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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

Kerndaten

Beginn
07.05.2020, 18:00 Uhr
Ende
07.05.2020, 22:07 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße zur Kenntnis genommen
  5. 1.2 Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1 Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses zur Kenntnis genommen
  7. 1.3 Teilnahme von Beschäftigten der Verwaltung an Veranstaltungen der Fraktionen/ Parteien zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.1 Teilnahme von Beschäftigten der Verwaltung an Veranstaltungen der Fraktionen/ Parteien zur Kenntnis genommen
  9. 1.4 Bürgerdienste im Stadthaus zur Kenntnis genommen
  10. 1.4.1 Bürgerdienste im Stadthaus zur Kenntnis genommen
  11. 1.5 Fahrradhauptstadt 2020 vertagt
  12. 1.5.1 Fahrradhauptstadt 2020 zur Kenntnis genommen
  13. 1.5.2 Fahrradhauptstadt 2020 zur Kenntnis genommen
  14. 1.6 Mobilfunkempfang in Tiefgaragen der BCP; Drucksachengruppe alt: 1910606 zur Kenntnis genommen
  15. 1.6.1 Mobilfunkempfang in Tiefgaragen der BCP; Drucksachengruppe alt: 1910606 zur Kenntnis genommen
  16. 1.7 „Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ hinsichtlich der Sanierung bzw. des Neubaus des Stadthauses vertagt
  17. 1.8 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn - Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen Anfrage mit Bezug auf den Inhalt der Vorlage 200455 zur Kenntnis genommen
  18. 1.8.1 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn - Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen Anfrage mit Bezug auf den Inhalt der Vorlage 200455 zur Kenntnis genommen
  19. 1.9 Bürgergutachten zur Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 190845 zur Kenntnis genommen
  20. 1.9.1 Bürgergutachten zur Bonner Bäderlandschaft zur Kenntnis genommen
  21. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  22. 3 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  23. 4 Beschlüsse
  24. 4.1 Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774) geändert beschlossen
  25. 4.1.1 Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774) Antrag zur Vorlage 200016 abgelehnt
  26. 4.1.2 Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774) Antrag zur Vorlage 200016 abgelehnt
  27. 4.1.3 Klimanotstand und „Umsetzung Klimamaßnahmen“ (DS 1912774) Antrag zur Vorlage 200016 ungeändert beschlossen
  28. 4.2 Förderantrag Stadtgrün naturnah konkret ungeändert beschlossen
  29. 4.3 Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61) geändert beschlossen
  30. 4.3.1 Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61) zur Kenntnis genommen
  31. 4.3.2 Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61) Antrag zur Vorlage 190315 nicht abgestimmt
  32. 4.3.3 Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61) zur Kenntnis genommen
  33. 4.3.4 Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61) Antrag zur Vorlage 190315 nicht abgestimmt
  34. 4.4 RadPendlerRouten des ADFC, Umsetzung der linksrheinischen Verbindung ungeändert beschlossen
  35. 4.4.1 RadPendlerRouten des ADFC, Umsetzung der linksrheinischen Verbindung Antrag zur Vorlage 200279-2 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  36. 4.5 Überarbeitung des Regionalplanes vertagt
  37. 4.5.1 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065 vertagt
  38. 4.6 Beschluss des Lärmaktionsplans der 3. Runde vertagt
  39. 4.7 Förderung von regionalen Schnellbussen ungeändert beschlossen
  40. 4.8 Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells vertagt
  41. 4.8.1 Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells vertagt
  42. 4.9 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft weitere Lesung - mit Maßgabe
  43. 4.9.1 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671 Antrag zur Vorlage 200671-1 AA weitere Lesung erforderlich
  44. 4.9.2 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671 weitere Lesung erforderlich
  45. 4.10 Anpassung der Mietverträge für Grundstücke des allgemeinen Liegenschaftsvermögens bei Nutzung als Sportstätte vertagt
  46. 4.11 Übernahme von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum in die Trägerschaft der Stadt Bonn verwiesen - mit Maßgabe
  47. 4.12 Einrichtung einer landesgeförderten Stelle im Kommunalen Integrationszentrum für das Programm Rucksack ungeändert beschlossen
  48. 4.13 Einrichtung einer Stelle in der Stabsstelle "Stadt als Steuerschuldner" im Kassen- und Steueramt ungeändert beschlossen
  49. 4.14 Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt, Grundstück Kaiser-Karl-Ring 59-61 sowie Dorotheenstraße 103 vertagt
