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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr

Beginn
06.05.2025, 18:00 Uhr
Ende
06.05.2025, 21:06 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Mobilität und Verkehr
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255 zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255 zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 BBB-Anfrage: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 BBB-Anfrage: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 BBB-Anfrage: Burbacher Straße zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1 BBB-Anfrage: Burbacher Straße zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.2 BBB-Anfrage: Burbacher Straße zur Kenntnis genommen
  9. 1.4 BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs zur Kenntnis genommen
  10. 1.4.1 BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs zur Kenntnis genommen
  11. 1.4.2 BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs zur Kenntnis genommen
  12. 1.4.3 BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs zur Kenntnis genommen
  13. 1.5 FDP - Große Anfrage: Radweg Ippendorf - Röttgen zur Kenntnis genommen
  14. 1.5.1 FDP - Große Anfrage: Radweg Ippendorf - Röttgen zur Kenntnis genommen
  15. 1.5.2 Stellungnahme zu FDP - Große Anfrage: Radweg Ippendorf - Röttgen zur Kenntnis genommen
  16. 1.6 BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn vertagt - mit Maßgabe
  17. 1.6.1 BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn vertagt
  18. 1.7 FDP-Große Anfrage: Brücke Buschweg Katzenlochbach zur Kenntnis genommen
  19. 1.7.1 FDP-Große Anfrage: Brücke Buschweg Katzenlochbach zur Kenntnis genommen
  20. 1.8 BBB-Anfrage: Fahrradstraßenmarkierung zur Kenntnis genommen
  21. 1.8.1 BBB-Anfrage: Fahrradstraßenmarkierung zur Kenntnis genommen
  22. 1.9 CDU-Große Anfrage: Seilbahn vertagt
  23. 1.9.1 CDU-Große Anfrage: Seilbahn vertagt
  24. 1.10 BBB-Anfrage: Auswirkungen der Ausfälle auf der Regionalbahnlinie 48 vertagt
  25. 1.10.1 BBB-Anfrage: Auswirkungen der Ausfälle auf der Regionalbahnlinie 48 vertagt
  26. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  27. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  28. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2024 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  29. 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2025 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  30. 3.3 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2025 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  31. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  32. 5 Beschlüsse
  33. 5.1 Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Grootestraße in Dransdorf ungeändert beschlossen
  34. 5.2 Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Marienforster Steinweg in Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  35. 5.3 Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Alter Heerweg in Duisdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6 Empfehlungen
  37. 6.1 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB geändert beschlossen
  38. 6.1.1 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB zur Kenntnis genommen
  39. 6.1.2 Änderungsantrag der Koalition - Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 242248 ungeändert beschlossen
  40. 6.1.3 FDP-Änderungsantrag: Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 242248 abgelehnt
  41. 6.2 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  42. 6.2.1 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" zur Kenntnis genommen
  43. 6.2.2 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" zur Kenntnis genommen
  44. 6.2.3 Änderungsantrag der Koalition: CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" Antrag zur Vorlage 240941 zur Kenntnis genommen
  45. 6.3 Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße - Verkehrsführungskonzept ungeändert beschlossen
  46. 6.3.1 FDP-Änderungsantrag zu DS-Nr. 210966-08: Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße Antrag zur Vorlage 210966 abgelehnt
  47. 6.4 N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring geändert beschlossen
  48. 6.4.1 Änderungsantrag der Koalition - Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 210302-09 ungeändert beschlossen
  49. 6.5 Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg) geändert beschlossen
  50. 6.6 Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße geändert beschlossen
