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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bonn

Beginn
03.03.2026, 17:03 Uhr
Ende
03.03.2026, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Bezirksvertretung Bonn
  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Drehung Einbahnstraßenrichtung Peterstraße vertagt
  3. 1.2 Baudenkmal "Lüttgerhof" Bornheimer Straße 26 zur Kenntnis genommen
  4. 1.2.1 Baudenkmal "Lüttgerhof" Bornheimer Straße 26 zur Kenntnis genommen
  5. 2 Fragestunde öffentlich
  6. 2.1 Grüne-Große Anfrage: Baum-Ersatzpflanzungen am Vorgebirgsbahnweg in Dransdorf zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  7. 2.1.1 Grüne-Große Anfrage: Baum-Ersatzpflanzungen am Vorgebirgsbahnweg in Dransdorf zur Kenntnis genommen
  8. 2.2 DS 240812, Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“ zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  9. 2.2.1 DS 240812, Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“ zur Kenntnis genommen
  10. 2.3 Aufwertung der historischen Dransdorfer Ortsmitte - mehr Gestaltung, mehr Lebensqualität, mehr Sicherheit vertagt - mit Maßgabe
  11. 2.3.1 Aufwertung der historischen Dransdorfer Ortsmitte - mehr Gestaltung, mehr Lebensqualität, mehr Sicherheit vertagt
  12. 2.4 Linke-Bezirksfraktion-Anfrage zur Mitteilungsvorlage 254089 „Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2026 - Stadtbezirk Bonn“ vertagt
  13. 2.4.1 Linke-Bezirksfraktion-Anfrage zur Mitteilungsvorlage 254089 „Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2026 - Stadtbezirk Bonn“ hier: Vertagungsbitte zur Kenntnis genommen
  14. 2.5 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Begrünung bzw. Aufwertung Sternstraße. Beschluss zu Antrag 232134 vertagt
  15. 2.6 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage zum Kaiserplatz vertagt
  16. 2.6.1 Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage zum Kaiserplatz zur Kenntnis genommen
  17. 2.7 Grüne-Große Anfrage zum Stand der Toilette im Frankenbad außerhalb der Öffnungszeiten zur Kenntnis genommen
  18. 2.7.1 Stellungnahme zu Grüne-Große Anfrage zum Stand der Toilette im Frankenbad außerhalb der Öffnungszeiten zur Kenntnis genommen
  19. 2.8 Grüne-Große Anfrage: Sicherheit für den Radverkehr auf der Vorgebirgsstraße vertagt
  20. 2.8.1 Grüne-Große Anfrage: Sicherheit für den Radverkehr auf der Vorgebirgsstraße zur Kenntnis genommen
  21. 2.9 Budafokpark Ausschilderung zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  22. 2.9.1 Budafokpark Ausschilderung hier: Hinweis zur Beschlussumsetzung zur Kenntnis genommen
  23. 2.10 Einrichtung einer Protected Bike Lane auf der Maximilian-Kolbe-Brücke vertagt
  24. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  25. 3.1 Bestellung der Schriftführung (Schriftführerin/Schriftführer ist gem. § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn die Leiterin/der Leiter der Bezirksverwaltungsstelle, im Verhinderungsfall ihr Vertreter/ihre Vertreterin bzw. sein Vertreter/seine Vertreterin. Leiter der Bezirksverwaltungsstelle ist Herr Christoph Maria Profitlich, als stellvertretende Schriftführerin wird die stellv. Leiterin der Bezirksverwaltungsstelle, Frau Christine Dölling, bestimmt.) ungeändert beschlossen
  26. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  27. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  28. 6 Beschlüsse
  29. 6.1 Bürgerantrag: Aufstellung von Sperrpfosten auf dem Bürgersteig an der Grundschule GGS Am Apfelgarten geändert beschlossen
  30. 6.1.1 Bürgerantrag: Aufstellung von Sperrpfosten auf dem Bürgersteig an der Grundschule GGS Am Apfelgarten zur Kenntnis genommen
  31. 6.2 Bürgerantrag: Antrag auf Umsetzung des beschlossenen Änderungsantrages 253173-01 - Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  32. 6.3 Bürgerantrag: Lücken in der Straßenraumbegrünung im Macke Viertel/Altstadt schließen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  33. 6.4 Bürgerantrag: Einrichtung einer überdachten Fahrradabstellanlage im Bereich Fritz-Erler-Straße geändert beschlossen
  34. 6.4.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Einrichtung einer überdachten Fahrradabstellanlage im Bereich Fritz-Erler-Straße zur Kenntnis genommen
