligen RSE Trasse bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.26 CDU/SPD-Antrag: Anbringung Grünpfeile für rechtsabbiegende Radfahrer in die Ringstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    • 6.26.1 CDU/SPD-Antrag: Anbringung Grünpfeile für rechtsabbiegende Radfahrer in die Ringstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  • 6.27 Linke-Antrag: Errichtung einer Calisthenics-Anlage im Bereich des Rheinauenparks in Bonn-Limperich wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  • 6.28 FDP-Antrag: Wiederbepflanzung der leerstehenden Baumbeete in der Combahnstraße vertagt - mit Maßgabe

    • 6.28.1 FDP-Antrag: Wiederbepflanzung der leerstehenden Baumbeete in der Combahnstraße vertagt
  • 6.29 Baureife Planung zum Ausbau der Straßen Bröhlweg und Im Bonnet in Pützchen/Bechlinghoven wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  • 6.30 FDP-Antrag: Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger auf der Kennedy Brücke, sichtbare Trennung von Radweg und Fußweg abgelehnt

    • 6.30.1 Stellungnahme zum FDP-Antrag: Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger auf der Kennedybrücke, sichtbare Trennung von Radweg und Fußweg zur Kenntnis genommen
    • 6.30.2 FDP-Änderungsantrag: FDP-Antrag: Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger auf der Kennedy Brücke, sichtbare Trennung von Radweg und Fußweg Antrag zur Vorlage 261448 abgelehnt
  • 6.31 Grüne Antrag: Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrende rund um den Brückenkopf Kennedybrücke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    • 6.31.1 Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrende rund um den Brückenkopf Kennedybrücke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.32 Grüne Antrag: Nachpflanzungen im Bereich Finkenbergtreppe bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.33 Erstellung von provisorischen Rampen für den barrierefreien Zugang zur Personenunterführung Königswinterer Straße / Obere Wilhelmstraße geändert beschlossen

    • 6.33.1 Erstellung von provisorischen Rampen für den barrierefreien Zugang zur Personenunterführung Königswinterer Straße / Obere Wilhelmstraße zur Kenntnis genommen
    • 6.33.2 Änderungsantrag CDU/SPD: Erstellung von provisorischen Rampen für den barrierefreien Zugang zur Personenunterführung Königswinterer Straße / Obere Wilhelmstraße Antrag zur Vorlage 261488 ungeändert beschlossen
  • 6.34 CDU/SPD-Antrag: Aktueller Stand „Parkraumkonzept Beuel Zentrum“ und Maßnahmen für „soziale Berufe“ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    • 6.34.1 Vertagungsbitte betr. CDU/SPD-Antrag: Aktueller Stand „Parkraumkonzept Beuel Zentrum“ und Maßnahmen für „soziale Berufe“ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
    • 6.34.2 CDU/SPD-Antrag: Aktueller Stand „Parkraumkonzept Beuel Zentrum“ und Maßnahmen für „soziale Berufe“ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 6.35 CDU/SPD-Antrag: Planung einer Quartiersgarage wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    • 6.35.1 CDU/SPD-Antrag: Planung einer Quartiersgarage wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  • 6.36 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag zur Nordbrückensperrung: Optimierung der verkehrlichen Maßnahmen in Schwarzrheindorf/Combahnviertel geändert beschlossen

