durchgeführt
Sitzung des Hauptausschusses
Kerndaten
- Beginn
- 20.04.2023, 18:05 Uhr
- Ende
- 20.04.2023, 18:54 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Teilnehmer:innen
Tagesordnung
- Formalia
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
- 1.1.1 BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
- 1.1.2 BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
- 1.2 BBB-Anfrage: Baumschutzsatzung der Bundesstadt Bonn
- 1.2.1 BBB-Anfrage: Baumschutzsatzung der Bundesstadt Bonn
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Genehmigung der Niederschrift
- 3.1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2023
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Grüne-Antrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg
- 5.2 Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
- 5.2.1 Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
- 5.3 BBB-Antrag zur Verlegung der Straßenprostitution
- 5.3.1 BBB-Antrag zur Verlegung der Straßenprostitution
- 5.4 BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt
- 5.4.1 BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt
- 5.5 Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer
- 5.5.1 Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer
- 5.6 Benennung und Umbenennung im Bereich Gartenstraße und Gerhardstraße in Beuel-Vilich
- 5.7 BBB-Dringlichkeitsantrag: Erprobung Tempo 30
- 6 Empfehlungen
- 6.1 Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
- 6.1.1 Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
- 6.1.2 2. Stellungnahme zur Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
- 6.2 Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
- 6.3 Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten
- 6.4 Bericht zum Gleichstellungsplan für die Jahre 2021 und 2022 und Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Bonn für die Jahre 2023 bis 2027
- 7 Mitteilungen
- 7.1 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 9 (nichtöffentlich)
- 10 (nichtöffentlich)
- 11 (nichtöffentlich)
- 11.1 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 14.1 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de