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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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eingeladen

Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg

Kerndaten

Beginn
22.09.2026, 18:00 Uhr
Ende
22.09.2026, 22:05 Uhr
Status
eingeladen

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Hardtberg

Teilnehmer:innen

  1. Enno Schaumburg
  2. Dr. Christian Johann Henkel
  3. Katharina Reiter
  4. Berit Keiser
  5. Sabine Kramer
  6. Thomas Uhlich
  7. Wolfgang Lammert
  8. Klaus-Dirk Ilge
  9. Manfred Menden
  10. Jan Brockmann
  11. Christian Weiler
  12. Dr. Peter Leonhardt
  13. Christian Dei
  14. Sebastian Plotek
  15. Jens Krause
  16. Noah Ludwig

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Künftige Nutzung des stillgelegten Hotel Mercure am Hardtberg zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  3. 1.1.1 Künftige Nutzung des stillgelegten Hotel Mercure am Hardtberg zur Kenntnis genommen
  4. 2 Fragestunde öffentlich
  5. 2.1 Grüne-Bezirksfraktion Große Anfrage: Aktueller Umsetzungsstand im Bereich des Bebauungsplans Nr. 7419-26 Fritz-Bauer-Straße vertagt
  6. 2.2 Grüne-Bezirksfraktion Große Anfrage: Auswertung der Geschwindigkeitsmessung auf der Bahnhofstraße zur Kenntnis genommen
  7. 2.2.1 Grüne-Bezirksfraktion Große Anfrage: Auswertung der Geschwindigkeitsmessung auf der Bahnhofstraße zur Kenntnis genommen
  8. 2.3 Große Anfrage der CDU- und SPD-Bezirksfraktionen: Beschleunigung der Buslinien und barrierefreier Ausbau der Haltestelle in der Celsiusstraße Evaluation der Umsetzung von Maßnahmen auf der Fahrstrecke der Buslinie 630 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  9. 2.3.1 Große Anfrage der CDU- und SPD-Bezirksfraktionen: Beschleunigung der Buslinien und barrierefreier Ausbau der Haltestelle in der Celsiusstraße Evaluation der Umsetzung von Maßnahmen auf der Fahrstrecke der Buslinie 630 - Vertagungsbitte zur Kenntnis genommen
  10. 2.3.2 Große Anfrage der CDU- und SPD-Bezirksfraktionen: Beschleunigung der Buslinien und barrierefreier Ausbau der Haltestelle in der Celsiusstraße Evaluation der Umsetzung von Maßnahmen auf der Fahrstrecke der Buslinie 630 zur Kenntnis genommen
  11. 2.4 CDU-Große Anfrage: Sachstand Elektrifizierung S 23 und Verlängerung RB 30 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  12. 2.4.1 Stellungnahme zur CDU-Großen Anfrage: Sachstand Elektrifizierung S 23 und Verlängerung RB 30 zur Kenntnis genommen
  13. 2.5 CDU-Große Anfrage: Verkehrssicherheit Im Burgacker/ Bahnhofstraße zur Kenntnis genommen
  14. 2.5.1 CDU-Große Anfrage: Verkehrssicherheit Im Burgacker/ Bahnhofstraße zur Kenntnis genommen
  15. 2.6 Grüne Große Anfrage: Aufstellflächen für Fahrräder vertagt
  16. 2.6.1 Vertagungsbitte zu Grüne Große Anfrage: Aufstellflächen für Fahrräder zur Kenntnis genommen
  17. 2.7 BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden vertagt
  18. 2.8 Grüne-Bezirksfraktion Große Anfrage: Zustand des Springbrunnens in der Medinghovener Ladenzeile zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  19. 2.8.1 Zustand des Springbrunnens in der Medinghovener Ladenzeile - Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  20. 2.9 Grüne Große Anfrage: Beschlusskontrolle Begrünung „Im Mühlenbach“ vertagt
  21. 2.10 Grüne-Bezirksfraktion- Große Anfrage: Kühle Orte in Hardtberg vertagt
  22. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  23. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  24. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2026 zur Kenntnis genommen
  25. 4.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.07.2026 zur Kenntnis genommen
