durchgeführt
Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg
Kerndaten
- Beginn
- 31.05.2023, 17:00 Uhr
- Ende
- 31.05.2023, 23:59 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
- 2 Fragestunde öffentlich
- 2.1 Taxibuslinie T652
- 2.1.1 Taxibuslinie T652
- 2.2 CDU-Große Anfrage: Ausbauzustand Glasfasernetz
- 2.2.1 Ausbauzustand Glasfasernetz
- 2.3 BBB-Große Anfrage: Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz und von-Groote-Platz
- 2.3.1 Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz und von-Groote-Platz
- 2.3.2 BBB-Große Anfrage: Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz und von-Groote-Platz
- 2.4 BBB-Große Anfrage: Brunnen am Ria-Maternus-Platz
- 2.4.1 BBB-Große Anfrage: Brunnen am Ria-Maternus-Platz
- 2.5 Große Anfrage der SPD: Gestaltung der Rettungswege in der Innenstadt
- 2.6 Große Anfrage der SPD: Ersatz für wegfallende Parkmöglichkeiten
- 2.7 Große Anfrage der SPD: Baulicher Hochwasserschutz in der Fußgängerzone
- 2.7.1 Baulicher Hochwasserschutz in der Fußgängerzone
- 2.8 Große Anfrage der SPD: Schaffung zusätzlichen Wohnraums in der Innenstadt
- 2.8.1 Schaffung zusätzlichen Wohnraums in der Innenstadt
- 2.9 Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen
- 2.10 Große Anfrage der SPD: Veranstaltungsflächen in der Fußgängerzone
- 2.11 Große Anfrage der SPD: Ablauf der Baumaßnahmen Am Fronhof und Theaterplatz
- 2.12 Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt
- 2.13 BBB-Anfrage Durchführung der Veranstaltungsreihe „Klangwelle“ auf der Rigal´schen Wiese
- 2.13.1 Durchführung der Veranstaltungsreihe „Klangwelle“ auf der Rigal´schen Wiese
- 2.14 SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle
- 2.14.1 SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle
- 2.15 SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
- 2.16 SPD-Große Anfrage: Aktueller Sachstand beim Kurfürstenbad
- 2.17 ÖPNV-Anbindung der Godesburg
- 2.18 CDU-Große Anfrage: Wartehäuschen und Sitzmöglichkeiten an Bushaltestellen
- 2.19 BBB-Große Anfrage: Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof
- 2.20 CDU-Große Anfrage: Aktueller Planungsstand bei den Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Bad Godesberger Schwimmbäder
- 2.20.1 CDU-Große Anfrage: Aktueller Planungsstand bei den Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Bad Godesberger Schwimmbäder
- 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 4 Genehmigung der Niederschrift
- 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.03.2023
- 4.2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.05.2023
- 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 6 Beschlüsse
- 6.1 Neuwahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks Bad Godesberg und des 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters/der 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin
- 6.1.1 FDP-Änderungsantrag: Neuwahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks Bad Godesberg und des 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters/der 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin Antrag zur Vorlage 230949
- 6.2 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
- 6.2.1 Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
- 6.3 Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
- 6.3.1 Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
- 6.4 Bürgerantrag: Perspektive für den Aennchenplatz
- 6.4.1 Perspektive für den Aennchenplatz
- 6.5 Bürgerantrag: Kennzeichnung Parkplätze Brunhildstraße
- 6.5.1 Kennzeichnung Parkplätze Brunhildstraße
- 6.6 Bürgerantrag: Einrichtung einer E-Auto-Ladestation im Bereich Plittersdorfer Dorfplatz (Plittersdorfer Straße/Ecke Steinstraße)
- 6.6.1 Einrichtung einer E-Auto-Ladestation im Bereich Plittersdorfer Dorfplatz (Plittersdorfer Straße/Ecke Steinstraße)
- 6.7 Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg
- 6.8 Bürgerantrag: Überdachung und eine Sitzbank für die Bushaltestelle Wichterichstraße im Stadtteil Bad Godesberg-Schweinheim
- 6.8.1 Stellungnahme der Verwaltung zum Bürgerantrag: Überdachung und eine Sitzbank für die Bushaltestelle Wichterichstraße im Stadtteil Bad Godesberg-Schweinheim
- 6.8.2 FDP-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230263
- 6.9 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße, Bonn-Mehlem
- 6.10 Bürgerantrag: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße
- 6.10.1 Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße
- 6.11 Bürgerantrag: Tempo 30 in der Mallwitzstraße
- 6.12 BBB-Antrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
- 6.12.1 Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
- 6.13 CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
- 6.13.1 Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
- 6.14 Genehmigung der Planung LPH 3 zum Ausbau des von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden öffentlichen Erschließungsstichs zum Gelände des im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) stehenden künftigen EU Standorts des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage (EZMW)
- 6.15 Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße 140 d, 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
