Zum Inhalt springen

OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

← Sitzungen

durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bonn

Kerndaten

Beginn
09.04.2024, 17:00 Uhr
Ende
09.04.2024, 23:07 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bonn

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Vandalismus auf dem Frankenbadplatz zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Vandalismus auf dem Frankenbadplatz zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 Mehr Transparenz bei der Umsetzung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft“ zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 Mehr Transparenz bei der Umsetzung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft“ zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 Mehr Transparenz bei der Kostenentwicklung für die Sanierung des Frankenbades zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1 Mehr Transparenz bei der Kostenentwicklung für die Sanierung des Frankenbades zur Kenntnis genommen
  8. 1.4 Bindungswirkung von Beschlüssen der BV Bonn und des Rates für das Verwaltungshandeln vertagt
  9. 1.5 Ausreichende Wasserflächen für Schulschwimmen und Gesundheitsvorsorge im Stadtbezirk Bonn zur Kenntnis genommen
  10. 1.5.1 Ausreichende Wasserflächen für Schulschwimmen und Gesundheitsvorsorge im Stadtbezirk Bonn zur Kenntnis genommen
  11. 1.6 Terminierung Fertigstellung der Viktoriabrücke vertagt
  12. 1.7 Einwohnerfrage zur zweckentfremdeten Verwendung der für die Sanierung des Frankenbades im Haushalt eingeplanten Mittel vertagt
  13. 2 Fragestunde öffentlich
  14. 2.1 CDU/SPD/uw. - Große Anfrage betr. Bürgerplatz in Auerberg: Aufstellung Stromkasten sowie Fahnenmaste vertagt
  15. 2.2 Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld vertagt
  16. 2.2.1 Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld vertagt
  17. 2.3 Grüne Bezirksfraktion: Gehwegbreiten WestSide zur Kenntnis genommen
  18. 2.3.1 Grüne Bezirksfraktion: Gehwegbreiten WestSide zur Kenntnis genommen
  19. 2.4 Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke vertagt
  20. 2.4.1 Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke vertagt
  21. 2.5 CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg vertagt
  22. 2.5.1 CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg vertagt
  23. 2.6 Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem vertagt
  24. 2.6.1 Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem vertagt
  25. 2.6.2 Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem vertagt
  26. 2.7 Große Anfrage Grüne: Umsetzung Beschluss Dynamische Fahrgastinformationssysteme zur Kenntnis genommen
  27. 2.7.1 Große Anfrage Grüne: Umsetzung Beschluss Dynamische Fahrgastinformationssysteme zur Kenntnis genommen
  28. 2.7.2 Große Anfrage Grüne: Umsetzung Beschluss Dynamische Fahrgastinformationssysteme zur Kenntnis genommen
  29. 2.8 Sachstand Projekt Stadtgärtnerei zur Kenntnis genommen
  30. 2.8.1 Sachstand Projekt Stadtgärtnerei zur Kenntnis genommen
  31. 2.9 Partielle Verbreiterung des Heinz-Stelling-Weges zur Kenntnis genommen
  32. 2.9.1 Partielle Verbreiterung des Heinz-Stelling-Weges zur Kenntnis genommen
  33. 2.10 Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen vertagt
  34. 2.11 Große Anfrage - Grüne-Bezirksfraktion: Barrierefreie Herstellung der Straßenbahn-Haltestelle „Rosental“ zur Kenntnis genommen
  35. 2.11.1 Große Anfrage - Grüne-Bezirksfraktion: Barrierefreie Herstellung der Straßenbahn-Haltestelle „Rosental“ zur Kenntnis genommen
  36. 2.12 Große Anfrage - Grüne-Bezirksfraktion: Lärmmessungen Ippendorfer Allee zur Kenntnis genommen
  37. 2.12.1 Große Anfrage - Grüne-Bezirksfraktion: Lärmmessungen Ippendorfer Allee zur Kenntnis genommen
  38. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  39. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  40. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.01.2024 zur Kenntnis genommen
  41. 4.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.02.2024 zur Kenntnis genommen
  42. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  43. 6 Beschlüsse
  44. 6.1 Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 6.1.1 Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 6.1.2 Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.2 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  48. 6.2.1 Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 6.3 Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 6.3.1 Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 6.3.2 Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 6.4 Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße 65 bis 71 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  53. 6.5 Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  54. 6.5.1 Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  55. 6.6 Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  56. 6.6.1 Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  57. 6.7 Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  58. 6.7.1 Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  59. 6.8 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße vertagt - mit Maßgabe
  60. 6.8.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße vertagt
  61. 6.9 Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  62. 6.10 Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg geändert beschlossen
  63. 6.10.1 Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg zur Kenntnis genommen
  64. 6.10.2 SPD-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg Antrag zur Vorlage 230743 geändert beschlossen
  65. 6.11 Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße abgelehnt
  66. 6.11.1 Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße zur Kenntnis genommen
