durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr
Kerndaten
- Beginn
- 14.03.2023, 18:03 Uhr
- Ende
- 14.03.2023, 21:02 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 CDU u.w. - Große Anfrage: Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)
- 1.1.1 CDU u.w. - Große Anfrage: Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)
- 1.2 CDU-Große Anfrage: Fahrgastinformationssystem
- 1.2.1 CDU-Große Anfrage: Fahrgastinformationssystem
- 1.3 BBB-Anfrage Nahverkehrsplan – Auswirkungen des Fahrplanwechsels ab 11. Dezember 2022 auf die Stadtbahnstrecke Bad Godesberg - Buschdorf/ Tannenbusch. Drucksachengruppe 220840
- 1.3.1 BBB-Anfrage Nahverkehrsplan – Auswirkungen des Fahrplanwechsels ab 11. Dezember 2022 auf die Stadtbahnstrecke Bad Godesberg - Buschdorf/ Tannenbusch. Drucksachengruppe 220840
- 1.4 BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement
- 1.4.1 BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement
- 1.5 BBB-Anfrage: Weiterentwicklung des regionalen Stadtbahnangebots Hier: Vorschlag aus Verkehrsentwicklungsplan Linientausch 66 und 16/63 Drucksachen alt u.a.: 1313018, 1810903 und 1810927
- 1.5.1 BBB-Anfrage: Weiterentwicklung des regionalen Stadtbahnangebots Hier: Vorschlag aus Verkehrsentwicklungsplan Linientausch 66 und 16/63 Drucksachen alt u.a.: 1313018, 1810903 und 1810927
- 1.6 FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze
- 1.6.1 FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze
- 1.6.2 FDP Große Anfrage: Sachstand Park & Ride Parkplätze
- 1.7 FDP Große Anfrage: Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn
- 1.7.1 FDP Große Anfrage: Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn
- 1.7.2 FDP Große Anfrage: Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn
- 1.8 CDU-Große Anfrage: Verlässlichkeit ÖPNV
- 1.8.1 CDU-Große Anfrage: Verlässlichkeit ÖPNV
- 1.9 FDP - Große Anfrage: Verbesserungen für den Fußverkehr
- 1.9.1 FDP - Große Anfrage: Verbesserungen für den Fußverkehr
- 1.10 FDP Große Anfrage zum Klimaplan, hier: Verbesserungen für den Radverkehr
- 1.10.1 FDP Große Anfrage zum Klimaplan, hier: Verbesserungen für den Radverkehr
- 1.11 FDP Große Anfrage zu den Beratungen Klimaplan, hier; Homeoffice für Verwaltungsmitarbeitende
- 1.11.1 Stellungnahme zu: FDP Große Anfrage zu den Beratungen Klimaplan, hier; Homeoffice für Verwaltungsmitarbeitende
- 1.12 FDP Große Anfrage zu den Beratungen Klimaplan, hier: Betriebliches Mobilitätsmanagement
- 1.12.1 FDP Große Anfrage zu den Beratungen Klimaplan, hier: Betriebliches Mobilitätsmanagement
- 1.13 FDP-Große Anfrage - Hintergründe zur Anwendung der BISKO-Methodik zur Berechnung des CO2-Restbudgets der Bundesstadt Bonn
- 1.13.1 FDP-Große Anfrage - Hintergründe zur Anwendung der BISKO-Methodik zur Berechnung des CO2-Restbudgets der Bundesstadt Bonn
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Genehmigung der Niederschrift
- 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.01.2023
- 3.2 Genehmigung der Niederschrift der gemeinsamen öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr mit dem Ausschuss für Planung und Verkehr des Rhein-Sieg-Kreises am 23.08.2022
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Ausschuss für Mobilität und Verkehr
- 5.2 FDP-Antrag - Fuß- und Radverkehrsverbindung Röttgen - Ippendorf
- 6 Empfehlungen
- 6.1 Zielbeschluss Bonner Klimaplan
- 6.1.1 Zielbeschluss Bonner Klimaplan
- 6.1.2 Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
- 6.1.3 Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
- 6.1.4 FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Verhalten zur Verkehrsmittelwahl Antrag zur Vorlage
- 6.1.5 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplanhier: Mobilitätsangebote Antrag zur Vorlage
- 6.1.6 FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Herstellung von Transparenz über CO2-Eintrag aus Transitverkehren sowie aus Müllverbrennung für andere Kommunen Antrag zur Vorlage
- 6.1.7 FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006; hier: Sektorenkopplung
- 6.1.8 Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: sichere und gesunde Schulwege
- 6.1.9 ST zu 16 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Verhalten zur Verkehrsmittelwahl Antrag zur Vorlage
- 6.1.10 ST zu 25 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006; hier: Sektorenkopplung
- 6.1.11 ST zu 17 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Mobilitätsangebote Antrag zur Vorlage
- 6.1.12 BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
- 6.1.13 Änderungsantrag CDU-Fraktion: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
- 6.1.14 ST zu 56 AA: BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
- 6.1.15 ST zu 20 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Herstellung von Transparenz über CO2-Eintrag aus Transitverkehren sowie aus Müllverbrennung für andere Kommunen Antrag zur Vorlage
- 6.1.16 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006 (MOVE)
- 6.1.17 Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu Aktivitäten der SWB im Handlungsfeld Mobilität
- 6.1.18 Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: Mobilitätsapp
- 6.1.19 Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Antrag zur Vorlage 222006, hier: Betriebliches Mobilitätsmanagement
- 6.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 6.2.1 CDU AA zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 - Geschwindigkeitsdisplays
- 6.2.2 CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
- 6.2.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 6.2.4 Haushaltsänderungantrag der Koalition: (Schaffung von Quartiersgaragen und Energy Hubs) Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
- 6.2.5 Haushaltsantrag der Koalition zur Erhöhung der Mittel für Bordsteinabsenkungen – Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 6.2.6 Haushaltsänderungsantrag der Koalition: (Weiterentwicklung des öffentlichen Nahverkehrs in Bonn) Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027) Antrag zur Vorlage
- 6.3 CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler
- 6.3.1 CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler
- 6.4 CDU-Antrag: ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"
- 6.4.1 ÖPNV-Ticket für Personen im "Freiwilligen Jahr"
- 6.5 Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
- 6.5.1 FDP-Änderungsantrag: Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 Antrag zur Vorlage
- 6.6 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
- 6.6.1 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
- 6.6.2 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
- 6.7 Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof
- 6.7.1 Änderungsantrag der Koalition - BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof Antrag zur Vorlage 222411
- 6.8 Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
- 6.8.1 Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
- 6.9 Fortführung der Mitgliedschaft der Stadt Bonn bei der Radregion Rheinland e.V.
- 6.10 Vorentwurfsplanung/Machbarkeitsstudie zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)
- 6.11 CDU-Antrag: Zusätzliche Buslinie zum Flughafen
- 6.11.1 Zusätzliche Buslinie zum Flughafen
- 6.12 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 602
- 6.13 Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
- 6.13.1 CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
- 7 Anhörungen
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
- 9.2 Arbeitsstand Verkehrsmodell 2023 - Arbeitsstand Digitales Verkehrsmodell 2023
- 9.3 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 13.1 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 19.1 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
Dateien
- Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de