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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen

Kerndaten

Beginn
22.01.2025, 18:05 Uhr
Ende
22.01.2025, 21:27 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Teilnehmer:innen

  1. Dr. Julia Gerz
  2. Nicole Funk

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem vertagt - mit Maßgabe
  3. 1.1.1 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem vertagt
  4. 1.1.2 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem vertagt
  5. 1.2 BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem, hier: Ergänzende Fragen vertagt - mit Maßgabe
  6. 1.2.1 BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem, hier: Ergänzende Fragen vertagt
  7. 1.2.2 BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem, hier: Ergänzende Fragen vertagt
  8. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  9. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  10. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.10.2024 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  11. 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2024 vertagt
  12. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  13. 5 Beschlüsse
  14. 5.1 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten zurückgezogen
  15. 5.1.1 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477 zurückgezogen
  16. 5.1.2 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477 zurückgezogen
  17. 5.1.3 CDU-Änderungsantrag: Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477 zurückgezogen
  18. 6 Empfehlungen
  19. 6.1 N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  20. 6.2 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  21. 6.2.1 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  22. 6.2.2 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 6.2.3 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 6.2.4 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  25. 6.2.5 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 6.3 N-Vorlage Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  27. 6.4 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch weitere Lesung erforderlich
  28. 6.4.1 CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726 weitere Lesung erforderlich
  29. 6.5 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) geändert beschlossen
  30. 6.5.1 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) zur Kenntnis genommen
  31. 6.5.2 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) - Ergänzende Stellungnahme DS 240929 zur Kenntnis genommen
  32. 6.6 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  33. 6.6.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  34. 6.6.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 6.7 Beschluss zur Aufstellung und zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Fluchtlinienplans B 222 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum ungeändert beschlossen
  36. 6.8 199. Änderung des Flächennutzungsplans "Rastenweg", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB ungeändert beschlossen
  37. 6.9 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6523-2 „Arminiusstraße“ , Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn Castell zwischen Arminiusstraße, der Wohnbebauung am Gallierweg und der Bebauungsplangrenze des Bebauungsplans Nr. 7724-90 ungeändert beschlossen
  38. 6.10 Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe" ungeändert beschlossen
  39. 6.10.1 Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe" zur Kenntnis genommen
  40. 6.10.2 Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe" zur Kenntnis genommen
  41. 6.10.3 BBB-Änderungsantrag Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe" Antrag zur Vorlage 241555 abgelehnt
  42. 6.11 Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf ungeändert beschlossen
  43. 6.12 Zielbeschluss zur Entwicklung des Büro- und Gewerbeparks an der Siegburger Straße im Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven, Stadtbezirk Beuel vertagt
  44. 6.12.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss zur Entwicklung des Büro- und Gewerbeparks an der Siegburger Straße im Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven, Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 241823 vertagt
  45. 6.13 Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Entwicklung eines Wohnkomplexes mit Nahversorger“ im Bebauungsplanverfahren Nr. 6719-5 „Christian-Miesen und Lubig Gelände“ - Auslobung und Benennung der Sachpreisrichter*innen geändert beschlossen