- 6.15.1 Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße 140 d, 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Änderungsantrag zur Vorlage 230605
- 6.16 CDU - Antrag: Denkmalschutz für das Aennchen prüfen
- 6.16.1 Denkmalschutz für das Aennchen prüfen
- 6.17 CDU-Antrag: Mauer am Draitschbrunnen sanieren
- 6.18 Grüne-Antrag: Reparatur des Volleyballfeldes auf der Rigal'schen Wiese
- 6.19 CDU-Antrag: Vorplanung Kurfürstenbad unverzüglich vorlegen
- 6.19.1 Vorplanung Kurfürstenbad unverzüglich vorlegen
- 7 Empfehlungen
- 8 Anhörungen
- 8.1 Ausschreibungsergebnis Carsharing
- 8.1.1 BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing
- 8.2 BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539
- 8.2.1 Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke
- 8.2.2 Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke
- 8.3 Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2023/2024
- 8.4 Öffentliche Auslegung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg" Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
- 8.5 CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg
- 8.5.1 Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg
- 8.6 Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027
- 8.7 Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
- 8.7.1 Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
- 8.7.2 BBB-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
- 8.7.3 Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636
- 8.8 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6819-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz, „Carlo-Schmid-Straße“
- 8.9 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg
- 8.10 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
- 8.10.1 BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782
- 8.11 Radverkehrsnetz Bonn
- 8.12 Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023
- 8.12.1 BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724
- 9 Stellungnahmen
- 10 Anregungen
- 10.1 Spielplatzbedarfsplanung 2022
- 10.1.1 CDU-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 - Ausstattung von Streetballanlagen mit einem bedarfsgerechten Bodenbelag Antrag zur Vorlage 230055
- 10.1.2 Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zu ÄA -01
- 10.1.3 SPD-AA: Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055
- 10.1.4 CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Ergänzung von Spielgeräten auf zentralen Spielplätzen in Bad Godesberg Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055
- 10.1.5 Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -05
- 10.1.6 CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Beschattung von Spielplätzen sowie Bereitstellung ausreichender Sitzgelegenheiten mit Abfallbehältern auf Godesberger Spielplätzen Antrag zur Vorlage 230055
- 10.1.7 CDU-Änderungsantrag Stellungnahme zum ÄA -06 zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Beschattung von Spielplätzen sowie Bereitstellung ausreichender Sitzgelegenheiten mit Abfallbehältern auf Godesberger Spielplätzen
- 10.1.8 CDU/u.w.-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Neuer Spielplatz in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 230055
- 10.1.9 Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -07
- 10.1.10 CDU-Änderungsantrag zur Spielplatzbedarfsplanung 2022: Ergänzung von Spielgeräten auf zentralen Spielplätzen in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230055
- 10.1.11 Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -09
- 10.1.12 BBB-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022
- 10.1.13 Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -10
- 10.1.14 Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -018
- 10.1.15 Neue Spielfläche im OT Pennefeld. Prüfauftrag zu DS 230055, Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055
- 10.2 Spielflächenkonzept 2022
- 10.2.1 Spielflächenkonzept 2022 Änderungsantrag zur Vorlage 230056
- 10.3 SPD-Antrag: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
- 10.3.1 Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
- 10.3.2 Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737
- 10.3.3 BBB-Änderungsantrag: Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737
- 10.4 BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
- 10.4.1 Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
- 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
- 12 Mitteilungen
- 12.1 Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
- 12.2 Erprobung Tempo 30
- 12.3 Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051
- 12.4 Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
- 12.5 Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
- 12.6 Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)
- 12.7 Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
- 12.8 Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
- 12.9 Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn
- 12.10 Digitalisierung der Gremienarbeit
- 12.11 Grünrahmenplan Bundesviertel
- 12.12 Abbruch der „kleinen Turnhalle“ am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn
- 12.13 Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße
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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de