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Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
21.02.2024, 17:00 Uhr
Ende
21.02.2024, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Teilnehmer:innen

  1. Corinna Dahmen
  2. Jens Röskens

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 CDU-Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  4. 2.1.1 CDU-Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  5. 2.2 Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen vertagt
  6. 2.3 Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt vertagt
  7. 2.4 SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt
  8. 2.4.1 Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt
  9. 2.4.2 SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt
  10. 2.5 ÖPNV-Anbindung der Godesburg zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  11. 2.5.1 ÖPNV-Anbindung der Godesburg zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  12. 2.5.2 ÖPNV-Anbindung der Godesburg zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  13. 2.6 BBB-Anfrage: Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee zur Kenntnis genommen
  14. 2.6.1 BBB-Anfrage: Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee zur Kenntnis genommen
  15. 2.7 CDU-Anfrage zur Godesburg zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  16. 2.7.1 CDU-Anfrage zur Godesburg zur Kenntnis genommen
  17. 2.8 CDU-Große Anfrage: Alte Schule Muffendorf: Umsetzung Beschluss DS 210542 vertagt
  18. 2.9 CDU-Große Anfrage: Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  19. 2.9.1 Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  20. 2.10 CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72 vertagt
  21. 2.11 BBB-Große Anfrage: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg vertagt
  22. 2.11.1 BBB-Große Anfrage: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg vertagt
  23. 2.11.2 Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg vertagt
  24. 2.12 BBB-Große Anfrage „Abzugsanlage Gastronomiebetrieb in der Koblenzer Straße, Bad Godesberg“ zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  25. 2.12.1 BBB-Große Anfrage „Abzugsanlage Gastronomiebetrieb in der Koblenzer Straße, Bad Godesberg“ zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  26. 2.13 BBB-Große Anfrage „Widerrechtliches Parken von Kraftfahrzeugen auf dem als Fußgängerzone ausgewiesenen Teil des Aennchenplatzes" zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  27. 2.13.1 BBB-Große Anfrage „Widerrechtliches Parken von Kraftfahrzeugen auf dem als Fußgängerzone ausgewiesenen Teil des Aennchenplatzes" zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  28. 2.14 Nutzung des Gehweges vor dem Haus Aennchenplatz Nr. 6 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  29. 2.14.1 Nutzung des Gehweges vor dem Haus Aennchenplatz Nr. 6 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  30. 2.15 FDP/CDU - Große Anfrage: Aktuelle und anstehende Veränderungen der Parkplatzsituation in Rüngsdorf zur Kenntnis genommen
  31. 2.15.1 FDP/CDU - Große Anfrage: Aktuelle und anstehende Veränderungen der Parkplatzsituation in Rüngsdorf zur Kenntnis genommen
  32. 2.15.2 FDP/CDU - Große Anfrage: Aktuelle und anstehende Veränderungen der Parkplatzsituation in Rüngsdorf zur Kenntnis genommen
  33. 2.16 BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Drucksachengruppe 210526 vertagt
  34. 2.16.1 BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Drucksachengruppe 210526 vertagt
  35. 2.16.2 BBB-Große Anfrage: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a vertagt
  36. 2.17 Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof vertagt
  37. 2.17.1 Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof vertagt
  38. 2.17.2 Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof vertagt
  39. 2.18 CDU-Große Anfrage: Die Rolle und Arbeit des Zentrenmanagements in der Innenstadt vertagt
  40. 2.19 CDU-Große Anfrage: Schulhofsanierung an der Donatusschule sowie Schulhofoffensive bei Bad Godesberger Schulen vertagt
  41. 2.19.1 Schulhofsanierung an der Donatusschule sowie Schulhofoffensive bei Bad Godesberger Schulen vertagt
  42. 2.20 CDU-Große Anfrage: Sachstand Brunnen Ria-Maternus-Platz vertagt
  43. 2.21 CDU-Große Anfrage: Sachstand Toiletten Ria-Maternus-Platz/ Bahnhof Bad Godesberg vertagt
  44. 2.21.1 Sachstand Toiletten Ria-Maternus-Platz/ Bahnhof Bad Godesberg vertagt
  45. 2.22 BBB-Anfrage: Rückbau des Kurfürstenbades zur Kenntnis genommen
  46. 2.22.1 BBB-Anfrage: Rückbau des Kurfürstenbades zur Kenntnis genommen
  47. 2.23 CDU-Antrag: Beleuchtung - Weg zur Godesburg vertagt
  48. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  49. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.11.2023 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  50. 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.12.2023 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  51. 4 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  52. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  53. 6 Beschlüsse
  54. 6.1 Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße geändert beschlossen
  55. 6.1.1 Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße zur Kenntnis genommen
  56. 6.1.2 Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße zur Kenntnis genommen
  57. 6.2 Bürgerantrag: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  58. 6.2.1 Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße zur Kenntnis genommen
  59. 6.2.2 Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße zur Kenntnis genommen
  60. 6.2.3 SPD-AA: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße Antrag zur Vorlage 230625 abgelehnt
  61. 6.2.4 Bürgerantrag: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße zur Kenntnis genommen
  62. 6.3 Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg geändert beschlossen
  63. 6.3.1 „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  64. 6.3.2 Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  65. 6.3.3 Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  66. 6.4 Bürgerantrag: Verbesserung der Sicherheit für Radfahrende im Bereich Königsplatz/Augustastraße geändert beschlossen
  67. 6.4.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Sicherheit für Radfahrende im Bereich Königsplatz/Augustastraße zur Kenntnis genommen
