Zum Inhalt springen

OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

← Sitzungen

durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
01.02.2024, 17:00 Uhr
Ende
01.02.2024, 22:01 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Prof. Dr. Hans Neuhoff

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Klimaneutralität Bonns bis 2035 zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage: Klimaneutralität Bonns bis 2035 zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad vertagt
  5. 1.2.1 BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 BBB-Anfrage: Wasserturm der ehemaligen Zementfabrik Oberkassel zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1 BBB-Anfrage: Wasserturm der ehemaligen Zementfabrik Oberkassel zur Kenntnis genommen
  8. 1.4 BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024 vertagt
  9. 1.4.1 BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024 zur Kenntnis genommen
  10. 1.5 BBB-Anfrage: Villa Soennecken zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1 BBB-Anfrage: Villa Soennecken zur Kenntnis genommen
  12. 1.6 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen vertagt
  13. 1.6.1 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen zur Kenntnis genommen
  14. 1.7 BBB-Anfrage Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  15. 1.7.1 BBB-Anfrage Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise zur Kenntnis genommen
  16. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  17. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  18. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2023 zur Kenntnis genommen
  19. 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.12.2023 zur Kenntnis genommen
  20. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  21. 4.1 Benennung von städtischen Vertreterinnen bzw. Vertretern für die Findungskommission des Internationalen Demokratiepreis Bonn ungeändert beschlossen
  22. 5 Beschlüsse
  23. 5.1 Wiederwahl eines Beigeordneten ungeändert beschlossen
  24. 5.2 Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn verwiesen
  25. 5.2.1 Ergänzende Information zu "Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn" verwiesen
  26. 5.3 Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel ungeändert beschlossen
  27. 5.4 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 5.4.1 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 5.4.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  30. 5.4.3 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 5.5 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  32. 5.6 Veröffentlichung des Textbebauungsplans Nr. 6522-6 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum ungeändert beschlossen
  33. 5.7 Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027 geändert beschlossen
  34. 5.8 Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 5.8.1 Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte Antrag zur Vorlage 231148 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 5.9 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt - hier: Beschlussvorlage zur Maßgabe aus der Ratssitzung 12.12.2023 "Änderung des Laternentypes" geändert beschlossen
  37. 5.10 Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 5.10.1 Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 5.10.2 Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 5.11 Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  41. 5.12 Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" (ehem. Post-Areal) geändert beschlossen
  42. 5.13 Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 5.13.1 FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 5.13.2 FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 5.14 Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord geändert beschlossen
  46. 5.14.1 FDP-Änderungsantrag: Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord Antrag zur Vorlage 232010 abgelehnt
  47. 5.14.2 Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord Antrag zur Vorlage 232010 geändert beschlossen
  48. 5.15 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6224-2 „Im Dahl“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf ungeändert beschlossen
  49. 5.16 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7014-1 Deutschherrenstraße 175-187, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf ungeändert beschlossen
  50. 5.17 Grundprinzipien für die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2024/25 ungeändert beschlossen
  51. 5.18 MoU Solidaritätspartnerschaft Bonn - Cherson ungeändert beschlossen
  52. 5.19 Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  53. 5.20 Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern geändert beschlossen
  54. 5.21 Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  55. 5.22 Entsendung von Vertreter*innen in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Sparkasse KölnBonn und Stiftungsorgane der Stiftungen der Sparkasse KölnBonn geändert beschlossen
  56. 5.23 Benennung von stimmberechtigten Delegierten der Bundesstadt Bonn für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 07./08.05.2024 in Neuss geändert beschlossen
  57. 5.24 Entsendung von Vertretungen des SWB-Konzerns in Gremien der Beteiligungsunternehmen geändert beschlossen
  58. 5.24.1 Korrektur zur Vorlage: Entsendung von Vertretungen des SWB-Konzerns in Gremien der Beteiligungsunternehmen ungeändert beschlossen
  59. 5.25 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  60. 5.26 Einrichtung von drei Stellen im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, zur Umsetzung der Maßnahmen zur künftigen Klärschlammverwertung ungeändert beschlossen
  61. 5.26.1 BBB-Änderungsantrag: Einrichtung von drei Stellen im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, zur Umsetzung der Maßnahmen zur künftigen Klärschlammverwertung erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  62. 5.27 Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat V ungeändert beschlossen
