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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
27.11.2024, 17:00 Uhr
Ende
27.11.2024, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Klimagerechte Umgestaltung von Schulhöfen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  3. 1.1.1 Klimagerechte Umgestaltung von Schulhöfen zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 Klimagerechte Umgestaltung von Schulhöfen zur Kenntnis genommen
  5. 2 Fragestunde öffentlich
  6. 2.1 SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue zur Kenntnis genommen
  7. 2.1.1 Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue zur Kenntnis genommen
  8. 2.1.2 SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue zur Kenntnis genommen
  9. 2.1.3 Stellungnahme zu SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue zur Kenntnis genommen
  10. 2.2 CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  11. 2.2.1 CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  12. 2.2.2 CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  13. 2.3 Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  14. 2.3.1 Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  15. 2.4 Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  16. 2.4.1 Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  17. 2.4.2 Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  18. 2.5 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  19. 2.5.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  20. 2.5.2 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  21. 2.6 Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  22. 2.6.1 Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  23. 2.7 Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  24. 2.7.1 Große Anfrage der CDU-Bezirksfraktion: Umsetzung von Beschlüssen zur Spielplatzbedarfsplanung 2022 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  25. 2.8 BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240003 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  26. 2.8.1 BBB-Anfrage: Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße Drucksachengruppe 240002 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  27. 2.9 BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  28. 2.9.1 Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  29. 2.10 BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  30. 2.10.1 BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  31. 2.11 BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  32. 2.11.1 BBB-Anfrage Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz Antrag zur Vorlage 201404 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  33. 2.12 BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  34. 2.13 Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  35. 2.14 CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  36. 2.14.1 CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  37. 2.15 CDU-Große Anfrage: Anschaffung neuer Fahnen für das Panoramabad Rüngsdorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  38. 2.15.1 CDU-Große Anfrage: Anschaffung neuer Fahnen für das Panoramabad Rüngsdorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  39. 2.16 BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  40. 2.16.1 BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  41. 2.16.2 BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  42. 2.17 BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  43. 2.17.1 BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  44. 2.18 CDU-Große Anfrage zu Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  45. 2.18.1 Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  46. 2.19 CDU-Große Anfrage: Bau- und Schulsanie-rungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  47. 2.19.1 Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  48. 2.20 Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  49. 2.21 CDU Große Anfrage: Zukünftige Nutzung der leerstehenden Gebäude der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  50. 2.22 CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  51. 2.22.1 CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  52. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  53. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  54. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.08.2024 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  55. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  56. 6 Beschlüsse
  57. 6.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  58. 6.1.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  59. 6.1.2 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  60. 6.1.3 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  61. 6.1.4 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  62. 6.1.5 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  63. 6.1.6 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  64. 6.1.7 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  65. 6.1.8 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  66. 6.1.9 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  67. 6.1.10 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  68. 6.1.11 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  69. 6.1.12 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  70. 6.1.13 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße vertagt
  71. 6.2 Bürgerantrag: Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem abgelehnt
  72. 6.2.1 Stellungnahme der Verwaltung zum Bürgerantrag: Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem zur Kenntnis genommen
  73. 6.3 Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str. vertagt
  74. 6.3.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str. vertagt
  75. 6.4 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße vertagt
  76. 6.4.1 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße vertagt
  77. 6.5 Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße vertagt
