durchgeführt
Sitzung des Hauptausschusses
Kerndaten
- Beginn
- 22.08.2024, 18:01 Uhr
- Ende
- 22.08.2024, 19:00 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 Große Anfrage CDU: Kritische Infrastruktur in der Bundesstadt Bonn
- 1.1.1 Große Anfrage CDU: Kritische Infrastruktur in der Bundesstadt Bonn
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.06.2024
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
- 5.1.1 CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
- 5.2 Umbenennung eines Teilstücks der Straße Rückelswiese in Beuel-Hoholz
- 5.3 Antrag der Koalition - Entwicklung Straßenbahn-Netz
- 5.3.1 Antrag der Koalition - Entwicklung Straßenbahn-Netz
- 5.4 Antrag der Koalition - Fuß- und Radbrücken im Meßdorfer Feld
- 5.4.1 Antrag der Koalition - Fuß- und Radbrücken im Meßdorfer Feld
- 5.5 Einführung der YouCard in Bonn
- 5.6 FDP-Antrag: Schwimmbadpersonal entlasten - Einsatz von künstlicher Intelligenz in Schwimmbädern
- 5.6.1 FDP-Antrag: Schwimmbadpersonal entlasten - Einsatz von künstlicher Intelligenz in Schwimmbädern
- 6 Empfehlungen
- 6.1 Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
- 6.2 Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht
- 6.2.1 Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht
- 6.3 Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
- 6.4 Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt
- 6.5 Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Sport- und Bäderamt zur Umsetzung der Sportentwicklungsplanung
- 6.6 Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"
- 6.7 Aktuelle Situation, Stabilisierung und Transformation der Ausländerbehörde „ABH BN: besser ankommen“
- 6.8 Bildung der Einigungsstelle nach § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)
- 6.9 Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW
- 6.10 Fortführung des vergünstigten Angebots eines Deutschlandtickets (Arbeitgebermodell) an die Mitarbeitenden der Bundesstadt Bonn
- 7 Mitteilungen
- 7.1 Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
- 7.2 Antrag der Koalition - Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn- und Stadtbahn-Stationen
- 7.3 Sitzungstermine für das Jahr 2025 - Hauptausschuss
- 7.4 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 9 (nichtöffentlich)
- 10 (nichtöffentlich)
- 11 (nichtöffentlich)
- 11.1 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 14.1 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de