  50. 4.15 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-2, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz, „Kennedyallee 41“ geändert beschlossen
  51. 4.15.1 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-2, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz, „Kennedyallee 41“ Antrag zur Vorlage 200216 ungeändert beschlossen
  52. 4.16 Beschluss zu den Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6119-1 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf, An der Burg Medinghoven - Kindertagesstätte geändert beschlossen
  53. 4.16.1 Beschluss zu den Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6119-1 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf, An der Burg Medinghoven - Kindertagesstätte ungeändert beschlossen
  54. 4.17 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschlüsse vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-1 sowie 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 8414-65, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem; „Mainzer Straße 250“ ungeändert beschlossen
  55. 4.18 Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6322-2 -Teilbereich A -, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich, Siemensstraße / „Am Propsthof“ ungeändert beschlossen
  56. 4.19 Aufnahme von Frauen in die Straßenbenennungsliste ungeändert beschlossen
  57. 4.20 Vorstand Bonner Energie Agentur ungeändert beschlossen
  58. 4.21 Berufung von drei Mitgliedern des Kuratoriums der "Beethovenstiftung für Kunst und Kultur der Bundesstadt Bonn" für die Zeit vom 01.06.2020 bis 31.05.2025 ungeändert beschlossen
  59. 4.22 Teilnahme städt. Vertreter/innen an den mündlichen Abiturprüfungen 2020 der städt. Gymnasien einschließlich des Abendgymnasiums und der Gesamtschulen sowie an den mündlichen Prüfungen in den Bildungsgängen der Berufs-, Höheren Berufsfach-, Fachober- und Fachschulen der Berufskollegs zurückgezogen
  60. 4.23 Qualifizierung der Freiflächen im Quartier R(H)EINWOHNEN - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter geändert beschlossen
  61. 4.24 Änderung der Bonner Taxitarifs ungeändert beschlossen
  62. 4.25 12. Änderung der Parkgebührenordnung ungeändert beschlossen
  63. 4.26 4. Änderung des Entgelttarifs zur Satzung für das StadtMuseum Bonn vertagt
  64. 4.27 Mietordnung für die Veranstaltungsräume im "Haus an der Redoute" vertagt
  65. 4.28 Gewährung von Sonderzuschüssen an evangelische Träger von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Bonn zur Sicherung des Rechtsanspruchs auf Kindergartenplätze ungeändert beschlossen
  66. 4.29 Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2018/19 (01.08.2018 – 31.07.2019) Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung ungeändert beschlossen
  67. 4.30 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2020 ungeändert beschlossen
  68. 4.30.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2020 zur Kenntnis genommen
  69. 4.31 Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept geändert beschlossen
  70. 4.31.1 Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept Antrag zur Vorlage 200424 nicht abgestimmt
  71. 4.31.2 Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept Antrag zur Vorlage 200424 nicht abgestimmt
  72. 4.31.3 Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept Antrag zur Vorlage 200424 nicht abgestimmt
  73. 4.32 Verkehrssicherung Helmut-Schmidt-Platz ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  74. 4.33 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  75. 5 Anträge
  76. 5.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) vertagt
  77. 5.1.1 Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn- und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307AA7) vertagt
  78. 5.1.2 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) vertagt
  79. 5.2 Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871) vertagt
  80. 5.2.1 Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST2) vertagt
  81. 5.2.2 Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST3) vertagt
  82. 5.3 Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4) vertagt
  83. 5.3.1 Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20) vertagt
  84. 5.4 Aufstellungsbeschluss B-Plan Hansaeck und Bekundung städtisches Kaufinteresse geändert beschlossen
  85. 5.4.1 Aufstellungsbeschluss B-Plan Hansaeck und Bekundung städtisches Kaufinteresse zur Kenntnis genommen
  86. 5.5 Bürgergutachten zur Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 190845 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  87. 5.5.1 Bürgergutachten zur Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 190845 zur Kenntnis genommen
  88. 5.6 ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem vertagt
