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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses Finanzen- und Beteiligungen

Beginn
04.06.2020, 18:00 Uhr
Ende
04.06.2020, 22:00 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV3) zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307ST8, FF: Amt 52) zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV3) zur Kenntnis genommen
  5. 1.1.3 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV3) zur Kenntnis genommen
  6. 1.2 Inobhutnahme zur Kenntnis genommen
  7. 1.2.1 Inobhutnahme zur Kenntnis genommen
  8. 1.2.2 Inobhutnahme zur Kenntnis genommen
  9. 1.3 Ausschüttungen der Stadtwerke Bonn GmbH zur Kenntnis genommen
  10. 1.4 BBB-Anfrage: Masterplan Innere Stadt Bonn; Projekt Nr. 16 "Künstlerische Gestaltung der Abgänge am Hauptbahnhof" und zusätzliche Kostenbelastung der Stadt Bonn aus der Überbauung des Nordfelds vertagt
  11. 1.5 Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße, vorgezogene Abrechnung Große Anfrage zur Vorlage 200549 zur Kenntnis genommen
  12. 1.6 BBB-Anfrage: Zukünftiges Vorgehen bei der Klärschlammentsorgung der Bonner Kläranlagen; Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.Juni 2019 (1911624EB13) zur Kenntnis genommen
  13. 1.6.1 BBB-Anfrage: Zukünftiges Vorgehen bei der Klärschlammentsorgung der Bonner Kläranlagen; Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.Juni 2019 (1911624EB13) zur Kenntnis genommen
  14. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  15. 3 Genehmigung der Niederschrift
  16. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2020 ungeändert beschlossen
  17. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  18. 5 Beschlüsse
  19. 5.1 Auswirkungen des Konjunkturpaketes der Bundesregierung auf den städtischen Haushalt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  20. 5.2 Sofort-Hilfe für Bonner Schulen ohne Votum
  21. 6 Empfehlungen
  22. 6.1 Gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten der Sparkasse KönBonn abgelehnt
  23. 6.1.1 Gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten der Sparkasse KönBonn zur Kenntnis genommen
  24. 6.2 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis ohne Votum
  25. 6.2.1 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis ohne Votum
  26. 6.2.2 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis ohne Votum
  27. 6.2.3 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020 ohne Votum
  28. 6.2.4 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis ohne Votum
  29. 6.2.5 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020 ohne Votum
  30. 6.3 Änderung Zweitwohnungssteuer ohne Votum
  31. 6.3.1 Änderung Zweitwohnungssteuer ohne Votum
  32. 6.4 Gewerbesteuer stunden erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  33. 6.4.1 Gewerbesteuer stunden zur Kenntnis genommen
  34. 6.5 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung ungeändert beschlossen
  35. 6.6 Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022 ungeändert beschlossen
  36. 6.7 Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2020/2021 ungeändert beschlossen
  37. 6.8 Stellenübersicht für das Theater der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsjahr 2020/2021 ungeändert beschlossen
  38. 6.9 Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen ungeändert beschlossen
  39. 6.10 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2020 ungeändert beschlossen
  40. 6.11 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) ohne Votum
  41. 6.11.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840 ohne Votum
  42. 7 Anhörungen
  43. 8 Anregungen
  44. 9 Mitteilungen
  45. 9.1 Bauvorhaben Melbbad, Trierer Straße zur Kenntnis genommen
  46. 9.2 Spenden und Schenkungen im Haushaltsjahr 2019 zur Kenntnis genommen
  47. 9.3 Verträge über die Verfügung über Gemeindevermögen, Vornahme von Schenkungen und Hingabe von Darlehen im Hauhaltsjahr 2019 zur Kenntnis genommen
  48. 9.4 Information über Sponsoringaktivitäten 2019 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn vertagt - mit Maßgabe
  49. 9.5 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2020 zur Kenntnis genommen
  50. 9.6 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2020 zur Kenntnis genommen
  51. 9.7 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  52. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  53. 10.1 Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 30.04.2020 zur Kenntnis genommen
  54. 10.2 Terminänderung der Einbringung, Beratung und Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2021/2022, der mittelfristigen Finanzplanung 2020-2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes zur Kenntnis genommen
  55. 11 (nichtöffentlich)
  56. 11.1 (nichtöffentlich)
  57. 11.1.1 (nichtöffentlich)
  58. 11.2 (nichtöffentlich)
  59. 11.2.1 (nichtöffentlich)
  60. 11.3 (nichtöffentlich)
  61. 12 (nichtöffentlich)
  62. 13 (nichtöffentlich)
  63. 13.1 (nichtöffentlich)
  64. 14 (nichtöffentlich)
  65. 15 (nichtöffentlich)
  66. 16 (nichtöffentlich)
  67. 16.1 (nichtöffentlich)
  68. 16.1.1 (nichtöffentlich)
  69. 16.2 (nichtöffentlich)
  70. 16.3 (nichtöffentlich)
  71. 16.4 (nichtöffentlich)
  72. 16.5 (nichtöffentlich)
  73. 17 (nichtöffentlich)
  74. 18 (nichtöffentlich)
  75. 19 (nichtöffentlich)
  76. 19.1 (nichtöffentlich)
  77. 19.2 (nichtöffentlich)
  78. 19.3 (nichtöffentlich)
  79. 19.4 (nichtöffentlich)
  80. 19.5 (nichtöffentlich)
  81. 20 (nichtöffentlich)
  82. 20.1 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:34 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de