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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bonn

Kerndaten

Beginn
27.02.2024, 17:00 Uhr
Ende
27.02.2024, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bonn

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Vandalismus auf dem Frankenbadplatz vertagt
  3. 1.2 Mehr Transparenz bei der Umsetzung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft“ vertagt
  4. 1.3 Mehr Transparenz bei der Kostenentwicklung für die Sanierung des Frankenbades vertagt
  5. 1.4 Bindungswirkung von Beschlüssen der BV Bonn und des Rates für das Verwaltungshandeln vertagt
  6. 1.5 Ausreichende Wasserflächen für Schulschwimmen und Gesundheitsvorsorge im Stadtbezirk Bonn vertagt
  7. 2 Fragestunde öffentlich
  8. 2.1 CDU/SPD/uw. - Große Anfrage betr. Bürgerplatz in Auerberg: Aufstellung Stromkasten sowie Fahnenmaste vertagt
  9. 2.2 Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld vertagt
  10. 2.2.1 Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld vertagt
  11. 2.3 Grüne/u.w.-Anfrage: Beleuchtung Am Propsthof zur Kenntnis genommen
  12. 2.3.1 Grüne/u.w.-Anfrage: Beleuchtung Am Propsthof zur Kenntnis genommen
  13. 2.3.2 Grüne/u.w.-Anfrage: Beleuchtung Am Propsthof zur Kenntnis genommen
  14. 2.4 Grüne/u.w.-Anfrage: Baumersatzpflanzungen im Meßdorfer Feld zur Kenntnis genommen
  15. 2.4.1 Grüne/u.w.-Anfrage: Baumersatzpflanzungen im Meßdorfer Feld zur Kenntnis genommen
  16. 2.5 Grüne/u.w.-Anfrage: Vorlage Planungen ZOB, „Uni trifft City“, Siemensstraße, Brüdergasse zur Kenntnis genommen
  17. 2.5.1 Grüne/u.w.-Anfrage: Vorlage Planungen ZOB, „Uni trifft City“, Siemensstraße, Brüdergasse zur Kenntnis genommen
  18. 2.6 Langer-Conrads-Poppe-Anfrage zur öffentlichen Bereitstellung von Trinkwasser für Wohnungslose im Winter zur Kenntnis genommen
  19. 2.6.1 Langer-Conrads-Poppe-Anfrage zur öffentlichen Bereitstellung von Trinkwasser für Wohnungslose im Winter zur Kenntnis genommen
  20. 2.7 Grüne Bezirksfraktion: Gehwegbreiten WestSide vertagt
  21. 2.8 Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke vertagt
  22. 2.8.1 Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke vertagt
  23. 2.9 CDU-Große Anfrage: Methodik zur Erfassung des motorisierten Verkehrs und der Fahrradfrequenz auf dem Hermann-Wandersleb-Ring zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  24. 2.9.1 CDU-Große Anfrage: Methodik zur Erfassung des motorisierten Verkehrs und der Fahrradfrequenz auf dem Hermann-Wandersleb-Ring zur Kenntnis genommen
  25. 2.10 CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg vertagt
  26. 2.10.1 CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg vertagt
  27. 2.11 Große Anfrage der Koalition zu motorisiertem Verkehr in der Fußgängerzone Bonn zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  28. 2.11.1 Große Anfrage der Koalition zu motorisiertem Verkehr in der Fußgängerzone Bonn zur Kenntnis genommen
  29. 2.12 Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem vertagt
  30. 2.13 Große Anfrage Grüne: Umsetzung Beschluss Dynamische Fahrgastinformationssysteme vertagt
  31. 2.13.1 Große Anfrage Grüne: Umsetzung Beschluss Dynamische Fahrgastinformationssysteme vertagt
  32. 2.14 Große Anfrage Grüne: Pflanzbeete Am Dickobskreuz zur Kenntnis genommen
  33. 2.14.1 Große Anfrage Grüne: Pflanzbeete Am Dickobskreuz zur Kenntnis genommen
  34. 2.15 Große Anfrage Grüne: Unterhaltung von Ausstattungselementen in Dransdorf zur Kenntnis genommen
  35. 2.15.1 Große Anfrage Grüne: Unterhaltung von Ausstattungselementen in Dransdorf zur Kenntnis genommen
  36. 2.16 Sachstand Projekt Stadtgärtnerei vertagt
  37. 2.17 Partielle Verbreiterung des Heinz-Stelling-Weges vertagt
  38. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  39. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  40. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  41. 6 Beschlüsse