  35. 6.5 Bürgerantrag: Erweiterung des verkehrsberuhigten Bereichs "Am Klostergarten" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.6 Bürgerantrag: Einrichtung verkehrsberuhigender Maßnahmen im Bereich der Niebuhrstraße abgelehnt
  37. 6.6.1 Bürgerantrag: Einrichtung verkehrsberuhigender Maßnahmen im Bereich der Niebuhrstraße zur Kenntnis genommen
  38. 6.7 Bürgerantrag: Antrag auf Wiedererrichtung einer Bronze-Skulptur in der Theodor-Brinkmann-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.8 Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung von Zebrastreifen und Geschwindigkeitsbegrenzung in der Straße „Am Propsthof“ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 6.9 Bürgerantrag: Installation von Fahrradständern im Bereich Heerstraße 205 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  41. 6.10 Bürgerantrag: Überprüfung und Verlegung Ersatzhaltestelle im Bereich Quantiusstraße 14/15 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  42. 6.10.1 Bürgerantrag: Überprüfung und Verlegung Ersatzhaltestelle im Bereich Quantiusstraße 14/15 zur Kenntnis genommen
  43. 6.11 Bürgerantrag: Antrag auf Aufstellung eines Denkmals für Tierrechte in Bonn-Poppelsdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 6.12 Bürgerantrag: Antrag auf Verbesserung der aktuellen Fahrbeziehung zwischen der Weiherstraße und der Bornheimer Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 6.12.1 Bürgerantrag: Antrag auf Verbesserung der aktuellen Fahrbeziehung zwischen der Weiherstraße und der Bornheimer Straße zur Kenntnis genommen
  46. 6.13 Bürgerantrag: Antrag auf Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit auf der Bornheimer Straße zwischen Alter Friedhof und Hochstadenring bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.14 Bürgerantrag: Antrag auf Umgestaltung, Begrünung und Spielstraße für die Bergstraße zwischen Karl-Barth-Straße und Burbacher Straße vertagt - mit Maßgabe
  48. 6.14.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Umgestaltung, Begrünung und Spielstraße für die Bergstraße zwischen Karl-Barth-Straße und Burbacher Straße zur Kenntnis genommen
  49. 6.15 Bürgerantrag: Geänderte Kennzeichnung des Fahrrad-/Fußweges neben dem Römerbad bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 6.16 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation im Bereich der Unterführung Poppelsdorfer Allee/Kaiserplatz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 6.17 CDU-Antrag: Nivellierung des Straßenbahnübergangs Graurheindorfer Straße/Ecke Husarenstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  52. 6.17.1 Stellungnahme zum CDU-Antrag: Nivellierung des Straßenbahnübergangs Graurheindorfer Straße/Ecke Husarenstraße zur Kenntnis genommen
  53. 6.18 Grüne-Antrag: Verbesserung des Hermann-Wandersleb-Ringes im Bereich des Fußgängerüberweges Effertzstraße geändert beschlossen
  54. 6.18.1 Stellungnahme zum Grüne-Antrag: Verbesserung des Hermann-Wandersleb-Ringes im Bereich des Fußgängerüberweges Effertzstraße zur Kenntnis genommen
  55. 6.19 CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung Lerchenweg und Rotkehlchenweg geändert beschlossen
  56. 6.19.1 CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung Lerchenweg und Rotkehlchenweg zur Kenntnis genommen
  57. 6.20 Endenicher Burg - Wiese bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  58. 6.21 Gedenktafel Dr. von Braunmühl in Ippendorf geändert beschlossen
  59. 6.21.1 Gedenktafel Dr. von Braunmühl in Ippendorf zur Kenntnis genommen
  60. 6.22 Umbau Kinderspielplatz 'Landsberger Straße II‘ in Bonn - Alt Tannenbusch ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  61. 6.23 CDU-Antrag: Wiederherstellung von Halteflächen vor dem Ärztehaus Kölnstraße 480 abgelehnt
  62. 6.23.1 Stellungnahme zum CDU-Antrag: Wiederherstellung von Halteflächen vor dem Ärztehaus Kölnstraße 480 zur Kenntnis genommen
  63. 6.24 CDU-Antrag: Zusätzliche Poller vor der Konditorei und dem Frisör in der Kessenicher Straße 178 geändert beschlossen
  64. 6.24.1 CDU-Antrag: Zusätzliche Poller vor der Konditorei und dem Frisör in der Kessenicher Straße 178 zur Kenntnis genommen
