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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen

Kerndaten

Beginn
30.11.2023, 18:03 Uhr
Ende
30.11.2023, 23:03 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 FDP-Große Anfrage: Wohnungsleerstände bei der BImA zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 FDP-Große Anfrage: Wohnungsleerstände bei der BImA zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 FDP-Große Anfrage: Wohnungsleerstände bei der BImA zur Kenntnis genommen
  5. 1.2 FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1 FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn zur Kenntnis genommen
  7. 1.3 Planungen für Windenergieanlagen in Bonn vertagt
  8. 1.3.1 Planungen für Windenergieanlagen in Bonn - ST zur Großen Anfrage des BBB vertagt
  9. 1.4 FDP-Große Anfrage zu DS 231627: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn zur Kenntnis genommen
  10. 1.4.1 FDP-Große Anfrage zu DS 231627: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn zur Kenntnis genommen
  11. 1.5 BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn vertagt
  12. 1.5.1 BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn vertagt
  13. 1.6 BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser vertagt
  14. 1.6.1 BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser vertagt
  15. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  16. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  17. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2023 zur Kenntnis genommen
  18. 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.03.2023 zur Kenntnis genommen
  19. 3.3 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.04.2023 zur Kenntnis genommen
  20. 3.4 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.05.2023 zur Kenntnis genommen
  21. 3.5 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.08.2023 zur Kenntnis genommen
  22. 3.6 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2023 zur Kenntnis genommen
  23. 3.7 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.10.2023 zur Kenntnis genommen
  24. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  25. 5 Beschlüsse
  26. 5.1 BBB-Antrag: Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022 abgelehnt
  27. 5.1.1 Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022 zur Kenntnis genommen
  28. 5.2 Qualifizierungsverfahren "Im Rosenfeld" - Aufgabenstellung ungeändert beschlossen
  29. 6 Empfehlungen
  30. 6.1 CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren weitere Lesung erforderlich
  31. 6.1.1 Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren weitere Lesung erforderlich
  32. 6.1.2 CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203 weitere Lesung erforderlich
  33. 6.1.3 Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren weitere Lesung erforderlich
  34. 6.1.4 CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203 weitere Lesung erforderlich
  35. 6.2 CDU-Antrag: Park & Ride bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.2.1 CDU-Antrag: Park & Ride bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.3 Fortschreibung des Konzeptes zur Steuerung von Vergnügungsstätten ungeändert beschlossen
  38. 6.3.1 Fortschreibung des Konzeptes zur Steuerung von Vergnügungsstätten zur Kenntnis genommen
  39. 6.4 Leerstandserfassung vertagt
  40. 6.5 Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung geändert beschlossen
  41. 6.5.1 FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638 abgelehnt
  42. 6.5.2 Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung zur Kenntnis genommen
  43. 6.6 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg abgelehnt
  44. 6.6.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615 abgelehnt
  45. 6.6.2 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg zur Kenntnis genommen
  46. 6.7 Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom ungeändert beschlossen
  47. 6.7.1 CDU-Änderungsantrag: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom Antrag zur Vorlage 231986 abgelehnt
  48. 6.7.2 CDU-Änderungsantrag: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom Antrag zur Vorlage 231986 zur Kenntnis genommen
  49. 6.8 Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf geändert beschlossen
  50. 6.8.1 Koalitionsänderungsantrag: Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf Antrag zur Vorlage 231017 ungeändert beschlossen
  51. 6.9 CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 6.9.1 CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  53. 6.9.2 CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  54. 6.10 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH nicht abgestimmt
  55. 6.10.1 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH geändert beschlossen
  56. 6.10.2 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH Projekt NQB zur Kenntnis genommen
  57. 6.10.3 Koalitionsänderungsantrag: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 221550 - Aufsichtsrat ungeändert beschlossen
  58. 6.10.4 CDU-Änderungsantrag: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 221550 ungeändert beschlossen
  59. 6.11 Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung geändert beschlossen
  60. 6.11.1 Änderungsantrag der Koalition - Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489 ungeändert beschlossen
  61. 6.12 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf ungeändert beschlossen
  62. 6.12.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf zur Kenntnis genommen
  63. 6.13 Spielleitplanung Auerberg geändert beschlossen