  42. 6.1 Bürgerantrag: Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 6.1.1 Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 6.2 Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 6.2.1 Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 6.3 Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.3.1 Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  48. 6.4 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 6.4.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 6.5 Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 6.6 Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 6.6.1 Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  53. 6.6.2 SPD-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg Antrag zur Vorlage 230743 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  54. 6.7 Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  55. 6.8 Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  56. 6.9 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  57. 6.10 Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  58. 6.10.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  59. 6.11 Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  60. 6.12 Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  61. 6.13 Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  62. 6.14 Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf vertagt
  63. 6.14.1 Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf vertagt
  64. 6.15 Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  65. 6.15.1 Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  66. 6.15.2 Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  67. 6.16 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  68. 6.17 Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  69. 6.18 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  70. 6.19 Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  71. 6.19.1 Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  72. 6.20 Bürgerantrag: Sanierungsbeginn Frankenbad bis 2025 sicherstellen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  73. 6.20.1 Bürgerantrag: Sanierungsbeginn Frankenbad bis 2025 sicherstellen zur Kenntnis genommen
  74. 6.20.2 Bürgerantrag: Sanierungsbeginn Frankenbad bis 2025 sicherstellen zur Kenntnis genommen
  75. 6.21 Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  76. 6.21.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  77. 6.22 Bürgerantrag: Unterschutzstellung des Urweltmammutbaumes am Lenné-Haus als Naturdenkmal vertagt
  78. 6.22.1 Bürgerantrag: Unterschutzstellung des Urweltmammutbaumes am Lenné-Haus als Naturdenkmal vertagt
  79. 6.23 Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  80. 6.24 Bürgerantrag: Gedenktafel für Wilhelm Marx am Wohnhaus Reuterstraße 115 und Umbenennung eines Platzes im Bereich zwischen Bonner Talweg, Reuterstraße und Heinrich-Körner-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  81. 6.24.1 Bürgerantrag: Gedenktafel für Wilhelm Marx am Wohnhaus Reuterstraße 115 und Umbenennung eines Platzes im Bereich zwischen Bonner Talweg, Reuterstraße und Heinrich-Körner-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  82. 6.25 Bürgerantrag: Abbau oder Sichtbarmachen der Bremsschwellen Oskar-Walzel-Straße geändert beschlossen
  83. 6.25.1 Bürgerantrag: Abbau oder Sichtbarmachen der Bremsschwellen Oskar-Walzel-Straße zur Kenntnis genommen
  84. 6.26 Bürgerantrag: Instandsetzung/Neuinstallation Walk of Fame in der Bonngasse bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  85. 6.27 Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  86. 6.27.1 Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  87. 6.28 Bürgerantrag: Beantragung von baulichen Anlagen bzgl. Kennzeichnung der Spielstraße "Am Klostergarten" abgelehnt
  88. 6.28.1 Bürgerantrag: Beantragung von baulichen Anlagen bzgl. Kennzeichnung der Spielstraße "Am Klostergarten" zur Kenntnis genommen
  89. 6.29 Bürgerantrag: Verlegung der Hundefreilauffläche vom Grüngürtel Tannenbusch abgelehnt
  90. 6.29.1 Bürgerantrag: Verlegung der Hundefreilauffläche vom Grüngürtel Tannenbusch zur Kenntnis genommen