  46. 6.14 Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf) ungeändert beschlossen
  47. 6.14.1 Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf) zur Kenntnis genommen
  48. 6.15 Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6923-1 „Wilhelm-Flohe-Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven ungeändert beschlossen
  49. 6.16 Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 7625-11 (Auerberger Mitte), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg ungeändert beschlossen
  50. 6.17 Grüne-Antrag: Anbindung WestSide an Auf dem Hügel geändert beschlossen
  51. 6.17.1 Grüne-Antrag: Anbindung WestSide an Auf dem Hügel zur Kenntnis genommen
  52. 6.18 Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  53. 6.18.1 Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  54. 6.19 Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg weitere Lesung erforderlich
  55. 6.20 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum ungeändert beschlossen
  56. 6.20.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum Antrag zur Vorlage 242110 abgelehnt
  57. 6.21 Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6522-7 (ehemals Nr. 7723-41), ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum ungeändert beschlossen
  58. 6.22 Novellierung der Energieleitlinien: „Bonner Standards für klimafreundlichen Neubau", Klimaplansteckbrief 4.2.2.3. ungeändert beschlossen
  59. 6.23 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  60. 6.24 Dringlichkeitsantrag BBB betr. Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien abgelehnt
  61. 7 Anhörungen
  62. 7.1 Grundstück in Bonn-Beuel, Kaiser-Konrad-Straße 34 - 36 - Neubau eines Mehrfamilienhauses Az.: 458843 (neu 1765/2019) zurückgezogen
  63. 7.2 Grundstück - Bonn, Dransdorf, Bendenweg 107 Vorhaben - Errichtung eines Boardinghauses AZ 10386/2024 zurückgezogen
  64. 7.3 Bonn, Nordstadt, Wolfstraße 12, 14 - Nutzungsänderung eines Teppichgeschäfts zu Selfstorage Abstellflächen im EG / UG AZ.: 10433/2024 ungeändert beschlossen
  65. 7.4 Bonn, Duisdorf, Wesselheideweg 42 - Bauvoranfrage: Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit 6 Wohneinheiten, einer Tiefgarage und einer Garage Az.: 10375/2021 ungeändert beschlossen
  66. 7.5 Grundstück in Bonn-Röttgen, Im Jagdfeld 16 - Errichtung eines Pkw-Stellplatzes und Änderung eines vorhandenen Pkw-Stellplatzes als Schrägparkplatz Az.: 10484/2024 ungeändert beschlossen
  67. 7.6 Grundstück in Bonn-Poppelsdorf, Katzenburgweg 9 a, 11 - Errichtung des Forschungsneubaus CSCP für die Universität Bonn Aktenzeichen: 10554/2023 ungeändert beschlossen
  68. 8 Anregungen
  69. 9 Mitteilungen
  70. 9.1 Rückmeldung der Verwaltung zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims zur Kenntnis genommen
  71. 9.2 Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung) zur Kenntnis genommen
  72. 9.3 Kommunale Wärmeplanung - Umsetzungsstrategie zur Kenntnis genommen
  73. 9.4 Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie zur Kenntnis genommen
  74. 9.5 Aktueller Sachstand zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren Nr. 6920-1 „Rastenweg“ zur Kenntnis genommen
  75. 9.6 Öffentlich-rechtlicher Vertrag über Mobilitätsmaßnahmen des Universitätsklinikums Bonn (UKB) - Inbenutzungnahme von 90 Pkw-Stellplätzen im Parkhaus-Mitte auf dem UKB-Gelände Venusberg; hier: Ergebnis Monitoring zur Kenntnis genommen
  76. 9.7 Klimaplan Steckbrief 4.3.1.3 „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Altbaumodernisierung (Zielgruppe private Vermieter*innen)“
  77. 9.8 Wohnraumförderung im Jahr 2024 zur Kenntnis genommen
  78. 9.9 Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien hier: Information zum Sachstand zur Kenntnis genommen
  79. 9.9.1 BBB-Antrag zu Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien hier: Abgabe einer Stellungnahme Drucksache 242267 abgelehnt
  80. 9.10 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  81. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  82. 11 (nichtöffentlich)
  83. 12 (nichtöffentlich)
  84. 13 (nichtöffentlich)
  85. 13.1 (nichtöffentlich)
  86. 13.2 (nichtöffentlich)
  87. 14 (nichtöffentlich)
  88. 15 (nichtöffentlich)
  89. 16 (nichtöffentlich)
  90. 16.1 (nichtöffentlich)
  91. 16.2 (nichtöffentlich)
  92. 17 (nichtöffentlich)
  93. 18 (nichtöffentlich)
  94. 19 (nichtöffentlich)
  95. 20 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de