durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Beuel

Kerndaten

Beginn: 09.12.2020, 17:00 Uhr
Ende: 09.12.2020, 23:59 Uhr
Status: durchgeführt

Organisationen

Bezirksvertretung Beuel

Tagesordnung

1 Einwohnerfragestunde öffentlich
2 Fragestunde öffentlich
2.1 Wohncontainer in Beuel vertagt
3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
4 Genehmigung der Niederschrift
4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.08.2020 ungeändert beschlossen
5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
6 Beschlüsse
6.1 Bürgerantrag : Erweiterungsbau der OGS Lummerland für die Ennertschule auf dem Gelände des ehemaligen Kindergartens Pützchensweg (alt: 1911048) geändert beschlossen
6.1.1 Bürgerantrag : Erweiterungsbau der OGS Lummerland für die Ennertschule auf dem Gelände des ehemaligen Kindergartens Pützchensweg (alt: 1911048ST4, FF: Amt 40) ohne Votum
6.1.2 Bürgerantrag : Erweiterungsbau der OGS Lummerland für die Ennertschule auf dem Gelände des ehemaligen Kindergartens Pützchensweg (alt: 1911048ST6, FF: Amt 40) ohne Votum
6.1.3 Bürgerantrag : Erweiterungsbau der OGS Lummerland für die Ennertschule auf dem Gelände des ehemaligen Kindergartens Pützchensweg (alt: 1911048AA5) ohne Votum
6.1.4 Bürgerantrag : Erweiterungsbau der OGS Lummerland für die Ennertschule auf dem Gelände des ehemaligen Kindergartens Pützchensweg (alt: 1911048) ohne Votum
6.2 Bürgerantrag: Optimierung Parksituation vor der Kindertagesstätte Weidenweg 10 (alt: 1810099) erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.2.1 Bürgerantrag: Optimierung Parksituation vor der Kindertagesstätte Weidenweg 10 (alt: 1810099ST4, FF: Amt 51) zur Kenntnis genommen
6.2.2 Bürgerantrag: Optimierung Parksituation vor der Kindertagesstätte Weidenweg 10 (alt: 1810099) zur Kenntnis genommen
6.3 Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480) vertagt
6.3.1 Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480ST4, FF: Amt 61) vertagt
6.4 Bürgerantrag: Verkehrskonzept im Zusammenhang mit anstehenden Bauarbeiten im Ortsteil Vilich vertagt - mit Maßgabe
6.4.1 Bürgerantrag: Verkehrskonzept im Zusammenhang mit anstehenden Bauarbeiten im Ortsteil Vilich vertagt - mit Maßgabe
6.5 Bürgerantrag: Herstellung und Unterhaltung der historischen Wege in Bonn-Geislar geändert beschlossen
6.5.1 Bürgerantrag: Herstellung und Unterhaltung der historischen Wege in Bonn-Geislar zur Kenntnis genommen
6.6 Bürgerantrag: Kaufwunsch für Grundstück Gemarkung Beuel, Flur 7, Flurstück Nr. 03147/000 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.6.1 Bürgerantrag: Kaufwunsch für Grundstück Gemarkung Beuel, Flur 7, Flurstück Nr. 03147/000 zur Kenntnis genommen
6.7 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich vertagt
6.7.1 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich vertagt
6.8 Bürgerantrag : Ablehnung der Antragsinhalte 200786/ Herausnahme von Flurstücken des Bebaungsplanes 7925-18 II vom 28.04.1994 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.8.1 Bürgerantrag : Ablehnung der Antragsinhalte 200786/ Herausnahme von Flurstücken des Bebaungsplanes 7925-18 II vom 28.04.1994 zur Kenntnis genommen
6.9 Bürgerantrag: Entfernung Altglas-, Papier- und Kleider-Container Parkplatz Wittestraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.9.1 Bürgerantrag: Entfernung Altglas-, Papier- und Kleider-Container Parkplatz Wittestraße zur Kenntnis genommen
6.10 Bürgerantrag: Lärmschutz beim Ausbau der Brücke B56 im Zuge des Ausbaus der S 13 in Vilich vertagt
6.10.1 Bürgerantrag: Lärmschutz beim Ausbau der Brücke B56 im Zuge des Ausbaus der S 13 in Vilich vertagt
6.11 Bürgerantrag: Ampelschaltung am Rechtsabbieger Reinold-Hagen-Straße auf die Sankt Augustiner Straße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.11.1 Bürgerantrag: Ampelschaltung am Rechtsabbieger Reinold-Hagen-Straße auf die Sankt Augustiner Straße zur Kenntnis genommen
6.12 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen Siebengebirgsstr. erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.12.1 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen Siebengebirgsstr. - Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