  65. 6.25 CDU-Antrag: Sanierung des Rhein-Radwegs nördlich des Rosentals bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  66. 6.26 CDU-Antrag: Neuer Lichtmast an der Uferpromenade bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  67. 6.27 Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Zuschuss für das Straßenfestival "Sound der Altstadt" der Altstadtinitiative Bonn (AIB) aus dem Feuerwehrtopf ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  68. 6.27.1 Stellungnahme zu Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Zuschuss für das Straßenfestival "Sound der Altstadt" der Altstadtinitiative Bonn (AIB) aus dem Feuerwehrtopf zur Kenntnis genommen
  69. 6.28 Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für das Friedrich-Ebert-Gymnasium (FEG) ungeändert beschlossen
  70. 6.29 CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Mülleimer in der Bornheimer Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  71. 6.30 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Sperrung der Altstadt für den MIV während der Kirschblüte ungeändert beschlossen
  72. 6.30.1 Stellungnahme zum Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Sperrung der Altstadt für den MIV während der Kirschblüte zur Kenntnis genommen
  73. 6.31 Grüne-Antrag: Parksituation Zuwegung Kita In der Raste bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  74. 6.32 Grüne-Antrag: Bordsteinsenkung vor Unterführung in Königstraße, Ecke Kaiserstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  75. 6.33 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Anordnung „Einfahrt verboten – Anlieger frei“ in der Straße Wasserland (Bezug: Drucksache DS 241812) geändert beschlossen
  76. 6.33.1 Stellungnahme zum Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Anordnung „Einfahrt verboten – Anlieger frei“ in der Straße Wasserland (Bezug: Drucksache DS 241812) zur Kenntnis genommen
  77. 6.34 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Temporäre Kübelbepflanzung Baumscheiben im Bereich des ZOB, Haltestelle G bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  78. 6.35 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Begradigung des Bürgersteigs im Bereich Haager Weg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  79. 7 Empfehlungen
  80. 7.1 Umbenennung: EMA ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  81. 7.2 Umbenennung: Förderschule Schlesienstraße in „Löwenherzschule – Förderschule der Stadt Bonn mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung"“ ungeändert beschlossen
  82. 8 Anhörungen
  83. 8.1 Festlegung eines Standards für Zusatzinformationen auf Straßenschildern ungeändert beschlossen
  84. 8.2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-1 „Franz-Josef-Strauß-Allee“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau ungeändert beschlossen
  85. 9 Stellungnahmen
  86. 10 Anregungen
  87. 10.1 SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichtung eines Grünpfeils für Radfahrende an der Kreuzung Belderberg/ Rathausgasse ungeändert beschlossen
  88. 11 Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
  89. 12 Mitteilungen
  90. 12.1 Bürgerantrag: Umwandlung der Straße "An der Düne" in eine Anliegerstraße zur Kenntnis genommen
  91. 12.2 Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der Karthäuserstraße in Bonn-Kessenich zur Kenntnis genommen
  92. 12.3 Würdige Gestaltung des Gedenkorts am vormaligen Standort der Synagoge in Poppelsdorf (Ecke Bennauerstr / Jagdweg) zur Kenntnis genommen
  93. 12.4 Neubau des Parkhaus Bonn Hbf, Quantiusstraße; Plangenehmigung gemäß § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) zur Kenntnis genommen
  94. 12.5 Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet zur Kenntnis genommen
  95. 12.6 Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2026 - Stadtbezirk Bonn zur Kenntnis genommen
  96. 12.7 Wanderausstellung "Loss mer fiere. 200 jecke Johr en Bonn" zur Kenntnis genommen
  97. 12.8 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  98. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  99. 14 (nichtöffentlich)
  100. 15 (nichtöffentlich)
  101. 16 (nichtöffentlich)
  102. 17 (nichtöffentlich)
  103. 18 (nichtöffentlich)
  104. 19 (nichtöffentlich)
  105. 20 (nichtöffentlich)
  106. 21 (nichtöffentlich)
  107. 22 (nichtöffentlich)
  108. 23 (nichtöffentlich)
  109. 24 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:06 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de