  68. 6.4.2 FDP-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Verbesserung der Sicherheit für Radfahrende im Bereich Königsplatz/Augustastraße Antrag zur Vorlage 231929 geändert beschlossen
  69. 6.5 Bürgerantrag: Straßenbenennung nach Gerd Höllige vertagt
  70. 6.5.1 Straßenbenennung nach Gerd Höllige vertagt
  71. 6.6 Bürgerantrag: Entfernung der Parkbuchten im Bereich "Freier Weg" vertagt
  72. 6.6.1 Bürgerantrag: Entfernung der Parkbuchten im Bereich "Freier Weg" vertagt
  73. 6.7 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Goldbergweg/Heiderhofring vertagt
  74. 6.8 Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm vertagt
  75. 6.8.1 Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm vertagt
  76. 6.9 Umbenennung der Fuß- und Radwege des Magnolienweges in Weißdornweg in Bad Godesberg-Heiderhof abgelehnt
  77. 6.10 Grünen-Antrag: Regenbogenzebrastreifen in Bad Godesberg vertagt
  78. 6.11 Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen weitere Lesung erforderlich
  79. 6.11.1 FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463 weitere Lesung erforderlich
  80. 6.11.2 Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage) weitere Lesung erforderlich
  81. 6.11.3 Änderungsantrag Bündnis 90/ Die Grünen zum ISEK Mobilitätskonzept- DS 231463-02 ST weitere Lesung erforderlich
  82. 6.12 Bessere Ausschilderung des Schauspielhauses geändert beschlossen
  83. 6.13 CDU-Antrag: Erneuerung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Str. geändert beschlossen
  84. 6.13.1 BBB-ÄAntrag: Erneuerung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Str. Drucksachengruppe 232271 ungeändert beschlossen
  85. 6.13.2 CDU-Antrag: Erneuerung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Str. zur Kenntnis genommen
  86. 6.14 CDU-Antrag: Erfassung der Leerstandsquote vertagt
  87. 6.15 Antrag Grüne: Straßenschild Kreisauer Straße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  88. 6.15.1 Antrag Grüne: Straßenschild Kreisauer Straße zur Kenntnis genommen
  89. 6.16 Antrag Grüne: Verbesserung der Verkehrssituation auf der Brunnenallee vertagt
  90. 6.16.1 Antrag Grüne: Verbesserung der Verkehrssituation auf der Brunnenallee vertagt
  91. 6.17 BBB-Antrag Stromanschlüsse auf öffentlichen Plätzen vertagt
  92. 6.18 CDU-Antrag: Sofortiger Kauf von Druckverteilungsplatten für den Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  93. 6.19 CDU-Antrag: Solargenerator für Vereine, Ortsteil- und Straßenfeste in Bad Godesberg vertagt
  94. 7 Empfehlungen
  95. 7.1 CDU-Antrag: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg vertagt
  96. 7.1.1 BBB-Änderungsantrag: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg Drucksachengruppe 232184 vertagt
  97. 7.2 Benennung einer von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden Erschließungsanlage im Bereich des zukünftigen EZMW in Bad Godesberg-Hochkreuz vertagt
  98. 7.3 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7014-1 Deutschherrenstraße 175-187, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf ungeändert beschlossen
  99. 7.3.1 Änderungsantrag Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7014-1 Deutschherrenstraße 175-187, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf Antrag zur Vorlage 232236 abgelehnt
  100. 7.4 BBB-Antrag Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße vertagt
  101. 7.5 BBB-Dringlichkeitsantrag: Goldbergweg - Fahrbahnsanierung Goldbergweg neuer Antrag zu DS 232339 geändert beschlossen
  102. 8 Anhörungen
  103. 8.1 CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  104. 8.1.1 Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  105. 8.1.2 CDU-Änderungsantrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230546 vertagt
  106. 8.1.3 CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  107. 8.1.4 Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  108. 8.2 Ausschreibungsergebnis Carsharing geändert beschlossen
  109. 8.2.1 BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing ungeändert beschlossen
  110. 8.2.2 BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing zur Kenntnis genommen
  111. 8.2.3 BBB/CDU/FDP-Änderungsantrag Ausschreibungsergebnis Carsharing Hier Brunnenplatz Lannesdorf Drucksachengruppe 221504 ungeändert beschlossen
  112. 8.3 Fassadenstudie Lubig Areal (Deutschherrenstraße, Lannesdorf) – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht geändert beschlossen
  113. 8.4 FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639 vertagt
  114. 8.4.1 FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639 vertagt
  115. 8.4.2 FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639 vertagt
  116. 8.5 Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen vertagt
  117. 8.5.1 CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332 vertagt
  118. 8.6 Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 geändert beschlossen
  119. 8.6.1 FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972 abgelehnt
  120. 8.6.2 FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972 zur Kenntnis genommen
  121. 8.6.3 SPD-Bezirksfraktion BVGO: Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972 ungeändert beschlossen
  122. 8.7 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) vertagt
  123. 8.7.1 BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782 vertagt
  124. 8.8 Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord geändert beschlossen
  125. 8.8.1 FDP-Änderungsantrag: Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord Antrag zur Vorlage 232010 abgelehnt
  126. 8.9 Beschluss zum Bonner Freiraumplan vertagt
  127. 8.9.1 FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 vertagt
  128. 8.10 Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8116-13 „Kurfürstenallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Alt-Godesberg ungeändert beschlossen
  129. 9 Stellungnahmen
  130. 10 Anregungen
  131. 10.1 SPD-Antrag: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg vertagt
  132. 10.1.1 Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg vertagt
  133. 10.1.2 Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737 vertagt
  134. 10.1.3 BBB-Änderungsantrag: Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737 vertagt
  135. 10.2 Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg vertagt
  136. 10.2.1 Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg Antrag zur Vorlage 201997 vertagt

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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de