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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
22.09.2022, 17:05 Uhr
Ende
22.09.2022, 21:00 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn vertagt
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn vertagt
  4. 1.2 BBB-Anfrage zur Gasversorgungssicherheit zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  5. 1.2.1 BBB-Anfrage zur Gasversorgungssicherheit zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn auf das Gelände des ehemaligen Klosters in Bonn-Endenich zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1 Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn auf das Gelände des ehemaligen Klosters in Bonn-Endenich zur Kenntnis genommen
  8. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  9. 3 Genehmigung der Niederschrift
  10. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.10.2021 ungeändert beschlossen
  11. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  12. 5 Beschlüsse
  13. 5.1 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630 geändert beschlossen
  14. 5.2 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft an der Insterburger Straße 1-15 im Ortsteil Auerberg, Stadtbezirk Bonn geändert beschlossen
  15. 5.3 Zielbeschluss zur Errichtung eines gemischten Wohnquartiers an der Buschdorfer Straße 60 im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn geändert beschlossen
  16. 5.4 Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  17. 5.5 Restaurierung und Ertüchtigung der Kapelle auf dem Nordfriedhof ungeändert beschlossen
  18. 5.6 Inklusive Spielplätze ungeändert beschlossen
  19. 5.7 Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  20. 5.8 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Zusätzliche Budgetbereitstellung in den Produktgruppen 1.15.07 und 1.15.08 für Planungs- und Baunachträge unter EUR 100.000,00 ungeändert beschlossen
  21. 5.9 Nachbesetzung Stv. Achtermeyer im Hauptausschuss des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) ungeändert beschlossen
  22. 5.10 Bestätigung der Benennung von Bürgermeisterin Grabowy für das UCLG World Council und Benennung eines stellvertretenden Mitglieds des Hauptausschusses der Deutschen Sektion des RGRE ungeändert beschlossen
  23. 5.11 Vorschläge zur Neubestellung der Vertreter*innen der Stadt Bonn im Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Bonn für die 14. Amtsdauer vom 01.07.2022 bis 30.06.2028 ungeändert beschlossen
  24. 5.12 Benennung von drei Ratsmitgliedern für die 17. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 07.12.2022 geändert beschlossen
  25. 5.13 Ersatzbenennung von Vertreter*innen in das Kuratorium der Stiftung Sport der Sparkasse in Bonn ungeändert beschlossen
  26. 5.14 Ersatzwahl für den Vorstand der Weisweiler Stiftung geändert beschlossen
  27. 5.15 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  28. 5.16 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VII/2022 ungeändert beschlossen
  29. 5.17 Förderung des Netzwerkes Hospiz- und Palliativversorgung Bonn/Rhein-Sieg ungeändert beschlossen
  30. 5.18 18. Änderung des Bonner Taxitarifs geändert beschlossen
  31. 5.18.1 18. Änderung des Bonner Taxitarifs zur Kenntnis genommen
  32. 5.19 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Jahresabschluss 2021 ungeändert beschlossen
  33. 5.20 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet" ungeändert beschlossen
  34. 5.20.1 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet" zur Kenntnis genommen
  35. 5.21 Offenlagebeschluss Satzung für den Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 5.22 Straßenerneuerung nach Kanalerneuerung; BVH Ubierstraße, Abschnitt Am Arndtplatz bis Rheinallee; Nachmeldung im Straßen und Wegekonzept der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  37. 5.23 Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für die Maßnahme „Sanierung des Hardtbergbades, Module 1 und 2“ ungeändert beschlossen
  38. 6 Anträge
  39. 6.1 Dringlichkeitsantrag der Koalition - Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663 Antrag zur Vorlage 210302-05 ungeändert beschlossen
  40. 6.2 CDU-Antrag: Sitzungs- und Konferenztechnik geändert beschlossen
  41. 6.2.1 CDU-Antrag: Sitzungs- und Konferenztechnik zur Kenntnis genommen
  42. 6.3 CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 6.4 CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 6.4.1 CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 6.5 CDU-Antrag: Aufnahme von Hans Lennarz in die Straßenbenennungsliste der Stadt Bonn und Benennungsvorschlag eines Straßenstückes nach dem ehemaligen Bezirksbürgermeister ungeändert beschlossen
  46. 6.5.1 Aufnahme von Hans Lennarz in die Straßenbenennungsliste der Stadt Bonn und Benennungsvorschlag eines Straßenstückes nach dem ehemaligen Bezirksbürgermeister zur Kenntnis genommen
  47. 6.6 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen zur Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei abgelehnt
  48. 6.6.1 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen zur Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei zur Kenntnis genommen
  49. 6.7 Koalitionsantrag: Resolution A 59 geändert beschlossen
  50. 6.7.1 CDU-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Resolution A 59 Antrag zur Vorlage 221855 geändert beschlossen
  51. 7 Mitteilungen
  52. 7.1 Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663 zur Kenntnis genommen
  53. 7.2 Entfall der Bushaltestelle „Marie-Kahle-Allee“ zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 zur Kenntnis genommen
  54. 7.3 Präsentation JOBWÄRTSreport 2019-2021 zur Kenntnis genommen
  55. 7.4 Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße" in Bonn-Buschdorf - Ergebnisse und weiteres Verfahren zur Kenntnis genommen
  56. 7.5 Klage gegen den Festsetzungsbescheid des Landschaftsverbands im Zusammenhang mit der Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2022 - Differenzierung der fiktiven Hebesätze zur Kenntnis genommen
  57. 7.6 Sanierung des Rheinauensees – Sachstand zur Kenntnis genommen
  58. 7.7 Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Bonn nach dem Berichtsrahmen Nachhaltige Kommune zur Kenntnis genommen
  59. 7.8 Erfahrungsbericht zur Einführung des Gutscheinsystems zur Kenntnis genommen
  60. 7.9 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2022 zur Kenntnis genommen
  61. 7.9.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2022 zur Kenntnis genommen
  62. 7.10 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2022 zur Kenntnis genommen
  63. 7.11 Festlegung der Ausschlussfristen im Dritten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen und dessen Auswirkungen zur Kenntnis genommen
  64. 7.12 Maßnahmen zur Reduzierung des Energiebedarfs bei der Stadtverwaltung zur Kenntnis genommen
  65. 7.13 Sachstand bauliche Status-quo Erhebung Stadthaus zur Kenntnis genommen
  66. 7.14 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand zur Kenntnis genommen
  67. 7.14.1 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: 1.9.2022 zur Kenntnis genommen
  68. 7.15 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen zur Kenntnis genommen
  69. 7.16 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  70. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  71. 9 (nichtöffentlich)
  72. 10 (nichtöffentlich)
  73. 11 (nichtöffentlich)
  74. 11.1 (nichtöffentlich)
  75. 12 (nichtöffentlich)
  76. 13 (nichtöffentlich)
  77. 13.1 (nichtöffentlich)
  78. 13.1.1 (nichtöffentlich)
  79. 13.2 (nichtöffentlich)
  80. 13.3 (nichtöffentlich)
  81. 13.4 (nichtöffentlich)
  82. 13.5 (nichtöffentlich)
  83. 13.5.1 (nichtöffentlich)
  84. 13.5.2 (nichtöffentlich)
  85. 14 (nichtöffentlich)
  86. 15 (nichtöffentlich)
  87. 15.1 (nichtöffentlich)
  88. 16 (nichtöffentlich)

Dateien

  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de