Zum Inhalt springen

OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

← Sitzungen

eingeladen

Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Beginn
14.05.2024, 18:00 Uhr
Ende
14.05.2024, 23:59 Uhr
Status
eingeladen
  1. Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  4. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.03.2024 zur Kenntnis genommen
  5. 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
  6. 4.1 Bürgerantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg geändert beschlossen
  7. 4.1.1 Bürgerantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg zur Kenntnis genommen
  8. 4.1.2 Bürgerantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg zur Kenntnis genommen
  9. 4.1.3 Änderungsantrag Koalition: Bürgerantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg Antrag zur Vorlage 232180 ungeändert beschlossen
  10. 4.2 Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  11. 4.2.1 BBB-Änderungsantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  12. 4.2.2 Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  13. 4.3 Bürgerantrag: Aufnahme des Kinkelplatzes ab 2024 in das Straßenreinigungsverzeichnis abgelehnt
  14. 4.3.1 Bürgerantrag: Aufnahme des Kinkelplatzes ab 2024 in das Straßenreinigungsverzeichnis zur Kenntnis genommen
  15. 4.4 Bürgerantrag: Änderung der Parkgebührenordnung abgelehnt
  16. 4.4.1 Bürgerantrag: Änderung der Parkgebührenordnung zur Kenntnis genommen
  17. 4.5 Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  18. 4.6 Umgestaltung der Rheingasse in eine Einbahnstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  19. 4.6.1 Umgestaltung der Rheingasse in eine Einbahnstraße zur Kenntnis genommen
  20. 4.7 Auslagerung des geplanten Discounters aus dem Schlosshöfe-Projekt in den II. Bauabschnitt des Projektes Südspitze (jeweils Mehlem) - Beschlussvorlage 240101 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  21. 4.8 Bürgerantrag: Verbesserungen im Bereich des Hundefreilaufs in der Rheinaue vertagt
  22. 4.9 Bürgerantrag: Wegfall von Parkplätzen zur Umsetzung der Fahrradstraße im "Frankengraben" vertagt - mit Maßgabe
  23. 4.10 Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet vertagt - mit Maßgabe
  24. 4.10.1 Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet vertagt
  25. 4.11 Bürgerantrag: Antrag auf sofortigen Stopp und gemeinsame Begehung von Fahrradstraßen-Markierungsarbeiten in Bad Godesberg vertagt
  26. 4.12 Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße vertagt - mit Maßgabe
  27. 4.13 Bürgerantrag: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 4.14 Bürgerantrag: Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 4.15 Bürgerantrag: Kindern mehr Freiraum gewähren: Schulhöfe und Spielplätze sollten keine Parkplätze sein bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  30. 4.15.1 Kindern mehr Freiraum gewähren: Schulhöfe und Spielplätze sollten keine Parkplätze sein bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 5 Beschlüsse
  32. 5.1 Beteiligungskonzept für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Dransdorf geändert beschlossen
  33. 5.2 Überarbeitung der Leitlinien Bürgerbeteiligung geändert beschlossen
  34. 6 Empfehlungen
  35. 6.1 Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  36. 7 Anhörungen
  37. 8 Anregungen
  38. 9 Mitteilungen
  39. 9.1 Information über die Niederschrift zur Sitzung des Beirates Kinder- und Jugendbeteiligung vom 02.02.2024 zur Kenntnis genommen
  40. 9.2 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis genommen
  41. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  42. 11 (nichtöffentlich)
  43. 12 (nichtöffentlich)
  44. 13 (nichtöffentlich)
  45. 14 (nichtöffentlich)
  46. 15 (nichtöffentlich)
  47. 16 (nichtöffentlich)
  48. 17 (nichtöffentlich)
  49. 18 (nichtöffentlich)
  50. 19 (nichtöffentlich)
  51. 20 (nichtöffentlich)
  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de