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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Kerndaten

Beginn
05.12.2023, 18:00 Uhr
Ende
05.12.2023, 20:10 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Kosten Winterdienst Radwege und Fahrradstraßen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage: Kosten Winterdienst Radwege und Fahrradstraßen zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 BBB-Anfrage: Umsetzung Förderprogramm “Kommunaler Klimaschutz. NRW“ – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ vertagt
  5. 1.3 BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung vertagt - mit Maßgabe
  6. 1.3.1 BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung ST vertagt
  7. 1.4 FDP-Große Anfrage zur beabsichtigten Kurzfassung des Klimaplans zur Kenntnis genommen
  8. 1.4.1 Stellungnahme zu FDP-Große Anfrage zur beabsichtigten Kurzfassung des Klimaplans zur Kenntnis genommen
  9. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  10. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  11. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2023 zur Kenntnis genommen
  12. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  13. 5 Beschlüsse
  14. 5.1 Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Büromaterial für die gesamte Verwaltung 2024 ungeändert beschlossen
  15. 5.2 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Gerätewagen Atemschutz und Einsatzstellenhygiene geändert beschlossen
  16. 5.2.1 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Gerätewagen Atemschutz und Einsatzstellenhygiene zur Kenntnis genommen
  17. 5.3 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung und Ausgabe von Mittagessen an der Integrierten Gesamtschule Beuel für das Schuljahr 2024/25 mit der Option der dreimaligen Verlängerung längstens bis zum Schuljahr 2027/28 ungeändert beschlossen
  18. 5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens für den Jahresvertrag zur Wartung der Schneckenpumpen auf den Bonner Kläranlagen ungeändert beschlossen
  19. 5.5 Einleitung des Vergabeverfahrens für Erd-, Maurer-, Beton- und Pflasterarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken ungeändert beschlossen
  20. 5.6 Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlage Beuel, Zulaufpumpwerk Austausch der Schnecke 1 ungeändert beschlossen
  21. 5.7 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des unteren Derleteiches ungeändert beschlossen
  22. 5.7.1 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des unteren Derleteiches zur Kenntnis genommen
  23. 5.8 Einleitung des Vergabeverfahrens (Öffentliche Ausschreibung VOB/A) Mäharbeiten im Stadtgebiet, Wiesenprogramm 2024/2025 ungeändert beschlossen
  24. 5.9 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Leistungen zur Durchführung der Europawahl 2024 ungeändert beschlossen
  25. 5.10 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Kräuter- und Staudenansaaten am ehemaligen Platz d. Vereinten Nationen" geändert beschlossen
  26. 5.10.1 FDP-Änderungsantrag: Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Kräuter- und Staudenansaaten am ehemaligen Platz d. Vereinten Nationen" Antrag zur Vorlage 232025 geändert beschlossen
  27. 6 Empfehlungen
  28. 6.1 BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197 vertagt
  29. 6.1.1 Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen zur Kenntnis genommen
  30. 6.2 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 6.2.1 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  32. 6.3 BBB-Antrag Denkmalgerechte Sanierung Beethovenhalle; Businessplan Drucksachengruppe BoRIS: 1711804 abgelehnt
  33. 6.3.1 BBB-Antrag Denkmalgerechte Sanierung Beethovenhalle; Businessplan Drucksachengruppe BoRIS: 1711804 zur Kenntnis genommen
  34. 6.4 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 6.4.1 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.5 Digitalisierung der Gremienarbeit ungeändert beschlossen
  37. 6.5.1 CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795 abgelehnt
  38. 6.5.2 Digitalisierung der Gremienarbeit zur Kenntnis genommen
  39. 6.6 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH nicht abgestimmt
  40. 6.6.1 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH geändert beschlossen
  41. 6.6.2 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH Projekt NQB zur Kenntnis genommen
  42. 6.6.3 CDU-Änderungsantrag: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 221550 nicht abgestimmt
  43. 6.7 Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex geändert beschlossen
