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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Beginn
22.08.2024, 18:03 Uhr
Ende
22.08.2024, 21:38 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan; hier Wegfall von Kleingärten der KGV Flora e.V. zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage: Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan; hier Wegfall von Kleingärten der KGV Flora e.V. zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 CDU-Anfrage: Begrünung von Gebäudefassaden zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 CDU-Anfrage: Begrünung von Gebäudefassaden zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 BBB-Anfrage: CO2- und Kosten-Bilanz des Bonner Klimaplans zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  7. 1.3.1 ST zu: BBB-Anfrage: CO2- und Kosten-Bilanz des Bonner Klimaplans zur Kenntnis genommen
  8. 1.4 Große Anfrage CDU: Kritische Infrastruktur in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1 Große Anfrage CDU: Kritische Infrastruktur in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  10. 1.5 BBB-Anfrage: Zivilschutz zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1 BBB-Anfrage: Zivilschutz zur Kenntnis genommen
  12. 1.6 BBB-Anfrage: Auswirkungen des Umwelt- und Klimaschutzes auf Dorffeste und andere öffentliche Veranstaltungen vertagt
  13. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  14. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  15. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.07.2024 zur Kenntnis genommen
  16. 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2023 zur Kenntnis genommen
  17. 3.3 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 18.08.2022 zur Kenntnis genommen
  18. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  19. 5 Beschlüsse
  20. 5.1 BBB-Antrag: Umgang mit Grünflächen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  21. 5.1.1 BBB-Anfrage: Umgang mit Grünflächen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  22. 5.2 Bürger*innenbefragung zu Klimaneutralität und Klimaanpassung (Klimaplan 1.1.1.1.) geändert beschlossen
  23. 6 Empfehlungen
  24. 6.1 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) vertagt - mit Maßgabe
  25. 6.1.1 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) vertagt
  26. 6.1.2 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 vertagt
  27. 6.1.3 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA vertagt
  28. 6.1.4 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 vertagt
  29. 6.1.5 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA vertagt
  30. 6.1.6 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) vertagt
  31. 6.1.7 Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) vertagt
  32. 6.1.8 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 vertagt
  33. 6.1.9 Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 vertagt
  34. 6.1.10 Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 vertagt
  35. 6.2 Beschluss zum Bonner Freiraumplan bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.2.1 FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.2.2 BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.2.3 BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.2.4 CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 6.2.5 Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  41. 6.2.6 Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  42. 6.2.7 2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 6.3 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 6.3.1 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 6.3.2 CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 6.3.3 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.4 Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans vertagt - mit Maßgabe
  48. 6.5 N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 6.6 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  50. 6.7 Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 6.7.1 BBB-Änderungsantrag: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 6.8 Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark ungeändert beschlossen
  53. 6.9 Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  54. 6.9.1 CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 241214 abgelehnt
  55. 6.10 FDP-Dringlichkeitsantrag: Windkraftprojekt Haselingsberg/Heiderhof vertagt
  56. 7 Anhörungen
  57. 7.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  58. 7.1.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  59. 7.2 Zielbeschluss zur Entwicklung der Liegenschaft Mallwitzstraße 18 im Ortsteil Lannesdorf ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  60. 7.3 Weiteres Vorgehen Kläranlage Salierweg, Klärschlammverladung Ingenieurleistungen – Planung der Technische Anlagen zur Klärschlammverladung auf der Kläranlage Salierweg (HOAI) ungeändert beschlossen
  61. 8 Anregungen
  62. 9 Mitteilungen
  63. 9.1 Sachstandsbericht Naturpark Rheinland und Naturpark Siebengebirge zur Kenntnis genommen
  64. 9.2 Klimaplan: Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisse der Bestands- und Potenzialanalyse zur Kenntnis genommen
  65. 9.3 BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH zur Kenntnis genommen
  66. 9.4 KLAR GmbH - Jahresabschluss 2023 zur Kenntnis genommen
  67. 9.5 Tätigkeitsbericht der Bonner Energie Agentur 2023 zur Kenntnis genommen
  68. 9.6 Förderaufruf des Landes Nordrhein-Westfalen „CircularCities.NRW“ zur Kenntnis genommen
  69. 9.7 Lärmaktionsplanung der 4. Runde – Sachstand und weiteres Vorgehen zur Kenntnis genommen
  70. 9.8 Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt zur Kenntnis genommen
  71. 9.9 Baumpflanzungen Bonn 2023 zur Kenntnis genommen
  72. 9.10 Fördermittel für die Umstellung auf ein naturnahes Grünflächenmanagement in der Rheinaue wurden gewährt zur Kenntnis genommen
  73. 9.11 Hochwasserschutz in der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  74. 9.12 Rahmenplanung Bundesviertel - Evaluation zur Kenntnis genommen
  75. 9.13 Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung 22.08.2024 zur Kenntnis genommen
  76. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  77. 11 (nichtöffentlich)
  78. 12 (nichtöffentlich)
  79. 13 (nichtöffentlich)
  80. 13.1 (nichtöffentlich)
  81. 13.2 (nichtöffentlich)
  82. 13.3 (nichtöffentlich)
  83. 14 (nichtöffentlich)
  84. 15 (nichtöffentlich)
  85. 16 (nichtöffentlich)
  86. 16.1 (nichtöffentlich)
  87. 17 (nichtöffentlich)
  88. 18 (nichtöffentlich)
  89. 19 (nichtöffentlich)
  90. 19.1 (nichtöffentlich)
  91. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de