    • 6.36.1 CDU/SPD-Kooperation Beuel: Grüne-Bezirksfraktion-Antrag zur Nordbrückensperrung: Optimierung der verkehrlichen Maßnahmen in Schwarzrheindorf/Combahnviertel Antrag zur Vorlage 261506 geändert beschlossen
  • 6.37 Grüne-Antrag: Optimierung der Ampelschaltung der Ampel für Zufußgehende und Radfahrende bei Querung der B56 von der KöWi in die Niederkasseler Straße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    • 6.37.1 Optimierung der Ampelschaltung der Ampel für Zufußgehende und Radfahrende bei Querung der B56 von der KöWi in die Niederkasseler Straße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  • 6.38 Richtlinien zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums Hier: Gewährung von St. Martins-Zuschüssen im Stadtbezirk Beuel im Jahr 2026 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    • 6.38.1 Grüner Änderungsantrag: Richtlinien zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums Hier: Gewährung von St. Martins-Zuschüssen im Stadtbezirk Beuel im Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 261627 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
    • 6.38.2 Richtlinien zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums Hier: Gewährung von St. Martins-Zuschüssen im Stadtbezirk Beuel im Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 261627 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  • 6.39 Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Zuschüssen zu Mieten und Pachten für das Jahr 2026 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    • 6.39.1 Grüner Änderungsantrag: Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Zuschüssen zu Mieten und Pachten für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 261628 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
    • 6.39.2 CDU/SPD-Kooperations-Änderungsantrag:Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Zuschüssen zu Mieten und Pachten für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 261628 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  • 6.40 Grüne-Antrag: Baureife Planung zum Ausbau der Adolf-Quad-Straße in Vilich-Müldorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• 7 Empfehlungen

  • 7.1 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    • 7.1.1 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 7.2 Antrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Straßenquerschnitt und Gleislage Friedrich-Breuer-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    • 7.2.1 Vertagungsbitte zum Antrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Straßenquerschnitt und Gleislage Friedrich-Breuer-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 7.3 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8123-1 „Am Ennertbad“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven ungeändert beschlossen
  • 7.4 N-Vorlage zu DS 1912103 Bürgerantrag: Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen ungeändert beschlossen
• 8 Anhörungen

  • 8.1 16. Änderung der Parkgebührenordnung Ergänzende Beschlussvolage abgelehnt
  • 8.2 BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 8.3 Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    • 8.3.1 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert Antrag zur Vorlage 261055 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 8.4 Wirtschaftsplan SGB 2027 weitere Lesung erforderlich

    • 8.4.1 Wirtschaftsplan SGB 2027; hier: Korrektur einer Anlage der DS-Nr. 261578 weitere Lesung erforderlich
    • 8.4.2 Änderungsantrag CDU-SPD-FDP: Einsparungen im Wirtschaftsplan SGB 2027 Antrag zur Vorlage 261578 weitere Lesung erforderlich
  • 8.5 Genehmigungsfreie Großflächen-Wahlwerbung im öffentlichen Verkehrsraum geändert beschlossen

    • 8.5.1 Grüne-ÄA: Keine Wahlwerbung in unmittelbarer Nähe von Kindergarten (Wahlbüro) und Mühlenbachhalle, Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 261588 ungeändert beschlossen
• 9 Stellungnahmen
• 10 Anregungen

  • 10.1 CDU/SPD/FDP-Kooperation - Antrag: Zusätzlicher Taxistand auf der Friedrich-Breuer-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    • 10.1.1 CDU/SPD/FDP-Kooperation - Antrag: Zusätzlicher Taxistand auf der Friedrich-Breuer-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  • 10.2 Beschilderung zum Schutz von Fußgänger*innen auf dem Rheindamm wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  • 10.3 CDU-SPD-FDP-Kooperation-Antrag: Park&Ride an der Nordbrücke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters zur Kenntnis genommen
• 12 Mitteilungen

  • 12.1 Neukonzeption öffentliche Brunnenanlagen - Statusbericht wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  • 12.2 Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2025/2026 zur Kenntnis genommen
  • 12.3 Stand der Bestandsbewertung öffentlicher Toilettenanlagen in Bonn zur Kenntnis genommen
• 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung

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• 1 Fragestunde öffentlich

  • 1.1 Grünen-Große Anfrage: Europäische Klimaschutzinitiative „eumayors“ zur Kenntnis genommen

    • 1.1.1 Stellungnahme der Verwaltung zu Grünen-Große Anfrage: Europäische Klimaschutzinitiative „eumayors“ zur Kenntnis genommen
  • 1.2 Grüne-Große Anfrage: Europäische Woche der Abfallvermeidung vertagt
  • 1.3 Grüne-Große Anfrage: Europäisches Zentrum für mittelfristige Wettervorhersage (EZMW/ECMWF) vertagt

