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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
12.03.2026, 17:00 Uhr
Ende
12.03.2026, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung zur Kenntnis genommen
  5. 1.1.3 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung zur Kenntnis genommen
  6. 1.2 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge vertagt
  7. 1.2.1 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge vertagt
  8. 1.3 Große Anfrage - AfD-Fraktion: Schutzmaßnahmen bei einem Blackout zur Kenntnis genommen
  9. 1.3.1 Große Anfrage - AfD-Fraktion: Schutzmaßnahmen bei einem Blackout zur Kenntnis genommen
  10. 1.4 BSW/SBI-Große Anfrage: Rechtmäßigkeit des §§ 11 und 12 der Geschäftsordnung des Rates vertagt
  11. 1.4.1 BSW/SBI-Große Anfrage: Rechtmäßigkeit des §§ 11 und 12 der Geschäftsordnung des Rates vertagt
  12. 1.5 BBB-Anfrage Sperrung der Nordbrücke, Auswirkungen auf den Bonner Stadtverkehr vertagt
  13. 1.6 Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen vertagt - mit Maßgabe
  14. 1.6.1 Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen vertagt
  15. 1.7 Große Anfrage der Grünen Ratsfraktion: Nichtausübung des Ankaufsrechts im Hangelar-Komplex wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  16. 1.7.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage der Grünen Ratsfraktion: Nichtausübung des Ankaufsrechts im Hangelar-Komplex wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  17. 1.8 BBB-Anfrage: Verbleib von Dauerleihgaben des Bonner Stadtmuseums Drucksachengruppe 260179 vertagt
  18. 1.9 BBB-Anfrage: Kosten städtisches Wärmenetz vertagt
  19. 1.10 Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz vertagt
  20. 1.11 Volt-Anfrage: Sachstand und Zeitplan zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz vertagt
  21. 1.12 Große Anfrage der Grünen Ratsfraktion: Ausstehende Verwaltungsvorlagen zur Kenntnis genommen
  22. 1.12.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage der Grünen Ratsfraktion: Ausstehende Verwaltungsvorlagen zur Kenntnis genommen
  23. 1.13 AfD-Anfrage: Nutznießung städtischer Gebäude durch die linksradikale Szene. Hier: »Rhizom e. V.« zur Kenntnis genommen
  24. 1.13.1 Stellungnahme zur AfD-Anfrage: Nutznießung städtischer Gebäude durch die linksradikale Szene. Hier: »Rhizom e. V.« zur Kenntnis genommen
  25. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  26. 2.1 Verplfichtung eines Ratsmitgliedes
  27. 3 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschriften
  28. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.01.2026 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  29. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  30. 5 Beschlüsse
  31. 5.1 Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat I ungeändert beschlossen
  32. 5.1.1 Änderungsantrag zur Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat I Antrag zur Vorlage 260149 abgelehnt
  33. 5.1.2 Linke-Änderungsantrag: Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat I Antrag zur Vorlage 260149 abgelehnt
  34. 5.1.3 BBB-Änderungsantrag Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat I Antrag zur Vorlage 260149 abgelehnt
  35. 5.2 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn verwiesen
  36. 5.3 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 geändert beschlossen
  37. 5.3.1 Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145 abgelehnt
  38. 5.4 22. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  39. 5.4.1 Stellungnahme - 22. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  40. 5.5 Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 abgelehnt
  41. 5.5.1 Änderungsantrag Linke: Weitere Grundsteuerbelastung beim Wohnen vermeiden - Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260073 abgelehnt
  42. 5.5.2 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage "Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026" mit der Drucksachennummer 260073 abgelehnt
  43. 5.5.3 Kooperation-Änderungsantrag: Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260073 zur Kenntnis genommen
  44. 5.5.4 Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 zur Kenntnis genommen
  45. 5.6 Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 5.7 Neubesetzung des Beirats Bürgerbeteiligung geändert beschlossen
