durchgeführt
Sitzung des Rates
Kerndaten
- Beginn
- 16.09.2021, 18:03 Uhr
- Ende
- 16.09.2021, 23:59 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage: Einsätze des Ordnungsdienstes am Frankenbadplatz
- 1.1.1 BBB-Anfrage: Einsätze des Ordnungsdienstes am Frankenbadplatz
- 1.2 Beethovenpflege
- 1.2.1 Beethovenpflege
- 1.3 Kosten Funktionsgebäude Sportplatz Georg-Elser-Weg
- 1.3.1 Kosten Funktionsgebäude Sportplatz Georg-Elser-Weg
- 1.4 Bonner Weihnachtsmarkt 2021
- 1.4.1 Bonner Weihnachtsmarkt 2021
- 1.5 Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn
- 1.5.1 Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn
- 1.6 Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität
- 1.6.1 Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 2.1 Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
- 3 Genehmigung der Niederschrift
- 3.1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Rates vom 18.03.21
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 4.1 7. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
- 5.1.1 Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
- 5.1.2 Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
- 5.1.3 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
- 5.1.4 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
- 5.1.5 Koalitionsantrag: Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-07
- 5.1.6 CDU-Änderungsantrag: Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-07 - Unterausschuss Digitalisierung und Organisation
- 5.1.7 CDU-Änderungsantrag: Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-07 - Schulausschuss
- 5.2 Bildung eines gemeinsamen Kreiswahlausschusses für die Landtagswahlkreise 30 Bonn I und 31 Bonn II zur Durchführung der Landtagswahl am 15. Mai 2022
- 5.3 Neuwahl des Kuratoriums der Stiftung Bonner Altenhilfe
- 5.4 Einrichtung einer Kunstkommission
- 5.5 Beitritt der Stadt Bonn zum ICAN Städteappell
- 5.6 Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
- 5.6.1 Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
- 5.7 Benennung der beratenden Preisgerichtsmitglieder im städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbsverfahren „Arminiusstraße“, Ortsteil Castell, Stadtbezirk Bonn
- 5.8 Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bonn
- 5.9 Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
- 5.10 Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz
- 5.11 Rheinweg-Süd: Aufnahme von Kaufverhandlungen (Alt 1711579NV16, FF Amt 61)
- 5.12 Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
- 5.13 Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24 nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg
- 5.14 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4
- 5.14.1 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202
- 5.15 Zielbeschluss zur Errichtung eines Studierendenwohnheims mit Kindertagesstätte an der Hirschberger Straße im Ortsteil Neu-Tannenbusch, Stadtbezirk Bonn
- 5.16 Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg
- 5.17 Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg
- 5.17.1 Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210207
- 5.18 Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg
- 5.19 Zielbeschluss zur Errichtung eines Wohngebäudes sowie einer Kindertagesstätte am Schieffelingsweg im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
- 5.20 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gewerblich genutzten Quartiers nördlich der Immenburgstraße im Ortsteil Weststadt, Stadtbezirk Bonn
- 5.20.1 Koalitionsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gewerblich genutzten Quartiers nördlich der Immenburgstraße im Ortsteil Weststadt, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211198
- 5.21 Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven
- 5.21.1 Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 210575
- 5.22 Beschluss über die Ziele der fortgeschriebenen Rahmenplanung für die Bundesliegenschaft “Campus Rochusstraße” im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-2
- 5.23 Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans 8016-89 (Freier Weg), Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
- 5.24 Aufstellung des Textbebauungsplans Nr. 6622-2 und Aufstellung zu Änderungen der Bebauungspläne Nrn. 7722-12 und 7722-13 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
- 5.25 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6420-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf; „Rudolf-Stöcker-Weg / Mord-kapellenpfad“
- 5.26 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs
- 5.26.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs
- 5.26.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs
- 5.27 Satzungsbeschluss über die Änderungen verschiedener Bebauungspläne (Nrn. 7721-56, 7721-24, 7621-54, 7621-49, 7621-51, 7621-46 und 7621-3), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf
- 5.28 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
- 5.29 ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen
