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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Kerndaten

Beginn
19.05.2022, 18:01 Uhr
Ende
19.05.2022, 20:32 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sachstand Baumschutzsatzung vertagt
  3. 1.1.1 Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sachstand Baumschutzsatzung vertagt
  4. 1.2 BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung / Zivilschutz vertagt
  5. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  6. 2.1 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
  7. 3 Genehmigung der Niederschrift
  8. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.03.2022 ungeändert beschlossen
  9. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  10. 5 Beschlüsse
  11. 5.1 Bonner Klima-Preis (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen) geändert beschlossen
  12. 5.1.1 Bonner Klima-Preis (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen) Antrag zur Vorlage 220880 ungeändert beschlossen
  13. 6 Empfehlungen
  14. 6.1 Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  15. 6.1.1 Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“ BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211186 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  16. 6.2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich vertagt
  17. 6.2.1 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich vertagt
  18. 6.2.2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324 vertagt
  19. 6.3 Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6621-2 "Clara-Schumann-Gymnasium ", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße geändert beschlossen
  20. 6.3.1 Koalitionsänderungsantrag: Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6621-2 "Clara-Schumann-Gymnasium ", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße Antrag zur Vorlage 220393 zur Kenntnis genommen
  21. 6.4 CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  22. 6.4.1 CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 6.5 [Koalitionsantrag] Eckpunkte für die Vertragsverhandlungen mit dem Tierschutzverein ungeändert beschlossen
  24. 6.5.1 Eckpunkte für die Vertragsverhandlungen mit dem Tierschutzverein zur Kenntnis genommen
  25. 6.6 BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 6.6.1 BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  27. 6.7 BBB-Antrag: Bänke auf dem Venusberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 6.7.1 BBB-Antrag: Bänke auf dem Venusberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 6.8 Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn ohne Votum
  30. 6.8.1 CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637 ohne Votum
  31. 6.9 Weiter- und Zusammenführung der Förderprogramme zur Begrünung geändert beschlossen
  32. 6.9.1 Weiter- und Zusammenführung der Förderprogramme zur Begrünung Antrag zur Vorlage 220819 ungeändert beschlossen
  33. 6.10 Förderprogramm Photovoltaik – Anpassung und Neuausrichtung ungeändert beschlossen
  34. 6.11 „Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Verlängerung des Projektes um vier Monate in Folge der Corona-Pandemie ungeändert beschlossen
  35. 6.12 Vorstand Bonner Energie Agentur ungeändert beschlossen
  36. 6.13 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury ohne Votum
  37. 6.13.1 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury ohne Votum
  38. 7 Anhörungen
  39. 7.1 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn geändert beschlossen
  40. 7.1.1 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn zur Kenntnis genommen
  41. 7.1.2 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142 nicht abgestimmt
  42. 7.1.3 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142 zur Kenntnis genommen
  43. 7.1.4 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142 ungeändert beschlossen
  44. 7.1.5 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142 geändert beschlossen
  45. 7.2 Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise geändert beschlossen
  46. 7.2.1 Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141 geändert beschlossen
  47. 7.3 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  48. 8 Anregungen
  49. 8.1 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 8.1.1 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 8.1.2 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 8.1.3 FDP-Änderungsantrag: Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  53. 8.1.4 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  54. 9 Mitteilungen
  55. 9.1 Bonner Klimaplan 2035 - Stand April 2022 zur Kenntnis genommen
  56. 9.2 Jahresbericht Lokale Agenda-Büro - Durchgeführte und laufende Projekte 2021/2022 zur Kenntnis genommen
  57. 9.3 Tätigkeitsbericht der Leitstelle Klimaschutz zu Klimaschutz und Klimaanpassung 2021 zur Kenntnis genommen
  58. 9.4 Tätigkeitsbericht der Bonner Energie Agentur 2021 zur Kenntnis genommen
  59. 9.5 Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus zur Kenntnis genommen
  60. 9.5.1 Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus zur Kenntnis genommen
  61. 9.5.2 Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus zur Kenntnis genommen
  62. 9.6 Neuimplementierung der Beschlusskontrolle zur Kenntnis genommen
  63. 9.7 Nachhaltige Bauleitplanung: Einführung und Anwendung einer Prüffragencheckliste geändert beschlossen
  64. 9.8 Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn zur Kenntnis genommen
  65. 9.9 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  66. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  67. 10.1 Sanierung des Rheinauensees – Sachstand zur Kenntnis genommen
  68. 10.2 Hitzeanpassung und –vorsorge – Hitzeaktionsplan und nachhaltiges Anpassungskonzept zur Kenntnis genommen
  69. 11 (nichtöffentlich)
  70. 12 (nichtöffentlich)
  71. 13 (nichtöffentlich)
  72. 13.1 (nichtöffentlich)
  73. 14 (nichtöffentlich)
  74. 15 (nichtöffentlich)
  75. 16 (nichtöffentlich)
  76. 17 (nichtöffentlich)
  77. 18 (nichtöffentlich)
  78. 19 (nichtöffentlich)
  79. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:19 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de