  47. 5.7.1 CDU/SPD/FDP Änderungsantrag: Neubesetzung des Beirats Bürgerbeteiligung Antrag zur Vorlage 260254 geändert beschlossen
  48. 5.8 Neubesetzung des Beirats Kinder- und Jugendbeteiligung geändert beschlossen
  49. 5.8.1 CDU/SPD/FDP Änderungsantrag: Neubesetzung des Beirats Kinder- und Jugendbeteiligung Antrag zur Vorlage 260275 geändert beschlossen
  50. 5.9 Wiedereinrichtung des „Projektbeirat Behindertenpolitischer Teilhabeplan“ geändert beschlossen
  51. 5.9.1 CDU/SPD/FDP Änderungsantrag: Wiedereinrichtung des „Projektbeirat Behindertenpolitischer Teilhabeplan“ Antrag zur Vorlage 253937 geändert beschlossen
  52. 5.10 Ersatzwahl zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  53. 5.11 Benennung für das World Council des Weltverbands der Städte UCLG geändert beschlossen
  54. 5.12 Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz ungeändert beschlossen
  55. 5.12.1 Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz Antrag zur Vorlage 240190 abgelehnt
  56. 5.13 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch geändert beschlossen
  57. 5.13.1 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch zur Kenntnis genommen
  58. 5.14 Preisanpassung des 19 Euro - Schülertickets geändert beschlossen
  59. 5.14.1 BBB-Änderungsantrag Preisanpassung des 19 Euro - Schülertickets Antrag zur Vorlage 253914 nicht abgestimmt
  60. 5.14.2 BBB-Änderungsantrag Preisanpassung des 19 Euro - Schülertickets Antrag zur Vorlage 253914 zur Kenntnis genommen
  61. 5.14.3 CDU/SPD/FDP Änderungsantrag: Preisanpassung des 19 Euro - Schülertickets Antrag zur Vorlage 253914 nicht abgestimmt
  62. 5.15 Kommunales Förderprogramm zur Mobilisierung und Errichtung von Wohnraum – Ankauf von Belegungsrechten ungeändert beschlossen
  63. 5.16 Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW): Erweiterung Vorratsbeschluss vom 13.02.2025 ungeändert beschlossen
  64. 5.17 Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Haushaltsjahr 2024 ungeändert beschlossen
  65. 5.18 Kosteneinsparung Gremiengeschäft - Streaming und digitales Abstimmungstool ungeändert beschlossen
  66. 5.18.1 BBB-Änderungsantrag Kosteneinsparung Gremiengeschäft - Streaming und digitales Abstimmungstool Antrag zur Vorlage 260288 abgelehnt
  67. 5.19 Benennung von stimmberechtigten Delegierten der Bundesstadt Bonn für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 09./10.06.2026 in Oberhausen geändert beschlossen
  68. 6 Anträge
  69. 6.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  70. 6.1.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  71. 6.1.2 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  72. 6.1.3 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  73. 6.1.4 Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  74. 6.2 BBB-Antrag Änderung der Bewohnerparkausweisgebührensatzung Drucksachengruppe 221847 geändert beschlossen
  75. 6.2.1 Stellungnahme zum BBB-Antrag: Änderung der Bewohnerparkausweisgebührensatzung Drucksachengruppe 221847 zur Kenntnis genommen
  76. 6.2.2 Kooperationsänderungsantrag zu Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung Antrag zur Vorlage 221847 ungeändert beschlossen
  77. 6.2.3 Volt-/Linke-Änderungsantrag zu Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung Antrag zur Vorlage 221847 abgelehnt
  78. 6.3 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  79. 6.3.1 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  80. 6.3.2 Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  81. 6.3.3 Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  82. 6.3.4 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  83. 6.4 BBB-Antrag: Freie Fahrt für Schwarzfahrer beenden - Rücknahme des Beschlusses zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen vom 13. Februar 2025 Drucksachengruppe 240714 abgelehnt
  84. 6.4.1 Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Freie Fahrt für Schwarzfahrer beenden - Rücknahme des Beschlusses zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen vom 13. Februar 2025 Drucksachengruppe 240714 zur Kenntnis genommen
  85. 6.5 Volt-Antrag: Taxis auf Umweltspuren geändert beschlossen
  86. 6.5.1 Volt-Änderungsantrag zum Volt-Antrag: Taxis auf Umweltspuren Antrag zur Vorlage 260076 nicht abgestimmt
  87. 6.5.2 CDU/SPD/FDP Änderungsantrag: Taxis auf Umweltspuren Antrag zur Vorlage 260076 nicht abgestimmt
