Zum Inhalt springen

OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

← Sitzungen

durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
18.09.2024, 17:00 Uhr
Ende
18.09.2024, 23:10 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt - mit Maßgabe
  4. 2.1.1 Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt - mit Maßgabe
  5. 2.1.2 SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt - mit Maßgabe
  6. 2.2 CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg vertagt - mit Maßgabe
  7. 2.3 Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg vertagt - mit Maßgabe
  8. 2.3.1 Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg vertagt - mit Maßgabe
  9. 2.4 Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249 vertagt - mit Maßgabe
  10. 2.4.1 Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249 vertagt - mit Maßgabe
  11. 2.5 CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  12. 2.5.1 CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  13. 2.5.2 CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  14. 2.5.3 CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sport- und Turnhallen im Stadtbezirk Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  15. 2.6 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  16. 2.6.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  17. 2.6.2 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  18. 2.7 BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn; hier Rodungen von Bäumen im und in direkter Nähe zum Vorhabengebiet Drucksachengruppe 231627 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  19. 2.7.1 ST der Verwaltung: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn; hier: Rodungen von Bäumen im und in direkter Nähe zum Vorhabengebiet wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  20. 2.8 BBB-Anfrage: Einhaltung der Vorgaben für Gehwege und der Gestaltungs- und Werbesatzung für Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  21. 2.8.1 BBB-Anfrage: Einhaltung der Vorgaben für Gehwege und der Gestaltungs- und Werbesatzung für Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  22. 2.9 Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  23. 2.9.1 Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  24. 2.10 Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  25. 2.10.1 Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  26. 2.11 Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  27. 2.11.1 Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  28. 2.12 BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240003 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  29. 2.12.1 BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240002 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  30. 2.13 BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  31. 2.13.1 Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  32. 2.14 BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  33. 2.14.1 BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  34. 2.15 BBB-Anfrage: Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Alte Bahnhofstraße zur Kenntnis genommen
  35. 2.15.1 BBB-Anfrage: Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Alte Bahnhofstraße zur Kenntnis genommen
  36. 2.16 BBB-Anfrage Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Koblenzer Straße 58-62 zur Kenntnis genommen
  37. 2.16.1 BBB-Anfrage Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Verkehrsflächen Koblenzer Straße 58-62 zur Kenntnis genommen
  38. 2.17 BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  39. 2.17.1 BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  40. 2.18 CDU-Große Anfrage: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg/Heiderhof wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  41. 2.18.1 CDU-Große Anfrage: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg/Heiderhof inkl. Fragen zu PV wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  42. 2.19 BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn Drucksachegruppe 231627 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  43. 2.20 BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  44. 2.21 Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  45. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  46. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  47. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  48. 6 Beschlüsse
  49. 6.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  50. 6.1.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  51. 6.1.2 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  52. 6.1.3 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  53. 6.1.4 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  54. 6.1.5 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  55. 6.1.6 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  56. 6.1.7 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  57. 6.1.8 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  58. 6.1.9 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  59. 6.1.10 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  60. 6.1.11 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  61. 6.1.12 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  62. 6.2 Bürgerantrag: Rückbau von Gartenhäusern im "Grünen Bad zum Kottenforst" zwischen Dottendorf und Friesdorf erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  63. 6.2.1 Bürgerantrag: Rückbau von Gartenhäusern im "Grünen Band zum Kottenforst" zwischen Dottendorf und Friesdorf zur Kenntnis genommen
  64. 6.3 Bürgerantrag: Gestaltung der Parkmöglichkeiten in Straßen des Villenviertels, Rüngsdorfs und Plittersdorfs vertagt
  65. 6.3.1 Bürgerantrag: Gestaltung der Parkmöglichkeiten in Straßen des Villenviertels, Rüngsdorfs und Plittersdorfs vertagt
  66. 6.4 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf vertagt
  67. 6.5 Bürgerantrag: Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem vertagt
  68. 6.6 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023 abgelehnt
  69. 6.6.1 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023 zur Kenntnis genommen
  70. 6.6.2 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023 abgelehnt
  71. 6.7 Einzäunung des Sportplatzes Plittersdorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  72. 6.8 Fällgenehmigung für einen Spitz-Ahorn auf dem Grundstück Friesdorfer Str. 213, 53175 Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  73. 6.9 Fällgenehmigung für eine Säulen-Pappel auf dem Grundstück Elisabethstraße 21, 53177 Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  74. 6.10 Bestimmung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretung Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  75. 6.11 CDU-Antrag: Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  76. 6.11.1 Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  77. 6.11.2 Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  78. 6.12 Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  79. 6.12.1 Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  80. 6.13 BBB-Antrag Treppenanlage am Heiderhofring Drucksachengruppe 200342 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  81. 6.13.1 BBB-Antrag Treppenanlage am Heiderhofring Drucksachengruppe 200342 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  82. 6.14 BBB-Antrag Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am von-Groote-Platz Drucksachengruppe 201404 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  83. 6.14.1 BBB-Antrag Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am von-Groote-Platz Drucksachengruppe 201404 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  84. 6.15 BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  85. 6.15.1 BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  86. 6.16 BBB FDP Antrag: Übertragung der Sitzungen der Bezirksvertretung Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  87. 6.16.1 BBB FDP Antrag: Übertragung der Sitzungen der Bezirksvertretung Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  88. 6.17 Gemeinsamer Prüfauftrag FDP und BBB zu Engstellen am Bad Godesberger Rheinufer wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  89. 6.18 Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg weitere Lesung erforderlich
  90. 6.18.1 FDP-Änderungsantrag: Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241301 weitere Lesung erforderlich
  91. 6.19 SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Papierkorb-Abbau in Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  92. 7 Empfehlungen
  93. 7.1 Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg vertagt
  94. 8 Anhörungen
  95. 8.1 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 vertagt
  96. 8.1.1 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897 vertagt
  97. 8.1.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897 vertagt
  98. 8.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 vertagt
  99. 8.2.1 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159 vertagt
  100. 8.2.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 vertagt
  101. 8.2.3 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159 vertagt
  102. 8.3 Fahrradabstellanlagen Sportstätten wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  103. 8.3.1 FDP-Änderungsantrag Fahrradabstellanlagen Sportstätten Antrag zur Vorlage 240184 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  104. 8.4 Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" weitere Lesung erforderlich
  105. 8.4.1 SPD-Bezirksfraktion-Änderungsantrag: Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" Antrag zur Vorlage 240435 weitere Lesung erforderlich
  106. 8.5 Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  107. 8.5.1 FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  108. 8.6 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 vertagt
  109. 8.6.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 vertagt
  110. 8.7 Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  111. 8.8 202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“ wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  112. 8.9 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  113. 8.10 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag ungeändert beschlossen
  114. 9 Stellungnahmen
  115. 10 Anregungen
  116. 10.1 Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  117. 10.1.1 Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  118. 10.1.2 Änderungsantrag zu DS-Nr. 240704 Antrag der CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  119. 10.2 Bezirksbeigeordnete wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  120. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
  121. 12 Mitteilungen
  122. 12.1 Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  123. 12.2 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  124. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  125. 14 (nichtöffentlich)
  126. 15 (nichtöffentlich)
  127. 16 (nichtöffentlich)
  128. 17 (nichtöffentlich)
  129. 18 (nichtöffentlich)
  130. 19 (nichtöffentlich)
  131. 20 (nichtöffentlich)
  132. 21 (nichtöffentlich)
  133. 22 (nichtöffentlich)
  134. 23 (nichtöffentlich)
  135. 23.1 (nichtöffentlich)
  136. 24 (nichtöffentlich)

Dateien

  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de