  51. 6.7 Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 6.8 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) vertagt - mit Maßgabe
  53. 6.8.1 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) vertagt
  54. 6.8.2 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) Antrag zur Vorlage 241022 vertagt
  55. 6.9 Park & Ride Anlage an der Verknüpfung von Stadtbahn und S 13 im Ortsteil Vilich geändert beschlossen
  56. 6.10 N-Vorlage Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635) geändert beschlossen
  57. 6.11 Klimaplan Steckbrief 6.3.3.2. Mobilitätapp für Bonn und die Region abgelehnt
  58. 6.12 CDU-Antrag: Verbesserung der Abbiegebeziehung aus der Straße Am Hofgarten in die Adenauerallee erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  59. 6.13 Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck) erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  60. 6.13.1 Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck) zur Kenntnis genommen
  61. 6.14 Stellungnahme der Bundesstadt Bonn zur Aufstellung des Landesstraßenbedarfsplan, hier: Maßnahme Nr. 490 ungeändert beschlossen
  62. 6.15 FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg abgelehnt
  63. 6.15.1 FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg zur Kenntnis genommen
  64. 6.16 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 529 (früher Linie 635) ungeändert beschlossen
  65. 6.17 Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven geändert beschlossen
  66. 6.17.1 Änderungsantrag der Koalition - Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 252685 geändert beschlossen
  67. 6.18 Stellplatzsatzung ungeändert beschlossen
  68. 6.19 Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-Straße vertagt
  69. 6.20 Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  70. 6.20.1 FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  71. 6.21 CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  72. 6.22 Erschließungsplanung für das B-Plangebiet urban.dot - Vorentwürfe ungeändert beschlossen
  73. 7 Anhörungen
  74. 7.1 Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  75. 7.1.1 Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  76. 7.2 Vogelschutz an Wartehallen geändert beschlossen
  77. 7.2.1 Vogelschutz an Wartehallen zur Kenntnis genommen
  78. 7.2.2 Änderungsantrag der Koalition - Vogelschutz an Wartehallen Antrag zur Vorlage 252459 ungeändert beschlossen
  79. 8 Anregungen
  80. 8.1 N-Vorlage - Grüne/SPD-Antrag: Bushaltestelle ‚Poppelsdorfer Allee‘ geändert beschlossen
  81. 9 Mitteilungen
  82. 9.1 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Verbesserungen auf dem Linienweg der Linie 631 – Evaluation der Maßnahmen zur Kenntnis genommen
  83. 9.2 Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“ zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  84. 9.3 Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 - Aktueller Sachstand zur Kenntnis genommen
  85. 9.3.1 Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 zur Kenntnis genommen
  86. 9.4 Viktoriabrücke (jetzt Guido-Westerwelle-Brücke), Rampe Thomastraße, Viktoriaunterführung, Bornheimer Straße - Zusammenfassung und chronologische Darstellung der Beratungen und Beschlüsse zur Kenntnis genommen
  87. 9.5 Aktuelle Informationen zur Elektrifizierung der S 23 zur Kenntnis genommen
  88. 9.6 Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck) - Stellungnahme DB-InfraGo zur Kenntnis genommen
  89. 9.7 Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn - Sachstandsbericht zur Kenntnis genommen
  90. 9.8 Information zur vorläufigen Ausgestaltung der Radverkehrsanlagen entlang der Adenauerallee zur Kenntnis genommen
  91. 9.9 Zukünftige Baustellen in der Bonner Innenstadt - Zeitplan Baumaßnahmen Verkehrsbereich zur Kenntnis genommen
  92. 9.10 Viktoriaunterführung (Unterführung Thomastraße/Endenicher Straße) Hier: Aufhebung der Ausschreibung und Verschiebung des Baubeginns wegen ausstehender Genehmigung der DB zur Kenntnis genommen
  93. 9.11 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  94. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  95. 11 (nichtöffentlich)
  96. 12 (nichtöffentlich)
  97. 13 (nichtöffentlich)
  98. 13.1 (nichtöffentlich)
  99. 13.2 (nichtöffentlich)
  100. 13.3 (nichtöffentlich)
  101. 14 (nichtöffentlich)
  102. 15 (nichtöffentlich)
  103. 16 (nichtöffentlich)
  104. 17 (nichtöffentlich)
  105. 18 (nichtöffentlich)
  106. 19 (nichtöffentlich)
  107. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de