Zum Inhalt springen

OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

← Sitzungen

durchgeführt

Sitzung des Hauptausschusses

Kerndaten

Beginn
06.02.2025, 18:03 Uhr
Ende
06.02.2025, 18:24 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Hauptausschuss

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Nachhaltiges Reisen (alt: DS 0912073 „Dienstreisenabwicklung über 'atmosfair'“ ); BBB-Anfrage zum aktuellen Sachstand vertagt
  3. 1.1.1 Stellungnahme: Nachhaltiges Reisen (alt: DS 0912073 „Dienstreisenabwicklung über 'atmosfair'“ ); BBB-Anfrage zum aktuellen Sachstand zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 BBB-Anfrage: Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel vertagt
  5. 1.2.1 BBB-Anfrage: Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn vertagt
  7. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  8. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  9. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  10. 5 Beschlüsse
  11. 5.1 Antrag der Koalition - Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Biodiversitätssteigernde Bepflanzung ungeändert beschlossen
  12. 5.1.1 Antrag der Koalition - Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Biodiversitätssteigernde Bepflanzung zur Kenntnis genommen
  13. 5.2 N-Vorlage zum FDP/CDU/BBB-Antrag Geflüchtete bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  14. 5.3 Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-Beschaffung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  15. 5.3.1 Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Softwarebeschaffung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  16. 5.3.2 FDP-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-Beschaffung Antrag zur Vorlage 241932 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  17. 5.3.3 Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Softwarebeschaffung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  18. 5.4 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  19. 5.4.1 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern zur Kenntnis genommen
  20. 5.4.2 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern zur Kenntnis genommen
  21. 5.5 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits ungeändert beschlossen
  22. 5.5.1 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits zur Kenntnis genommen
  23. 5.5.2 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits zur Kenntnis genommen
  24. 6 Empfehlungen
  25. 6.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 ohne Votum
  26. 6.1.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 ohne Votum
  27. 6.1.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 ohne Votum
  28. 6.2 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke geändert beschlossen
  29. 6.2.1 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke zur Kenntnis genommen
  30. 6.2.2 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke zur Kenntnis genommen
  31. 6.2.3 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke zur Kenntnis genommen
  32. 6.2.4 Änderungsantrag der Koalition: BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 231182 nicht abgestimmt
  33. 6.3 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) geändert beschlossen
  34. 6.3.1 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) zur Kenntnis genommen
  35. 6.3.2 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) - Ergänzende Stellungnahme DS 240929 geändert beschlossen
  36. 6.4 Förderprogramm „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“ – Verlängerung der bewilligten Stellen ungeändert beschlossen
  37. 6.5 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.5.1 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.6 Überführung der städtischen Gigabitkoordination in die Koordination „Digitale Infrastruktur“ ungeändert beschlossen
  40. 7 Mitteilungen
  41. 7.1 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn zur Kenntnis genommen
  42. 7.2 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  43. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  44. 9 (nichtöffentlich)
  45. 10 (nichtöffentlich)
  46. 11 (nichtöffentlich)
  47. 12 (nichtöffentlich)
  48. 13 (nichtöffentlich)
  49. 13.1 (nichtöffentlich)
  50. 14 (nichtöffentlich)
  51. 15 (nichtöffentlich)
  52. 16 (nichtöffentlich)

Dateien

  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de