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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen

Kerndaten

Beginn
10.06.2021, 18:18 Uhr
Ende
10.06.2021, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Teilnehmer:innen

  1. Heinrich Schöneseiffen

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf vertagt
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf vertagt
  4. 1.2 Planungsstand Verbrauchermarkt Ramersdorf vertagt
  5. 1.2.1 Planungsstand Verbrauchermarkt Ramersdorf vertagt
  6. 1.3 Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483 vertagt
  7. 1.3.1 Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483 vertagt
  8. 1.4 Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483 vertagt
  9. 1.5 Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483 vertagt
  10. 1.6 Anwendung des § 34 Baugesetzbuch am Beispiel der Werbeanlage am Parkhaus Rabinstraße vertagt
  11. 1.6.1 Anwendung des § 34 Baugesetzbuch am Beispiel der Werbeanlage am Parkhaus Rabinstraße vertagt
  12. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  13. Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
  14. 3 Genehmigung der Niederschrift
  15. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  16. 5 Beschlüsse
  17. 6 Empfehlungen
  18. 6.1 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 vertagt
  19. 6.1.1 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454 vertagt
  20. 6.2 Zielbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg geändert beschlossen
  21. 6.2.1 Änderungsantrag CDU-Fraktion:Zielbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg Antrag zur Vorlage 201864 zurückgezogen
  22. 6.3 Zielbeschluss zur Errichtung eines Studierendenwohnheims mit Kindertagesstätte an der Hirschberger Straße im Ortsteil Neu-Tannenbusch, Stadtbezirk Bonn vertagt
  23. 6.4 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 vertagt
  24. 6.5 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf geändert beschlossen
  25. 6.5.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201805 abgelehnt
  26. 6.5.2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf Antrag zur Vorlage 201805 geändert beschlossen
  27. 6.5.3 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201805 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  28. 6.6 Zielbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“) geändert beschlossen
  29. 6.6.1 Zielbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“) Antrag zur Vorlage 202003 ungeändert beschlossen
  30. 6.7 BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert" abgelehnt
  31. 6.7.1 BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert" zur Kenntnis genommen
  32. 6.8 Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  33. 6.9 Richtlinien Förderprogramm Photovoltaik (ergänzende Vorlage zum Beschluss 201342 – Förderprogramm Photovoltaik, die wiederum weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen war) ungeändert beschlossen
  34. 6.10 Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg geändert beschlossen
  35. 6.10.1 Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210204 ungeändert beschlossen
  36. 6.11 Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept geändert beschlossen
  37. 6.11.1 Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Antrag zur Vorlage 202307 abgelehnt
  38. 6.11.2 Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Antrag zur Vorlage 202307 ungeändert beschlossen
  39. 6.12 Bessere Mobilfunk-Versorgung durch Versorgungsunternehmen geändert beschlossen
  40. 6.13 Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“ ohne Votum - mit Maßgabe
  41. 6.14 Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans 7525-47 (Brüsseler Straße), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg ungeändert beschlossen
  42. 6.14.1 Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans 7525-47 (Brüsseler Straße), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 210696 abgelehnt
  43. 6.15 Zukunft der Oper und des Schauspielhauses vertagt
  44. 6.15.1 Zukunft der Oper und des Schauspielhauses vertagt
  45. 6.16 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6819-1 "Ludwig-Erhard-Allee/ Carlo-Schmid-Straße (EZMW)" ungeändert beschlossen
  46. 6.17 Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung vertagt
  47. 6.18 Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell ohne Votum - mit Maßgabe
  48. 6.19 Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  49. 6.20 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Vorbereitung eines Antrags auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung ungeändert beschlossen
  50. 6.21 Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort geändert beschlossen
  51. 6.22 Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen ohne Votum
  52. 6.22.1 Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen CDU-Änderungsantrag zur Vorlage 210953 ohne Votum
  53. 6.23 Rahmenplanung Bundesviertel - Erneute Überarbeitung ungeändert beschlossen
  54. 6.24 Realisierungswettbewerb "Neubau pharmazeutisches Institut" Campus Endenich - Benennung von politischen Berater*Innen ohne Votum
  55. 6.25 Genehmigung der Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6322-2 “Am Vogelsang“ in Bonn, Ortsteil Endenich ohne Votum - mit Maßgabe
  56. 7 Anhörungen
  57. 7.1 CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn nicht abgestimmt
  58. 7.1.1 CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn nicht abgestimmt
  59. 7.2 CDU Antrag: Lead City nicht abgestimmt
  60. 7.2.1 Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion nicht abgestimmt
  61. 7.3 Grundstück in Bonn-Beuel, Rilkestraße 85 - Errichtung eines 2. Obergeschosses mit Staffelgeschoss Az.: 459132 ungeändert beschlossen
  62. 7.4 Grundstück in Bonn-Muffendorf, Elfstr. 39 - Errichtung von mehreren Wohngebäuden mit 16 Wohnungen und Tiefgarage Az.: 460290 ungeändert beschlossen
  63. 7.5 Grundstück in Bad Godesberg-Nord, Friesdorfer Str. 246 - Umbau und Nutzungsänderung Teilbereich Gewerbe in Wohnhaus mit Werkstatt und Büro ungeändert beschlossen
  64. 7.6 Grundstück in Bonn-Beuel, Heinrich-Wolsing-Weg - Errichtung von Einfamilienhäusern Az. 459937 ungeändert beschlossen
  65. 7.7 Grundstück in Bonn, Im Pesch - Errichtung einer Traglufthalle für zwei Tennisplätze Az.: 168136 ungeändert beschlossen
  66. 7.8 Grundstück in Bonn-Mehlem, Etzelstraße - Errichtung einer Doppelgarage Az. 460221 ungeändert beschlossen
  67. 8 Anregungen
  68. 9 Mitteilungen
  69. 9.1 Ansiedlung einer Niederlassung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersagen (EZMW) zur Kenntnis genommen
  70. 9.2 Zentrenmanagements für die Stadtbezirkszentren Bad Godesberg, Beuel und Hardtberg zur Kenntnis genommen
  71. 9.3 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  72. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  73. 11 (nichtöffentlich)
  74. 12 (nichtöffentlich)
  75. 13 (nichtöffentlich)
  76. 14 (nichtöffentlich)
  77. 15 (nichtöffentlich)
  78. 16 (nichtöffentlich)
  79. 17 (nichtöffentlich)
  80. 18 (nichtöffentlich)
  81. 19 (nichtöffentlich)
  82. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de