  26. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  27. 6 Beschlüsse
  28. 6.1 Bürgerantrag: Antrag auf Überwachung und ordnungsrechtliche Maßnahmen bei illegaler Müllentsorgung im Bereich "Auf dem Kirchbüchel" geändert beschlossen
  29. 6.1.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Überwachung und ordnungsrechtliche Maßnahmen bei illegaler Müllentsorgung im Bereich "Auf dem Kirchbüchel" zur Kenntnis genommen
  30. 6.1.2 CDU/SPD-Änderungsantrag: Antrag auf Überwachung und ordnungsrechtliche Maßnahmen bei illegaler Müllentsorgung im Bereich "Auf dem Kirchbüchel" ungeändert beschlossen
  31. 6.2 Bürgerantrag: Antrag auf ein Hinweisschild/besondere Markierung im Bereich des Wendehammers Ettighofferstraße 26 abgelehnt
  32. 6.2.1 Bürgerantrag: Antrag auf ein Hinweisschild/besondere Markierung im Bereich des Wendehammers Ettighofferstraße 26 zur Kenntnis genommen
  33. 6.3 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Derlestraße/Heilsbachstraße (Zebrastreifen/Tempo 30) in Bonn-Duisdorf geändert beschlossen
  34. 6.3.1 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Derlestraße/Heilsbachstraße (Zebrastreifen/Tempo 30) in Bonn-Duisdorf zur Kenntnis genommen
  35. 6.4 Bürgerantrag: Erneuerung und Weiterentwicklung des Spielplatzes im Brandengarten in Bonn-Lengsdorf geändert beschlossen
  36. 6.4.1 Bürgerantrag: Erneuerung und Weiterentwicklung des Spielplatzes im Brandengarten in Bonn-Lengsdorf zur Kenntnis genommen
  37. 6.4.2 CDU-Änderungsantrag zum Bürgerantrag: Erneuerung und Weiterentwicklung des Spielplatzes im Brandengarten in Bonn-Lengsdorf Antrag zur Vorlage 261063 ungeändert beschlossen
  38. 6.4.3 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261063 Erneuerung und Weiterentwicklung des Spielplatzes im Brandengarten in Bonn-Lengsdorf abgelehnt
  39. 6.5 Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung einer Tempo 30-Zone/verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Derlestraße nicht abgestimmt
  40. 6.5.1 Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Bereich Derlestraße nicht abgestimmt
  41. 6.5.2 Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung einer Tempo 30-Zone/verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Derlestraße zur Kenntnis genommen
  42. 6.6 Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich der Kreuzung Julius-Leber-Straße/Fontainengraben bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 6.7 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Briandstraße abgelehnt
  44. 6.7.1 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Briandstraße zur Kenntnis genommen
  45. 6.8 Grüne-Antrag: Graffitischutz für die Neugestaltung der Unterführung zum Derletal zurückgezogen
  46. 6.9 Grüne-Antrag: Radweg auf dem Brüser Damm bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.10 Grüne-Antrag: Prüfung von Tempo 30 auf der Julius-Leber-Straße abgelehnt
  48. 6.11 CDU/SPD-Dringlichkeitsantrag: Zukunft Wohn- und Büroanlage Fritz-Bauer-Straße ungeändert beschlossen
  49. 7 Empfehlungen
  50. 7.1 Bebauungsplan Nr. 6319-2 „An der Ziegelei“ – Beschluss über das Wettbewerbsergebnis sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch geändert beschlossen
  51. 7.2 Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Rochusstraße/ Kreuzer Höfe“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bau-Turbo) ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  52. 7.3 N-Vorlage zu DS 1912103 Bürgerantrag: Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen ungeändert beschlossen