  78. 6.6 CDU-Antrag: Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  79. 6.6.1 Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung zur Kenntnis genommen
  80. 6.6.2 Neugestaltung des Schulhofes der Johannes-Rau-Schule mit der Installation von Spielgeräten sowie eine Schulhofoffensive für eine naturnahe Gestaltung zur Kenntnis genommen
  81. 6.7 Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  82. 6.7.1 Grüne-Antrag: Verbesserung des Radweges am Robert-Schuman-Platz zur Kenntnis genommen
  83. 6.8 BBB-Antrag Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am von-Groote-Platz Drucksachengruppe 201404 ungeändert beschlossen
  84. 6.8.1 BBB-Antrag Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am von-Groote-Platz Drucksachengruppe 201404 zur Kenntnis genommen
  85. 6.9 BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger geändert beschlossen
  86. 6.9.1 BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger zur Kenntnis genommen
  87. 6.9.2 FDP-Änderungsantrag zu BBB-Antrag Zweckentfremdung der PKW-Parkplätze auf dem Teilstück der Kennedyallee zwischen Einmündung Donatus- bis Turmstraße durch dauerparkende LKW, Wohnmobile und Wohnwagen-Anhänger Antrag zur Vorlage 241510 ungeändert beschlossen
  88. 6.10 Gemeinsamer Prüfauftrag FDP und BBB zu Engstellen am Bad Godesberger Rheinufer ungeändert beschlossen
  89. 6.10.1 Gemeinsamer Prüfauftrag FDP und BBB zu Engstellen am Bad Godesberger Rheinufer zur Kenntnis genommen
  90. 6.11 CDU-Antrag zwecks Anschaffungen von Bänken und Sitzgelegenheiten im Kottenforst mit Mitteln der Stiftung Fritz Kirstein geändert beschlossen
  91. 6.12 CDU-Antrag: Anlage einer insektenfreundlichen Bepflanzung auf dem Grünstreifen in der Mitte der Augustastraße in Bad Godesberg geändert beschlossen
  92. 6.12.1 CDU-Antrag: Anlage einer insektenfreundlichen Bepflanzung auf dem Grünstreifen in der Mitte der Augustastraße in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  93. 6.12.2 Baumbepflanzung und Versickerungsanlage zur Umsetzung der Schwammstadt auf dem Grünstreifen in der Augustastraße - Änderungsantrag zu DS-Nr. 241719 ungeändert beschlossen
  94. 6.12.3 FDP-Änderungsantrag: Anlage einer insektenfreundlichen Bepflanzung auf dem Grünstreifen in der Mitte der Augustastraße in Bad Godesberg abgelehnt
  95. 6.12.4 Baumbepflanzung und Versickerungsanlage zur Umsetzung der Schwammstadt auf dem Grünstreifen in der Augustastraße hier: Vertagungsbitte aufgrund Änderungsanträge DS241719-02AA & DS241719-03AA zur Kenntnis genommen
  96. 6.13 CDU-Antrag: Schulhofsanierung an der KGS Donatusschule vertagt
  97. 6.13.1 Schulhofsanierung an der KGS Donatusschule vertagt
  98. 6.14 CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722 ungeändert beschlossen
  99. 6.15 Beschluss der Entwurfsplanung und Einleitung Vergabeverfahren der Sanierung Skateanlage auf der Rigal’sche Wiese ungeändert beschlossen
  100. 6.16 Fällgenehmigung für eine Rot-Buche auf dem Grundstück Simrockallee 18, 53173 Bonn ungeändert beschlossen
  101. 6.17 Fällgenehmigung für eine Zeder auf dem Baugrundstück Pappelweg 114, 53177 Bonn vertagt - mit Maßgabe
  102. 6.18 Fällgenehmigung für eine Esche auf dem Grundstück Drachenfelsstr. 32, 53177 Bonn ungeändert beschlossen
  103. 6.19 Fällgenehmigung für eine mehrstämmige Eibe auf dem Baugrundstück Rüdigerstraße 72 - 74, 53179 Bonn vertagt - mit Maßgabe
  104. 6.20 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2025 ungeändert beschlossen
  105. 6.21 Festzelt Bad Godesberg 2025 ungeändert beschlossen
  106. 6.22 Kommunale Gartenanlage Godesberg - Standort hier: N-Vorlage zur zum Beschlusspunkt erhobenen Mitteilungsvorlage geändert beschlossen
  107. 6.23 Kinderspielplatz Plittersdorfer Straße: hier: Einleitung Sanierung und Vergrößerung Sandspielbereich ungeändert beschlossen
  108. 6.24 CDU-Dringlichkeitsantrag:Zuschuss zu den Fahrtkosten zur Prinzenproklamation für den „Festausschuss Godesberger Karneval e.V. geändert beschlossen
  109. 6.25 CDU-Dringlichkeitsantrag: Sportpark Pennenfeld und Sporthallensituation in Bad Godesberg erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  110. 6.26 BBB/CDU/SPD/FDP-Dringlichkeitsantrag: Mobile Umkleiden am Sportplatz Heiderhof ungeändert beschlossen
  111. 7 Empfehlungen
  112. 8 Anhörungen
  113. 8.1 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 vertagt
  114. 8.1.1 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897 vertagt
  115. 8.1.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897 vertagt
  116. 8.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 geändert beschlossen
  117. 8.2.1 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  118. 8.2.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 zur Kenntnis genommen
  119. 8.2.3 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159 zur Kenntnis genommen
  120. 8.2.4 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 zur Kenntnis genommen
  121. 8.3 Fahrradabstellanlagen Sportstätten geändert beschlossen
  122. 8.3.1 FDP-Änderungsantrag Fahrradabstellanlagen Sportstätten Antrag zur Vorlage 240184 abgelehnt
  123. 8.4 Schaffung eines Ersatzbaus in der Margaretenstraße für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten und planungsrechtlich zulässigen Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule zurückgezogen
  124. 8.4.1 FDP-Änderungsantrag: Schaffung eines Ersatzbaus in der Margaretenstraße für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten und planungsrechtlich zulässigen Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule Antrag zur Vorlage 240661 zurückgezogen
  125. 8.4.2 Schaffung eines Ersatzbaus in der Margaretenstraße für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten und planungsrechtlich zulässigen Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule zurückgezogen
  126. 8.5 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 vertagt
  127. 8.5.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 vertagt
  128. 8.5.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 vertagt

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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de