durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr
Kerndaten
- Beginn
- 15.08.2023, 18:00 Uhr
- Ende
- 15.08.2023, 22:05 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Teilnehmer:innen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
- 1.1.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage -04: BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
- 1.2 BBB-Anfrage S13, hier: Beteiligung der Stadt Bonn zur Bestellung einer zweiten S-Bahnlinie für die Siegtalstrecke
- 1.3 BBB-Anfrage Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
- 1.3.1 Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung -Stellungnahme zur Großen Anfrage des BBB
- 1.4 BBB-Anfrage: "Taxibus"-Linien
- 1.4.1 BBB-Anfrage: "Taxibus"-Linien
- 1.5 BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
- 1.5.1 BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
- 1.6 FDP Große Anfrage: Zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem, speziell Dokument im Anhang "Plan zur Erhöhung der Schienenkapazität der linken Rheinstrecke"
- 1.6.1 FDP Große Anfrage: Zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem, speziell Dokument im Anhang "Plan zur Erhöhung der Schienenkapazität der linken Rheinstrecke"
- 1.7 FDP Große Anfrage: Planungs- und Realisierungsstand bei Quartiergaragen
- 1.7.1 FDP Große Anfrage: Planungs- und Realisierungsstand bei Quartiergaragen
- 1.8 Sanierung Adenauer-Allee B9
- 1.8.1 Sanierung Adenauer-Allee B9
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.03.2023
- 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2023
- 3.3 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.04.2023
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 6 Empfehlungen
- 6.1 Radverkehrsnetz Bonn
- 6.2 Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
- 6.2.1 CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
- 6.2.2 BBB-Änderungsantrag Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
- 6.2.3 Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
- 6.2.4 Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
- 6.2.5 CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
- 6.2.6 Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
- 6.3 Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
- 6.4 N-Vorlage Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings
- 6.5 FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
- 6.5.1 FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
- 6.6 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
- 6.6.1 BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782
- 6.7 BBB-Antrag Neue Fußgängerbrücke zu Gleis 1 des Bonner Hauptbahnhofs Hier: Entfernen von abgestellten Fahrrädern
- 6.8 BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
- 6.8.1 BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
- 6.8.2 BBB-Änderungsantrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
- 6.9 BBB-Antrag Abgang von der Gangolfstraße in die Minus-1-Verteilerebene unter der Südüberbauung II
- 6.9.1 BBB-Antrag Abgang von der Gangolfstraße in die Minus-1-Verteilerebene unter der Südüberbauung II
- 6.10 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
- 6.11 BBB-Antrag: Regeln für E-Scooter und sonstige einspurige Leihfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum
- 6.11.1 BBB-Antrag: Regeln für E-Scooter und sonstige einspurige Leihfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum
- 6.12 CDU-Antrag u.w.: Direkte ÖPNV-Verbindung zwischen Beuel und Bad Godesberg
- 6.12.1 CDU-Antrag u.w.: Direkte ÖPNV-Verbindung zwischen Beuel und Bad Godesberg
- 6.13 Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
- 6.14 19. Änderung des Bonner Taxitarifs
- 6.15 CDU-Antrag „Schilder Gefahren des Rheins“
- 6.15.1 CDU-Antrag „Schilder Gefahren des Rheins“
- 6.16 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
- 6.17 Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)
- 6.18 Bürgerantrag: Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
- 6.18.1 Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
- 6.19 Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
- 7 Anhörungen
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen
- 9.2 Mitteilung der Verwaltung zu FDP-Antrag Umsteigefreie Anbindung von Bad Godesberg an die rechtsrheinische Bahnstrecke durch Verlängerung der Linie 638
- 9.3 Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße
- 9.4 Ergebnisse der Mobilitäts- und Parkraumuntersuchung Hochkreuz / Plittersdorf
- 9.5 Fahrgastresonanz Bus und Bahn Juli bis Dezember 2022
- 9.6 Bewertung der Fahrgastresonanz im Jahr 2022
- 9.7 Machbarkeitsstudie „Tor zum Mittelrhein“
- 9.8 Lückenschluss Radweg B56 Sankt Augustiner Straße zwischen Am Herrengarten und Reinold-Hagen-Straße
- 9.9 2. gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr mit dem Rhein-Sieg-Kreis
- 9.10 Sachstand Seilbahn
- 9.11 Sachstandsbericht und Ausblick zum Parkraumkonzept Beuel-Mitte
- 9.12 Information zum Fußverkehrs-Check 2023
- 9.13 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 13.1 (nichtöffentlich)
- 13.2 (nichtöffentlich)
- 13.3 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
Dateien
- Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de