6.13 Bürgerantrag: Ausbau des Gehweges der Limpericher Straße im Bereich Auf dem Grendt bis Küdinghovener Straße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.13.1 Bürgerantrag: Ausbau des Gehweges der Limpericher Straße im Bereich Auf dem Grendt bis Küdinghovener Straße zur Kenntnis genommen
6.14 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsbeschränkung auf der gesamten Limpericher Str. vertagt
6.14.1 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsbeschränkung auf der gesamten Limpericher Str. vertagt
6.15 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsbegrenzung in Teilen der Siebengebirgsstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.15.1 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsbegrenzung in Teilen der Siebengebirgsstraße zur Kenntnis genommen
6.16 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rilkestraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.16.1 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rilkestraße zur Kenntnis genommen
6.17 Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Burghofstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.17.1 Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Burghofstraße zur Kenntnis genommen
6.18 Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Zur Saalkirche erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.18.1 Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Zur Saalkirche zur Kenntnis genommen
6.19 Bürgerantrag: Änderung der Birkenbepflanzung in der Beueler Rhenusallee erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.19.1 Bürgerantrag: Änderung der Birkenbepflanzung in der Beueler Rhenusallee zur Kenntnis genommen
6.20 Bürgerantrag: Bauordnungsrechtliches Genehmigungsverfahren mit Thematisierung von Belangen des Baumschutzes erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.20.1 Bürgerantrag: Bauordnungsrechtliches Genehmigungsverfahren mit Thematisierung von Belangen des Baumschutzes zur Kenntnis genommen
6.21 Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Verkehrsberuhigung der Königswinterer Straße vertagt
6.21.1 Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Verkehrsberuhigung der Königswinterer Straße vertagt
6.22 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierung auf 50 km/h auf der Niederkasseler Straße im Streckenabschnitt zwischen den Kreuzungen mit der Stiftsstraße und der Autobahnauffahrt A565 ungeändert beschlossen
6.22.1 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierung auf 50 km/h auf der Niederkasseler Straße im Streckenabschnitt zwischen den Kreuzungen mit der Stiftsstraße und der Autobahnauffahrt A565 zur Kenntnis genommen
6.23 Bürgerantrag: Einstufung der Peter-Heider-Straße als "Spielstraße" vertagt
6.24 Bürgerantrag: Beseitigung einer Eiche auf öffentlicher Verkehrsfläche in der Straße Am Hähnchen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.24.1 Bürgerantrag: Beseitigung einer Eiche auf öffentlicher Verkehrsfläche in der Straße Am Hähnchen zur Kenntnis genommen
6.25 Ausbau der Guardinistraße und des Mohnwegs (alt: 1111391, FF: Amt 61) geändert beschlossen
6.26 Verkehrsführung Ortskern Pützchen (alt: 1311373NV3, FF: Amt 33) vertagt - mit Maßgabe
6.27 Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Kreuzung Bröltalbahnweg/Rheinaustraße geändert beschlossen
6.27.1 Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Kreuzung Bröltalbahnweg/Rheinaustraße zur Kenntnis genommen
6.28 Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.28.1 Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen zur Kenntnis genommen
6.28.2 Videoübertragung von Sitzungen der Bezirksvertretungen zur Kenntnis genommen
6.29 Sperrung der Durchfahrt Mirecourtstraße zur L 16 (Niederkasseler Straße) geändert beschlossen
6.30 Entfernung Umlaufsperren Glückstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.30.1 Entfernung Umlaufsperren Glückstraße zur Kenntnis genommen
6.31 Kanalbaumaßnahme Siebenmorgenweg/Platanenweg (S13) Entfernung von drei satzungsgeschützten Bäumen auf öffentlicher Fläche, Marquartstraße und Bröltalbahnweg ungeändert beschlossen
6.32 Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums; hier: Gewährung von Zuschüssen an die Organisatoren von St. Martinsumzügen im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2020 ungeändert beschlossen
6.33 Zuschüsse für die Beteiligung an der St. Martin-Fackel-Ausstellung 2020 ungeändert beschlossen
