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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Hauptausschusses

Beginn
31.05.2022, 18:01 Uhr
Ende
31.05.2022, 19:02 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Hauptausschuss
  1. Peter Wehrmeier
  1. Formalia
  2. 1 Fragestunde öffentlich
  3. 1.1 BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung / Zivilschutz zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  4. 1.1.1 BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung / Zivilschutz zur Kenntnis genommen
  5. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  6. 3 Genehmigung der Niederschrift
  7. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2022 ungeändert beschlossen
  8. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  9. 5 Beschlüsse
  10. 5.1 Koalitionsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  11. 5.1.1 Koalitionsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  12. 5.1.2 CDU-Änderungsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung Antrag zur Vorlage 220387 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  13. 5.2 CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn vertagt
  14. 5.2.1 CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn vertagt
  15. 5.3 [Koalitionsantrag] Eckpunkte für die Vertragsverhandlungen mit dem Tierschutzverein ungeändert beschlossen
  16. 5.3.1 Eckpunkte für die Vertragsverhandlungen mit dem Tierschutzverein zur Kenntnis genommen
  17. 5.4 Gefährliche Nutzung von Gehwegen durch Fahrradfahrer verwiesen
  18. 5.4.1 Gefährliche Nutzung von Gehwegen durch Fahrradfahrer verwiesen
  19. 5.5 BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg verwiesen
  20. 5.5.1 BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg verwiesen
  21. 5.6 FDP-Antrag: Tech-Innovations-Campus Bonn vertagt
  22. 5.6.1 FDP-Antrag: Tech-Innovations-Campus Bonn vertagt
  23. 5.7 Hochwasserschutz am Wittgesbach geändert beschlossen
  24. 5.7.1 Hochwasserschutz am Wittgesbach zur Kenntnis genommen
  25. 5.8 FDP-Antrag: Pflege der App BONNmobil der SWB vertagt
  26. 5.8.1 FDP-Antrag: Pflege der App BONNmobil der SWB vertagt
  27. 5.9 Benennung von Jurymitgliedern für den Integrationspreis des Integrationsrates 2022 geändert beschlossen
  28. 5.9.1 Benennung von Jurymitgliedern für den Integrationspreis des Integrationsrates 2022 ungeändert beschlossen
  29. 6 Empfehlungen
  30. 6.1 BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321) geändert beschlossen
  31. 6.1.1 BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321) zur Kenntnis genommen
  32. 6.2 Einrichtung einer Stelle im Sachgebiet 51-41 „Erziehungs- und Familienberatung“ im Umfang von 19,5 WStd.,EG 13 TVöD, vorerst befristet bis Ende 2025 ungeändert beschlossen
  33. 6.3 CDU-Antrag: Aufnahme von Prof. Dr. Dr. Ursula Lehr in die Straßenbenennungsliste. ungeändert beschlossen
  34. 6.3.1 Aufnahme von Prof. Dr. Dr. Ursula Lehr in die Straßenbenennungsliste. zur Kenntnis genommen
  35. 6.4 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 ohne Votum
  36. 6.4.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 ohne Votum
  37. 6.5 Programm JOBWÄRTS ohne Votum
  38. 6.6 Einrichtung einer Stabsstelle zur Koordinierung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn beim Dezernat IV ohne Votum
  39. 7 Mitteilungen
  40. 7.1 Kapazitätssteigerungs- und Beschleunigungsmöglichkeiten der Straßenbahn auf dem Bonner Talweg zwischen Königstraße und Weberstraße zur Kenntnis genommen
  41. 7.2 Neuimplementierung der Beschlusskontrolle zur Kenntnis genommen
  42. 7.3 Abstellen von E-Scootern und sonstigen Leihfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum zur Kenntnis genommen
  43. 7.4 Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf) zur Kenntnis genommen
  44. 7.5 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  45. 7.6 Mitteilungsvorlage zum Sachstand Stadthaus zur Kenntnis genommen
  46. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  47. 9 (nichtöffentlich)
  48. 9.1 (nichtöffentlich)
  49. 10 (nichtöffentlich)
  50. 11 (nichtöffentlich)
  51. 11.1 (nichtöffentlich)
  52. 12 (nichtöffentlich)
  53. 13 (nichtöffentlich)
  54. 13.1 (nichtöffentlich)
  55. 14 (nichtöffentlich)
  56. 14.1 (nichtöffentlich)
  57. 14.2 (nichtöffentlich)
  58. 15 (nichtöffentlich)
  59. 15.1 (nichtöffentlich)
  60. 16 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de