  53. 7.3.1 Grüne-Änderungsantrag: N-Vorlage zu DS 1912103 Bürgerantrag: Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen Antrag zur Vorlage 261572 abgelehnt
  54. 7.3.2 Grüne-Änderungsantrag: N-Vorlage zu DS 1912103 Bürgerantrag: Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen Antrag zur Vorlage 261572 zur Kenntnis genommen
  55. 8 Anhörungen
  56. 8.1 BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn weitere Lesung erforderlich
  57. 8.2 Kleingartenentwicklungsplan ungeändert beschlossen
  58. 8.2.1 Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026 zur Kenntnis genommen
  59. 8.2.2 Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026 zur Kenntnis genommen
  60. 8.3 Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung ungeändert beschlossen
  61. 8.3.1 Ergänzende Stellungnahme zur Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung zur Kenntnis genommen
  62. 8.4 Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS) ungeändert beschlossen
  63. 8.5 Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft vertagt
  64. 8.5.1 Grüner Änderungsantrag: Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 261281 vertagt
  65. 8.5.2 Grüne-Änderungsantrag: Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 261281 vertagt
  66. 8.5.3 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261281-01 AA Bonner Bäderlandschaft vertagt
  67. 8.5.4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261281 Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft vertagt
  68. 8.6 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Duisdorfer Adventsmarktes ungeändert beschlossen
  69. 8.7 Wirtschaftsplan SGB 2027 weitere Lesung erforderlich
  70. 8.7.1 Wirtschaftsplan SGB 2027; hier: Korrektur einer Anlage der DS-Nr. 261578 vertagt
  71. 9 Stellungnahmen
  72. 10 Anregungen
  73. 10.1 CDU-Antrag: Einrichtung „Grüne Pfeile“ geändert beschlossen
  74. 10.1.1 CDU-Antrag: Einrichtung „Grüne Pfeile“ zur Kenntnis genommen
  75. 10.2 CDU/SPD-Dringlichkeitsantrag: Einrichtung eines Quartiersmanagements für Medinghoven geändert beschlossen
  76. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
  77. 12 Mitteilungen
  78. 12.1 Errichtung eines Wartehäuschens an der Haltestelle "Rathaus Hardtberg" stadteinwärts (Bussteig B) zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  79. 12.2 Lärmschutzmaßnahmen Autobahn hier: Mitteilungsvorlage zum Sachstand des Verfahrens zur Kenntnis genommen
  80. 12.3 Umbau Kinderspielplatz Königsberger Weg in Bonn - Duisdorf zur Kenntnis genommen
  81. 12.4 Neukonzeption öffentliche Brunnenanlagen - Statusbericht zur Kenntnis genommen
  82. 12.5 Mitteilungsvorlage zum CDU/SPD-Antrag: Sicherheit der Stromversorgungsinfrastruktur zur Kenntnis genommen
  83. 12.6 Sachstand der Verwaltung zum Leerstand von Infrastruktur im Stadtbezirk Hardtberg zur Kenntnis genommen
  84. 12.7 Sachstand Querungshilfe Derlestraße zur Kenntnis genommen
  85. 12.8 Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  86. 12.9 11. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  87. 12.10 Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2025/2026 zur Kenntnis genommen
  88. 12.11 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  89. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  90. 14 (nichtöffentlich)
  91. 15 (nichtöffentlich)
  92. 15.1 (nichtöffentlich)
  93. 16 (nichtöffentlich)
  94. 17 (nichtöffentlich)
  95. 18 (nichtöffentlich)
  96. 19 (nichtöffentlich)
  97. 20 (nichtöffentlich)
  98. 21 (nichtöffentlich)
  99. 22 (nichtöffentlich)
  100. 23 (nichtöffentlich)
  101. 24 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 02.11.2026, 12:11 MEZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de