6.34 Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) im Stadtbezirk Beuel ungeändert beschlossen
6.35 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 vertagt
6.36 Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtum im Stadtbezirk Beuel; hier: Gewährung von Zuschüssen zu Mieten und Pachten für örtliche Vereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2020 ungeändert beschlossen
6.37 Vermietung von Vereinsräumen - hier: Trafoturm auf dem Dorfplatz Küdinghoven geändert beschlossen
6.37.1 Vermietung von Vereinsräumen - hier: Trafoturm auf dem Dorfplatz Küdinghoven zur Kenntnis genommen
6.37.2 Vermietung von Vereinsräumen - hier: Trafoturm auf dem Dorfplatz Küdinghoven Antrag zur Vorlage 201900 abgelehnt
6.38 Erhalt der historischen Wegebeziehungen im gesamten Stadtbezirk Beuel wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.38.1 Erhalt der historischen Wegebeziehungen im gesamten Stadtbezirk Beuel wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.39 Ausbesserung / Sanierung "Hans-Steger-Ufer" von Marienstraße bis Johannesstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.39.1 Ausbesserung / Sanierung "Hans-Steger-Ufer" von Marienstraße bis Johannesstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.40 Öffnung des Kinderspielplatzes am Ennertbad nach Saisonende wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.41 Fällgenehmigung für vier Platanen und einer Winter-Linde auf dem Grundstück Pützchens Chaussee, Ecke Röhfeldstr., 53227 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens geändert beschlossen
6.42 Fällung von 12 Bäumen auf dem Grundstück Holzlarer Weg 40, 53227 Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.43 Außerbetriebnahme des Parkticketautomaten an der Nordseite der Kreuzung Friedrich-Breuer-Straße/Hans-Böckler-Straße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
7 Empfehlungen
7.1 Betreff Einstellung des Verfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN“ Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 202049 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
8 Anhörungen
9 Stellungnahmen
10 Anregungen
10.1 Bürgerversammlung zur aktuellen Park- und Verkehrssituation in Bonn-Beuel Vilich sowie künftigen Lösungsansätzen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
10.1.1 Bürgerversammlung zur aktuellen Park- und Verkehrssituation in Bonn-Beuel Vilich sowie künftigen Lösungsansätzen zur Kenntnis genommen
10.2 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
10.2.1 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
10.3 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200400 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
11 Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
12 Mitteilungen
12.1 Grundstück Bonn-Beuel, Gorch-Fock-Str. 13 - Nutzungsänderung eines Dachgeschosses zu Wohnzwecken Az: 459179 VO wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
12.2 Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn, die im Zusammenhang mit Mobilstationen errichtet werden wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
12.3 Sachstand B56 – Abschnitt AS Vilich bis Bundesgrenzschutzstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
12.4 Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
12.5 Prüfauftrag zur Linie 630 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
12.6 Mitteilung Antragstellung „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW“ wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
12.7 Erschließungsbeiträge „An der Post“ in Oberkassel wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
12.8 Sitzungstermine für die BV Beuel 2021 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
12.9 Aufstellung von Sitzbänken in Beuel wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
12.10 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
13.1 Zusätzlicher Fußgängerüberweg Kautexstraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
14 (nichtöffentlich)
15 (nichtöffentlich)
16 (nichtöffentlich)
17 (nichtöffentlich)
17.1 (nichtöffentlich)
18 (nichtöffentlich)
19 (nichtöffentlich)
20 (nichtöffentlich)
21 (nichtöffentlich)
22 (nichtöffentlich)
23 (nichtöffentlich)
24 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de