  67. 6.12 Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  68. 6.13 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  69. 6.14 Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring geändert beschlossen
  70. 6.14.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring zur Kenntnis genommen
  71. 6.15 Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  72. 6.15.1 Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  73. 6.16 Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  74. 6.17 Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  75. 6.18 Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße vertagt - mit Maßgabe
  76. 6.19 Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  77. 6.19.1 Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  78. 6.20 Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  79. 6.20.1 Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  80. 6.20.2 Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  81. 6.21 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  82. 6.21.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  83. 6.22 Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  84. 6.23 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  85. 6.24 Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  86. 6.24.1 Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  87. 6.25 Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  88. 6.25.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  89. 6.26 Bürgerantrag: Unterschutzstellung des Urweltmammutbaumes am Lenné-Haus als Naturdenkmal ungeändert beschlossen
  90. 6.26.1 Bürgerantrag: Unterschutzstellung des Urweltmammutbaumes am Lenné-Haus als Naturdenkmal zur Kenntnis genommen
  91. 6.27 Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  92. 6.28 Bürgerantrag: Gedenktafel für Wilhelm Marx am Wohnhaus Reuterstraße 115 und Umbenennung eines Platzes im Bereich zwischen Bonner Talweg, Reuterstraße und Heinrich-Körner-Straße geändert beschlossen
  93. 6.28.1 Bürgerantrag: Gedenktafel für Wilhelm Marx am Wohnhaus Reuterstraße 115 und Umbenennung eines Platzes im Bereich zwischen Bonner Talweg, Reuterstraße und Heinrich-Körner-Straße zur Kenntnis genommen
  94. 6.29 Bürgerantrag: Instandsetzung/Neuinstallation Walk of Fame in der Bonngasse geändert beschlossen
  95. 6.29.1 Bürgerantrag: Instandsetzung/Neuinstallation Walk of Fame in der Bonngasse zur Kenntnis genommen
  96. 6.30 Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  97. 6.30.1 Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  98. 6.31 Bürgerantrag: Jedem Stadtbezirk ein öffentliches Hallenbad abgelehnt
  99. 6.31.1 Bürgerantrag: Jedem Stadtbezirk ein öffentliches Hallenbad zur Kenntnis genommen
  100. 6.32 Bürgerantrag: Verkehrs- und Parksituation im Bereich Alfred-Bucherer-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  101. 6.33 Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher ei vertagt - mit Maßgabe
  102. 6.33.1 Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher Ei vertagt
  103. 6.34 Bürgerantrag: Zustand der (Schul)Duschen im Frankenbad geändert beschlossen
  104. 6.35 Bürgerantrag: Anbringung von Fahrradständern vor der Kita "Die kleinen Strolche e.V." in der Wolfstraße 41 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  105. 6.35.1 Bürgerantrag: Anbringung von Fahrradständern vor der Kita "Die kleinen Strolche e.V." in der Wolfstraße 41 zur Kenntnis genommen
  106. 6.36 BV Neubau Schulzentrum Tannenbusch - Baumfällungen im Rahmen des Neubaus und den damit verbundenen vorab neu zu verlegenden Versorgungsleitungen ungeändert beschlossen
  107. 6.37 Bürgerantrag: Ersatzbepflanzung von Bäumen auf der sogenannten Opelwiese in Bonn-Kessenich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  108. 6.38 Verbesserung der Verkehrs- und Parksituation im Bereich der August-Bier-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  109. 6.39 Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  110. 6.40 Trinkwasserversorgung im Bereich Hofgarten erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  111. 6.40.1 Trinkwasserversorgung im Bereich Hofgarten zur Kenntnis genommen
  112. 6.41 Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  113. 6.42 Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Friedrich-Wilhelm-Straße/Ecke Johanniterstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  114. 6.43 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo 30 nördlich des Marienhospitals - Beanstandung abgelehnt
  115. 6.44 Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  116. 6.44.1 Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  117. 6.45 Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  118. 6.45.1 Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  119. 6.46 Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  120. 6.46.1 Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  121. 6.47 Langer-Poppe-Conrads-Antrag: Würdige Gestaltung des Gedenkorts am vormaligen Standort der Synagoge in Poppelsdorf (Ecke Bennauerstr / Jagdweg) ungeändert beschlossen
  122. 6.48 Langer-Conrads-Poppe-Antrag zur besseren Ausschilderung des Johanniterkrankenhauses bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  123. 6.49 Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Straßenbeleuchtung ‚Auf dem Hügel‘ erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  124. 6.49.1 Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Straßenbeleuchtung ‚Auf dem Hügel‘ zur Kenntnis genommen
  125. 6.50 CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  126. 6.50.1 CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  127. 6.51 CDU-Antrag: Instandsetzung zweier Wegekreuze in der Röckumstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  128. 6.52 CDU-Antrag: Grüner Pfeil für Radfahrer Ecke Dorotheenstraße/Kaiser-Karl-Ring geändert beschlossen

Dateien

  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de