- 5.29.1 ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen Antrag zur Vorlage 202312
- 5.29.2 ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen Antrag zur Vorlage 202312
- 5.30 Förderprogramm Emissionsfreie Innenstadt (EFRE) Neubau einer Fahrradbrücke über die Straße ‚Am Propsthof‘ im Zuge des Ausbaus der Radpendlerroute Bornheim-Bonn
- 5.31 Host Town Programm „170 Nationen - 170 inklusive Kommunen“ zu den Special Olympics World Games 2023 in Berlin
- 5.32 Mitzeichnung der Edinburgh Erklärung der Regionen und Kommunen zur 15. Vertragsstaatenkonferenz der Konvention für Biologische Vielfalt (COP 15)
- 5.33 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
- 5.33.1 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
- 5.34 Solarverpflichtung im Neubau – Planungsrechtliche Instrumente
- 5.35 Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell
- 5.35.1 Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell
- 5.36 Umbau und Sanierung der ehemaligen Volkshochschule in der Wilhelmstraße 34 in einen Kindergarten und Kursräume für die Internationale Begegnungsstätte, sowie Umbau und Sanierung des ehemaligen Hausmeisterhauses in eine Großtagespflege
- 5.37 Neubau einer Einfeldsporthalle mit Kraftraum und der Unterbringung von Klassenräumen im Schulzentrum Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn
- 5.38 Energetische Sanierung der Bertolt Brecht Gesamtschule in Bonn Tannenbusch
- 5.38.1 Dreifachturnhalle der Bertolt-Brecht-Gesamtschule in Tannenbusch
- 5.38.2 Dreifachturnhalle der Bertolt-Brecht-Gesamtschule in Tannenbusch
- 5.39 wurde zu TOP 6.19
- 5.40 Kapazitätsplanung und -sicherung zur Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen
- 5.41 Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“
- 5.42 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Beethoven-Rallye"
- 5.43 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
- 5.44 Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW zur Errichtung eines Umkleide- und Sanitärgebäudes am Sportplatz Buschdorf
- 5.45 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
- 5.46 Vertretung der Bundesstadt Bonn im Verein Biologische Station Bonn/Rhein-Erft e. V.
- 5.47 Änderung der Richtlinie zum Förderprogramm Gebäudebegrünung
- 5.48 Neubau der Melbbadgebäude
- 5.49 Entwässerung und Abwasserbeseitigung Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen der Kläranlagen und Pumpwerke Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 1.66.00.11.03 / Finanzposition 72.1000
- 6 Anträge
- 6.1 A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission
- 6.1.1 A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission Rechtliche Einordnung AA-01
- 6.2 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400
- 6.2.1 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
- 6.2.2 CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-3
- 6.3 Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung
- 6.3.1 Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung Stellungnahme der Verwaltung zu 210483-04
- 6.4 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
- 6.4.1 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
- 6.5 Erhalt von Sozialwohnungen
- 6.5.1 Erhalt von Sozialwohnungen
- 6.5.2 Erhalt von Sozialwohnungen
- 6.6 Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
- 6.6.1 Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
- 6.7 CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
- 6.7.1 CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
- 6.8 Erweiterung des Geltungsbereichs Tempo 30 auf der Reuterstraße
- 6.9 Einrichtung eines islamischen Friedhofs in Bonn
- 6.10 Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren
- 6.10.1 Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren
- 6.11 S13-Haltestelle in Beuel-Vilich
- 6.11.1 S13-Haltestelle in Beuel-Vilich
- 6.12 CDU Antrag: Lead City
- 6.12.1 Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion
- 6.13 CDU-Antrag: Grünzug Nord - Vereinbarung Bonn/Alfter
- 6.13.1 CDU-Antrag: Grünzug Nord - Vereinbarung Bonn/Alfter
- 6.14 Raumsituation Königin-Juliana-Schule
- 6.14.1 Raumsituation Königin-Juliana-Schule
- 6.15 „Wissenschaft im Bonner Stadtrat“
- 6.15.1 „Wissenschaft im Bonner Stadtrat“
- 6.16 Ausgestaltung und Einberufung des "Beirat Internationales"
- 6.16.1 Ausgestaltung und Einberufung des "Beirat Internationales"
- 6.17 Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI
- 6.17.1 Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI
- 6.18 Baumfällungen in der Beueler Rheinaue
- 6.18.1 Baumfällungen in der Beueler Rheinaue Antrag zur Vorlage 211533
- 6.18.2 Baumfällungen in der Beueler Rheinaue
- 6.19 Wurde zu TOP 5.38.1 (zusammenfassende Beratung)
- 6.20 BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
- 6.21 CDU-DA: Pandemiebedingte zeitliche Ausdehnung für Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen
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Datenstand: 06.09.2026, 22:19 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de