  63. 5.27.1 BBB-Änderungsantrag: Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat V abgelehnt
  64. 5.28 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg geändert beschlossen
  65. 5.28.1 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg zur Kenntnis genommen
  66. 5.29 Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2020 ungeändert beschlossen
  67. 5.30 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2024 ungeändert beschlossen
  68. 5.31 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2024 ungeändert beschlossen
  69. 5.32 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung 01.02.2024 ungeändert beschlossen
  70. 5.33 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  71. 5.33.1 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  72. 5.33.2 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  73. 5.33.3 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  74. 5.33.4 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  75. 5.33.5 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  76. 5.34 Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  77. 5.34.1 Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  78. 5.35 Änderung § 10 der Hauptsatzung ungeändert beschlossen
  79. 5.35.1 BBB- Änderungsantrag Änderung § 10 der Hauptsatzung Drucksachengruppe 231219 zurückgezogen
  80. 5.36 19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  81. 5.37 21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  82. 5.38 20. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  83. 6 Anträge
  84. 6.1 CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  85. 6.1.1 Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  86. 6.1.2 Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  87. 6.1.3 CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  88. 6.2 BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof; hier: Überdachung geändert beschlossen
  89. 6.2.1 Koalitionsänderungsantrag: BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof Antrag zur Vorlage 222411 ungeändert beschlossen
  90. 6.3 FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  91. 6.3.1 FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  92. 6.3.2 FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  93. 6.4 CDU-Antrag: Park & Ride bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  94. 6.4.1 CDU-Antrag: Park & Ride bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  95. 6.5 Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen abgelehnt
  96. 6.5.1 Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen zur Kenntnis genommen
  97. 6.6 Koalitionsantrag zur Rückgabe von einspurigen Elektroleihfahrzeugen nur noch in dafür vorgesehene Zonen ungeändert beschlossen
  98. 6.6.1 Stellungnahme der Verwaltung: Koalitionsantrag zur Rückgabe von einspurigen Elektroleihfahrzeugen nur noch in dafür vorgesehene Zonen zur Kenntnis genommen
  99. 6.7 Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen geändert beschlossen
  100. 6.7.1 Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen - hier: Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  101. 6.8 Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung Kita-Träger abgelehnt
  102. 6.8.1 Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung Kita-Träger zur Kenntnis genommen
  103. 6.9 FDP-Antrag: Aufnahme des Namens Peter Menke-Glückert in die Straßenbenennungsliste abgelehnt
  104. 6.9.1 Aufnahme des Namens Peter Menke-Glückert in die Straßenbenennungsliste zur Kenntnis genommen
  105. 6.10 CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  106. 6.10.1 CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  107. 6.11 BBB-Antrag: Mögliche Beeinträchtigung des Betriebes der Großradaranlage in Wachtberg-Berkum durch Windräder bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  108. 6.11.1 BBB-Antrag: Mögliche Beeinträchtigung des Betriebes der Großradaranlage in Wachtberg-Berkum durch Windräder bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  109. 6.12 BBB-Dringlichkeitsantrag: Winterdienst in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  110. 7 Mitteilungen
  111. 7.1 Bürgerantrag: Verpflichtung zur Biotonne in allen Bonner Haushalten zur Kenntnis genommen
  112. 7.2 BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage zur Kenntnis genommen
  113. 7.3 Energetische Sanierung der Brotfabrik zur Kenntnis genommen
  114. 7.4 Neubau Bahnhof Oberkassel mit geänderter Planung für Personentunnel im Rahmen Ausbau S 13 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  115. 7.5 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. bis III. Quartal 2023 (Stichtag 30.9.2023) zur Kenntnis genommen
  116. 7.6 Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskamer Roleber, hier: Sachstand zur Kenntnis genommen
  117. 7.7 Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 zur Kenntnis genommen
  118. 7.8 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2023 zur Kenntnis genommen
  119. 7.9 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2024 zur Kenntnis genommen
  120. 7.10 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  121. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  122. 8.1 Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen zur Kenntnis genommen
  123. 9 (nichtöffentlich)
  124. 10 (nichtöffentlich)
  125. 11 (nichtöffentlich)
  126. 11.1 (nichtöffentlich)
  127. 11.2 (nichtöffentlich)
  128. 12 (nichtöffentlich)
  129. 13 (nichtöffentlich)
  130. 13.1 (nichtöffentlich)
  131. 13.1.1 (nichtöffentlich)
  132. 13.1.2 (nichtöffentlich)
  133. 13.2 (nichtöffentlich)
  134. 13.3 (nichtöffentlich)
  135. 13.4 (nichtöffentlich)
  136. 13.5 (nichtöffentlich)
  137. 13.5.1 (nichtöffentlich)
  138. 14 (nichtöffentlich)
  139. 15 (nichtöffentlich)
  140. 15.1 (nichtöffentlich)
  141. 15.2 (nichtöffentlich)
  142. 16 (nichtöffentlich)
  143. 16.1 (nichtöffentlich)

Dateien

  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de