    • 1.3.1 Vertagungsbitte zu Grüne-Große Anfrage: Europäisches Zentrum für mittelfristige Wettervorhersage (EZMW/ECMWF) vertagt
• 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung ungeändert beschlossen
• 3 Bekanntgabe der Niederschrift

  • 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2026 zur Kenntnis genommen
• 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
• 5 Beschlüsse

  • 5.1 Jahrespartnerschaft 2027 ungeändert beschlossen
  • 5.2 SPD/FDP/Volt-Antrag: Sicherung der Bundeszuschüsse für wichtige internationale Veranstaltungstage in Bonn im Rahmen der Zusatzvereinbarung zum Bonn-Berlin-Gesetz ungeändert beschlossen

    • 5.2.1 Stellungnahme zum Antrag von SPD/FDP/Volt-Antrag: Sicherung der Bundeszuschüsse für wichtige internationale Veranstaltungstage in Bonn im Rahmen der Zusatzvereinbarung zum Bonn-Berlin-Gesetz zur Kenntnis genommen
• 6 Empfehlungen
• 7 Anhörungen
• 8 Anregungen
• 9 Mitteilungen

  • 9.1 Nachbericht 15. Bonner Wissenschaftsnacht „Diagnose: Zukunft“ und Mai der Wissenschaft zur Kenntnis genommen
  • 9.2 Besuch einer estnischen Wirtschaftsdelegation und Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding zur Zusammenarbeit im Bereich Cybersicherheit zur Kenntnis genommen
• 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung

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• 1 Fragestunde öffentlich

  • 1.1 Große Anfrage der Grünen Ratsfraktion zur Nutzung der Flexibilisierungsmittel nach §48 KiBiz zur Kenntnis genommen

    • 1.1.1 Große Anfrage der Grünen Ratsfraktion zur Nutzung der Flexibilisierungsmittel nach §48 KiBiz zur Kenntnis genommen
  • 1.2 Große Anfrage der Grünen Ratsfraktion: Sprachförderung in Bonner Kindertageseinrichtungen und Übergang zu den ABC-Klassen zur Kenntnis genommen

    • 1.2.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage der Grünen Ratsfraktion: Sprachförderung in Bonner Kindertageseinrichtungen und Übergang zu den ABC-Klassen zur Kenntnis genommen
• 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung ungeändert beschlossen
• 3 Bekanntgabe der Niederschrift

  • 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.09.2026 zur Kenntnis genommen
• 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
• 5 Beschlüsse

  • 5.1 Fortschreibung der Richtlinien zur Förderung von Gewaltprävention geändert beschlossen

    • 5.1.1 Änderungsantrag zu Drs. 261491 - Fortschreibung der Richtlinien zur Förderung von Gewaltprävention - 100% Förderung für Jugendverbände beibehalten ungeändert beschlossen
    • 5.1.2 Stellungnahme zum Änderungsantrag: Fortschreibung der Richtlinien zur Förderung von Gewaltprävention zur Kenntnis genommen
  • 5.2 Änderung der „Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit – Maßnahmen, Beschaffungen und Investitionen“ zurückgezogen

    • 5.2.1 Änderungsantrag zu Drs. 261514 - Änderung der „Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit – Maßnahmen, Beschaffungen und Investitionen“ – Anpassung nach Stellungnahme AG 78 Jugendförderung nicht abgestimmt
    • 5.2.2 Stellungnahme zum Änderungsantrag: Änderung der „Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit – Maßnahmen, Beschaffungen und Investitionen“ zur Kenntnis genommen
• 6 Empfehlungen

  • 6.1 Aufhebung des Grundsatzbeschlusses: Schaffung eines Ersatzbaus für die dreigruppige städtische Einrichtung Ossietzkystraße ungeändert beschlossen
• 7 Anhörungen
• 8 Anregungen
• 9 Mitteilungen

  • 9.1 Stellungnahme der AG 78 Jugendförderung Bonn zum Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ zur Kenntnis genommen
• 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung zur Kenntnis genommen

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• 1 Fragestunde öffentlich
• 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung ungeändert beschlossen
• 3 Bekanntgabe der Niederschrift

