durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Kerndaten
- Beginn
- 31.10.2024, 18:00 Uhr
- Ende
- 31.10.2024, 22:09 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Teilnehmer:innen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage: Auswirkungen des Umwelt- und Klimaschutzes auf Dorffeste und andere öffentliche Veranstaltungen
- 1.2 BBB-Anfrage: Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches
- 1.2.1 Stellungnahme der Verwaltung zur Großen Anfrage des BBB (DS191031-09): Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches
- 1.3 BBB-Anfrage: Künftige Tiefbaumaßnahmen unter Berücksichtigung der kommunalen Wärmeplanung
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen
- 6 Empfehlungen
- 6.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- 6.1.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- 6.2 Beschluss zum Bonner Freiraumplan
- 6.2.1 FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
- 6.2.2 BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
- 6.2.3 BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
- 6.2.4 CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
- 6.2.5 Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
- 6.2.6 Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen
- 6.2.7 2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
- 6.2.8 Änderungsantrag der Koalition - Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
- 6.3 Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
- 6.3.1 BBB-Änderungsantrag: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
- 6.4 Erneuerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Rhein-Sieg-Kreis zur Übernahme der Aufgaben des Vertragsnaturschutzes
- 6.5 Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof
- 6.5.1 CDU-Änderungsantrag: Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 241213
- 6.6 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
- 6.6.1 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
- 6.6.2 CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406
- 6.6.3 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung
- 6.6.4 Koalitionsänderungsantrag: BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406
- 6.7 Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans
- 6.7.1 Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans
- 6.7.2 Koalitionsänderungsantrag: Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans Antrag zur Vorlage 241042
- 6.8 N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
- 6.9 Realisierungswettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Bonn
- 6.10 FDP-Dringlichkeitsantrag: Windkraftprojekt Haselingsberg/Heiderhof
- 6.10.1 Stellungnahme zum FDP-Dringlichkeitsantrag: Windkraftprojekt Haselingsberg/Heiderhof
- 6.11 Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern
- 6.12 Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
- 6.12.1 Erweiterung Tierheim und Teilumsiedlung Kleingartenverein Flora e.V.
- 6.12.2 CDU-Änderungsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims Antrag zur Vorlage 241177
- 6.13 Reuterpark – „Ein Platz für Alle“ – Zweiter Bauabschnitt
- 6.13.1 BBB-Änderungsantrag: Reuterpark – „Ein Platz für Alle“ – Zweiter Bauabschnitt
- 6.14 Nachhaltige Kulturstrategie für die Bundesstadt Bonn 2035
- 6.15 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6722-3 „Beschleunigung Stadtbahnlinie 66“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte
- 6.16 Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"
- 6.17 Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“
- 6.17.1 CDU-Änderungsantrag: Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“ Antrag zur Vorlage 241558
- 6.18 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6718-1 Neues Quartier Bundesviertel im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau zwischen Friedrich-Ebert-Allee; Olof-Palme-Allee, Nahum-Goldmann-Allee und Platz des Grundgesetzes/A 562
- 6.19 Neues Konzept zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (JOBWÄRTS)
- 6.20 Neues Quartier Bundesviertel – Wettbewerb Freianlagengestaltung nach RPW
- 6.21 47. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
- 6.22 43. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
- 6.23 BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten
- 6.24 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025
- 7 Anhörungen
- 7.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
- 7.1.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
- 7.2 202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
- 7.3 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025
- 7.4 Beschluss des Lärmaktionsplans der 4. Stufe
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 Lärmaktionsplan der 4. Stufe - Vorstellung des Entwurfs
- 9.2 Pilotprojekt – Aufstellung von Baumkübeln
- 9.3 Klimaanpassungskonzept
- 9.4 Sachstandsbericht zum Antrag landwirtschaftliche Pachtverträge
- 9.5 Klimaplan - Aktueller Sachstand zur Umsetzung der das SGB betreffenden Steckbriefe des Klimaplans 2035 der Bundesstadt Bonn
- 9.6 Nachhaltige Beschaffung – Bericht zur kommunalen Strategieberatung und Prozessbegleitung im Bereich Fairer Handel und faire Beschaffung - Sichtbarmachen von Nachhaltigkeitskriterien
- 9.7 Kommunale Wärmeplanung - Zielszenarien 2045/2035 - Wärmeversorgungsgebiete und geeignete Wärmeversorgungsarten
- 9.7.1 Empfehlung des Klimaschutzbeirates zur Kommunalen Wärmeplanung (Oktober 2024)
- 9.8 Leitlinien für Solaranlagen auf Baudenkmalen und in Denkmalbereichen
- 9.9 Zeitplanung der laufenden Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln
- 9.10 Projekte im schulischen Mobilitätsmanagement (Klimaplan, Steckbrief-Nr. 6.1.1.3)
- 9.11 Wohnen in Bonn – konzertiertes städtisches Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau
- 9.12 Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Auftakt und weiteres Vorgehen
- 9.13 Klimaplan-Steckbrief 4.2.2.1 „Entwicklung einer interdisziplinären Umsetzungsstrategie für die integrierte, klimafreundliche Quartiersentwicklung“ | hier: Sachstandsbericht
- 9.14 Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung 31.10.2024
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 10.1 Information des Vorsitzenden: Aktueller Sachstand zum Thema Datenschutz in der Ausschusskommunikation
- 10.2 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025 hier: Sachstandsinfo der Verwaltung
- 10.3 Sitzungstermine 2025 des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 19.1 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de