  64. 6.13.1 Spielleitplanung Auerberg Antrag zur Vorlage 231320 ungeändert beschlossen
  65. 6.14 Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen weitere Lesung erforderlich
  66. 6.14.1 CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332 weitere Lesung erforderlich
  67. 6.15 Genehmigung der Entwurfsplanung LPH 3 zum Ausbau der vom Landgrabenweg abgehenden öffentlichen Erschließungsanlage zur Erschließung des Vorhabens R(H)EIN-Wohnen, im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich ungeändert beschlossen
  68. 6.16 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag ungeändert beschlossen
  69. 6.17 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  70. 6.17.1 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  71. 6.17.2 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  72. 6.17.3 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  73. 6.18 Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf, zwischen Christian-Miesen-Straße, Heizkraftwerk Süd, den Gleisanlagen der Deutschen Bahn AG, Dottendorfer Straße, der Straße In der Raste, Dottendorfer Straße („ehemaliges Christian-Miesen-Gelände“ und „ehemals Lubig“, Bebauungsplan Nr. 6719-5) ungeändert beschlossen
  74. 6.19 Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg ungeändert beschlossen
  75. 6.20 Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan ungeändert beschlossen
  76. 6.20.1 BBB-Änderungsantrag: Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan abgelehnt
  77. 6.21 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt geändert beschlossen
  78. 6.21.1 FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736 abgelehnt
  79. 6.21.2 FDP-Änderungsantrag Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736 abgelehnt
  80. 6.21.3 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt hier: Stellungnahme zu den beiden FDP Änderungsanträgen DS 231736-01 AA & 231736-02 AA zur Kenntnis genommen
  81. 6.21.4 Änderungsantrag der Koalition - Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736 ungeändert beschlossen
  82. 6.22 Leitbildentwicklung im Rahmen des Landesprogramm „kinderstark – NRW schafft Chancen“ - Zustimmung zum Leitbild „Bonn gemeinsam wachsen“ ungeändert beschlossen
  83. 6.23 Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6719-2 Kurt-Schumacher-Straße, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau ungeändert beschlossen
  84. 7 Anhörungen
  85. 7.1 Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022 zurückgezogen
  86. 7.1.1 BBB-Antrag Bauvorhaben auf dem Gelände der ehemaligen Deutschen Ausgleichsbank (vormals Lastenausgleichsbank), Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Mirbachstr. 10/ Wielandstr. 4 (Gemarkung Rüngsdorf, Flur 5, Flurstück 2399) - Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Aktenzeichen: 40911/2022 Drucksachen 231311 und 232073 abgelehnt
  87. 7.2 Grundstück in Bonn-Zentrum, Regina-Pacis-Weg 3 - Neubau Hochschulgebäude als Interim-Aula für die Uni Bonn Az.: 10424/2023 ungeändert beschlossen
  88. 7.3 Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021 zurückgezogen
  89. 7.3.1 Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021 zurückgezogen
  90. 7.3.2 Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021 zurückgezogen
  91. 7.4 Grundstück Bonn-Beuel, Maarstr. 42a (Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 386) - Nutzungsänderung einer gewerblichen Halle (Nutzungsänderung in ein Lebensmittelgeschäft) Aktenzeichen: 40118/2023 ungeändert beschlossen
  92. 7.5 Grundstück Bonn, Lievelingsweg 102, 104 (Gemarkung Bonn, Flur 43, Flurstücke 812, 813) - Nutzungsänderung des best. Bürogebäudes in ein Mehrfamilienhaus, Abbruch eines Betriebsgebäudes und Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage Aktenzeichen: 10833/2022 VO ungeändert beschlossen
  93. 7.6 Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Mirbachstr. 10/ Wielandstr. 4 (Gemarkung Rüngsdorf, Flur 5, Flurstück 2399) - Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Aktenzeichen: 40911/2022 ungeändert beschlossen
  94. 7.7 Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Waldstr. 2, 4, 6, 8, 10 (Gemarkung Godesberg, Flur 11, Flurstücke 412 u. a.) - Neubau eines Bettenhauses mit Speisesaal und Regenarationsküche Aktenzeichen: 40274/2022 ungeändert beschlossen
  95. 7.8 Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Marienforster Steinweg 45b (Gemarkung Godesberg, Flur 21, Flurstück 195) - Bauvoranfrage zur Errichtung eines Zweifamilienhauses Aktenzeichen: 40300/2023 ungeändert beschlossen
  96. 8 Anregungen
  97. 9 Mitteilungen
  98. 9.1 Rheingärten (ehem. Rheinaue Nord) zur Kenntnis genommen
  99. 9.1.1 Rheingärten (ehem. Rheinaue Nord) zur Kenntnis genommen
  100. 9.2 Didinkirica; Weltkulturerbe Römerlager Bonn zur Kenntnis genommen
  101. 9.3 Grundstück in Bonn-Friesdorf, Godesberger Allee 171 - Errichtung eines Bürokomplexes mit erdgeschossiger Gastronomienutzung und II-geschossiger Tiefgarage Az.: 40847/2022 zur Kenntnis genommen
  102. 9.4 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  103. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  104. 11 (nichtöffentlich)
  105. 12 (nichtöffentlich)
  106. 13 (nichtöffentlich)
  107. 13.1 (nichtöffentlich)
  108. 13.2 (nichtöffentlich)
  109. 13.3 (nichtöffentlich)
  110. 13.4 (nichtöffentlich)
  111. 13.5 (nichtöffentlich)
  112. 13.6 (nichtöffentlich)
  113. 13.7 (nichtöffentlich)
  114. 14 (nichtöffentlich)
  115. 15 (nichtöffentlich)
  116. 16 (nichtöffentlich)
  117. 17 (nichtöffentlich)
  118. 18 (nichtöffentlich)
  119. 19 (nichtöffentlich)
  120. 20 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de