  • 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 26.06.2026 zur Kenntnis genommen
• 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
• 5 Beschlüsse
• 6 Empfehlungen

  • 6.1 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164701 - Parkpflege- und Entwicklungskonzept Rheinaue geändert beschlossen
  • 6.2 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164702 - Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Gartenstraße“ geändert beschlossen
  • 6.3 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164703 - "Neugestaltung Kaiserplatz/Am Neutor" geändert beschlossen
• 7 Anhörungen
• 8 Anregungen
• 9 Mitteilungen
• 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
• 11 Sonstiges

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• 1 Fragestunde öffentlich

  • 1.1 BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden vertagt

    • 1.1.1 Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden vertagt
  • 1.2 Volt-Anfrage: Interhospitaltransport UKB vertagt

    • 1.2.1 Vertagungsbitte zur Volt-Anfrage: Interhospitaltransport UKB vertagt
  • 1.3 Große Anfrage der Linke-Fraktion: Maßnahmen der Stadt Bonn zur Prävention von Rechtsextremismus und zum Schutz von Betroffenen rechter Gewalt erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

    • 1.3.1 Große Anfrage der Linke-Fraktion: Maßnahmen der Stadt Bonn zur Prävention von Rechtsextremismus und zum Schutz von Betroffenen rechter Gewalt zur Kenntnis genommen
  • 1.4 Gefahr von Wald- und Buschbränden zur Kenntnis genommen

    • 1.4.1 Gefahr von Wald- und Buschbränden zur Kenntnis genommen
• 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
• 3 Bekanntgabe der Niederschrift zur Kenntnis genommen

  • 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.07.2026 zur Kenntnis genommen
• 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
• 5 Beschlüsse

  • 5.1 Antrag der Grünen-Fraktion: Koordinierte Maßnahmen zur Prävention und Einordnung wiederholter exhibitionistischer Vorfälle im Umfeld von Schulen und Schulwegen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
• 6 Empfehlungen

  • 6.1 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn vertagt

    • 6.1.1 Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220 vertagt
    • 6.1.2 BBB-Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220 vertagt
    • 6.1.3 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn vertagt
  • 6.2 SPD-Fraktion: Geschützt Silvester feiern/Schutz in der Silvesternacht abgelehnt

    • 6.2.1 Grüner Änderungsantrag zu "Geschützt Silvester feiern/Schutz in der Silvesternacht" Antrag zur Vorlage 261876 abgelehnt
• 7 Anhörungen

  • 7.1 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Verbesserung Beleuchtungssituation im Bereich Wasserland abgelehnt
• 8 Anregungen
• 9 Mitteilungen

  • 9.1 Projektberichterstattung des Städtischen Gebäudemanagements – letztmaliger Projektquartalsbericht und Einführung des halbjährlichen Projektcontrollingberichts zur Kenntnis genommen
  • 9.2 Hitzeschutz bei Feuerwehr und Rettungsdienst zur Kenntnis genommen
• 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung

  • 10.1 Linksrheinisches Katastrophenschutzzentrum zur Kenntnis genommen

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• 1 Fragestunde öffentlich
• 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung ungeändert beschlossen
• 3 Bekanntgabe der Niederschrift

  • 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.07.2026 zur Kenntnis genommen
• 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
• 5 Beschlüsse
• 6 Empfehlungen

  • 6.1 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164701 - Parkpflege- und Entwicklungskonzept Rheinaue geändert beschlossen

    • 6.1.1 Änderungsantrag Linke: Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164701 - Parkpflege- und Entwicklungskonzept Rheinaue Antrag zur Vorlage 261569 - Erweiterung des Beteiligungsverfahrens zurückgezogen
  • 6.2 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164702 - Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Gartenstraße“ geändert beschlossen
  • 6.3 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164703 - "Neugestaltung Kaiserplatz/Am Neutor" geändert beschlossen
• 7 Anhörungen
• 8 Anregungen
• 9 Mitteilungen
• 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung

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Noch keine öffentliche Tagesordnung.

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Noch keine öffentliche Tagesordnung.

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