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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr

Beginn
19.04.2023, 18:00 Uhr
Ende
19.04.2023, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Mobilität und Verkehr
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze vertagt
  3. 1.2 CDU-Große Anfrage: Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A 565 und eingeschränkte Befahrbarkeit des Brückenbauwerks Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord zur Kenntnis genommen
  4. 1.2.1 CDU-Große Anfrage: Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A 565 und eingeschränkte Befahrbarkeit des Brückenbauwerks Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord zur Kenntnis genommen
  5. 1.3 CDU-Große Anfrage: Verlässlichkeit ÖPNV zur Kenntnis genommen
  6. 1.3.1 CDU-Große Anfrage: Verlässlichkeit ÖPNV zur Kenntnis genommen
  7. 1.4 CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf vertagt
  8. 1.5 BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn vertagt
  9. 1.5.1 BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn vertagt
  10. 1.6 BBB-Anfrage: Planungsstand Westbahn zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  11. 1.6.1 BBB-Anfrage: Planungsstand Westbahn zur Kenntnis genommen
  12. 1.7 BBB-Anfrage: "Taxibus"-Linien vertagt
  13. 1.8 BBB-Anfrage S13, hier: Beteiligung der Stadt Bonn zur Bestellung einer zweiten S-Bahnlinie für die Siegtalstrecke vertagt
  14. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  15. 3 Genehmigung der Niederschrift
  16. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  17. 5 Beschlüsse
  18. 5.1 FDP-Antrag - Fuß- und Radverkehrsverbindung Röttgen - Ippendorf geändert beschlossen
  19. 5.1.1 Stellungnahme zu FDP-Antrag - Fuß- und Radverkehrsverbindung Röttgen - Ippendorf zur Kenntnis genommen
  20. 5.1.2 Änderungsantrag der Koalition - FDP-Antrag - Fuß- und Radverkehrsverbindung Röttgen - Ippendorf Antrag zur Vorlage 230431 ungeändert beschlossen
  21. 6 Empfehlungen
  22. 6.1 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße vertagt
  23. 6.1.1 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße vertagt
  24. 6.1.2 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße vertagt
  25. 6.2 Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn vertagt
  26. 6.2.1 Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn vertagt
  27. 6.2.2 CDU-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636 vertagt
  28. 6.3 Bürgerantrag: Schulwegsicherheit verbessern: Streckenänderung der Buslinien 604 und 605 im Bereich der Marienschule/Altstadt geändert beschlossen
  29. 6.3.1 Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Schulwegsicherheit verbessern: Streckenänderung der Buslinien 604 und 605 im Bereich der Marienschule/Altstadt Antrag zur Vorlage 221932 ungeändert beschlossen
  30. 6.4 Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten vertagt
  31. 6.4.1 Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten vertagt
  32. 6.5 Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 geändert beschlossen
  33. 6.5.1 FDP-Änderungsantrag: Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 Antrag zur Vorlage abgelehnt
  34. 6.5.2 Änderungsantrag der Koalition - Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 Antrag zur Vorlage 222051 ungeändert beschlossen
  35. 6.6 Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung geändert beschlossen
  36. 6.6.1 CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489 abgelehnt
  37. 6.7 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 603 geändert beschlossen
  38. 6.8 Masterplan Innere Stadt – „Neugestaltung Rheinufer Zweite Fährgasse bis Rosental“ – Änderung der Verkehrsführung (Einbahnrichtung) ungeändert beschlossen
  39. 7 Anhörungen
  40. 8 Anregungen
  41. 9 Mitteilungen
  42. 9.1 STADTRADELN 2023 zur Kenntnis genommen
  43. 9.2 Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings geändert beschlossen
  44. 9.2.1 CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings ungeändert beschlossen
  45. 9.3 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  46. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  47. 11 (nichtöffentlich)
  48. 12 (nichtöffentlich)
  49. 13 (nichtöffentlich)
  50. 14 (nichtöffentlich)
  51. 15 (nichtöffentlich)
  52. 16 (nichtöffentlich)
  53. 17 (nichtöffentlich)
  54. 18 (nichtöffentlich)
  55. 19 (nichtöffentlich)
  56. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de