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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr

Beginn
31.10.2023, 18:07 Uhr
Ende
31.10.2023, 20:37 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Mobilität und Verkehr
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage S13, hier: Beteiligung der Stadt Bonn zur Bestellung einer zweiten S-Bahnlinie für die Siegtalstrecke zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage S13, hier: Beteiligung der Stadt Bonn zur Bestellung einer zweiten S-Bahnlinie für die Siegtalstrecke zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.2 BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn - Stellungnahme der Verwaltung zu der Großen Anfrage des BBB mit DS-Nr. 230636-05 zur Kenntnis genommen
  7. 1.3 FDP-Große Anfrage CO²-Bilanz des Bonner ÖPNV vertagt
  8. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  9. 2.1 Verpflichtung von Auschussmitgliedern
  10. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  11. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.05.2023 zur Kenntnis genommen
  12. 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.09.2023 zur Kenntnis genommen
  13. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  14. 5 Beschlüsse
  15. 5.1 Umsetzung weiterer ausstehender Fahrradstraßen aus dem Fahrradstraßenkonzept bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  16. 5.1.1 Umsetzung weiterer ausstehender Fahrradstraßen aus dem Fahrradstraßenkonzept bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  17. 5.1.2 Umsetzung weiterer ausstehender Fahrradstraßen aus dem Fahrradstraßenkonzept Antrag zur Vorlage 231704-01 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  18. 5.2 Ausfall von Fahrten SWB bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  19. 6 Empfehlungen
  20. 6.1 15. Änderung der Parkgebührenordnung ungeändert beschlossen
  21. 6.1.1 15. Änderung der Parkgebührenordnung (Ergänzende Stellungnahme) zur Kenntnis genommen
  22. 6.2 Radverkehrsnetz Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 6.2.1 Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 6.3 Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024 geändert beschlossen
  25. 6.3.1 Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024 zur Kenntnis genommen
  26. 6.4 Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  27. 6.5 Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 6.6 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 geändert beschlossen
  29. 6.7 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  30. 6.8 FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 6.8.1 FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  32. 6.9 CDU-Antrag: Park & Ride vertagt - mit Maßgabe
  33. 6.9.1 CDU-Antrag: Park & Ride vertagt - mit Maßgabe
  34. 6.9.2 Änderungsantrag der Koalition - CDU-Antrag: Park & Ride Antrag zur Vorlage 231639 vertagt - mit Maßgabe
  35. 6.10 Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.10.1 FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.10.2 Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.11 Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen abgelehnt
  39. 6.11.1 Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen zur Kenntnis genommen
  40. 6.12 BBB-Antrag Mangelhafte ÖPNV-Versorgung der Ortsteile Heiderhof und Muffendorf durch die Linien 611, 613, 16 und 63 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  41. 6.12.1 BBB-Antrag Mangelhafte ÖPNV-Versorgung der Ortsteile Heiderhof und Muffendorf durch die Linien 611, 613, 16 und 63 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  42. 6.13 Koalitionsantrag: Regelmäßiger Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten ungeändert beschlossen
  43. 6.13.1 Koalitionsantrag: Regelmäßiger Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten zur Kenntnis genommen
  44. 6.14 Antrag der Koalition - Verlässliches Fernverkehrsangebot bei Baustellen im Bereich der Rheinstrecken ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  45. 6.14.1 Antrag der Koalition - Verlässliches Fernverkehrsangebot bei Baustellen im Bereich der Rheinstrecken zur Kenntnis genommen
  46. 6.15 Antrag der Koalition - Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn- und Stadtbahn-Stationen ungeändert beschlossen
  47. 6.16 Parkplatz der Beethovenhalle nicht abgestimmt
  48. 6.16.1 Parkplatz der Beethovenhalle geändert beschlossen
  49. 6.16.2 FDP-Änderungsantrag: Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864 abgelehnt
  50. 6.16.3 Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864 ungeändert beschlossen
  51. 6.16.4 Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864 abgelehnt
  52. 6.16.5 BBB-Änderungsantrag Parkplatz der Beethovenhalle Drucksachengruppe 231864 abgelehnt
  53. 6.17 Antrag CDU: Resolution: Die ÖPNV/SPNV-Finanzierung benötigt ein neues Fundament und vor allem mehr Tempo geändert beschlossen
  54. 6.17.1 Antrag CDU: Resolution: Die ÖPNV/SPNV-Finanzierung benötigt ein neues Fundament und vor allem mehr Tempo zur Kenntnis genommen
  55. 6.17.2 Änderungsantrag der Koalition - Antrag CDU: Resolution: Die ÖPNV/SPNV-Finanzierung benötigt ein neues Fundament und vor allem mehr Tempo Antrag zur Vorlage 231895 ungeändert beschlossen
  56. 6.18 FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  57. 6.18.1 FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  58. 7 Anhörungen
  59. 7.1 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0 ungeändert beschlossen
  60. 8 Anregungen
  61. 9 Mitteilungen
  62. 9.1 Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn zur Kenntnis genommen
  63. 9.2 Information zur Evaluation der aktuellen Verkehrsregelung auf dem Hermann-Wandersleb-Ring zur Kenntnis genommen
  64. 9.3 Sitzungstermine 2024 - Ausschuss für Mobilität und Verkehr zur Kenntnis genommen
  65. 9.4 Mitwirkungsprozess: Bönnsche Viertel (Sachstand Oktober 2023) zur Kenntnis genommen
  66. 9.5 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  67. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  68. 11 (nichtöffentlich)
  69. 12 (nichtöffentlich)
  70. 13 (nichtöffentlich)
  71. 13.1 (nichtöffentlich)
  72. 13.2 (nichtöffentlich)
  73. 14 (nichtöffentlich)
  74. 15 (nichtöffentlich)
  75. 16 (nichtöffentlich)
  76. 17 (nichtöffentlich)
  77. 18 (nichtöffentlich)
  78. 19 (nichtöffentlich)
  79. 19.1 (nichtöffentlich)
  80. 19.2 (nichtöffentlich)
  81. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:18 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de