  44. 6.7.1 Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex zur Kenntnis genommen
  45. 6.7.2 Ergänzende Stellungnahme zu: Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex zur Kenntnis genommen
  46. 6.7.3 FDP-Änderungsantrag: Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex Antrag zur Vorlage 231160 ungeändert beschlossen
  47. 6.8 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Jahresabschluss 2022 ungeändert beschlossen
  48. 6.9 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) ungeändert beschlossen
  49. 6.10 Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrund-fahrten und –Führungen ungeändert beschlossen
  50. 6.11 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  51. 6.11.1 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  52. 6.12 1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  53. 6.12.1 1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  54. 6.13 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  55. 6.14 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  56. 6.15 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  57. 6.15.1 BBB-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn abgelehnt
  58. 6.15.2 CDU-Änderungsantrag: Winterwartung an Haltestellen | 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 231593 geändert beschlossen
  59. 6.16 42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  60. 6.16.1 CDU-Änderungsantrag: 42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 231938 abgelehnt
  61. 6.17 46. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  62. 6.18 45. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  63. 6.19 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024 geändert beschlossen
  64. 6.19.1 Stellungnahme zum CDU-Änderungsantrag: Bürokratieabbau prüfen - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024 Antrag zur Vorlage 231765 zur Kenntnis genommen
  65. 6.19.2 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024 zur Kenntnis genommen
  66. 6.20 10. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  67. 6.21 Bilanzielle Übertragung von Grundstücken und Gebäuden von der Verwaltung zum SGB bzw. vom SGB an die Verwaltung ungeändert beschlossen
  68. 6.22 Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf ungeändert beschlossen
  69. 6.23 Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  70. 6.24 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2023 ungeändert beschlossen
  71. 6.25 Beschlussvorschlag (N-Vorlage nach beschlossenem Bürgerantrag) zum "Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG" ungeändert beschlossen
  72. 6.26 Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen vertagt
  73. 6.27 Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung Kita-Träger vertagt
  74. 6.28 Sicherung der OGS-Finanzierung im laufenden Schuljahr 2023/2024 in den städtischen Bonner Grund- und Förderschulen ungeändert beschlossen
  75. 7 Anhörungen
  76. 7.1 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag ungeändert beschlossen
  77. 8 Anregungen
  78. 9 Mitteilungen
  79. 9.1 Staukanal SK012 Gunterstraße, Erneuerung der Maschinen- und Elektrotechnik - Auftragsvergabe - Überschreitung der Schätzkosten zur Kenntnis genommen
  80. 9.2 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Controlling 1. Halbjahr 2023 zur Kenntnis genommen
  81. 9.3 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2023 zur Kenntnis genommen
  82. 9.3.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2023 zur Kenntnis genommen
  83. 9.4 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2023 zur Kenntnis genommen
  84. 9.5 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  85. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  86. 11 (nichtöffentlich)
  87. 12 (nichtöffentlich)
  88. 13 (nichtöffentlich)
  89. 13.1 (nichtöffentlich)
  90. 14 (nichtöffentlich)
  91. 15 (nichtöffentlich)
  92. 15.1 (nichtöffentlich)
  93. 16 (nichtöffentlich)
  94. 16.1 (nichtöffentlich)
  95. 16.1.1 (nichtöffentlich)
  96. 16.2 (nichtöffentlich)
  97. 16.3 (nichtöffentlich)
  98. 16.4 (nichtöffentlich)
  99. 16.5 (nichtöffentlich)
  100. 16.6 (nichtöffentlich)
  101. 16.7 (nichtöffentlich)
  102. 16.8 (nichtöffentlich)
  103. 16.9 (nichtöffentlich)
  104. 16.10 (nichtöffentlich)
  105. 16.11 (nichtöffentlich)
  106. 17 (nichtöffentlich)
  107. 18 (nichtöffentlich)
  108. 19 (nichtöffentlich)
  109. 19.1 (nichtöffentlich)
  110. 19.2 (nichtöffentlich)
  111. 19.3 (nichtöffentlich)
  112. 19.3.1 (nichtöffentlich)
  113. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:19 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de