  89. 5.6.1 ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem vertagt
  90. 5.6.2 ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem Antrag zur Vorlage 190853 vertagt
  91. 5.6.3 ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem vertagt
  92. 5.7 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree verwiesen - mit Maßgabe
  93. 5.7.1 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree verwiesen - mit Maßgabe
  94. 5.7.2 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree Antrag zur Vorlage 190905 ungeändert beschlossen
  95. 5.8 Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben vertagt
  96. 5.8.1 Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben vertagt
  97. 5.9 Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 Antrag zur Vorlage 191127 vertagt
  98. 5.9.1 Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 (Stellungnahme zu 191127-5) vertagt
  99. 5.10 Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen vertagt
  100. 5.10.1 Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen vertagt
  101. 5.11 Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses vertagt
  102. 5.11.1 Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses vertagt
  103. 5.11.2 Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses vertagt
  104. 5.12 Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565) vertagt
  105. 5.12.1 Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565) vertagt
  106. 5.12.2 Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565) Antrag zur Vorlage 200032 vertagt
  107. 5.13 Bau einer Rheinbrücke für Fahrrad- und Fußgängerverkehr ungeändert beschlossen
  108. 5.13.1 Bau einer Rheinbrücke für Fahrrad- und Fußgängerverkehr zur Kenntnis genommen
  109. 5.14 WLAN-Netzwerk an Schulen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  110. 5.14.1 WLAN-Netzwerk an Schulen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  111. 5.15 Einführung eines kostenlosen Schülertickets vertagt
  112. 5.16 Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale vertagt
  113. 5.16.1 Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale vertagt
  114. 5.17 S13-Behelfsbrücke in Beuel-Vilich erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  115. 5.17.1 S13-Behelfsbrücke in Beuel-Vilich zur Kenntnis genommen
  116. 5.17.2 S13-Behelfsbrücke in Beuel-Vilich hier: Konzept für eine alternative Wegeverbindung zur Kenntnis genommen
  117. 5.18 Regionales Fahrradmietsystem einführen ungeändert beschlossen
  118. 5.18.1 Regionales Fahrradmietsystem einführen zur Kenntnis genommen
  119. 5.19 Fahrradabstellplätze an Schulen ungeändert beschlossen
  120. 5.19.1 Fahrradabstellplätze an Schulen zur Kenntnis genommen
  121. 5.20 Zentraler Omnibusbahnhof, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) vertagt
  122. 5.21 Seilbahn, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) vertagt
  123. 5.21.1 Seilbahn, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) vertagt
  124. 5.22 Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn vertagt
  125. 5.22.1 Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn vertagt
  126. 5.23 Westbahn, hier: Streckenführung in Richtung Hardtberg und Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) vertagt
  127. 5.23.1 Westbahn, hier: Streckenführung in Richtung Hardtberg und Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) vertagt
  128. 5.24 Barrierefreies Redepult im Ratssaal ungeändert beschlossen
  129. 5.24.1 Barrierefreies Redepult im Ratssaal zur Kenntnis genommen
  130. 5.25 Hörschleifen in Sitzungsräumen ungeändert beschlossen
  131. 5.25.1 Hörschleifen in Sitzungsräumen zur Kenntnis genommen
  132. 5.26 Sanierung Theater vertagt
  133. 5.27 Stellplatzsatzung vertagt
  134. 5.27.1 Stellplatzsatzung vertagt
  135. 5.28 Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler vertagt
  136. 5.29 Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten vertagt
  137. 5.29.1 Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten vertagt
  138. 5.30 Unterausschuss Nordfeld abgelehnt
  139. 5.30.1 Unterausschuss Nordfeld zur Kenntnis genommen
  140. 5.31 Neuorganisation der Liegenschaftsverwaltung vertagt
  141. 5.31.1 Neuorganisation der Liegenschaftsverwaltung vertagt
  142. 5.32 Coronabedingte Auswirkungen auf den kommunalen Haushalt abgelehnt
  143. 5.32.1 Coronabedingte Auswirkungen auf den kommunalen Haushalt zur Kenntnis genommen
  144. 5.33 Beethovenhalle; Präsentation des Statusberichtes des Büros KHSP, Terminplan, Ersatztermin Projektbeirat vertagt

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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de