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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz

Beginn
18.08.2020, 18:00 Uhr
Ende
18.08.2020, 23:20 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
  1. Jens Heitmann
  2. Olaf Molitor
  3. Angelica Maria Kappel
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Sachstand zur Photovoltaik vertagt
  3. 1.1.1 Sachstand zur Photovoltaik vertagt
  4. 1.1.2 Sachstand zur Photovoltaik vertagt
  5. 1.1.3 Sachstand zur Photovoltaik vertagt
  6. 1.2 Umsetzung des Beschlusses "Landwirtschaftliche Pachtverträge" (Drs. 1813388) zur Kenntnis genommen
  7. 1.2.1 Umsetzung des Beschlusses "Landwirtschaftliche Pachtverträge" (Drs. 1813388) zur Kenntnis genommen
  8. 1.2.2 Umsetzung des Beschlusses "Landwirtschaftliche Pachtverträge" (Drs. 1813388) zur Kenntnis genommen
  9. 1.3 Klimanotstand und nun? zur Kenntnis genommen
  10. 1.3.1 Klimanotstand und nun? zur Kenntnis genommen
  11. 1.4 Fluglärmzunahme am Verkehrslandeplatz Hangelar zur Kenntnis genommen
  12. 1.4.1 Fluglärmzunahme am Verkehrslandeplatz Hangelar zur Kenntnis genommen
  13. 1.4.2 Fluglärmzunahme am Verkehrslandeplatz Hangelar zur Kenntnis genommen
  14. 1.5 Projekt KlimNet zur Kenntnis genommen
  15. 1.5.1 Projekt KlimNet zur Kenntnis genommen
  16. 1.6 Melbbad vertagt
  17. 1.6.1 Melbbad vertagt
  18. 1.7 Zustand des Baumbestandes in der Stadt Bonn vertagt
  19. 1.7.1 Zustand des Baumbestandes in der Stadt Bonn vertagt
  20. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  21. 3 Bestellung Schriftführung ungeändert beschlossen
  22. 4 Genehmigung der Niederschrift
  23. 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.06.2020 ungeändert beschlossen
  24. 4.2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.05.2020 ungeändert beschlossen
  25. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  26. 6 Beschlüsse
  27. 6.1 Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582) vertagt
  28. 6.1.1 Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582ST4, FF Amt 68) vertagt
  29. 6.2 Klimaneutrale Stadtverwaltung 2035 (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen) ungeändert beschlossen
  30. 6.2.1 Klimaneutrale Stadtverwaltung 2035 (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen) Antrag zur Vorlage 201373 zurückgezogen
  31. 7 Empfehlungen
  32. 7.1 Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg vertagt
  33. 7.1.1 Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg vertagt
  34. 7.1.2 Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg - Maßgabe des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz - Beschlossener Antrag zur Vorlage 190343 - Bezirksvertretung Bonn vertagt
  35. 7.2 Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke vertagt - mit Maßgabe
  36. 7.2.1 Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke vertagt
  37. 7.3 Überarbeitung des Regionalplanes vertagt
  38. 7.3.1 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065 vertagt
  39. 7.3.2 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065 vertagt
  40. 7.3.3 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065 vertagt
  41. 7.3.4 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065 vertagt
  42. 7.3.5 Überarbeitung des Regionalplanes vertagt
  43. 7.4 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße vertagt
  44. 7.4.1 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße Antrag zur Vorlage 200747 vertagt
  45. 7.4.2 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße vertagt
  46. 7.5 Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf vertagt
  47. 7.5.1 Neubau eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf Antrag zur Vorlage 200968 vertagt
  48. 7.6 Aufstellung und öffentliche Auslegung, Bebauungsplan Nr. 6420-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf, Rudolf-Stöcker-Weg/ Mordkapellenpfad ungeändert beschlossen
  49. 7.7 „Bonn 4 Future – Wir fürs Klima“ – Konzept zum Mitwirkungsprozess ungeändert beschlossen
  50. 7.8 Zielbeschluss über eine geplante Entwicklung für das Grundstück Franz-Josef-Strauß-Allee 2 ungeändert beschlossen
  51. 7.9 Zielbeschluss über eine geplante Entwicklung für den Bereich Fritz-Schäffer-Straße/ Fritz Erler-Straße ungeändert beschlossen
  52. 7.10 Aufnahme des Alten Friedhofs in die „Europäische Friedhofsroute“ ungeändert beschlossen
  53. 7.11 Beratungs- und Förderprogramm Begrünung (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen) ungeändert beschlossen
  54. 7.12 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  55. 7.13 Zielbeschluss zur Entwicklung des Bereiches zwischen Justus-von-Liebig-Straße, Fraunhoferstraße, Haberstraße und Wohnbebauung Römerweg zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf geändert beschlossen
  56. 7.13.1 Zielbeschluss zur Entwicklung des Bereiches zwischen Justus-von-Liebig-Straße, Fraunhoferstraße, Haberstraße und Wohnbebauung Römerweg zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf Antrag zur Vorlage 201301 ungeändert beschlossen
