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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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durchgeführt

Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Kerndaten

Beginn
10.03.2026, 18:08 Uhr
Ende
10.03.2026, 20:42 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rechnungsprüfungsausschuss

Teilnehmer:innen

  1. Manuela Ponti-Olschewski
  2. Ralf Grommes
  3. Prof. Dr. Otto Strecker
  4. Bernhard Roscher
  5. David Rupp

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 FDP u. BBB Große Anfrage: Fahrradparkhäuser zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 FDP u. BBB Große Anfrage: Fahrradparkhäuser zur Kenntnis genommen
  4. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  5. 2.1 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
  6. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  7. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.07.2025 zur Kenntnis genommen
  8. 3.1.1 Sonstige Mitteilungen
  9. 4 Beschlüsse
  10. 4.1 Schriftführung im Rechnungsprüfungsausschuss ungeändert beschlossen
  11. 4.2 Aufteilung der Prüfungsgebiete auf die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses ungeändert beschlossen
  12. 4.3 Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar vertagt
  13. 4.3.1 Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar zur Kenntnis genommen
  14. 4.3.2 Volt-Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar - Erweiterung des Fragenkatalogs zur Hangelar-Affäre zwecks Aufklärung widersprüchlicher Sachverhalte erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  15. 4.3.3 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung; Version für den öffentlichen Teil der Sitzung betr.: Beantwortung der Fragen aus dem Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar vertagt
  16. 4.3.4 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung für den öffentlichen Teil zum Volt-Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar - Erweiterung des Fragenkatalogs zur Hangelar-Affäre zwecks Aufklärung widersprüchlicher Sachverhalte zur Kenntnis genommen
  17. 4.3.5 Grünen-Änderungsantrag zu Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar Antrag zur Vorlage 260092 vertagt
  18. 5 Empfehlungen
  19. 5.1 Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Haushaltsjahr 2024 ungeändert beschlossen
  20. 6 Sonstige Beratungspunkte
  21. 7 Mitteilungen
  22. 7.1 Termine für die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses in 2026 zur Kenntnis genommen
  23. 7.2 Vorankündigung zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes aus März 2026 über die Prüfung der Ausübung eines Ankaufsrechts an einem Grundstück am Flugplatz Hangelar und den damit verbundenen Compliance-Vorwürfen zur Kenntnis genommen
  24. 7.2.1 Bericht des Rechnungsprüfungsamtes aus März 2026 über die Prüfung der Ausübung eines Ankaufsrechts an einem Grundstück am Flugplatz Hangelar und den damit verbundenen Compliance-Vorwürfen zur Kenntnis genommen
  25. 7.3 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  26. 8 (nichtöffentlich)
  27. 9 (nichtöffentlich)
  28. 10 (nichtöffentlich)
  29. 10.1 (nichtöffentlich)
  30. 11 (nichtöffentlich)
  31. 11.1 (nichtöffentlich)
  32. 11.1.1 (nichtöffentlich)
  33. 12 (nichtöffentlich)
  34. 12.1 (nichtöffentlich)
  35. 12.1.1 (nichtöffentlich)
  36. 12.1.2 (nichtöffentlich)
  37. 13 (nichtöffentlich)
  38. 14 (nichtöffentlich)
  39. 14.1 (nichtöffentlich)

Dateien

  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:05 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de