durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Kerndaten
- Beginn
- 07.06.2023, 18:00 Uhr
- Ende
- 07.06.2023, 19:19 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
- 1.1.1 BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
- 1.1.2 BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
- 1.1.3 BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
- 1.2 BBB-Anfrage Infrastrukturkosten für die Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
- 1.2.1 Stellungnahme zu -02: BBB-Anfrage Infrastrukturkosten für die Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
- 1.3 BBB-Anfrage: Einnahmen und Kosten der städtischen Verkehrsüberwachung
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Genehmigung der Niederschrift
- 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2023
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung einer Projektportfoliomanagementsoftware
- 5.2 Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Recycling-Büropapier für die gesamte Verwaltung und Schulen 2023/2024 (Aug. - Feb.)
- 5.3 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von medizinischem Sauerstoff für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn (Zweijahresbedarf)
- 5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Mittagessen an 39 städtische Kindertageseinrichtungen
- 5.5 Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlage Bad Godesberg, Umbau des Stromnetzes von TNC- auf TNS-Netz
- 5.6 Einleitung des Vergabeverfahrens Erforderliche Optimierung des Mobilfunks und des Personennotrufes auf der Kläranlage Bad Godesberg
- 5.7 Einleitung des Vergabeverfahrens Straßenunterhaltung: Fahrbahndeckeninstandsetzungen 2024-2025
- 5.8 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2024
- 5.9 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung ordnungsbehördlich angeordneter Bestattungen
- 5.10 Einleitung des Vergabeverfahrens zum Sandreinigung auf Sandspielflächen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2023
- 5.11 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung von Palisaden und Einfassungen auf Spielplätzen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2023
- 6 Empfehlungen
- 6.1 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
- 6.1.1 BBB-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
- 6.1.2 CDU-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 221959
- 6.2 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
- 6.2.1 BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782
- 6.2.2 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) ST zu 230782-01 AA
- 6.3 Durchführung eines Ideenwettbewerbes zur Visualisierung der Römertore
- 6.4 Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt
- 6.5 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; hier: Aufnahme von Gesprächen mit den Stadtwerken Bonn GmbH
- 6.6 Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2023/24
- 6.7 Kooperation mit dem Jungen Theater Bonn
- 6.8 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
- 6.8.1 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
- 6.9 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg
- 6.10 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
- 6.11 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel
- 6.12 Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023
- 6.12.1 BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724
- 6.13 Zukunftskonzept Beethovenstadt Bonn – Verwendung der Restmittel von BTHVN 2020
- 7 Anhörungen
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 Richtlinie zur Aufstellung des NKF-Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn (Gesamtabschlussrichtlinie)
- 9.2 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Mai 2023
- 9.2.1 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Mai 2023
- 9.3 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. bis IV. Quartal 2022 (Stichtag 31.12.2022)
- 9.4 Verträge über die Verfügung über Gemeindevermögen, Vornahme von Schenkungen und Hingabe von Darlehen im Haushaltsjahr 2022
- 9.5 Spenden und Schenkungen im Haushaltsjahr 2022
- 9.6 Information über Sponsoringaktivitäten 2022 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn
- 9.7 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2023
- 9.8 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 13.1 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 15.1 (nichtöffentlich)
- 15.2 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 16.1 (nichtöffentlich)
- 16.2 (nichtöffentlich)
- 16.3 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 19.1 (nichtöffentlich)
- 19.2 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:05 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de