  57. 7.14 Rahmenplanung Bundesviertel ungeändert beschlossen
  58. 7.15 Förderprogramm Photovoltaik (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen) ungeändert beschlossen
  59. 7.16 Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023; - überarbeitete Maßnahmen ungeändert beschlossen
  60. 7.17 Ausbauinitiative Solares Bonn (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen) ungeändert beschlossen
  61. 7.18 Solarverpflichtung im Neubau (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen) ungeändert beschlossen
  62. 7.19 Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe vertagt
  63. 7.19.1 Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe vertagt
  64. 7.20 Förderprogramm zur klimafreundlichen Begrünung von Bauten in der klimatisch hochbelasteten Bundesstadt Bonn. zurückgezogen
  65. 7.20.1 Förderprogramm zur klimafreundlichen Begrünung von Bauten in der klimatisch hochbelasteten Bundesstadt Bonn. zur Kenntnis genommen
  66. 7.21 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung zurückgezogen
  67. 7.21.1 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung zur Kenntnis genommen
  68. 7.22 Satzung zur klimafreundlichen Gestaltung der Fassaden von Bauvorhaben zurückgezogen
  69. 7.22.1 Satzung zur klimafreundlichen Gestaltung der Fassaden von Bauvorhaben zur Kenntnis genommen
  70. 7.23 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung zurückgezogen
  71. 7.24 Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen ungeändert beschlossen
  72. 7.24.1 Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen zur Kenntnis genommen
  73. 7.24.2 Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210 abgelehnt
  74. 7.25 Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen ungeändert beschlossen
  75. 7.26 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187( Fa. Lubig, Lannesdorf)“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf ungeändert beschlossen
  76. 7.27 Sanierung des Rheinauensees BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200531 Antrag zur Vorlage 200531-3 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  77. 8 Anhörungen
  78. 8.1 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0 ohne Votum
  79. 9 Anregungen
  80. 9.1 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  81. 9.1.1 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  82. 9.1.2 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  83. 9.2 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  84. 9.2.1 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  85. 9.3 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6621-1 “Mensa Nassestraße“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße ungeändert beschlossen
  86. 9.4 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6819-1 , Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Ludwig-Erhard-Allee/Carlo-Schmid-Straße“ ohne Votum
  87. 9.5 Aufstellung und öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7022-1 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar, Am Rehsprung ungeändert beschlossen
  88. 9.6 Aufstellungsbeschluss sowie öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6522-5 "Ehemalige Pestalozzischule", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Innenstadt, Am Alten Friedhof ungeändert beschlossen
  89. 10 Mitteilungen
  90. 10.1 Überarbeitung des Regionalplanes – Beschluss des Plankonzeptes durch den Regionalrat der Bezirksregierung Köln zur Kenntnis genommen
  91. 10.2 Entwicklung der Baurechtschaffung und Wohnungsneubautätigkeit in 2019 zur Kenntnis genommen
  92. 10.3 Aktion Stadtradeln zur Kenntnis genommen
  93. 10.4 Förderprogramm chance.natur „Natur- und Kulturlandschaft zwischen Siebengebirge und Sieg“ zur Kenntnis genommen
  94. 10.5 Mountainbiken in Natur- und Landschaftsschutzgebieten zur Kenntnis genommen
  95. 10.6 Bonn - Rundum Nachhaltig / Dreiteilige Online-Veranstaltungsreihe zur Kenntnis genommen
  96. 10.7 Klimaschutzbeirat: Neuer Vorsitz, Protokoll 26. Sitzung zur Kenntnis genommen
  97. 10.8 Einrichtung zusätzlicher Messstellen für NO2 durch das Land NRW zur Kenntnis genommen
  98. 10.9 Runder Tisch Tierheim zur Kenntnis genommen
  99. 10.10 Evaluation von Kunstrasenplätzen zur Kenntnis genommen
  100. 10.11 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  101. 11 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  102. 11.1 Erstellung eines kommunalen Mobilfunk-Standortkonzeptes für Ückesdorf und Röttgen (DS 200244) zur Kenntnis genommen
  103. 11.2 Klimaschutzbeirat: Stellungnahme zu den weiterqualifizierten Maßnahmen (August 2020) aus Beschluss DS 200016 zur Kenntnis genommen
  104. 12 (nichtöffentlich)
  105. 13 (nichtöffentlich)
  106. 14 (nichtöffentlich)
  107. 14.1 (nichtöffentlich)
  108. 14.2 (nichtöffentlich)
  109. 15 (nichtöffentlich)
  110. 16 (nichtöffentlich)
  111. 17 (nichtöffentlich)
  112. 17.1 (nichtöffentlich)
  113. 18 (nichtöffentlich)
  114. 19 (nichtöffentlich)
  115. 20 (nichtöffentlich)
  116. 21 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de