  91. 6.30 Bürgerantrag: Jedem Stadtbezirk ein öffentliches Hallenbad vertagt
  92. 6.31 Bürgerantrag: Verkehrs- und Parksituation im Bereich Alfred-Bucherer-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  93. 6.32 Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher ei bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  94. 6.33 Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  95. 6.33.1 Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  96. 6.34 SPD-Antrag: Weitere Fahrradständer im Baumschuldwäldchen geändert beschlossen
  97. 6.35 Grüne/u.w.-Antrag: Gehwege Drususstraße geändert beschlossen
  98. 6.35.1 Grüne/u.w.-Antrag: Gehwege Drususstraße zur Kenntnis genommen
  99. 6.36 Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  100. 6.36.1 Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  101. 6.37 Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen geändert beschlossen
  102. 6.37.1 Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen zur Kenntnis genommen
  103. 6.37.2 Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen zur Kenntnis genommen
  104. 6.38 Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  105. 6.38.1 Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  106. 6.39 Langer-Poppe-Conrads-Antrag: Würdige Gestaltung des Gedenkorts am vormaligen Standort der Synagoge in Poppelsdorf (Ecke Bennauerstr / Jagdweg) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  107. 6.40 Langer-Conrads-Poppe-Antrag zur besseren Ausschilderung des Johanniterkrankenhauses bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  108. 6.41 Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Straßenbeleuchtung ‚Auf dem Hügel‘ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  109. 6.41.1 Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Straßenbeleuchtung ‚Auf dem Hügel‘ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  110. 6.42 CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte vertagt - mit Maßgabe
  111. 6.42.1 CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte vertagt - mit Maßgabe
  112. 6.43 CDU-Antrag: Instandsetzung zweier Wegekreuze in der Röckumstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  113. 6.44 CDU-Antrag: Grüner Pfeil für Radfahrer Ecke Dorotheenstraße/Kaiser-Karl-Ring bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  114. 6.45 Fällgenehmigung für einen Mammutbaum auf dem Grundstück Oelser Straße 4, 53117 Bonn ungeändert beschlossen
  115. 6.46 Antrag Grüne: Anbringen einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags von Hanau vertagt - mit Maßgabe
  116. 6.47 Antrag Grüne: Poppelsdorfer Platz geändert beschlossen
  117. 6.47.1 Antrag Grüne: Poppelsdorfer Platz zur Kenntnis genommen
  118. 6.48 Antrag Grüne: Gehwege Theodor-Litt-Straße geändert beschlossen
  119. 6.48.1 Antrag Grüne: Gehwege Theodor-Litt-Straße zur Kenntnis genommen
  120. 6.49 Antrag Grüne: Bus-Haltestelle nördlich des Bf UN-Campus ungeändert beschlossen
  121. 6.49.1 Antrag Grüne: Bus-Haltestelle nördlich des Bf UN-Campus zur Kenntnis genommen
  122. 6.50 Antrag Grüne: Holztiere Grünzug Auerberg ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  123. 6.50.1 Antrag Grüne: Holztiere Grünzug Auerberg zur Kenntnis genommen
  124. 6.51 SPD-Bezirksfraktion Bonn: Erweiterung Spielangebot auf dem Spielplatz Zeisigweg 9 ungeändert beschlossen
  125. 6.51.1 SPD-Bezirksfraktion Bonn: Erweiterung Spielangebot auf dem Spielplatz Zeisigweg 9 zur Kenntnis genommen
  126. 7 Empfehlungen
  127. 7.1 Umgestaltung Rheingasse vertagt - mit Maßgabe
  128. 7.2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau vertagt - mit Maßgabe
  129. 7.3 Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes weitere Lesung erforderlich
  130. 7.4 Seilbahn, Kooperationsvereinbarung mit SWBV ungeändert beschlossen

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Datenstand: 06.09.2026, 22:06 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de