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Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Beginn
20.01.2022, 18:01 Uhr
Ende
20.01.2022, 22:12 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
  1. Moritz Niemann
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 PV-Anlage auf dem Dach der Kita in der Rilkestraße vertagt
  5. 1.2.1 PV-Anlage auf dem Dach der Kita in der Rilkestraße vertagt
  6. 1.2.2 PV-Anlage auf dem Dach der Kita in der Rilkestraße vertagt
  7. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  8. 2.1 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen
  9. 3 Genehmigung der Niederschrift
  10. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  11. 5 Beschlüsse
  12. 5.1 Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn geändert beschlossen
  13. 5.1.1 Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn zur Kenntnis genommen
  14. 5.1.2 Koalitions-Änderungsantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn Antrag zur Vorlage 201722 ungeändert beschlossen
  15. 5.1.3 Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn zur Kenntnis genommen
  16. 5.2 Haushaltsantrag wassersensitive Stadt geändert beschlossen
  17. 5.2.1 Haushaltsantrag wassersensitive Stadt zur Kenntnis genommen
  18. 5.2.2 Haushaltsantrag wassersensitive Stadt Antrag zur Vorlage 211387 ungeändert beschlossen
  19. 5.2.3 Haushaltsantrag wassersensitive Stadt zur Kenntnis genommen
  20. 5.3 Bürgerantrag: Ökologisch-klimatischer Fußabdruck aller Maßnahmen im vornherein schätzen, ausweisen, dokumentieren abgelehnt
  21. 5.3.1 Bürgerantrag: Ökologisch-klimatischer Fußabdruck aller Maßnahmen im vornherein schätzen, ausweisen, dokumentieren zur Kenntnis genommen
  22. 5.4 Bürgerantrag: Einführung einer Filterpflicht für Holzöfen vertagt - mit Maßgabe
  23. 5.4.1 Bürgerantrag: Einführung einer Filterpflicht für Holzöfen vertagt - mit Maßgabe
  24. 5.5 FDP-Antrag: Beschattung von Spielflächen vertagt
  25. 5.5.1 FDP-Antrag: Beschattung von Spielflächen vertagt
  26. 5.6 FDP Antrag: Abfalleimer auf Bonner Spielflächen geändert beschlossen
  27. 5.6.1 FDP Antrag: Abfalleimer auf Bonner Spielflächen zur Kenntnis genommen
  28. 5.6.2 FDP Antrag: Abfalleimer auf Bonner Spielflächen Antrag zur Vorlage 211727 ungeändert beschlossen
  29. 6 Empfehlungen
  30. 6.1 Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings ungeändert beschlossen
  31. 6.1.1 Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings zur Kenntnis genommen
  32. 6.2 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 geändert beschlossen
  33. 6.2.1 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454 abgelehnt
  34. 6.2.2 Grüne/SPD/u.w.-AA: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 Antrag zur Vorlage 201454 ungeändert beschlossen
  35. 6.3 Kommunale Wärmeplanung für Bonn ungeändert beschlossen
  36. 6.3.1 Kommunale Wärmeplanung für Bonn zur Kenntnis genommen
  37. 6.3.2 Kommunale Wärmeplanung für Bonn zur Kenntnis genommen
  38. 6.4 Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.4.1 Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“ BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211186 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 6.5 Weiterführung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“ ungeändert beschlossen
  41. 6.6 Geplante Landschaftsschutzverordnung der Höheren Naturschutzbehörde für das Rheinufer ungeändert beschlossen
  42. 6.6.1 Geplante Landschaftsschutzverordnung der Höheren Naturschutzbehörde für das Rheinufer BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 212242 abgelehnt
  43. 6.7 Koalitions-Antrag: Umweltplanung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 6.7.1 Koalitions-Antrag: Umweltplanung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 6.8 Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 6.8.1 Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.9 Antrag CDU: Hochwasserpartnerschaft Bonn-Alfter ungeändert beschlossen
  48. 6.9.1 Antrag CDU: Hochwasserpartnerschaft Bonn-Alfter zur Kenntnis genommen
  49. 6.10 Zuständigkeit geändert, jetzt TOP 5.6
  50. 7 Anhörungen
  51. 7.1 Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“ geändert beschlossen
  52. 7.1.1 Koalitionsänderungsantrag: Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“ Antrag zur Vorlage 211112 ungeändert beschlossen
  53. 7.2 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  54. 7.2.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  55. 7.3 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau; „Kurt-Schumacher-Straße“ ungeändert beschlossen
  56. 7.4 Einrichtung Projektbeirat Masterplan Innere Stadt 2.0 geändert beschlossen
  57. 7.4.1 Einrichtung Projektbeirat Masterplan Innere Stadt 2.0 Antrag zur Vorlage 211852 ungeändert beschlossen
  58. 7.5 Sachstand Fußweg Ippendorf-Venusberg vertagt
  59. 8 Anregungen
  60. 8.1 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  61. 8.1.1 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  62. 8.1.2 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  63. 9 Mitteilungen
  64. 9.1 „Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Bericht im Nachgang des ersten Klimaforums (Oktober 2021) zur Kenntnis genommen
  65. 9.2 Jahresbericht der Biologischen Station Bonn Rhein Erft 2020 zur Kenntnis genommen
  66. 9.3 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des Rheinauensees zur Kenntnis genommen
  67. 9.4 Hochwasserschutz in der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  68. 9.5 Informationstag Naturschutzgebiet Ennert zur Kenntnis genommen
  69. 9.6 Maßnahmen zum Mikroklima, Artenschutz und zur besseren Versickerung durch Umgestaltung von (Kleinst-) Flächen in der Bonner Innenstadt; fortgeschrittener Ergebnisstand zum Prüfauftrag DS-Nr. 1912296 zur Kenntnis genommen
  70. 9.7 Förderprogramm Photovoltaik und Förderprogramm Gebäudebegrünung – Stand der Nachfrage und Entwicklung zur Kenntnis genommen
  71. 9.8 Aufstellung des Bonner Freiraumplans als Weiterentwicklung der Integrierten Freiraumplanung der Bundesstadt Bonn (IFS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  72. 9.9 Wettbewerb Rheinuferpromenade - Masterplan Bonn 2.0 zur Kenntnis genommen
  73. 9.10 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Begrünung der Hohe Straße zwischen Schlesienstraße und Oppelner Straße zur Kenntnis genommen
  74. 9.11 Neuaufstellung Regionalplan - Allgemeine Siedlungsgebiete in HQExtrem-Überflutungsbereichen zur Kenntnis genommen
  75. 9.12 Kombination von PV-Anlagen mit Dachbegrünungen zur Kenntnis genommen
  76. 9.13 Klimaschutzbeirat: Aktuelle Empfehlung (Klimafolgenanpassung) und Protokolle des Klimaschutzbeirates zur Kenntnis genommen
  77. 9.14 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung nicht abgestimmt
  78. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  79. 11 (nichtöffentlich)
  80. 12 (nichtöffentlich)
  81. 13 (nichtöffentlich)
  82. 14 (nichtöffentlich)
  83. 15 (nichtöffentlich)
  84. 16 (nichtöffentlich)
  85. 17 (nichtöffentlich)
  86. 18 (nichtöffentlich)
  87. 19 (nichtöffentlich)
  88. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de