  88. 6.6 BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148 verwiesen
  89. 6.6.1 Stellungnahme zum BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148 verwiesen
  90. 6.7 BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal verwiesen
  91. 6.7.1 Stellungnahme der Verwaltung zum BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal verwiesen
  92. 6.8 AfD-Antrag: Den linken Sumpf trockenlegen. Hier: »Rhizom e. V.« abgelehnt
  93. 6.8.1 AfD-Antrag: Den linken Sumpf trockenlegen. Hier: »Rhizom e. V.« zur Kenntnis genommen
  94. 6.9 Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  95. 6.9.1 Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  96. 6.9.2 Grünen-Änderungsantrag zu Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  97. 6.9.3 BBB-Änderungsantrag Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  98. 6.9.4 Grüner-Änderungsantrag: Konsequenzen aus dem Compliance-Vorgang Hangelar - Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  99. 6.10 Volt-Dringlichkeitsantrag: Aufarbeitung des IT-Ausfalls bei RegioIT am 3. März 2026 verwiesen
  100. 6.10.1 Volt-Dringlichkeitsantrag: Aufarbeitung des IT-Ausfalls bei RegioIT am 3. März 2026 verwiesen
  101. 6.10.2 Änderungsantrag von CDU und SPD-Fraktion sowie der FDP-Gruppe: Aufarbeitung des IT-Ausfalls bei RegioIT am 3. März 2026 Antrag zur Vorlage 260354 verwiesen
  102. 6.11 Bericht aus der Aufsichtsratssitzung der SWB GmbH vom 11.03.2026 geändert beschlossen
  103. 7 Mitteilungen
  104. 7.1 Sachstandsinformation: Errichtung von 21 Parzellen an der Kleingartenanlage Alfterer Straße – Sanierung und Erweiterung Tierheim Bonn zur Kenntnis genommen
  105. 7.2 "Klimagerechte Neugestaltung Bonner Zentren - Innenstadt Bad Godesberg und Innenstadt Bonn Stiftsplatz" im Rahmen des Bundesprogramms „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ - Bewilligungsbescheid des Fördergebers zur Kenntnis genommen
  106. 7.3 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Abschlussbericht, Stand: Februar 2026 zur Kenntnis genommen
  107. 7.4 44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  108. 7.5 Altschuldenentlastungsgesetz: Aktueller Sachstand zur Abwicklung der Altschuldenübernahme - Entlastung der Liquiditätskredite zur Kenntnis genommen
  109. 7.6 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-III. Quartal 2025 (Stichtag 30. September 2025) zur Kenntnis genommen
  110. 7.7 Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2024 – Fortschreibung zum Stichtag 31. Dezember 2024 zur Kenntnis genommen
  111. 7.8 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 7/2025 zur Kenntnis genommen
  112. 7.9 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 2/2026 zur Kenntnis genommen
  113. 7.10 Rückblick und Ausblick zum Haus der Natur (HdN) zur Kenntnis genommen
  114. 7.11 Jahresabschluss 2025 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten) zur Kenntnis genommen
  115. 7.11.1 Jahresabschluss 2025 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten) zur Kenntnis genommen
  116. 7.12 Haushaltsplanaufstellungsverfahren mit Zero-Based-Budgeting (ZBB) zur Kenntnis genommen
  117. 7.13 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  118. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  119. 8.1 Vorankündigung zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes aus März 2026 über die Prüfung der Ausübung eines Ankaufsrechts an einem Grundstück am Flugplatz Hangelar und den damit verbundenen Compliance-Vorwürfen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  120. 8.1.1 Bericht des Rechnungsprüfungsamtes aus März 2026 über die Prüfung der Ausübung eines Ankaufsrechts an einem Grundstück am Flugplatz Hangelar und den damit verbundenen Compliance-Vorwürfen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  121. 9 (nichtöffentlich)
  122. 9.1 (nichtöffentlich)
  123. 10 (nichtöffentlich)
  124. 11 (nichtöffentlich)
  125. 11.1 (nichtöffentlich)
  126. 12 (nichtöffentlich)
  127. 13 (nichtöffentlich)
  128. 13.1 (nichtöffentlich)
  129. 13.2 (nichtöffentlich)
  130. 13.2.1 (nichtöffentlich)
  131. 13.2.2 (nichtöffentlich)
  132. 13.3 (nichtöffentlich)
  133. 14 (nichtöffentlich)
  134. 14.1 (nichtöffentlich)
  135. 15 (nichtöffentlich)
  136. 15.1 (nichtöffentlich)
  137. 15.2 (nichtöffentlich)
  138. 15.3 (nichtöffentlich)
  139. 16 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de